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Dienstag, 3. Juli 2012

Nachtrag: Schwarzer Freitag für die deutsche Demokratie - Blog von Kiat Gorina

Da hatte ich bei meinem Artikel auch auf den Blog verwiesen. Da ging es um das Abstimmverhalten von Abgeordneten der Grünen.
Auch Klaus Baum hat die namentlichen Abstimmungen zusammengeworfen - ähnlich wie der SPIEGEL. Es gab folgende Abstimmungen am 29.06.2012:
- namentliche Abstimmung Nr. 2 wegen Fiskalpakt
- namentliche Abstimmung Nr. 3 wegen ESM
- namentliche Abstimmung Nr. 4 wegen ESM-Finanzierungsgesetz
Den Protokollen des Deutschen Bundestages ist zu entnehmen:
Die Abgeordneten der Grünen, die nicht bei allen Abstimmungen mit JA stimmten waren:
Gegen den Fiskalpakt stimmten bei den Grünen

  1. Agnes Brugger
  2. Thilo Hoppe
  3. Uwe Kekeritz
  4. Monika Lazar
  5. Beate Müller-Gemeke
  6. Dr. Hermann Ott
  7. Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn
  8. Hans Christian Ströbele
  9. Arfst Wagner

Gegen den ESM stimmten bei den Grünen

  1. Hans-Christian Ströble

Gegen das ESM Finanzierungsgesetz stimmten bei den Grünen

  1. Hans-Christian Ströbele

So, jetzt dürften alle Unkarheiten beseitigt sein. Das wurde an diesem Schwarzen Freitag sehr sehr umständlich und undurchsichtig aufgezogen!
Von den Grünen gefällt mir Herr Ströbele, der konsequent bei allen Abstimmungen mit Nein gestimmt hat - wie alle anwesenden LINKEN - da gibt es wenigstens keine Verwirrung!
Ebenso konsequent stimmte bei der CSU Peter Gauweiler dreimal mit Nein!
Ich bedanke mich bei den Abgeordneten Thilo Hoppe und Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, die schnell für Aufkärung sorgten!
Und jetzt harren wir der Signale vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Veröffentlicht am 01.07.2012 von rainyday100film


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Montag, 2. Juli 2012

Offener Brief an Herrn MdB Thilo Hoppe - Blog von Kiat Gorina


Sehr geehrter Herr MdB Hoppe,


am 29.06.2012 stimmten Sie namentlich ab - zum ESM-Vertrag! Laut der vom SPIEGEL veröffentlichten Liste und auch lt. www.abgeordnetenwatch.de sind Sie bei den Befürwortern aufgeführt. Sie stimmten also mit JA.
Das verwundert mich sehr! Haben Sie doch zum "Fiskalpakt" in Ihrem Bericht aus Berlin u. a. folgendes geschrieben: "Doch dieser Plus-Punkt wiegt die vielen negativen Seiten, die der Fiskalpakt noch immer hat (Spar-Diktat für alle EU-Länder, keinerlei Maßnahmen zur Senkung des Zinsdrucks und zur Tilgung der Altschulden etc.) meines Erachtens nicht auf. Ich bin da einer Meinung mit den von mir sehr geschätzten Finanzexperten Sven Giegold und Gerhard Schick."
Teilen Sie meinen Leserinnen und mir - am besten via eines Kommentars - bitte mit, wie Sie nun wirklich abgestimmt haben! Es handelte sich ja um eine namentliche Abstimmung!
Auch im Namen meiner Leserinnen und Leser bedanke ich mich im voraus für Ihre Mühe und verbleibe 


mit freundlichen Grüßen
Kiat Gorina
Schriftstellerin


Quellen:

  1. MdB Thilo Hoppe Bericht aus Berlin
  2. Schwarzer Freitag für Deutschland Abstimmung wegen ESM



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