Prognose für NRW - Piraten vorn - LINKE raus - Wen wundert's - Blog von Kiat Gorina

Da veröffentlichte WELT ONLINE eine Prognose für die Wahl in NRW: SPD (40 %), Grüne (10 %), CDU (29 %), FDP und LINKE je 3 %. Und die Überraschung: Die Piraten mit 11 %. Dass die FDP noch drei Prozent ergattern sollen, wundert mich. Und dass die LINKEN aus dem Landtag fliegen, das wundert mich nicht!
Viele, die sonst mehr links gewählt hatten, werden abwandern - in Richtung Piraten. Das hat sich die LINKE selbst zuzuschreiben. Schließlich hat sie sich nicht 100 %-ig zum bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) bekannt.
Jetzt kommt es darauf an, wie die Piraten sich dazu verhalten. Positiv war der Beschluss des Bundesparteitags: Ja zum bedingungslosen Grundeinkommen. Was allerdings an "Lösungen" dann an die Öffentlichkeit kam, dazu sage ich nur: Vergesst es! Mit einem bedingunglose Grundeinkommen unterhalb der Grundsicherung nach Hartz IV braucht ihr gar nicht anzufangen. 
Das Grundeinkommen beginnt erst oberhalb der Armutsgrenze! Und die lag 2011 bei 940 Euronen. Das meldete jedenfalls SPIEGEL ONLINE. Und sollte es bei den Piaten mit dem bedingungslosen Grundeinkommen nichts werden, dann folgt dem jetzigen Höhenflug ein gewaltigr Absturz.
Wie bei den LINKEN. Mit dem Geeiere um das BGE wurden die vielen ehemals Linkswähler - vor allem im Westen - vor den Kopf gestoßen. Der Westteil der LINKEN entstand aus der Protestbewegung gegen Hartz IV - das haben die linken Funktionäre offensichtlich vergessen - und die Quittung dafür erhalten.
Schauen wir dieses Jahr nicht nur nach NRW und Schleswig-Holstein, sondern in die Schweiz. Auch da wird es spannend. Da gibt es eine Volksabstimmung wegen des BGE!

SF Kultur │Grundeinkommen

Veröffentlicht am 14.04.2012 von halo2pc

Der Juliusturm und die Armut im Alter - Blog von Kiat Gorina

Was ist der Juliusturm? Das bedeutet eine volle Staatskasse. Gibt es so etwas überhaupt? Doch, das gab es in der Vergangenheit dieser Republik - unter der Regierung von Konrad Adenauer. Seinem Finanzminister Fritz Schäffer gelang es, acht Milliarden Mark - das dürften heute etwa 35 Milliarden Euro sein - zusammenzusparen.

Und Fritz Schäffer war eisern: Dieses Geld durfte nicht verwendet werden - außer für Rentenzahlungen! Und er wurde hier massiv durch den Kanzler Adenauer unterstützt! Ja, dann wurde diese eiserne Regel aufgeweicht: Immer mehr griffen in die prall gefüllte Rentenkasse - besonders unter Kanzler Kohl mit seinem Finanzminister Waigel.

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