Freitag, 14. Februar 2014

QUO VADIS BGE - Was wird mit dem bedingungslosen Grundeinkommen?

Am 15.01.2014 endete die Europäische Bürgerinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen - europaweit. Die erforderliche Zahl von mindestens einer Million Unterschriften wurde längst nicht erreicht - nur etwa eine Viertel Million haben diese Initiative unterzeichnet. Insgesamt haben 285.042 EU-Bürger unterschrieben - in Deutschland waren es nur 40.542! 

Quelle: Europäische Bürgerinitiative befeuert Diskussion zum Bedingungslosen Grundeinkommen

Ich schreibe nur! Grund: Wir haben in Deutschland über fünf Millionen Hartz-IV-Bezieher! Also fünf Millionen deutsche Staatsbürger, die einem "offenen" Strafvollzug ausgesetzt sind! Wieso Strafvollzug? Götz Werner, der vehemente Verfechter eines bedingungslosen Grundeinkommens, sagt: "Hartz IV ist offener Strafvollzug!" 

Quelle: Nicht nur Pofalla scheißt aufs Grundgesetz - Auch das Jobcenter Siegen-Wittgenstein

Es ist nicht nur das Jobcenter Siegen-Wittgenstein, sondern es sind alle Jobcenter, die auf das Grundgesetz scheißen (müssen). Weil es der Gesetzgeber so will! Weil der Gesetzgeber immer noch nicht alle braunen Wurzeln von Gesetzen radikal ausrottet! 

Nehmen wir nur den Begriff "Bedarfsgemeinschaft"! Wer hat ihn erfunden? McKinsey? Nein! So etwas wie die Bedarfsgemeinschaft gab es bereits bei den Nazis! Ja, da hieß es "Familiennotgemeinschaft" oder "Haushaltsgemeinschaft"! Und bei der Schaffung des Bundessozialgesetzes gab es bis 1961 heiße Diskussionen, ob diese braune Nazi-Vergangenheit wiederkehrt oder nicht. Sie kehrte wieder - zum Leidwesen vieler Juristen. 

Auch wenn diese Nazi-Erfindung wie Familiennotgemeinschaft am 26.06.1940 - also während der Zeit des Nazi-Terrors - Gesetz wurde! Das bedeutet: Jedes Sozialhilfegesetz, das den Terminus Bedarfsgemeinschaft verwendet, basiert auf braunen Nazi-Wurzeln. Jedes solches Sozialhilfegesetz ist eine Schande für das heutige Deutschland! 

Quelle: Jobcenter - Kein Zentrum für Jobs - sondern für Schikanen und Sanktionen

Aber das interessiert die derzeit amtierende Große Koalition nicht die Bohne! Diese Politiker haben Besseres zu tun: Sie müssen - kaum drei Monate im Amt - eine Diätenerhöhung und eine Altersversorgung für sich selbst durchpeitschen, die vermutlich gegen das Grundgesetz verstößt! 

Quelle: GLOSSE: Ihr müsst alle sparen - auch die Abgeordneten!

Man stelle sich vor: Diese Abgeordneten genehmigten sich einen ordentlichen Schluck aus der Pulle - glatte 1.000 Euronen im Monat mehr! Und im Gegensatz dazu erhält ein lediger Hartz-IV-Bezieher nicht einmal die Hälfte! Keine 500 Euronen im Monat! 

Noch einmal zurück zu den mageren Teilnehmerzahlen: Nur zirka 40.000 Unterschriften! Das bedeutet doch: Nicht einmal jeder Hunderste der Hartz-IV-Bezieher hat unterschrieben! Da frage ich mich: Wieso haben nur so wenige unterschrieben? Woran liegt das? 

Es liegt an fehlender Öffentlichkeitsarbeit! Und eine richtige Öffentlichkeitsarbeit geht nur mit einem bundesweiten Verband! Ich stelle mir beispielsweise vor: Es gibt einen Verband der Armen in Deutschland. Dieser Verband könnte bestimmt zehn Millionen Mitglieder haben! Und wenn jedes Mitglied monatlich nur einen Euro als Mitgliedsbeitrag zahlt, dann hätte dieser Verband jeden Monat eine mit zehn Millionen gefüllte Kriegskasse zur Verfügung! 

Das wäre doch etwas! Da könnte die deutsche Medienlandschaft mit täglichen Berichten zum BGE geflutet werden! 

Warum machen wir das nicht? 


Veröffentlicht am 23.03.2013 von latestgermanNews


Übernommen von OverBlog

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