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Dienstag, 29. Juli 2014

Tollhaus Freistaat Bayern: Ermittlungen gegen Staatsministerin Christine Haderthauer?


Ja in Bayern geht es derzeit wie in einem Tollhaus zu: Vor ein paar Tagen sprach Ministerpräsident Horst Seehofer seiner Chefin der Staatskanzlei, Christine Haderthauer, das "volle Vertrauen" aus. Heute gab es eine Krisensitzung. Für die heutige Kabinettssitzung meldete sich Haderthauer krank. Was war ihr auf den Magen geschlagen? 

Die Münchner Staatsanwaltschaft II. Sie will gegen Christine Haderthauer und ihren Mann Hubert ermitteln. Wegen Betrug und Steuervergehen. Das haute rein. Angeblich sollte die Immunität Haderthauers aufgehoben werden. Angeblich genüge es, wenn der Landtag innerhalb von 48 Stunden gegen die Immunitätsaufhebung nicht widerspricht. 

Dann ist die Immunität Haderthauers zeitweilig außer Kraft gesetzt - die Ermittlungen gegen sie können starten. 

Ist eine Chefin der Staatskanzlei, gegen die die Staatsanwaltschaft ermittelt, noch tragbar? Wäre es nicht besser, wenn die Betroffene selbst ihr Amt während der Ermittlungen ruhen lässt? Das wäre wohl das mindeste! 

Ganz gleich wie diese Ermittlungen ausgehen, die Reputation Haderthauers gilt dann als ramponiert. Ist sie als Chefin der Staatskanzlei noch weiterhin tragbar? 

Seehofer ist wirklich nicht zu beneiden. Wie ein Damoklesschwert pendelt das Verfahren gegen den einstigen Fraktionschef Georg Schmid - dem "Schüttel-Schorsch". Wie wurde er einst zu seinem 60-ten Geburtstag von der gesamten CSU-Fraktion bejubelt? 


Veröffentlicht am 30.04.2013 von ReportMainz

So schnell kann es gehen: Da wird einer als "Shooting Star" bejubelt, dann stellt sich raus, dass er ein Rohrkrepierer ist. Er soll die Sozialversicherung um 340.000 Euronen betrogen haben. Ein tiefer Fall! 

Und jetzt Ermittlungen gegen die Haderthauers: Was bricht noch über Seehofer ein? 


Veröffentlicht am 29.07.2014 von  Grüne Fraktion


Veröffentlicht am 29.07.2014 von fwlandtag

Wie schrieb einer der Kommentatoren zu einem früheren Artikel? Horst Seehofer ist derzeit der beste Wahlkämpfer für die FREIEN!

Übernommen von OverBlog

Montag, 17. März 2014

GLOSSE: Bayern hat gewählt: Selbstdemontage der CSU - Hilfe! Die Nerds kommen!

Gestern wurde in Bayern gewählt. Für mich war ein Trend zu sehen - der Trend der CSU sich selbst zu demontieren. Dazu drei Beispiele: Kollnburg, Ansbach und Windsbach. Diese Auswahl ist gewiss nicht repräsentativ, aber sie zeigt parallele Trends auf, die der CSU nicht gefallen werden.


Kollnburg

Da wurde die bisherige Bürgermeisterin Josefa Schmid wiedergewählt. Einst war sie Mitglied der CSU, dann wurde sie von schwarzen Männern hinausgebissen, sie wechselte zur FDP, und erreichte die absolute Mehrheit! Über Josefa Schmid schrieb ich schon öfters, beispielsweise

Quelle: Wie Politiker ihre politischen Konkurrentinnen diffamieren wollen - mit angeblichen Sex-Fotos!

Gerade bei Josefa Schmid zeigte sich, mit welch harten Bandagen die Männer der CSU die beliebte Josefa Schmid unterdrücken wollten. Bislang gelang es ihnen nicht - ja sie schadeten sich selbst. Und der CSU. 


Ansbach

Auch hier gab es bei der CSU eine Frau, die die nächste Oberbürgermeisterin werden wollte. Aber die Männer in der CSU wollten keine Frau an der Spitze. Sie beharrten auf einen Mann. Was blieb der armen Frau übrig? Sie wechselte zu den FREIEN. Und kandidierte für die FREIEN! Und der CSU fehlten Stimmen. So ein Zwist ist immer schlecht! 

Ich kann die Ansbacher gut verstehen, wenn sie den CSU-Kandidaten mehrheitlich nicht wollen. Er schaut aus wie ein Nerd und ist im Berufsleben der Chef des Oberinspektors, der mir das Leben schwer machen will: 

Quelle: Und täglich wiehert der Amtsschimmel ...

Und noch ein Nerd brachte seiner CSU eine herbe Niederlage ein:


Windsbach

Da ist ja der Windsbacher Knabenchor zu Hause. Die Lebensgefährtin des derzeitigen Bundespräsidenten ist ja Schirmherrin dieses Chors. Vor fünf Jahren stellte die CSU eine Frau auf, sie fuhr ein respektables Ergebnis ein. Leider reichte es nicht, der bisherige Bürgermeister wurde wiedergewählt. 

Diese Frau rechnete sich gute Chancen für 2014 aus - zu Recht! Aber sie hatte nicht die Rechnung mit einem anderen Nerd in der CSU gemacht. Der bootete die Frau aus und spielte sich zum Kandidaten auf. Und verlor haushoch gegen den Kandidaten der SPD.  Die Frau wechselte auch zu den FREIEN und fuhr respektable 16 Prozent ein!  Kaum weniger als der Nerd. 

Und wieder zeigt sich: Wären die CSU-Männer über ihren Schatten gesprungen und hätten die Frau kandidieren lassen, wer weiß, vielleicht gäbe es eine Frau von der CSU als Bürgermeisterin. So jedoch hat der CSU-Nerd verloren und die FREIEN sind eine starke Opposition! 

Da half es auch nicht, dass die Wahlplakate der SPD und der FREIEN dem Vandalismus zum Opfer fielen: 

Quelle: GLOSSE: Soviel Demokratie muss sein - auch in Sauernheim!

Fazit: Wenn die CSU so weitermacht und immer mehr Nerds als Kandidaten aufstellt, dann ist der Seehofersche Traum vom schwärzesten Land Bayern des Abendlandes bald ausgeträumt! In Ansbach treibt ja derzeit auch ein CSU-Nerd sein Unwesen: Der Landrat. 

Dieser Nerd adaptierte die Technik der alten Römer - die Ermüdungsrede. Auch Filibusterei genannt. Da werden Sitzungen anberaumt - mit einer angekündigten Sitzungsdauer von 2,5 Stunden. Daraus werden dann auch mal 7,5 Stunden! Die Oberbürgermeisterin und andere protestierten gegen solche Mammutsitzungen. Zu Recht! Wer kann schon so lange sich konzentrieren? 

Und worum geht es? Wieder einmal um das Schicksal der Kliniken im Landkreis. Deren finanzielle Situation ist ziemlich prekär! Also müssen die dafür verantwortlichen Schwarzen diese missliche Situation schönreden - und das dauert ...

Übernommen von OverBlog

Freitag, 3. Mai 2013

Was ist denn bloß in Bayern los?! - Blog von Kiat Gorina


Ja, vor allem: Was ist mit dem Bayerischen Rundfunk los? Da veröffentlichte der Bayerische Rundfunk eine lange Liste von Landtagsabgeordneten, die Verwandte beschäftigt haben und hatten. In dieser Liste steht nicht nur der Schüttel-Schorsch drin. Da sind viele Namen genannt, so viele, dass einem schwindlig werden kann! 

Angeführt wird diese Liste vom Brunner, dem derzeitigen Landwirtschaftsminister - er hatte über Jahre seine Frau beschäftigt - dann über die Justizministerin Dr. Beate Merk - sie hatte ihre Schwester beschäftigt - bis Jutta Widmann von den Freien - sie hatte ihre Nichte beschäftigt. Interessant ist die Reaktion von Beate Merk, die Beschäftigung ihrer Schwester sei rechtens gewesen, da es sich nur um eine Verwandte zweiten Grades handle. Ja, da spricht die Juristin!

Quelle: BR Nachrichten Stamm will alle Namen veröffentlichen

Da frage ich mich: Wann hat es das schon einmal gegeben, dass der BR solche brisante Informationen sendet? Oder steckt da ein gewisses Kalkül dahinter? Oder wer steckt dahinter? Es fällt auf, dass kein Abgeordneter der FDP auftaucht. Sollte dies nur ein gelber Wahlkampfspektakel sein, inszeniert, um der FDP über die 5 % Hürde zu helfen?

Apropos, FDP. Es ist doch sehr auffällig, dass seit einigen Wochen täglch über den Außenminister Westerwelle berichtet wird. Wieso eigentlich! Vorher schwiegen die Medien, was Westerwelle anging. Und auf einmal taucht Westerwelle mindestens einmal am Tag wieder auf.

Das hat wohl mit den Meinungsumfragen zu tun. Sind wir doch ehrlich, wenn ein Meinungsforschungsinstitut Bürger nach Politiker befragt, die meisten wissen nicht einmal, dass es solche Politiker gibt. Es ist ja Fakt, dass einmal Bürger gefragt wurden: Was ist der Bundestag? 

Und nicht wenige antworteten - fragend: Ein Feiertag? 

Traurig - aber wahr! Und traurig ist es, dass bei Umfragen diejenigen Politiker zuerst genannt werden, über die sehr oft in den Medien berichtet wurde. Jetzt also Westerwelle.

Zurück zur Frage: Wer hat Interesse daran, dass die CSU geschwächt wird? Die Opposition? Nein, die scheidet aus, die hat ja mit sich selbst zu tun! Und außerdem gibt es auch bei der SPD, den Grünen und den Freien Abgeordnete, die Verwandte beschäftigten!

Ich denke, es gibt in der CDU einige, die gar nicht begeistert sind, dass die CSU vielleicht wieder die absolute Mehrheit erreicht. Also wird diese CSU gedeckelt. Und als Nebeneffekt wird auch die Opposition kritisiert. Da frage ich mich auch: Gibt es in der CDU keine Abgeordneten, die Verwandte beschäftigen? Blöde Frage, ich weiß. Das gehört nicht hierher.


Veröffentlicht am 02.05.2013 von ARD
Übernommen von Over-Blog

Mittwoch, 27. März 2013

Bayerische Bildung - Maulkorberlass für Schulleiter - Blog von Kiat Gorina


Im Freistaat Bayern gärt es gewaltig. Und zwar an den Schulen, auch an den Gymnasien. Oder gerade da. Nicht nur die Eltern sind sauer, sondern sogar die Schulleiter! Vor allem über die überstürzte Einführung des achtstufigen Gymnasiums. Da wurde der Lehrstoff von neun Jahren nicht ausgemistet, sondern nur in acht Jahre zusammengestaucht.

Leidtragende sind die Schüler und die Lehrkräfte. So meldet der Merkur: Hartmut Fritz, Leiter des Melanchthon-Gymnasiums in Nürnberg, verpackte seine Wut in Worte: "Die überstürzte Einführung des achtjährigen Gymnasiums ohne umsichtige Vorbereitung", schrieb der Pädagoge in einem Elternbrief, "brächte für das bayerische Gymnasium voraussichtlich einen Flächenschaden, dessen Umfang noch gar nicht abzuschätzen ist."

Quelle: merkur online "Maulkorb" für Schulleiter

Und das KuMi - das steht nicht für Kuhmist, sondern für Kultusministerium - schreckt auf. Und will diese peinliche Kritik unterbinden. Und ermahnt. Zur "Sachlichkeit" und "Mäßigung"! Nun gibt es den BPV - den Bayerischen Philologen Verband, der fasst das als Maulkorberlass auf und will sich das nicht bieten lassen. 

Auch der Deutschlandfunk meldet: Wenn Schulstunden ausfallen oder die Theater-AG mangels Lehrer dichtmacht, ist das durchaus ein Thema für die Lokalzeitung. In Bayern aber findet manche Schulbehörde es nicht in Ordnung, dass Schulleiter sich in den Medien äußern. Sie werden zum Personalgespräch zitiert. 

Quelle: Deutschlandfunk Empörung über Maulkorb für Lehrer in Bayern.

Und wie läuft so ein Personalgespräch ab? Da sitzen dem armen Schulleiter gleich vier Beamte des KuMi gegenüber und versuchen den Schulleiter einzuschüchtern! Und sie lassen durchblicken, dass er seiner "Karriere" schade ...

Wie sagt der Volksmund? Der Fisch stinkt vom Kopf her! Und wer ist der Kopf des bayerischen KuMi? Ein gewisser Dr. Ludwig Spänle! Ist so ein Dr. Ludwig Spänle noch wählbar? Wenn er die freie Meinung der bayerischen Lehrer und Schulleiter einschränkt? Freie Meinung nur dann, wenn nicht kritisiert wird?

Aber Dr. Ludwig Spänle meint zum Maulkorb: "Dass jemand, der in verantwortlicher Stellung tätig ist, keinen Maulkorb umgehängt bekommt in Bayern, das ist für mich die Maxime. Ich sehe aber auf der anderen Seite eben auch die Aufgabe einer Lehrkraft oder Schulleiters, gerade wenn Probleme da sind, zunächst einmal - und so verstehe ich Loyalitätspflicht - die Behördenspitzen zumindest gleichzeitig, wenn nicht vorab zu informieren."

Spänle sollte mal nachhaken, dann erführe er, dass die Lehrkräfte sehr wohl ihre vorgesetzte Behörde informiert haben. Allein, es hat nichts gebracht! Diese KuMi-Behörde ist so etwas von stur. Und wer Kritik übt, das wird gleich als Majestätsbeleidigung interpretiert.

Der BLLV (Bayerischer Lehrer- und Lehrerinnenverband) gibt eine Pressemitteilung heraus: Kritische Schulleiter und Lehrer werden immer häufiger in die Schulbehörden zitiert, wenn Sie in der Öffentlichkeit auf Probleme an Ihren Schulen hinweisen. BLLV-Präsident Wenzel fordert das Kultusministerium auf, von der Einschüchterung von Pädagogen Abstand zu nehmen.

Quelle: BLLV Kein Maulkorb für Lehrer und Schulleiter!

Dieser Freistaat leistet sich eine Verfassung. Da steht im Artikel 110: Jeder Bewohner Bayerns hat das Recht, seine Meinung durch Wort, Schrift, Druck, Bild oder in sonstiger Weise frei zu äußern. An diesem Recht darf ihn kein Arbeits- und Anstellungsvertrag hindern und niemand darf ihn benachteiligen, wenn er von diesem Recht Gebrauch macht.

Sind dann Lehrer und Schulleiter keine Bewohner Bayerns? Gilt für sie Artikel 110 der Bayerischen Verfassung nicht? Oder kennen Ludwig Spänle und die KuMi-Beamten den Wortlaut dieser Verfassung nicht? Im Amtseid schwören sie ja, sich an diese Verfassung zu halten!

Ist solch ein Kultusminister wie Dr. Ludwig Spänle überhaupt noch wählbar? Ich denke nein! Dr. Spänle studierte ja Theologie. Und als Theologe kennt er auch gewiss das Wort des Apostel Paulus "Jedermann sei untertan der Obrigkeit, die Gewalt über ihn hat!". 

Und das gilt für Spänle wohl noch heute. Das KuMi ist für Lehrer und Schulleiter die Obrigkeit und die Lehrer und Schulleiter sind die Untertanen des KuMi! Alles klar?

Und der Freie Günther Felbinger getraut sich auch, Dr. Ludwig Spänle zu kritisieren:


Meine Rede im Landtag zur Regierungserklärung von Kultusminister Ludwig Spaenle zur Bildungspolitik
Veröffentlicht am 20.06.2012 von Günther Felbinger

Wie sagte im Mittelalter der Bischof zum Rittersmann: Halte du sie arm, ich halte sie dumm! Ist die Bayerische Politik noch nicht im 21. Jahrhundert angekommen?!

Übernommen von Over-Blog

Donnerstag, 19. Juli 2012

Umfrage: Wer glaubt noch einem Abgeordneten - Blog von Kiat Gorina

Dass Gebrauchtwagenhändler vertrauenswürdige Menschen sind, glauben sehr wenige.  Wie aber steht es mit den Abgeordneten im Bundestag? Der Stern gab bei Forsa eine Umfrage in Auftrag - das Ergebnis ist niederschmetternd!
Quelle: stern.de Verheerendes Zeugnis für Parlamentarier


Wen wundert es auch?! Wer die Fernsehübertragungen sich anschaut und dann die leeren Sitzreihen sieht, muss sich doch fragen: Was machen die eigentlich den ganzen Tag?


Und wieso  müssen die Abgeordneten immer so abstimmen, wie es der Fraktionsvorsitzende vorgibt? Da gibt es doch ein Grundgesetz und da steht im Artikel 38, Absatz (1): 


"Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."


Klarer und eindeutiger lässt es sich nicht formulieren! Und wenn eben diese Abgeordneten derart daneben abstimmen wie bei ESM - ja, da gaben sie ja gleich ihre Finanzhoheit auf. Wozu brauchen wir dann noch diese Abgeordneten?!


Forsa fragte auch. wie es in Bayern ausschaut. Wird die CSU wieder die absolute Mehrheit erhalten? So wie bei Edmund Stoiber? So wie es derzeit ausschaut, sind die Aussichten schlecht.


Wer ist schuld daran? Die FREIEN! Sie kommen in Bayern auf 9 % - nicht schlecht, Herr Specht! 


Die FDP ist wohl endgültig draußen - es sei denn, es werden wieder so Spielchen veranstaltet wie bei den letzten Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen!


Veröffentlicht am 04.07.2012 von fwlandtag


Dass auch im konservativen Bayern immer mehr Wähler die Schnauze gestrichen voll haben von den Politikern der Etablierten, zeigt auch, dass die Piraten mit großer Wahrscheinlichkeit in den bayerischen Landtag einziehen werden:
Quelle: nordbayern.de Wahlumfrage freut nur die bayerischen Piraten


Die Zeiten der bierseligen Wahlkämpfe in Bierzelten - umahmt mit Marschmusik - ziehen nicht mehr! Immer mehr Wählerinnen und Wähler wollen eine transparente Politik! Eine Politik, die sie auch verstehen!


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