Vater ein deutscher Ingenieur, der im II. Weltkrieg in Peenemünde an der Entwicklung der V2 mitwirkte, Mutter Mongolin, die in die Rote Armee eintrat und für die Industriespionage in die DDR abkommandiert wurde.
Aufgewachsen in der mongolischen Steppe bei Nomaden. Als ich noch ein Kind war, hat der Schamane in mir eine Schamanin erkannt. Das wollte ich aber nicht sein und auch nicht werden. Aber ich konnte vor meiner Bestimmung nicht davon laufen.
Erinnern wir uns an die Vogelgrippe? Da gibt es Forscher wie Ron Fouchier und Yoshihiro, die haben mit den Vogelgrippeviren experimentiert. SIe wollten - oder sollten - sie noch gefährlicher machen! 2011 schafften es die beiden, dass diese Viren auch als Tröpfchen mit der Atemluft verbreitet werden. Stolz berichtete Fouchier: "Wir haben das gefährlichste Virus erzeugt, das ich je gesehen habe!" Welch ein zweifelhafter Erfolg einer Forschungstätigkeit! Diese unheilvolle Botschaft erreichte auch die Bundesregierung. Sie reichte das Problem an den Ethikrat weiter. Dieser legte im Mai 2014 ein Dossier vor - 270 Seiten Umfang. Mit dem Titel "Biosicherheit - Freiheit und Verantwortung der Wissenschaft". Unter anderem stellte der Ethikrat fest, dass im Bereich unbeabsichtigter Unfälle alles geregelt sei. Aber was ist mit beabsichtigten Unfällen? Was ist wenn ein böser Staat forschen lässt, wie gefährliche Krankheitserreger noch gefährlicher werden? Oder was ist, wenn durchgeknallte Terroristen in den Besitz von solch hochgefährlichen Erregern kommen? Als erstes wurde eine neuer Begriff gekürt: DURC - das steht für "dual-use research of concern". Das hört sich doch viel besser an als Forschung nicht nur um Krankheiten zu heilen, sondern auch zu erzeugen!
Ja, wie will der Ethikrat solche tödlichen Forschungsergebnisse verhindern? Indem die Forscher, die so etwas machen (müssen), keine Fördermittel erhalten. Als ob Terroristen oder gar terroristische Staaten sich von solcher Forschung abhalten lassen, wenn sie keine Fördermittel bekommen? Das ist absolut lächerlich! Trotzdem schlägt der Ethikrat einen 5-Punkte-Plan vor:
Es soll ein nationaler Biosecurity-Kodex erarbeitet werden. Den einzuhalten müssen sich alle deutschen Forscher verpflichten.
Es wird ein neues Gremium geschaffen - eine DURC-Kommission. Ihr müssen alle geplanten DURC-Forschungen vorgelegt werden. Und wenn diese Kommission den Daumen nach unten senkt, dann gibt es keine Fördermittel!
Diese DURC-Kommission soll auch alle firmeninternen Forschungen begutachten - besonders das "Nutzen/Risiko-Profil"!
Und was ist,wenn diese DURC-Kommission erkennt, dass eine Firma in ihren Labors an hochgefährlichen Viren bastelt, um sie noch gefährlicher zu machen? Gibt es dann Sanktionen? Müsste es eigentlich geben. Aber der Ethikrat äußert sich nicht dazu.
Aber er fordert mehr Dokumentations- und Fortbildungspflichten und eine Stärkung des Bewusstseins für Biosecurity-Fragen! Ist ja toll!
Wer sitzt eigentlich in diesem Ethikrat? Unter anderem die Bundesforschungsministerin Johanna Wanka - ein Mathematikerin - und der Bundesgesundheitsminister Gröhe - ein Jurist. So wird also in Berlin Politik gemacht - auch wenn es um tödliche Forschung mit tödlichen Viren geht! Ach ja, wer hat in den vergangenen zehn Jahren die allermeisten DURC-Versuche finanziert? Das waren Regierungsbehörden der USA!
In Bayern gibt es einen Bezirk Mittelfranken, das hat auch eine Regierung. Und einige Beamten dieser Regierung sind derzeit arg beschäftigt. Dafür gesorgt hat der erste Bürgermeister von Langenzenn. Im Frühjahr fanden in Bayern die Kommunalwahlen statt. In manchen Regionen musste die CSU Federn lassen - ob dafür Nerds verantwortlich sind? Wer weiß ... Wieso sorgte der Bürgermeister von Langenzenn für Mehrarbeit in der Regierung von Mittelfranken? Weil ein Langenzenner Bürger die Wahl angefochten hat. Wieso? War da etwas nicht in Ordnung? Der Wahlanfechter hatte bisher geglaubt, dass alle Bürgermeister zur Neutralität verpflichtet sind. Auch die Bürgermeister von der CSU. Auch wenn sie einen Text im Amtsblatt veröffentlichen! Eigentlich eine Selbstverständlichkeit - sollte man meinen. Denn auch ein CSU-Bürgermeister ist für alle Bürger da - nicht nur für Anhänger der CSU. Dieser Bürgermeister von Langenzenn denkt da wohl anders darüber. Er veröffentlichte in seinem Amtsblatt einen Aufruf: „Bitte unterstützen Sie möglichst viele Langenzenner Kandidatinnen und Kandidaten mit 3 Stimmen“ Es ging um die Wahl des Kreistags. Und der Kreis umfasst den Landkreis Fürth - da gibt es außer Langenzenner auch andere wählbare Kreisräte! Und dieser Aufruf stand auf Seite 1 im Amtsblatt von Langenzenn. Das bedeutet doch, dass nach Meinung dieses CSU-Bürgermeisters ja keine Nicht-Langenzenner in den Kreistag gewählt werden sollen. Was bedeutet das? Dass der Bürgermeister gegen die Verpflichtung zur Neutralität verstoßen hat. Ein Bürgermeister darf überhaupt keine Wahlempfehlung in seinem Amtsblatt veröffentlichen. So ein Amtsblatt wird mit Steuergeldern finanziert. Auch in Langenzenn gibt es Bürger, die nicht CSU wählen! Dieser Demokratieunfall ist immerhin so gewichtig, dass gar der Bayerische Rundfunk darüber berichtete - und die Nürnberger Nachrichten: Quellen:
Da bin ich so richtig gespannt, wie die Regierung von Mittelfranken entscheiden wird. Wird diese Wahl für ungültig erklärt? Müssen die Langenzenner erneut wählen? Oder bleibt alles beim Alten? Eins steht bereits fest: Die Beschlüsse des neu gewählten Kreistages bleiben gültig - auch wenn erneut gewählt werden muss! Und was passiert mit diesem CSU-Bürgermeister? Übrigens, nicht nur in Langenzenn wurde die Wahl angefochten - auch in Geiselhöring:
... dem glaubt man nicht! So weit ist es schon gekommen, immer mehr Zuseher wenden sich von den öffentlich-rechtlichen Sendern ab. Grund: Sie glauben diesen Sendern nicht mehr! Immer mehr Zuseher verfluchen die GEZ, diese Gebühreneinzugszentrale, die von jedem Haushalt eine saftige Gebühr zwangsweise einzieht! Und wofür? Dass den Zusehern Lügen aufgetischt werden?! Das kann und darf doch nicht sein! Ist es aber! Wozu sind denn diese öffentlich-rechtlichen Sender da? Sollen sie nicht der Wahrheit dienen? Sollen sie nicht objektiv berichten? Sollen sie nicht der Friedenssicherung dienen? Sind die Programmmacher nicht der Wahrheit verpflichtet? Die Antworten auf all diese rhetorischen Fragen lautet: Doch, sie müssen! Aber die Verantwortlichen halten sich nicht an den Staatsvertrag! Diese Sender sind zu einer Hofberichtserstattung verkommen! Wer braucht in den heutigen Zeiten eine Hofberichtserstattung? Nur schwache Politiker, die am Willen des Volkes vorbei regieren wollen! Die sich zwar wählen lassen, aber - sobald sie an der Macht sind - nicht mehr daran denken, dem Willen der Wähler zu gehorchen! Sie wollen ihr eigenes Süppchen kochen! Der jüngste Vorfall in der Ukraine mit den angeblichen OSZE-Beobachtern hat es wieder einmal gezeigt: Die Nachrichten darüber haben sich später als Lug und Trug herausgestellt! Schlimmer noch: Diese Sender waren nicht einmal bereit, diese falschen Nachrichten zu korrigieren! Aber es gibt einen Volker Bräutigam - früher war er Reporter für die ARD. Ihm ist der Kragen geplatzt. Er schrieb einen geharnischten Brief an den Rundunkrat des NDR und beschwerte sich über die falsche Berichterstattung: Quelle: MMnews Ukraine: Beschwerde gegen ARD Manipulation Diese Beschwerde ist sehr lsenswert. Hier schreibt jemand vom Fach. Seine Beschwerde ist nicht nur oberpeinlich für den NDR, sondern sie leitet das Waterloo ein für die Öffentlich-Rechtlichen! Sie bedeutet auch ein Waterloo für die deutsche Medienlandschaft!
Und wer bestimmt über diese öffentlich-rechtlichen Sender? Unsere sechzehn Ministerpräsidenten! Ihnen ging es offensichtlich nur um den politischen Proporz, aber nicht um neutrale Sendeinhalte. Ja, oft genug wurden diese Sender zur Darstellung der jeweiligen Landespolitik missbraucht! Kurzum, diese Ministerpräisdenten haben diese Öffentliche-Rechtlichen für die eigene Propaganda missbraucht. Wir brauchen deshalb weder solche Propagandasender, noch brauchen wir solche Ministerpräsidenten! Schalten wir solche Sender ab und schicken wir die Ministerpräsidenten nach Hause! Übernommen von OverBlog
Gestern wurde in Bayern gewählt. Für mich war ein Trend zu sehen - der Trend der CSU sich selbst zu demontieren. Dazu drei Beispiele: Kollnburg, Ansbach und Windsbach. Diese Auswahl ist gewiss nicht repräsentativ, aber sie zeigt parallele Trends auf, die der CSU nicht gefallen werden.
Kollnburg
Da wurde die bisherige Bürgermeisterin Josefa Schmid wiedergewählt. Einst war sie Mitglied der CSU, dann wurde sie von schwarzen Männern hinausgebissen, sie wechselte zur FDP, und erreichte die absolute Mehrheit! Über Josefa Schmid schrieb ich schon öfters, beispielsweise Quelle: Wie Politiker ihre politischen Konkurrentinnen diffamieren wollen - mit angeblichen Sex-Fotos! Gerade bei Josefa Schmid zeigte sich, mit welch harten Bandagen die Männer der CSU die beliebte Josefa Schmid unterdrücken wollten. Bislang gelang es ihnen nicht - ja sie schadeten sich selbst. Und der CSU.
Ansbach
Auch hier gab es bei der CSU eine Frau, die die nächste Oberbürgermeisterin werden wollte. Aber die Männer in der CSU wollten keine Frau an der Spitze. Sie beharrten auf einen Mann. Was blieb der armen Frau übrig? Sie wechselte zu den FREIEN. Und kandidierte für die FREIEN! Und der CSU fehlten Stimmen. So ein Zwist ist immer schlecht! Ich kann die Ansbacher gut verstehen, wenn sie den CSU-Kandidaten mehrheitlich nicht wollen. Er schaut aus wie ein Nerd und ist im Berufsleben der Chef des Oberinspektors, der mir das Leben schwer machen will: Quelle: Und täglich wiehert der Amtsschimmel ... Und noch ein Nerd brachte seiner CSU eine herbe Niederlage ein:
Windsbach
Da ist ja der Windsbacher Knabenchor zu Hause. Die Lebensgefährtin des derzeitigen Bundespräsidenten ist ja Schirmherrin dieses Chors. Vor fünf Jahren stellte die CSU eine Frau auf, sie fuhr ein respektables Ergebnis ein. Leider reichte es nicht, der bisherige Bürgermeister wurde wiedergewählt. Diese Frau rechnete sich gute Chancen für 2014 aus - zu Recht! Aber sie hatte nicht die Rechnung mit einem anderen Nerd in der CSU gemacht. Der bootete die Frau aus und spielte sich zum Kandidaten auf. Und verlor haushoch gegen den Kandidaten der SPD. Die Frau wechselte auch zu den FREIEN und fuhr respektable 16 Prozent ein! Kaum weniger als der Nerd. Und wieder zeigt sich: Wären die CSU-Männer über ihren Schatten gesprungen und hätten die Frau kandidieren lassen, wer weiß, vielleicht gäbe es eine Frau von der CSU als Bürgermeisterin. So jedoch hat der CSU-Nerd verloren und die FREIEN sind eine starke Opposition! Da half es auch nicht, dass die Wahlplakate der SPD und der FREIEN dem Vandalismus zum Opfer fielen: Quelle: GLOSSE: Soviel Demokratie muss sein - auch in Sauernheim! Fazit: Wenn die CSU so weitermacht und immer mehr Nerds als Kandidaten aufstellt, dann ist der Seehofersche Traum vom schwärzesten Land Bayern des Abendlandes bald ausgeträumt! In Ansbach treibt ja derzeit auch ein CSU-Nerd sein Unwesen: Der Landrat. Dieser Nerd adaptierte die Technik der alten Römer - die Ermüdungsrede. Auch Filibusterei genannt. Da werden Sitzungen anberaumt - mit einer angekündigten Sitzungsdauer von 2,5 Stunden. Daraus werden dann auch mal 7,5 Stunden! Die Oberbürgermeisterin und andere protestierten gegen solche Mammutsitzungen. Zu Recht! Wer kann schon so lange sich konzentrieren? Und worum geht es? Wieder einmal um das Schicksal der Kliniken im Landkreis. Deren finanzielle Situation ist ziemlich prekär! Also müssen die dafür verantwortlichen Schwarzen diese missliche Situation schönreden - und das dauert ... Übernommen von OverBlog
Bisher meinten ja viele, das Schicksal habe es stets gut mit Uli Hoeneß gemeint. Bis gestern, da wurde er verurteilt - zu drei Jahren und sechs Monaten Gefängnis - ohne Bewährung. Von einem Richter, der als "harter Hund" gilt. Also meinte es das Schicksal doch gar nicht gut mit Uli Hoeneß! Ich denke schon. Schaue ich mir sein bisheriges Leben an, dann erhielt er vom Schicksal sogar Warnungen: einmal 1979: Da wurde er am Knie verletzt - innerhalb von Minuten war er nicht mehr der Fußballprofi, sondern ein Sportinvalide. Aber er wurde zum Manager ernannt - von Willi Hofmann - dem damaligen Präsidenten und seine Karriere schritt voran. Am 7. Februar 1982 flog er mit drei Freunden mit einer Piper Seneca nach Hannover - genauer - er wollte fliegen, Die Maschine stürzte ab, Hoeneß kletterte als einziger aus dem Wrack. Das war so die letzte Warnung: Uli Hoeneß, du bist auf dem falschen Weg! Kehre um! Er kehrte nicht um! Gestern bekam er die Quittung. Hoeneß wurde einer eifriger Diener des Mammon, es gehen ja Gerüchtee um, dass auf Schweizer Konten Smmen bis 500 Millionen Franken standen. Hoeneß wurde zum Börsenzocker. Gewiss hatte er Erfolg damit, aber er wurde quasi besessen - von der Gier nach noch mehr Geld. Und jetzt? Die "Dämonen" - die Gier nach Geld - wollten ihn haben. Jetzt haben sie ihn - er wurde ein Opfer seiner eigenen Gier. Auch das finden wir oft im Leben von Menschen: Menschen werden besessen - von der Gier und irgendwann stehen sie vor einem Scherbenhaufen. Wem dies noch in seinem jetzigen Leben passoert, darf sich glücklich schätzen: Ihm wird die Chance gegeben zur Umkehr! Zu einem anderen Leben in seinem derzeitigen Leben. Und in diesem Sinne wurde Hoeneß eine neue Chance gegeben: zur Besserung, zu einem Neubeginn nach der Zeit im Gefängnis. Wümschen wir ihm dafür die richtigen Ratgeber und dass er auf sie hört!
Es gibt in Hessen eine evangelische Gemeinde, sie hat auch einen Kindergarten. Und da gibt es einen evangelischen Pfarrer. Der nimmt es sehr genau! Ja, womit? Mit den Faschingskostümen der Kinder! Ihm ist es ein Greuel, wenn Kinder sich als Zauberer oder Hexen verkleiden. Quelle: n-tv Zauberer und Hexen "für Gott ein Gräuel" - Pfarrer zensiert Kinderkostüme: Als Tiere oder Bauarbeiter verkleidet dürfen die Kleinen aber kommen. Und warum das alles. Weil in der Bibel der Christen vor Zauberen und Hexen gewarnt wird. Die seien auch dem Gott der Christen ein Greuel - also auch dem Pfarrer. Die armen Kinder, die in Bauarbeiterkostüme gesteckt werden. So etwas von langwilig! Aber der Pfarrer denkt ja weiter - in die Zukunft. Schon früh sollen die Kleinen lernen, dass sie arbeiten müssen. Um die Kirchensteuer und das Kirchgeld zu bezahlen. Und Menschen, die als Zauberer und Hexen tätig sind, die sind meist keine Mitglieder der Kirche, zahlen deshalb auch keine Kirchensteuer. Und das ist dem Herrn Pfarrer auch ein Greuel. Gern hätte ich diesen Pfarrer gefragt, was er von der Bitte des Vaterunser hält: "Unser täglich Brot gib uns heute!" Daran hat er bestimmt nichts auszusetzen. Was aber ist, wenn er erfährt, dass es im christlichen Bayern einen Landkreis gibt, da muss eine Schriftstellerin Zwangsgeld zahlen, weil sie sich weigert, täglich ein Pfund Zucker ins Klo zu kipppen und mit mindestens 400 Liter Trinkwasser nachzuspülen! Ich bin nicht besoffen, das ist kein Witz! Das ist dem Oberinspektor in diesem Landratsamt voller Ernst. Und auch der Herr Landrat stellte fest, dass sein Mitarbeiter völlig korrekt arbeitet. Wie kam es dazu? Die Schriftstellerin wohnt auf einem Einzelhof. Zuammen zwei Personen. Auch sie produzieren Fäkalien. Und dafür hat sie eine Dreikammerklärgrube, die so groß ist, dass sie nur einmal im Jahr den Inhalt auf eine Wiese ausbringt. Wie es andere Landwirte auch machen. Und für entlegene Landwirtschaftsbetriebe gibt es sogar einen Paragraphen 41 der Bayerischen Bauordnung. Da steht etwas von Ausnahmegenehmigung für solche Fälle. Aber nein, dieser Oberinspektor bestand darauf, dass die Schriftstellerin eine Kleinkläranlage baut - für zwei Personen. Die Schriftstellerin wollte bauen, sie ist ja keine Spielverderberin. Aber es gibt ein kleines Problem: Auf dem Markt gibt es keine einzige funktionierende Kleinkläranlage für nur zwei Personen. Macht nichts, sagte der Gutachter: Machen wir vier Personen daraus. Aber damit funktioniert die Kläranlage trotzdem nicht. Die Biologie vertrocknet, die Bakterien bekommen zu wenig Nahrung. Das macht nichts, Hauptsache, die weltfremden Vorschriften sind erfüllt. Ja, aber die Kläranlage wird überprüft, ob die Messwerte stimmen. Und wenn die Bakterien tot sind - mangels Nahrung, dann sind die Werte im Keller. Sie fragt die Hersteller. Ja, das Problem kennen wir. Dann müssen Sie jeden Tag mindestens ein Pfund Zucker ins Klo kippen und mindestens mit 400 Liter Trinkwasser nachspülen. Jeden Tag! Wie stellt sich das der Hersteller vor? Das brauchen Sie doch nur sechs Wochen vor dem Prüftermin zu machen. Aber ich weiß doch nicht, wann dem Oberinspktor einfällt zu prüfen. Also muss ich die ganze Zeit Zucker ins Klo kippen und nachspülen. 400 Liter! Da muss ich ja mindestens 40-mal die Klospülung betätigen. Und der viele Zucker verstopft die Rohre, sagte mir ein Brunnenbauer. Und dann kommt das größte Problem: Die Schriftstellerin hat ein karge Kindheit erlebt - mit viel Hunger. Sie hat sich angewöhnt, keine Lebensmittel wegzuwerfen. Und auch heute noch, wirft sie keine Lebensmittel weg. Angesichts der Tatsache, dass alle zwei Sekunden irgendwo auf diesem Planeten ein Kind unter fünf Jahren verhungert! Und da soll die Schriftstellerin täglich ein Pfund Zucker ins Klo kippen und mit mindestens 400 Liter Trinkwasser nachspülen. Wieviele Menschen verdursten während dieser Zeit? Nein, das kann sie nicht mit ihrem Gewissen und mit ihrer religiösen Weltanschauung vereinbaren! Das ist Sünde! Das findet auch die Augsburger Allgemeine: Quelle: Brot wegwerfen ist eine Sünde Der Oberinspektor bleibt hart: Wenn die Schriftstellerin keine Kläranlage baut und kein Pfund Zucker täglich ins Klo kippt und nicht mit mindestens 400 Liter nachspült, dann muss sie Zwangsgeld zahlen! Also zwingt dieser Oberinspektor und damit der Landrat die Schriftstellerin zur täglichen Sünde! Wieso eigentlich? Sie hat einen Verdacht: Die beiden wollen verhindern, dass sie in den weiß-blauen Himmel kommt! Eine Halbmongolin dort! Das muss verhindert werden!
Da geistern ja Versprecher des Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Andreas Voßkuhle durchs Netz, einen solchen Versprecher meldet auch Epoch Times und bezieht sich auf dapd. Unter anderem: Es war die Stelle, bei der das Gericht den völkerrechtlichen Vorbehalt fordert, dass Deutschlands Kapitalanteil am ESM tatsächlich auf 190 Milliarden Euro begrenzt bleibt. Als Voßkuhle diese Passage vortrug, stand vor ihm allerdings nicht "190 Milliarden Euro" - was einfach zu lesen gewesen wäre -, sondern die exakte Zahl: 190.024.800.000 Euro. Der Präsident las zunächst "190 Milliarden, 24 Tausend", stockte kurz und erinnerte sich dann offenbar daran, dass nach den Milliarden ja erstmal die Millionen kommen und dann erst die Tausender. Erst im zweiten Anlauf und nach einem unjuristischen "äh" schaffte er die monströse Zahl. Es gab noch einen anderen Versprecher - ganz im Sinne von Freud. So jedenfalls meldete es die Main Post: Ausgerechnet an einer entscheidenden Stelle der Urteilsbegründung leistete sich Voßkuhle einen Versprecher: „Die zulässigen Anträge sind überwiegend begründet“, sagte der Gerichtspräsident. Erst nach einem Zwischenruf korrigiert er sich: „Unbegründet!“ In das allgemeine Gelächter schiebt er schlagfertig nach: „Sie sehen, es war eine intensive Diskussion.“ Tja, es soll ja Freudscher Versprecher geben. War das einer? Hat der Präsident via seines Unterbewusstseins die Wahrheit ausgeplaudert? Im Artikel 35 des ESM-Vertrages ist zu lesen: (1) Im Interesse des ESM genießen der Vorsitzende des Gouverneursrats, die Mitglieder des Gouverneursrats, die stellvertretenden Mitglieder des Gouverneursrats, die Mitglieder des Direktoriums, die stellvertretenden Mitglieder des Direktoriums sowie der Geschäftsführende Direktor und die anderen Bediensteten des ESM Immunität von der Gerichtsbarkeit hinsichtlich ihrer in amtlicher Eigenschaft vorgenommenen Handlungen und Unverletzlichkeit hinsichtlich ihrer amtlichen Schriftstücke und Unterlagen. (2) Der Gouverneursrat kann die durch diesen Artikel gewährten Immunitäten des Vorsitzenden des Gouverneursrats, der Mitglieder des Gouverneursrats, der stellvertretenden Mitglieder des Gouverneursrats, der Mitglieder des Direktoriums, der stellvertretenden Mitglieder des Direktoriums sowie des Geschäftsführenden Direktors in dem Maße und zu den Bedingungen, die er bestimmt, aufheben. (3) Der Geschäftsführende Direktor kann diese Immunität hinsichtlich eines jeden Bediensteten des ESM außer seiner selbst aufheben. (4) Jedes ESM-Mitglied trifft unverzüglich alle Maßnahmen, die erforderlich sind, um diesen Artikel in seinem eigenen Recht in Kraft zu setzen, und unterrichtet den ESM entsprechend. Leute, habt ihr das gelesen? Alle Bedienstete des ESM genießen - da steht wirklich "genießen"! - Immunität von der Gerichtsbarkeit! Ganz gleich, was sie anstellen, sie müssen sich nicht vor einem Gericht verantworten! Ja, schlimmer noch: Sie dürfen nicht einmal angeklagt werden! Und wer hebt diese Immunität auf? Der ESM selber und niemand sonst! Und solch ein "Gesetz" hat die Mehrheit des deutschen Bundestages und des Bundesrates verabschiedet! Blicken wir in die Geschichte Deutschlands zurück. Da gab es einen Adolf Hitler, er wird oft in den Geschichtsbüchern im Zusammenhang mit einer Machtergreifung genannt! Da gab es ja ein "Ermächtigungsgesetz"?! Und was ist dieser ESM-Vertrag? Aber es geht noch weiter: Artikel 32 des ESM-Vertrages setzt dem Ganzen die Krone auf. Da geht es um das Vermögen des ESM - das ist ja eine Superbank! - und um die Dokumente, die in dieser Bank gelagert sind: (1) Um dem ESM die Erfüllung seines Zwecks zu ermöglichen, werden ihm im Hoheitsgebiet eines jeden ESM-Mitglieds der Rechtsstatus und die Vorrechte und Befreiungen gewährt, die in diesem Artikel dargelegt sind. Der ESM bemüht sich um die Anerkennung seines Rechtsstatus und seiner Vorrechte und Befreiungen in anderen Hoheitsgebieten, in denen er Aufgaben wahrnimmt oder Vermögenswerte hält. (2) Der ESM besitzt volle Rechtspersönlich-keit; er besitzt die uneingeschränkte Rechts- und Geschäftsfähigkeit, a) bewegliches und unbewegliches Vermögen zu erwerben und zu veräußern, b) Verträge abzuschließen, c) Partei in Gerichtsverfahren zu sein und d) ein Sitzabkommen und/oder Protokolle zu unterzeichnen, soweit dies notwendig ist, um sicherzustellen, dass sein Rechtsstatus und seine Vorrechte und Befreiungen anerkannt und durchgesetzt werden. (3) Der ESM, sein Eigentum, seine Mittel- ausstattung und seine Vermögenswerte genießen unabhängig davon, wo und in wessen Besitz sie sich befinden, Immunität von gerichtlichen Verfahren jeder Art, es sei denn, der ESM verzichtet für ein Gerichtsverfahren oder in den Klauseln eines Vertrags, etwa in der Dokumentation der Finanzierungsinstrumente, ausdrücklich auf seine Immunität. (4) Das Eigentum, die Mittelausstattung und die Vermögenswerte des ESM genießen unabhängig davon, wo und in wessen Besitz sie sich befinden, Immunität von Durchsuchung, Beschlagnahme, Einziehung, Enteignung und jeder sonstigen Form des Zugriffs durch vollziehende, gerichtliche, administrative oder gesetzgeberische Maßnahmen. (5) Die Archive des ESM und sämtliche Unterlagen, die sich im Eigentum oder im Besitz des ESM befinden, sind unverletzlich. (6) Die Geschäftsräume des ESM sind unverletzlich. Fassen wir zusammen:
Alles, was dem ESM gehört, genießt Immunität von Gerichtsverfahren! Also, Leute, wenn euch der ESM etwas wegnimmt, dann könnt ihr nicht klagen! Ihr könnt auch keine Gerichtsvollzieher schicken! Ist euch das klar?
Alle Gebäude des ESM dürfen nicht durchsucht werden - von wem auch immer!
Der ESM darf nicht enteignet werden!
Alle Archive und Unterlagen des ESM sind "unverletzlich"! Das bedeutet, dass der ESM nicht zur Offenlegung der Unterlagen gezwungen werden kann!
Polizei darf die ESM-Geschäftsräume nicht betreten! Es sei denn, der Gouverneursrat erlaubt das!
Und was sagt das Bundesverfassungsgericht resp. sein Präsident Andreas Voßkuhle dazu? Hierzu ein Video:
Und was macht der Präsident? Er lacht darüber! Oder lacht er uns alle aus? Leute, ein "Gutes" hat dies alles: Über unsere Zukunft brauchen wir uns keine Sorgen machen, wir haben keine mehr!
Da saßen sie also zusammen - die Vertreter einer Schattenregierung. Die heißt so, weil deren Mitglieder das Licht scheut - das Licht der Öffentlichkeit. Was war der Grund dieser Zusammenkunft? Das Geld! Im Chor brüllten sie "Wir brauchen mehr Geld!" und dachten sich einen Gouverneursrat aus - sozusagen eine Gebühreneinzugszentrale auf europäischer Ebene. Die Demokratie oder - genaugenommen die Reste davon - werden abgeschafft. Die verbleibende Aufgabe der verbleibenden vom Volk gewählten Volksvertreter ist es, diesem ESM - dem Europäischen Stabilitätsmechanismus - zuzustimmen, dann haben diese Mohren ihre Schuldigkeit getan und werden ebenfalls abgeschafft! Einige von ihnen haben überhaupt nichts gegen diesen ESM - wurde ihnen doch einträgliche Pöstchen zugesichert. Und ein Posten im Gouverneursrat ist recht bequem, da kann kein blöder Wähler meckern, da kann keiner Transparenz verlangen. Auch nicht die Piraten. Der Gouverneursrat ist immun - er ist unangreifbar. Seine Entscheidungen können nie angefochten werden. Dieser Rat hat immer recht. Das hat doch sonst der Papst! Dessen Entscheidungen sind doch unfehlbar! Ja, der ESM hat viel mehr Rechte als der Papst. Schaut euch folgendes Video an:
Ist es wirklich so schlimm? Ja, es wird noch schlimmer! Fragt doch eure Abgeordneten vor Ort! Wahrscheinlich wissen die meisten gar nicht, worüber sie da abstimmen resp. abgestummt haben. Die meisten Abgeordneten sind ja nur "Stimmvieh", dazu da, um abzunicken, was deren Einpeitscher - auch Fraktionsvorsitzender genannt - ihnen befiehlt. Und wehe, da gibt es Abgeordnete, die ihrem Einpeitscher nicht gehorchen, dann gibt es einen in die Fresse:
