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Sonntag, 5. Januar 2014

GLOSSE: Zankapfel Vorratsdatenspeicherung - Bundestag denkt an Duelle zur Entscheidungsfindung

Da sind die weihnachtlichen Glocken noch nicht verstummt, schon gibt es Streit in der großen Koalition. Es geht um die Vorratsdatenspeicherung. Im Koalitionsvertrag haben sich die Parteien geeinigt, dass die Vorratsdatenspeicherung kommt. So will es ja auch die EU. Aber das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat dem einen Riegel vorgeschoben. Diese Datenspeicherung verstoße gegen das Grundgesetz. 

Jetzt liegt der Ball zunächst beim neuen Bundesjustizminister - Heiko Maas. Und er verweist auf den Europäischen Gerichtshof, der wird in den nächsten Monaten eine Entscheidung treffen. Und erst wenn der Europäische Gerichtshof festgestellt hat, dass die Vorratsdatenspeicherung die Rechte der EU-Bürger nicht verletzt, dann werde die Vorratsdatenspeicheung eingeführt. An sich klingt das logisch. Wieso in Deutschland ein Gesetz erlassen, das dann von der EU wieder gekippt wird. 

Aber damit gibt sich ein CSU-Mann nicht zufrieden: Hans-Peter Uhl! Er zeigt empört auf die Stelle im Koalitionsvertrag! Da steht, dass die Vorratsdatenspeicherung kommt! Also rennt er mit dem Koalitionsvertrag zu seinem Ministerpräsidenten und die CSU-Granden beratschlagen. 

In Bayern werden solche Streitigkeiten auf bayerische Art ausgehandelt. Dafür gibt es spezielle bayerische Sportarten wie Wetttrinken, Raufen, Fingerhakeln, Auskarteln. "Raufen wär nicht schlecht", murmelt der Ministerpräsident. Das könnte dann live übertragen werden. 

Aber dann hat ein Bayer in die Vita dieses aufmüpfigen Heiko Maas geschaut und gewarnt: "Chef, der Maas ist sehr sportlich, der ist aktiver Triathlet und nimmt an Wettkämpfen teil.  Der ist gefährlich!" 

Ein Beraterchen fragte zaghaft: "Wie wäre es mit Sumo-Ringen? Jede Partei kann sich den Kämpfer aussuchen - nach Gewicht!" 

Der Ministerpräsident meint: "Sumo ist nicht schlecht. Da nehmen wir den Altmeier, so einen schweren Brocken haben die Sozen nicht! Der Altmeier ist viel schwerer als der Gabriel!" 

"Dann haben wir gewonnen und die Vorratsdatenspeicherung kommt! Endlich!" 

"Aber was wird Mutti dazu sagen?" 

"Ja, sie darf dann in einer Eurovisionssendung den Sieger verkünden! Dann macht sie bestimmt mit!" 

Als die Lobbyisten der Fernsehanstalten die geplanten Duelle mitbekommen, handeln sie gleich mit der Bundestagsverwaltung Senderechte aus. Als der Bundesfinanzminister die ausgehandelten Summen sieht, fällt ihm vor Schreck sein Sudoku-Computer aus der Hand. Aber er ist sofort dafür. 

Und die Mutti nickt das ab - Hauptsache die Vorratsdatenspeicherung kommt! Und ihr Witze-Kanzler nickt auch. Er fängt schon heimlich zu üben an. Das heißt, das Üben besteht darin, sich einige Sumo-Videos anzuschauen. Aha, die rempeln sich doch nur gegenseitig an. Das kann ich auch, denkt sich Gabriel. "Anrempeln war schon immer meine Stärke." 

Also wird der Parlamentssaal umgebaut - für eine Arena.  Und die Nerds in den Marketingabteilungen der beteiligten Fernsehsender heizen eine Diskussion an, die auch von einer Springer Postille täglich unterstützt wird. 

Es bilden sich Gruppen - die Fanartikelindustrie bietet aufblasbare Gummianzüge an - schwarze füt die Peter-Fans und rote für Siggi-Fans! Es kommt schon zu den ersten tätlichen Auseinandersetzungen, wegen der luftgefüllten Anzüge gehen sie glimplich aus. 

Nur Alice Schwarzer kritisiert heftig dieses Treiben. Sie fordert Gleichberechtigung und dass auch Frauen sich beteiligen können. Sonst wäre das ein Rückfall in die Zeit, als Frauen nicht wählen durften! 


Veröffentlicht am 18.05.2012 von TheWebJoker

Übernommen von OverBlog

Montag, 11. November 2013

GLOSSE: Die Halbwertszeiten von Wahlversprechen werden immer kürzer - Beispiel PKW-Maut!

Erinnern wir uns noch an das letzte Kanzlerduell? Da sagte die Kanzlerin: "Mit mir wird es keine PKW-Maut geben!" Ganz deutlich hat sie das gesagt! Ab der Position 2:30 im Video:


Veröffentlicht am 01.09.2013 von KTVvids

Im Juli noch zählte das Handelsblatt in nur 99 Sekunden Argumente gegen eine solche PKW-Maut auf:


Veröffentlicht am 10.07.2013 von handelsblatt

Der arme Regierungssprecher Seibert - muss er doch jetzt die Äußerungen seiner Chefin uminterpretieren! Ach, wäre er beim ZDF geblieben. Aber er bekommt Hilfe aus Bayern - von der quer-Redaktion: 


Veröffentlicht am 07.11.2013 von quer

Schon am 12. August schrieb ich eine Glosse und hatte wieder einmal Recht, was Seehofer & Co. eigentlich erreichen wollten: 

Quelle: GLOSSE: Wie die CSU die PKW-Maut einführen will: Und die bierdumpfen Stammwähler der CSU an den Stammtischen nicken: "Den Ausländern haben wir es gezeigt, jetzt müssen sie Maut bezahlen! Das ist es uns wert, dass wir auch zahlen ... Prost!"

Übernommen von Over-Blog

Dienstag, 3. September 2013

Italien: Beppe Grillo und die etablierten Parteien Italiens

Da schauen sich die deutschen Zuseher ein Duell an, das kein Duell ist. Eigentlich müsste dieser stinklangweilige Fernsehauftrieb - oder abtrieb? - Vier gegen Zwei oder gar Fünf gegen Einen heißen. Da durften vier handverlesene Moderatoren den beiden Kandidaten Fragen stellen. Ja, keine provozierende Fragen! Beispielsweise nach der Souveränität Deutschlands.

Die Kanzlerin musste ja in Baden-Württemberg bei ihrem Wahlk(r)ampf eine solche Frage beantworten:

Quelle: Wo ist sie geblieben? Die Souveränität Deutschlands!: Ja, und dann schickte mir Juliane einen Link auf ein hochinteressantes Video: Da wird die Kanzlerin gefragt, was sie von der traurigen Tatsache hält, dass Deutschland immer noch unter Besatzungsrecht steht! Die Antwort der Kanzlerin ist nichtssagend - eine Ansammlung von Wortblasen. Sie wirkt sehr unsicher und ihre Aussagen werden immer lächlicher ...

Ja die Kanzlerin machte dabei keine gute Figur! Also wurden solche Fragen vom Moderatorenquartett verbannt. Der einzige, der noch intellektuell überzeugte, war Peer Steinbrück - auch wenn Paul Breitner bei Günther Jauch später meinte, Steinbrück spreche für ihn zu schnell und zu kompliziert.

Das müssen wir verstehen: Paul Breitner kommt aus Bayern, da ist er halt die geistige Verflachung in den Bierzelten gewohnt.  Hat er die wirren Schachtelsätze eines Ministerpräsidenten Edmund St. schon vergessen? Eben dieser Altministerpräsident saß ihm bei Günther Jauch gegenüber :-)

Was hat dies alles mit Beppe Grillo zu tun? Sehr viel! Da sollen die deutschen Wähler kurz vor der Wahl nur nach Griechenland schauen - aber ja nicht nach Italien! Grund: In Italien braut sich eine riesige Katastrophe zusammen - Italien ist derart verschuldet, dass es diese Schulden nie mehr zurückzahlen kann. Dagegen sind die Schulden der Griechen nur Peanuts!

Quelle: DWN Beppe Grillo: „Unsere Schulden fressen uns auf“: „Unsere Schulden erwürgen uns. Und wir sind Schuldner bei den deutschen und französischen Banken. Sie wollen unser Geld.  Was wir brauchen, ist ein Schuldenschnitt. Wir reden nicht über den Euro. Wir reden über die Milliarden-Schulden, die wir nie zurückzahlen können. Sie fressen uns auf.  Wir können aber nicht pleitegehen. Denn wenn Italien in die Pleite rutscht, reißen wir ganz Europa mit in den Abgrund.“

Das sind ja ganz düstere Aussichten! Darüber wurde in diesem seltsamen Kanzlerduell überhaupt nicht gesprochen. Das scheint ein Tabuthema zu sein - vor allem vor den Wahlen.

Auch die WIENER ZEITUNG stößt ins gleiche Horn:

Quelle: WIENER ZEITUNG Neuwahlen als einzige Option Grillo will Parteien "verjagen": "Die etablierten Parteien behandeln die Italiener wie Diener. Sie müssen verjagt werden. Es muss sofort zu Neuwahlen kommen. Mit unserer Bewegung an der Regierung werden wir dann das Wahlgesetz ändern", betonte Grillo.

Die Italiener haben von ihren etablierten Parteien die Schnauze gestrichen voll! Dass bei Neuwahlen die Fünf-Sterne-Bewegung des Beppe Grillo gewinnt, ist nicht unmöglich. Was dann? Verkündet dann Merkel für alle Politiker der abgewählten italienischen Parteien Asyl, weil sie als politisch Verfolgte gelten?


Veröffentlicht am 02.03.2013 von johndoe3k5

Mittwoch, 16. Februar 2011

GLOSSE: Alles nur geklaut? - Blog von Kiat Gorina

Geistiges Eigentum? Gibt es doch nicht mehr! Die Prinzen haben recht! Es wird alles zusammengeklaut. Vor über einem Jahr habe ich mehrere Artikel über eine HH geschrieben, die hat für ihr Buch auch geklaut. Ja sie sollte sogar den ersten Preis der Leipziger Buchmesse erhalten - hat aber nicht geklappt! Lehre aus der Geschichte: Klauen lohnt nicht!