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Donnerstag, 5. Juni 2014

GLOSSE: Wahlanalyse auf bayerische Art - Wann wird gerauft?


Spätetestens nach der Schlappe bei der EU-Wahl geht der Schwarze Peter um: Wer ist schuld? Zunächst fing der Huber Erwin an, er schob den Schwarzen Peter in Richtung Horst Seehofer - dem derzeitigen Ministerpräsidenten. Aber der Ministerpräsident schob den Schwarzen Peter gleich wieder zurück.
Und er watschte den Huber Erwin ab, meint n-tv: 

Quelle: n-tv Seehofer watscht Huber ab

Und Seehofer verteilt gleich weitere Watschen - an die parteiinternen Kritiker, schreibt das Handelsblatt: 

Quelle: Handelsblatt Seehofer sieht Mitschuld bei parteiinternen Kritikern 

Und außerdem, der Huber Erwin schadet der CSU, meint der Ministerpräsident - das verkündet die Abendzeitung: 

Quelle: Abendzeitung Seehofer: Huber schadet der CSU

Mit  diesen Scharmützeln wird auch abgelenkt. Abgelenkt von der Rolle Seehofers und seiner damaligen Justizministerin Beate Merk. Was wussten beide über die Labor-Affäre - der Augsburger Grölaz  lässt grüßen. 

Für die CSU und für die derzeitige bayerische Staatsregierung sind solche Streitereien wegen der Schuldfrage für das Wahl-Debakel doch nur ein Ablenkungsmanöver. Nur von dem Labor-Skandal ablenken! Am besten gar nicht erwähnen! Am besten totschweigen.  

Das hat sich ja auch bewährt beim Schlötterer: Seine zwei Bücher beruhen auf Tatsachen! Also wurden sie von den CSU-Politikern nie öffentlich erwähnt. Das ist jetzt wohl auch wieder die Devise: Labor-Skandal? Was soll das sein? Ja, es gab da mal eine kleine Affäre, einige unbedeutende Ungereimtheiten - nicht der Rede wert! 

Denn insgeheim wissen die Insider: Dieser Labor-Skandal kann sich sehr leicht zu einer Justizkrise auswachsen. Und die beginnt dann ein Eigenleben und plötzlich ist sie da - die Staatskrise. 

Dann werden die unzufriedenen Bürger aufstehen, Bürger, die oft von subalternen Beamten geschurigelt wurden und werden. Da gibt es Verordnungen und Paragraphen, die eindeutig formuliert sind. Da gibt es keinen Spielraum. Aber dennoch werden solche Paragraphen je nach Standort in Bayern unterschiedlich angewandt. 

Folge: Die armen Bürger werden unterschiedlich in einundderselben Sache behandelt. Letztendlich entscheidet nicht das Gesetz, sondern ein Beamter. Ich denke nur an den eindeutig definierten Artikel 41 in der Bayerischen Bauordnung. Mir sind viele Fälle bekannt, da wird dieser eindeutig definierte Artikel je nach Standort unterschiedlich in die Tat umgesetzt. 

Niemand soll benachteiligt werden, versprach Horst Seehofer, als er seine Pläne eines  Heimatministerium verkündete. Leider sieht die Realität anders aus. Sehr zum Leidwesen von vielen Bürgern. 

Das hat dann demographische Konsequenzen: Manche Regionen Bayerns verlieren Einwohner - nicht weil sie wegsterben, sondern weil sie wegziehen. Sie haben die Schnauze voll. Sie wollen nicht mehr von irgendwelchen Beamten unterdrückt werden! 

Das spricht sich bundesweit herum. Und das hat zur Folge, dass immer mehr Unternehmer in Bayern Probleme bekommen, gutes Fachpersonal nach Bayern zu locken! Ist ja verständlich! Erst heute unterhielt ich mich darüber mit einem Firmenchef ... 


Veröffentlicht am 21.10.2013 von ARD

Übernommen von OverBlog

Sonntag, 5. Januar 2014

GLOSSE: Zankapfel Vorratsdatenspeicherung - Bundestag denkt an Duelle zur Entscheidungsfindung

Da sind die weihnachtlichen Glocken noch nicht verstummt, schon gibt es Streit in der großen Koalition. Es geht um die Vorratsdatenspeicherung. Im Koalitionsvertrag haben sich die Parteien geeinigt, dass die Vorratsdatenspeicherung kommt. So will es ja auch die EU. Aber das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat dem einen Riegel vorgeschoben. Diese Datenspeicherung verstoße gegen das Grundgesetz. 

Jetzt liegt der Ball zunächst beim neuen Bundesjustizminister - Heiko Maas. Und er verweist auf den Europäischen Gerichtshof, der wird in den nächsten Monaten eine Entscheidung treffen. Und erst wenn der Europäische Gerichtshof festgestellt hat, dass die Vorratsdatenspeicherung die Rechte der EU-Bürger nicht verletzt, dann werde die Vorratsdatenspeicheung eingeführt. An sich klingt das logisch. Wieso in Deutschland ein Gesetz erlassen, das dann von der EU wieder gekippt wird. 

Aber damit gibt sich ein CSU-Mann nicht zufrieden: Hans-Peter Uhl! Er zeigt empört auf die Stelle im Koalitionsvertrag! Da steht, dass die Vorratsdatenspeicherung kommt! Also rennt er mit dem Koalitionsvertrag zu seinem Ministerpräsidenten und die CSU-Granden beratschlagen. 

In Bayern werden solche Streitigkeiten auf bayerische Art ausgehandelt. Dafür gibt es spezielle bayerische Sportarten wie Wetttrinken, Raufen, Fingerhakeln, Auskarteln. "Raufen wär nicht schlecht", murmelt der Ministerpräsident. Das könnte dann live übertragen werden. 

Aber dann hat ein Bayer in die Vita dieses aufmüpfigen Heiko Maas geschaut und gewarnt: "Chef, der Maas ist sehr sportlich, der ist aktiver Triathlet und nimmt an Wettkämpfen teil.  Der ist gefährlich!" 

Ein Beraterchen fragte zaghaft: "Wie wäre es mit Sumo-Ringen? Jede Partei kann sich den Kämpfer aussuchen - nach Gewicht!" 

Der Ministerpräsident meint: "Sumo ist nicht schlecht. Da nehmen wir den Altmeier, so einen schweren Brocken haben die Sozen nicht! Der Altmeier ist viel schwerer als der Gabriel!" 

"Dann haben wir gewonnen und die Vorratsdatenspeicherung kommt! Endlich!" 

"Aber was wird Mutti dazu sagen?" 

"Ja, sie darf dann in einer Eurovisionssendung den Sieger verkünden! Dann macht sie bestimmt mit!" 

Als die Lobbyisten der Fernsehanstalten die geplanten Duelle mitbekommen, handeln sie gleich mit der Bundestagsverwaltung Senderechte aus. Als der Bundesfinanzminister die ausgehandelten Summen sieht, fällt ihm vor Schreck sein Sudoku-Computer aus der Hand. Aber er ist sofort dafür. 

Und die Mutti nickt das ab - Hauptsache die Vorratsdatenspeicherung kommt! Und ihr Witze-Kanzler nickt auch. Er fängt schon heimlich zu üben an. Das heißt, das Üben besteht darin, sich einige Sumo-Videos anzuschauen. Aha, die rempeln sich doch nur gegenseitig an. Das kann ich auch, denkt sich Gabriel. "Anrempeln war schon immer meine Stärke." 

Also wird der Parlamentssaal umgebaut - für eine Arena.  Und die Nerds in den Marketingabteilungen der beteiligten Fernsehsender heizen eine Diskussion an, die auch von einer Springer Postille täglich unterstützt wird. 

Es bilden sich Gruppen - die Fanartikelindustrie bietet aufblasbare Gummianzüge an - schwarze füt die Peter-Fans und rote für Siggi-Fans! Es kommt schon zu den ersten tätlichen Auseinandersetzungen, wegen der luftgefüllten Anzüge gehen sie glimplich aus. 

Nur Alice Schwarzer kritisiert heftig dieses Treiben. Sie fordert Gleichberechtigung und dass auch Frauen sich beteiligen können. Sonst wäre das ein Rückfall in die Zeit, als Frauen nicht wählen durften! 


Veröffentlicht am 18.05.2012 von TheWebJoker

Übernommen von OverBlog

Donnerstag, 13. Januar 2011

GLOSSE: Schwarz kämpft gegen Grün - Blog von Kiat Gorina

In diesem Jahr ist öfter Wahlkampf angesagt, normalerweise werben die Parteien mit Argumenten, wieso die WählerInnen gerade ihre Partei wählen sollen. Die Schwarzen in Bayern, also die CSU, wollen es in diesem Jahr anders machen: