Für wie blöd halten die die Wähler - Blog von Kiat Gorina

Da hat Forsa zwischen dem 21. und 25. Mai 2012 2.500 Bürgerinnen und Bürger ausgesucht und zu ihrer politischen Meinung befragt. Was kam heraus? Unter anderem , dass die CDU einen Punkt zulegte und die FDP absackte, gerade über 5 Prozent.
Quelle: stern.de Mehr Zustimmung für Union
Daraus bastelt der Mainstream gleich "Mehr Zustimmung für Union". Da frage ich mich wirklich: Für wie blöd hält der Mainstream uns Wählerinnen und Wähler? Bei den jüngsten Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen erhielt die FDP jeweils über 8 Prozent.
Ja, und woher kamen diese Stimmen? Nicht nur von eingefleischten FDP-Wählern, sondern von Stimmenverleihern der CDU. Jetzt, nachdem diese Stimmenverleiher zurückgepfiffen wurden, steigen die Werte für die CDU und die FDP fällt wieder - und schwebt gerade über 5 Prozent.
Da wundere ich mich nicht, dass die Verdrossenheit über diese Parteien und deren Politik steigt. Und dass immer mehr Wählerinnen und Wähler die Schnauze gestrichen voll haben über diese Art von repräsentativer Demokratie. Und wen wundert es, dass die Piratenpartei mit ihrer Form der direkten Demokratie immer mehr Anhänger findet. Auch wenn das Politikern wie Boris Palmer von den Grünen nicht in den Kram passt.
Die Bürger wollen nicht bloß alle vier Jahre "Stimmvieh" sein und dann werden sie nicht mehr gefragt. Es gibt immer mehr Bürger, die darauf bestehen, dass ihre Meinungen gehört werden. Und wenn die Mehrheit es will, dass deren politischen Vorstellungen auch in die Tat umgesetzt werden.
Das ist dann direkte Demokratie - alles andere verärgert nur noch die Wähler!

Liquid Democracy - Wie funktionierts? Piraten Interview - Heinrichplatz TV

Hochgeladen von filmfabrik36 am 11.09.2011

Was ist Liquid Democracy?

Veröffentlicht am 04.05.2012 von bpbtv

Liquid Democracy - eine Gefahr für die etablierten Parteien - Blog von Kiat Gorina

Der Krieg gegen die Piraten geht weiter: Der Geschäftsführer - Johannes Ponader - wird von den Mainstreammedien ignoriert. Grund: Er ist Künstler und wie die meisten Künstler öfters von Sozialleistungen abhängig. Na und?
Heute hat die neoliberale ZEIT ein neues Geschütz gegen die Piraten aufgefahren: Boris Palmer, einen Grünen. Seit 2007 Oberbürgermeister von Tübigen. Ihm werden Ambitionen nachgesagt auf den Oberbürgermeisterposten in Stuttgart.
Und Boris Palmer schrieb einen Artikel mit dem Titel "Die Nichtssager" - er meint damit die Piraten und ihre Partei. Prinzipiell kritisiert Palmer die Piraten wegen ihrer "liquid democracy". Es geht also um "flüssige" Demokratie.
Es mag vielleicht noch Menschen geben, die das Wort "flüssig" etwas anders verstehen: Also zur Richtigstellung: Es geht hier nicht um den Konsum von Alkohol in einem Bierzelt, sondern es geht um richtig praktizierte Demokratie. Ich habe ein Video gefunden, das die repräsentative und die flüssige" resp. direkte Demokratie erklärt:

Einfach erklärt: Liquid Democracy

Hochgeladen von kontextschmiede am 29.07.2010

Ich empfehle Boris Palmer, dieses Video sich anzuschauen und darüber nachzudenken. Hätte er das vor dem Schreiben seines Artikels gemacht, er hätte diesen Artikel bestimmt anders oder gar nicht geschrieben.
Allein schon seine Einleitung "Dank Liquid Democracy können die Piraten ihre Positionen ständig ändern – deshalb wissen sie nicht, wofür sie stehen" ist totaler Quatsch! 
Allein die immer wieder gebehlsmühlenartigen Behauptungen, die Piraten hätten gar kein Programm, werden durch die ständigen Wiederholungen nicht wahrer - eher im Gegenteil.
Und dann steigert sich Palmer so richtig hinein - wie "Die Piraterie erneuert unsere Demokratie nicht, sie bedroht sie in ihren Grundfesten." Aber, aber, Boris Palmer, wer hat da Angst vor dem Schwarzen Mann, sprich dem Piraten?
Natürlich ist direkte Demokratie eine große Gefahr für die repräsentative Demokratie - in der die Wählerinnen und Wähler nur alle vier Jahre einen Abgeordneten wählen können und dieser Abgeordnete macht dann die nächsten vier Jahre was er oder seine Lobbyisten will resp. wollen. Und die Wähler schauen in die Röhre. 
Bei der direkten Demokratie - wie sie die Piraten vertreten - läuft es anders. Und wir haben heute die technischen Möglichkeiten, Abstimmprozesse für viele Menschen jederzeit kurzfristig zu realisieren.
Und davor haben die Vertreter einer angeblich repräsentativen Demokratie Angst - Angst davor, dass die Wählerinnen endlich erkennen, dass sie nur alle vier Jahre ein Alibi sind für eine Postdemokratie, die nur dem Schein nach demokratisch ist.
Und was Palmer über die Delegation der Stimmen schreibt wie "Die Delegation einer Stimme wird in der Realität noch viel weniger die gewünschten Ergebnisse erzielen als der einmalige Wahlakt der langweiligen Papierdemokratie" zeigt doch nur, dass er wie viele andere Angst hat, dass die prokapitalistischen Entscheidungen überstimmt werden könnten.
Und zum Schluss zu möglichen Koalitionsverhandlungen: "..., wenn Koalitionsverhandlungen beginnen. Die können nur nichtöffentlich geführt werden." Wieso können Koalitionsverhandlungen nur nichtöffentlich geführt werden? Soll das Wahlvolk das Geschachere um die Verteilung der Pöstchen nicht mitbekommen?
Boris Palmer, ich bin froh, dass es nicht Sie sind, die darüber entscheiden, ob die Piraten auch einmal im Ländle und im Bundestag vertreten sind, sondern das entscheiden die Wählerinnen und Wähler.
Auch wenn Ihnen das nicht passt!

GLOSSE: Stress mit Stresstest! - Blog von Kiat Gorina

Irgendwie sind die Bahnverantwortlichen für das Monsterprojekt S21 zu bedauern: Da haben sie doch zugestimmt, dass erst dann weiter gebaut wird, wenn ein Stresstest bestanden ist. Worum soll es da gehen?

Nun ja, der unterirdische Monsterbahnhof wird ja nur acht Gleise haben, der alte Kopfbahnhof hat aber sechzehn. Da stellt sich doch die Frage: Wird der unterirdische Bahnhof trotzdem so viel Züge abfertigen können wie bisher?

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