Donnerstag, 14. Februar 2013

Meuterei: Piraten gegen Piraten - Blog von Kiat Gorina


Was ist mit den Piraten los? Seit einem Jahr? Seit einem Jahr sinken die Umfrageergebnisse wie im Tiefflug. Und die Landtagswahl in Niedersachsen präsentierte die niederschmetternde Tatsache: Innerhalb eines Jahres fielen die Piraten von zweistelligen Ergebnissen in den Zwei-Prozent-Raum - also in den Orkus der Sonstigen!

Da muss natürlich jemand schuld sein! Klar, dass mus der politische Geschäftsführer - Johannes Ponader - sein! Und alle, die sich auf ihn einschießen um ihn abzuschießen, übersehen, dass auch andere Piraten große Fehler gemacht haben. Fehler, die der mediale Mainstream ausnützt um die Piraten als Lachnummer darzustellen.


Veröffentlicht am 07.09.2012 von Zeruyu

So etwas stößt natürlich potentielle Wählerinnen und Wähler vor den Kopf! Und eines hat sich auch gezeigt, vor allem bei der Person des Johannes Ponader: Es geht um Geld! Politischer Geschäftsführer ist keine Feierabendbeschäftigung, sondern ein Vollzeitjob! Und in dieser derzeitigen Gesellschaft braucht jemand Geld um zu leben und zu überleben.

Spätestens nach der Wahl von Johannes Ponader hätte die Piratenpartei dafür sorgen müssen, dass Ponader ein Gehalt von der Piratenpartei erhält. Dann wären alle Angriffe des Mainstreams gegen Ponader ins Leere gelaufen.

Stellt euch vor, Günther Jauch hätte ihm vorgeworfen, dass er Kunde bei einem Berliner Jobcenter ist. Und Ponader hätte antworten können: "Herr Jauch, Sie sind falsch informiert!" 

Und wenn ich bei der Parteispitze bin, wie ist das eigentlich mit dem Vorsitzenden Bernd Schlömer? In Wikipedia steht: Seit 2010 ist er in der Berliner Julius-Leber-Kaserne als Referent bei P I 5 (Bezeichnung seit 1. April 2012) der Abteilung Personal des Bundesverteidigungsministeriums mit Zuständigkeit für die akademische Bildung an den Universitäten der Bundeswehr tätig:

Ich will beileibe Bernd Schlömer nicht vorwerfen, dass er Mitarbeiter des Bundesverteidigungsministeriums ist. Aber eine Pressemeldung machte mich einst stutzig: Da wurde gemeldet, dass sein oberster Dienstherr - Verteidigungsminister Thomas de Maizière - ihm untersagt hat, im Dienst für die Piratenpartei zu twittern und zu mailen!

Und Schlömer sagte selbst, dass da gewisse Leutchen nur darauf warten ihn dabei zu erwischen! 

Quelle: golem.de Twittern und Mailen für die Piratenpartei im Dienst verboten

Das erinnert mich stark an die Überwachung eines Schulrates durch die Bezirksregierung im Ansbacher Schloss: Das war noch zu der Zeit als die Straußtochter Monika die bayerische Kultusministerin gab - heute sitzt sie im EU-Parlament. Dieser Schulrat war auch für einen Verein tätig, der sich für bessere Schulen einsetzte. Also war dieser Schulrat ein Feind für die Bürokratie im bayerischen Kultusministeriums.

Da wurden zwei Mitarbeiter der Bezirksregierung abgestellt, die den Schulrat überwachen sollten. Und dieser Schulrat wurde angeblich erwischt, wie er während der Dienstzeit mit seinen Vereinskollegen telefonierte. Das wurde dann als Privattelefonat betrachtet, dem Schulrat wurde eine Dienstverletzung vorgeworfen - er musste eine vierstellige Summe Euronen Strafe zahlen!

Zurück zum Chef der Piratenpartei. Vorher war Schlömer Schatzmeister. In Wikipedia steht: 

Kurz nach seiner Aufnahme in die Piratenpartei kandidierte Schlömer auf dem Bundesparteitag in Hamburg erfolgreich für das Amt des Schatzmeisters im Bundesvorstand. Als er im Juli 2009 das Amt antrat, fand er nach eigenen Angaben als Parteikasse nur eine Kiste mit Zetteln vor. Die Bundesschatzmeister bis zu Schlömers Wahl waren noch während ihrer offiziellen Amtszeit einfach verschwunden und monatelang nicht auffindbar. Es fehlten etliche Belege und Spendenquittungen, von denen das Nachrichtenportal Spiegel Online glaubte, dass sie „vermutlich gar nicht erst ausgestellt wurden“. 

Schlömer räumte ein, dass die Piratenpartei seit ihrer Gründung 2006 sehr leichtfertig mit ihren Finanzen umgegangen sei. Da Spenden zum Beispiel über Bezahlungssysteme wie Paypal entgegengenommen wurden, blieben die Spender anonym und konnten keine Quittung erhalten. Nach Schätzungen Schlömers fehlten für 30 Prozent der Gesamteinnahmen Belege und Angaben über die Spender. 

Das nicht ordnungsgemäß verbuchte Geld konnte nicht im Rechenschaftsbericht 2009 aufgeführt werden und wurde auch nicht auf die staatliche Teilfinanzierung angerechnet. Schlömer musste sich in seiner Arbeit als Schatzmeister mit der eigenen Partei-Ideologie auseinandersetzen, da die Partei kommerziell lizenzierte, nicht freie Software ablehnt und Programme zur Abrechnung teilweise erst selbst entwickelt wurden.

Wie sagt der Volksmund: "Bei Geld hört die Freundschaft auf!" Die potentiellen Wählerinnen und Wähler erwarten von einer Partei, dass Spenden korrekt und nachvollziehbar verbucht werden! Das ist das Mindeste, was von einer Partei erwartet wird.

Zurück zu Schlömer: Er ist also ein Parteivorsitzender nur für den Feierabend! Kann er dann eine neue Partei führen? Ich denke, das kann niemand. Normalerweise müsste Schlömer unbezahlten Urlaub nehmen und dann natürlich von der Piratenpartei ein Gehalt erhalten. Oder sein Dienstherr kommt ihm entgegen, und stellt ihn stundenweise frei, so dass er dann ehrenamtlich für die Piratenpartei arbeitet.

Ob allerdings eine rein ehrenamtliche Tätigkeit ausreicht, um eine Partei bundesweit zu führen, bezweifle ich.

Wieso hatten die Piraten anfangs großen Erfolg? Weil sie den Nerv der Wählerinnen und Wähler trafen. Weil sie auf die landesspezifische Mentalität eingingen: Bei der Wahl in Schleswig-Holstein wurde ein sehr überzeugendes Video verwendet:


Veröffentlicht am 11.04.2012 von PiratenSH

Dieses Video spricht viele kritische Wähler an! Und das ist gut so! Wenn ich mir dagegen einen Wahlspot für die Wahl in Niedersachsen ansehe, dann bin ich enttäuscht:


Veröffentlicht am 21.11.2012 von Piratenpartei

Dieses Video hat keinen Biss, es ist viel zu wachsweich formuliert! Piraten müssen kämpferisch sein! Niedersachsen ist ein landwirtschaftlich geprägtes Land - da liegen doch die Problempunkte auf der Hand:

  • Massentierhaltung
  • Genmanipulierte Monokulturen
  • Grundwasserprobleme wegen Fracking
  • Endlagerung von radioaktiven Abfällen: Asse, Schacht Konrad, Gorleben etc.

Aber auch die Versäumnisse und Fehler der McAllister-Regierung wurden nicht genannt. 

Eine junge Partei wie die Piraten kann nicht alle politischen Punkte abdecken, da fehlt es an Wissen und Personal. Aber sie kann sich umhören, was treibt die Bürgerinnen und Bürger um. Wo sind die Probleme? Wenn die Piraten sich um konkrete Probleme kümmern und überzeugende Lösungen anbieten, dann kommen auch die Wähler (wieder).

Was Wähler vertreibt, ist die Egomanie einiger Piraten. Und parteiinterne Auseinandersetzungen via Twitter und dabei geht es weniger um Politik, sondern um persönliche Rangeleien. Ganz schlimm wird es, wenn solche "Botschaften" im Mainstream abgedruckt werden. 

Wenn ich mir beispielsweise die Ansbacher Piraten anschaue, die kümmern sich nicht um die Probleme, die von einer CSU-Administration in den vergangenen Jahrzehnten angehäuft wurden:

  • Bau einer überdimensionierten Klärschlammtrocknung, die nach wenigen Jahren pleite ging und den Kommunen über 38 Millionen kostete! Und die Verantwortlichen stellen sich wieder zu Wahl, so als wäre nichts gewesen. Und von den Piraten bläst ihnen keine steife Brise entgegen
  • Die Bezirkskrankenhäuser erwirtschafteten einen Verlust von vielen Millionen - wieviele es genau sind, wurde nicht veröffentlicht! Und wo bleibt der Protest der Piraten?
  • Probleme mit der Trinkwasserversorgung. Da werden Tiefbrunnen gebaut, die den Grundwasserspiegel absinken lassen! Was zu Schäden an den Wohnhäusern führt! Ein Thema für Piraten? Bisher leider nicht!

Das ist nur ein Beispiel, wie ich mir das Engagement einer neuen Partei vorstelle. Die Piratenpartei muss sich erst vor Ort eine solide Basis bei den Wählern erarbeiten. Ich halte zwar nicht viel von Martin Luther, aber einen Spruch finde ich gut: "Schaut dem Volk aufs Maul!"

Ja, redet mit den Leuten vor Ort, merkt auf, wenn von Missständen erzählt wird, prüft nach und nehmt euch der Sache an! So gewinnt ihr Wähler!

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