Hat die SPD Angst vor der Piratenpartei? Das sagte doch der SPD-Chef Frank-Walter Steinmeier: "Wir dürfen den Piraten nicht angsterfüllt nachlaufen, aber wir müssen reagieren."
Quelle: WELT ONLINE "Piraten gefallen sich als Störfaktor im System"
Dieser Satz hat es in sich und er verrät einiges: Erstens, SPD-Genossen laufen den Piraten nach! Zweitens, sie sind von Angst vor den Piraten ergriffen und drittens, sie reagieren nicht auf die Piraten.
Irgendwie kann ich ja die Funktionäre der SPD verstehen, sie müssen erkennen, dass ihre bisherige Art Politik zu betreiben, beim Wählervolk immer weniger ankommt. Und wieso? Weil auch die SPD-Genossen einfach Beschlüsse präsentieren - nach dem Motto: Friss oder stirb!
Denken wir nur an die Haltung der SPD beim unterirdischen Monsterbahnhof S21 in Stuttgart. Die Landes-SPD in Baden-Württemberg favorisiert immer noch dieses Projekt, obwohl gegen die bei der Schlichtung vereinbarten Maßnahmen verstoßen wird. Das stößt potentielle Wähler vor den Kopf.
Die letzten Wahlen zeigen einen sehr gefährlichen Trend auf: Die "Partei" der Nichtwähler wird immer größer. Ich sehe natürlich ein, dass es immer schwieriger wird. die passende Partei zu wählen. Weil einfach geeignete Alternativen fehlen.
Wobei meine persönliche Devise die ist, dass ich dann eine ungültige Stimme abgebe. Ganz einfach: Ungültige Stimmen müssen gezählt werden! Und ich kann meinen Protest und meinen Unmut auf den Stimmzettel schreiben! Der ist dann zwar ungültig, aber ich aber meine Unzufriedenheit geäußert.
Immer mehr potentielle Wähler sind mit den etablierten Parteien unzufrieden! Und sie wählen nicht aus Protest die Piraten, sondern weil es keine Alternativen gibt.
Immer mehr Menschen winken angesichts dieses öden Politikbetriebs ab, sie haben erkannt, dass die Wähler kaum Einfluss nehmen können, das verhindern schon die Lobbyisten, die sich sogar in der Regierung breitgemacht haben.
Das macht wahlmüde und ist sehr gefährlich. Es ist auch gefährlich. die Piraten einfach abzuqualifizieren. Ihnen eine nicht vorhandene Regierungsfähigkeit vorzuwerfen! Leute, jeder zehnte Wähler wählt die Piraten! Das ist eine Tatsache.
Ein solcher Vorwurf wie "Ich weiß gar nicht, ob sie überhaupt regieren wollen" soll doch suggerieren, diese Piraten wollen gar nicht regieren, sie wollen nur stören!
Dabei ist es doch so, dass sie nicht stören wollen, sondern sie stören den bequemen Politikstil, wie er bislang praktiziert wurde. Alle vier Jahre wird der Wähler kurz vor den Wahlen hofiert, ihm wird irgend etwas versprochen und nach den Wahlen wird der Wähler vergessen und ignoriert.
Ja, diese Politik-Rituale stören die Piraten, sie befassen sich wirklich mit der Thematik - anders als die Etablierten, die nur präsentieren können - aber nicht erläutern, wieso sie sich zu einer bestimmten Lösung geeinigt haben.
Das stört die Etablierten! Das bedeutet doch Arbeit! Sich mit den Forderungen der Wähler zu befassen. Und die Etablierten haben Angst, dass sie ertappt werden, dass sie gar nicht Bescheid wissen. Aber trotzdem entscheiden wollen!
Lasst doch wirklich das Wählervolk entscheiden! Aber nein, die Hintermänner in dieser Postdemokratie hat ja schon längst entschieden, welche Gesetze verabschiedet werden. Basta! hatte stets Bundeskanzler Schröder gesagt!
Nur, die Zeiten haben sich geändert! Immer mehr Menschen wird klar: So kann es nicht weitergehen! Diese Republik ist in großer Gefahr zu zerfallen.
Wir müssen uns endlich dem technologischen und politischen Wandel stellen! Wir müssen akzeptieren, dass der Kapitalismus - ebenso wie Jahrzehnte vorher der Kommunismus - versagt hat! Wir brauchen neue Modelle für diese Gesellschaft: Ein Modell wie Hartz IV, bei dem die Verwaltungskosten für einen einzigen arbeitslosen Menschen derzeit 1.500 € überschreiten, ist auf Dauer unbezahlbar!
Also, was bleibt? Als einzige Möglichkeit das bedingungslose Grundeinkommen. Auch wenn der Bevölkerung derzeit vorgegaukelt wird, wir könnten Vollbeschäftigung erreichen. Wer wirklich unter den Teppich schaut, wird feststellen, dass bei den Arbeitslosenstatistiken geschummelt wird, dass sich die Balken biegen.
Bisher tritt die Piratenpartei als einzige für das bedingungslose Grundeinkommen ein. Und das ist gut so! Irgendwann werden das die Etablierten endlich begreifen!
