GLOSSE: PKW-Maut und der kleine Grenzverkehr

Erinnern wir uns, was versprach die Kanzlerin vor der Wahl? Mit ihr werde es keine PKW-Maut geben! Das war doch eine klare Aussage. Sollten wir meinen:

Merkels Versprechen bezüglich der PKW-Maut

Veröffentlicht am 17.12.2013 von Øww my gåwwd, I give dislike! CØD is bettær.

Und wie so üblich, nach den Wahlen wurde alles anders. Die PKW-Maut soll es geben! Auch wenn die Gesetze zur Maut sich zu einem richtigen Bürokratiemonster auswachsen. Simone Peter von den Grünen schreibt: "Die Grenzen in Europa sind gefallen, jetzt will Herr Dobrindt an jeder grenznahen Kreisstraße Mauthäuschen aufstellen. Dieser kleinstaaterische Wegzoll schadet den Grenzregionen und zerschlägt unnötig europäisches Porzellan."

Wie recht sie hat! Da gibt es den kleinen Grenzverkehr zwischen der Schweiz und Deutschland. Viele Schweizer fahren zum Einkaufen über die Grenze. Wer die Preise in der Schweiz kennt, weiß warum. Viele deutsche Läden nahe der Schweizer Grenze leben davon. Aber auch Gasthäuser. 

Nicht nur Simone Peter fürchtet um den kleinen Grenzverkehr. Auch der bayerische Innenminister. Er schlug sogar vor, dass es Ausnahmen geben solle: In den grenznahen Landkreisen solle es keine Maut geben. Klingt irgendwie vernüftig. Aber König Horst I. funkte gleich dazwischen und ließ wissen, dass nicht jeder seinen Senf dazu geben soll! Auch nicht der Innenminister! 

Und noch jemand malte das Schreckgespenst eines Bürokratiemonsters an die Wand, der Bundesfinanzminister. Der Zoll müsse dann 50 Millionen neue Bescheide ausstellen. Wieso? Na, wegen der Maut! Und dabei hat der Zoll schon viel zu tun - allein die Kontrollen wegen des Mindestlohns! 

Ein SPD-Abgeordneter im EU-Parlament nennt die Maut-Pläne eine "Schnapsidee". Und Schnaps habe im Verkehr nichts zu suchen! 

Aber das alles ficht König Horst I. nicht an. DIe Maut kommt, auch beim kleinen Grenzverkehr! Es wird keine Ausnahmen geben. Und wenn die Wirtschaft in den grenznahen Gebieten dann dahinsiecht - das macht nichts aus. Hauptsache - die Maut kommt! Basta! 

ZDF heute-show Hassknecht und die PKW-Maut

Veröffentlicht am 22.11.2013 von DavidLovesNY

Wurde deshalb der damalige Verkehrsminister ausgewechselt und durch den damaligen CSU-General ersetzt? Aber die Maut ist geblieben! 

Übernommen von OverBlog

Verwaltungsmonster HARTZ IV mutiert zum Schnüffelmonster - XPIDER und ZAUBER lassen grüßen

Es sollte sich ja herumgesprochen haben, alle, die im Internet surfen, hinterlassen Spuren.  Auch Hartz-IV-Bezieher. Sie erhalten erst dann die Grundsicherung, nachdem sie ihr Vermögen bis zur Grenze des kümmerlichen Schonvermögens abgeschmolzen haben. Diese Grundsicherung reicht nicht zum Leben und nicht zum Überleben. 

Viele Hartz-IV-Bezieher behelfen sich, indem sie entbehrliche Dinge verhökern oder versteigern, beispielsweise im Internet. Diese Einkünfte sollen die Hartz-IV-Bezieher ihrem Jobcenter melden. 

Dann wird nämlich die Einnahme mit der Grundsicherung verrechnet. Es gibt derzeit "großzügigerweise" eine Freigrenze, sie hängt von der Höhe der Einnahmen ab: 

1. Einnahmen bis 100 Euro werden nicht angerechnet - wie großzügig!
2. Einnahmen bis 1.000 Euro: davon dürfen 20 % behalten werden. Beispiel: Jemand verkauft einen alten Schrank - für 500 Euro. Dann wird seine Grundsicherung um 400 Euro gekürzt!
3. Bei Einnahmen bis 1.200 Euro dürfen 10 % behalten werden!
4. Wer in einem Monat über 1.200 Euro einnimmt, dem wird die gesamte Grundsicherung gestrichen!

Da ist verständlich, dass so manche Hartz-IV-Bezieher diese Einnahmen nicht melden. Deshalb sollen Hartz-IV-Bezieher überwacht werden - im Internet. Die Programme dafür gibt es schon: XPIDER, das ist ein Programm, das Verkäufe im Internet sucht. Und die gefundenen Informationen werden in einer Datenbank mit dem Namen ZAUBER gespeichert. 

Ja, und es wurde auch schon ein Ziel vorgegeben: zehn Millionen Euro sollen damit als nicht gemeldete Rückforderungen ermittelt werden. Die werden dann von den Hartz-IV-Beziehern zurückgefordert! 

Und um dem Ganzen die Krone aufzusetzen, sollen nicht nur die Daten über den jeweiligen Hartz-IV-Bezieher abgerufen werden, sondern über alle Personen einer Bedarfsgemeinschaft! Übrigens, "Bedarfsgemeinschaft" ist ein bei den Nazis entstandener Begriff! Ergo: Hartz IV hat seine Wurzeln im Nationalsozialismus - interessant?!  

Wir müssen uns das vorstellen: Nehmen wir eine Bedarfsgemeinschaft von zwei Erwachsenen und zwei Kindern. Der Vater verkauft privat Sachen aus dem Haushalt, um ein paar Weihnachtsgeschenke für seine Kinder kaufen zu können. Dann können die Jobcenter nicht nur Daten über den Vater absaugen, sondern auch über seine Frau und seine Kinder! Was lernen wir daraus: 

Hartz IV ist Sippenhaft!

Ja, genau! Was können Kinder dafür, dass ihre Eltern arm sind? Auch diese Kinder werden überwacht und ausgeschnüffelt! Bereits die Kinder von Armen werden als potentielle Betrüger abklassifiziert! Wie menschenverachtend ist dieser Staat! 

Und machen wir doch mal eine Rechnung auf: Wieviel Hartz-IV-Bezieher gibt es? Wieviele Hartz-IV-Bezieher gab es 2012? Fast 4,5 Millionen! Mit diesen Maßnahmen sollen 10 Millionen Euro "erwirtschaftet" werden. Das bedeutet pro Hartz-IV-Bezieher etwas über 2 Euro! 

Hier zeigt sich der gesamte Wahnsinn dieser Hartz-IV-Gesetzgebung! Wegen 2 Euro pro Hartz-IV-Bezieher wird ein Riesenaufwand betrieben! Wie überhaupt beim derzeitigen Hartz-IV-System: Die Hälfte der Milliarden, die für Hartz-IV ausgegeben werden, bekommt die "Hartz-IV-Industrie". Das ist Tatsache! Dann beträgt der Verwaltungsaufwand fast 5 Milliarden! Das wird stets verschwiegen, wenn von Hartz IV die Rede ist! 

Derzeit zahlt dieser Staat jährlich alles in allem über 782 Milliarden Euro an Sozialleistungen! Das macht bei 80 Millionen Bürgern 9.775 Euro jährlich oder 814,58 Euro pro Monat. Also mehr als das Doppelte der Grundsicherung eines Hartz-IV-Beziehers. Und das für jeden Bürger! Ohne jegliche Verwaltungskosten! 

Ergo: Ein bedingungsloses Grundeinkommen in der Höhe von 814,58 Euro monatlich ist bereits heute schon möglich! Ohne zusätzliche Steuern! Ohne Mehrbelastung! Es müssen nur im Sozialdschungel alle Leistungen gebündelt werden! 

Wann werden die Politiker endlich einsehen, dass dieses Hartz IV ein Milliardengrab ist, bei dem die Gelder bei den wirklich Bedürftigen nicht ankommen! 

Quellen: 

• Süddeutsche.de Staat will Ebay-Verkäufe von Hartz-IV-Empfängern beobachten:  Die Bundesagentur für Arbeit will Daten über Online-Verkäufe von Leistungsempfängern sammeln lassen. Dabei dürfte sie auf eine Software zurückgreifen, mit der die Regierung seit Jahren Steuerbetrüger aufspürt.
• Bild.de Sozialleistungen – viele Milliarden kommen nicht an: 782 Milliarden Euro gibt die Bundesregierung jedes Jahr für Sozialleistungen aus. Viele Milliarden, die offenbar weitaus weniger dazu dienen, die wachsende Armut in Deutschland effektiv zu bekämpfen.

Vollgeld statt Giralgeld

Veröffentlicht am 25.03.2013 von FMF ZinsFreie Finanzen

Übernommen von Over-Blog

S21: Berliner Justiz stellt Ermittlungsverfahren ein und demontiert diese Gesellschaft - Blog von Kiat Gorina

Erinnern wir uns, da haben in Sachen S21 - dem Monsterprojekt rund um den geplanten unterirdischen Monsterbahnhof in Stuttgart - drei Bürger - Peter Conradi, Dieter Reicherter und Eberhart von Loeper - eine Strafanzeige gegen die Deutsche Bahn resp. gegen die Bahnvorstände Grube und Kefer eingereicht. Und was macht die Berliner Justiz? Sie stellt das Ermittlungsverfahren ein: "Ihren Ausführungen waren keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für verfolgbare Straftaten zu entnehmen."

Quellen: 

1. KONTEXT Justitia im freien Raum: Die Hoffnung ruhte auf der Berliner Staatsanwaltschaft. Peter Conradi, Dieter Reicherter und Eisenhart von Loeper dachten, ihre Strafanzeige gegen Verantwortliche der Bahn könnte dort Erfolg haben. Es war ein Irrtum.
2. GLOSSE: Stuttgart 21 - Schwarzer Donnerstag hat endlich ein Nachspiel: Den Bahnvorständen Grube und Kefer sowie den Aufsichtsräten wird Betrug und Untreue auch deshalb vorgeworfen, weil sie neueren Informationen zufolge schon im Jahre 2009 die Überschreitung der vereinbarten Kostenobergrenze von 4,526 Milliarden Euro um 350 Millionen Euro gebilligt und zugleich ihre Projektpartner über angebliche „Einsparpotentiale“ von 900 Millionen Euro getäuscht hätten.

So weit zu den Fakten. Aber das juckt die Berliner Justiz nicht die Bohne! Schließlich ist auch die Berliner Justiz ein Stützpfeiler dieser Gesellschaft - aber nicht von und für alle Bürgerinnen und Bürgern! Hätte sich ein kleiner mittelständischer Handwerksmeister unternehmerisch so verhalten wie die Bahnvorstände Grube und Kefer, er wäre längst weg vom Fenster!

Aber die juristischen Spielregeln - auch Gesetze genannt - gelten offensichtlich nicht, wenn es um ein Monsterprojekt geht: Da haben Immobilienhaie ein Jahrhundertgeschäft gewittert, Eine riesige Fläche - bebaut mit Gleisanlagen - soll umgewidmet werden - in ein städtebauliches Projekt. Und der störende Bahnhof wird in den Untergrund versenkt! Es geht um viel, sehr viel Geld. Also haben die Manager immer Recht! Auch bei der Berliner Justiz!

Immer häufiger müssen die Bürgerinnen und Bürger zähneknirschend zur Kenntnis nehmen, dass die Spielregeln längst nicht mehr für alle gelten: Wer mit viel Geld wedelt oder mit dem Verlust von Arbeitsplätzen droht, hat es sehr leicht bei deutschen Gerichten. Aber nicht nur in Deutschland. Im gesamten Europa. Zum Beispiel in Italien. Schon vor Jahren rief der Satiriker Beppe Grillo einen "Leck mich am Arsch"-Tag aus und auf:

Quelle: carpeberlin.com Vaffanculo Day in Berlin - Der "Leck mich am Arsch Tag" von Beppe Grillo zur Pressefreiheit in Italien: Der sogenannte «Vaffanculo Day », frei übersetzt soviel wie «Leck mich am Arsch-Tag» oder «Haut ab ihr Ärsche» ist eine Anti-Politik-Aktion, die von dem Italiener Beppe Grillo ins Leben gerufen wurde.

Es zeigt sich, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger von der politischen Kaste sich angewidert zurückziehen. Nehmen wir beispielsweise den Skandal um die Bundestagsabgeordnete Dagmar Wöhrl geb. Winkler:

Quelle: GLOSSE: Feierte Bundestagsabgeordnete Dagmar Wöhrl krank?: Frau Dagmar W. geht ja jetzt auf die 60 zu, und sie hat manchmal Probleme mit ihrem Knie - nach einem Betriebsunfall. Im Dezember 2012 musste sie deshalb nach Sri Lanka fliegen. Und sie konnte deshalb nicht an der namentlichen Abstimmung am 13.12.2012 teilnehmen. Ja, als brave Abgeordnete hat sie sich beim Parlamentspräsident Norbert Lammert krank gemeldet, sie schickte ihm einen Vierzeiler: Das Knie mache ihr derart Probleme,  dass sie nicht einmal im Parlament nur anwesend sein könne.

Und am Tag drauf kletterte sie "mit Rollstuhl und Krücken" in den Flieger nach Sri Lanka. Um sich von den Knieschmerzen abzulenken, machte Dagmar W. einen Luxusurlaub. Da aber ihr Knie immer noch schmerzte, musste sie ein paar Tage später nach Thailand fliegen und dort ihren Luxusurlaub fortsetzen. Zuerst in Bangkok und dann in Phuket - zum Baden - wegen ihres Knies! 

Ja, und jetzt stellen wir uns einmal vor: Lieschen Müller will unbedingt ganz schnell einen Last Minute Urlaub buchen. Aber ihr Chef ist dagegen. Grund: Sie hat ihren Urlaub nicht rechtzeitig angemeldet. Was macht Lieschen M.? Sie meldet sich krank. Und am nächsten Tag steigt sie in den Flieger und düst in den Urlaub.

Sie wurde von einer Kollegin gesehen. Die ist sauer, sie muss jetzt Überstunden machen, weil ihre Kollegin Lieschen M. krank ist. Und jetzt das! Sie steckt das ihrem Chef! Der ist sauer, stinksauer! Und er schickt Lieschen M. eine fristlose Kündidgung! Die findet Lieschen M. im Briefkasten, als sie aus ihrem Urlaub zurückkehrt! Sie klagt vor dem Arbeitsgericht und verliert! 

Und was verliert die Abgeordnete Dagmar W.? So gut wir nichts! Sie sitzt weiterhin im Bundestag. Keine Kündigung! Vielleicht wird ihr von den Wählern im Herbst "gekündigt" - sollte sie wieder kandidieren. Aber eines ist ihr sicher - ihre Pensionsansprüche! Und die sind ja beachtlich!

Die Causa Dagmar W. zeigt wieder einmal, wie ungerecht es in diesem System zugeht! Oder denken wir an die 79 Abgeordneten im Bayerischen Landtag, die in ihren Wahlkreisbüros eigene Verwandet beschäftigt haben auf Kosten der Steuerzahler! Nicht nur der Fraktionsvorsitzende der CSU - auch Schüttel-Schorsch genannt:

Quellen: 

1. Schüttelschorsch schüttelt sich
2. GLOSSE: Schüttel-Schorsch hat ausgeschüttelt

Ja, auch Mitglieder der derzeitigen Bayerischen Staatsregierung wie Minister und Staatssekretäre haben da mitgemacht!

Was denken sich da die "einfachen" Bürgerinnen und Bürger? Sie reagieren sauer! Sie sind wütend! Diesen Politikern passiert nichts! Die Minister regieren weiter - als sei nichts passiert! Sie brauchen keine Strafen zu befürchten - auch keinen Verlust ihrer Pensionsansprüche! Wie reagieren dann die empörten Bürger?

Sie nehmen diese politische Kaste immer weniger ernst! Im besten Fall lachen sie über diese Clowns!

Wen wundert es da, dass ein Satiriker wie Beppe Grillo immer mehr Anhänger bekommt?

Beppe's Blog (1/2): Die Anfänge der Bewegung von Beppe Grillo - mit deutschen Untertiteln

Veröffentlicht am 29.03.2013 von ForumTheatro1234

Beppe's Blog (2/2): Die Anfänge der Bewegung von Beppe Grillo - mit deutschen Untertiteln

Veröffentlicht am 29.03.2013 von ForumTheatro1234

Diese politische Kaste lebt wie die Maden im Speck - nicht nur in Italien! Auch in Deutschland! Brauchen wir diese Clowns? Nein! Schicken wir sie nach Hause!

Übernommen von Over-Blog

Stuttgart 21 - Merkeldämmerung - Wann dämmert es Merkel? - Blog von Kiat Gorina

Da gibt es einen hochinformativen Blog von Pat, da schreibt sie über die Ereignisse rund um das Monsterprojekt Stuttgart 21. Längst ist das kein regionales Thema mehr, auch kein Landesthema. Stuttgart 21 ist längst ein bundesweites Thema! Stuttgart 21 ist zugleich ein Synonym für Inkompetenz und Arroganz der geld- und machtgeilen Politiker, die bei Stuttgart 21 ein Riesen-Immobiliengeschäft witterten.

Kanzlerin Merkel will Stuttgart 21 nicht mehr als Thema sehen - vor allem nicht vor den kommenden Bundestagswahlen! Aber die Bürger und Bürgerinnen werden ihr diesen Gefallen nicht erweisen. Pat berichtet über die Großdemo gegen S21 am 23.03.2013 - mit dem Motto "Endstation Stuttgart 21 – bitte alle aussteigen".

Quelle: Stuttgart steht auf Großdemo gegen S21 am 23.03.2013

Selbst der SPIEGEL berichtet: Umfrage : Mehrheit der Baden-Württemberger gegen S21 - Stuttgart 21 wird immer teurer - und in Baden-Württemberg verliert das Großprojekt zunehmend an Unterstützung. Laut einer aktuellen Umfrage ist die Stimmung gekippt. Sprachen sich beim Volksentscheid noch 59 Prozent für das Milliarden-Vorhaben aus, sind es jetzt gerade einmal 39 Prozent.

Quelle: SPIEGEL ONLINE Mehrheit der Baden-Württemberger gegen S21

Will Merkel weiterhin gegen die Bürgerinnen und Bürger von Baden-Württemberg regieren? Versteht sie darunter Demokratie?

Ist Deutschland noch eine Demokratie? Merkel und Seehofer sagen die Wahrheit

Veröffentlicht am 11.03.2012 von MrLietoUs

Alles klar? Wann schicken wir diese Politiker endlich nach Hause?

Übernommen von Over-Blog

S21: Der Anfang vom Ende - Blog von Kiat Gorina

Bereits am 14. Oktober 2011 schrieb ich über das Monsterprojekt S21 und die Industrie- und Handelskammer in Ulm unter anderem: 

In Ulm gibt es eine Industrie- und Handelskammer (IHK). Und die Ulmer IHK - allen voran deren Präsident Dr. Peter Kulitz - plädierten, wo  immer es möglich war, für das Monsterprojekt S21 - also für den geplanten unterirdishen Maulwurfsbahnhof.

Jetzt nicht mehr! Was ist passiert? Wurde die Ulmer IHK vernünftig? Nein, das nicht! Aber das Verwaltungsgericht Sigmaringen hat der Werbung für S21 durch die IHK Einhalt geboten! Wie es dazu kam? Tja, da haben neun Unternehmer gegen die IHK Ulm geklagt. Als Unternehmer müssen sie ja zwangsweise Mitglied bei der IHK sein, aber sie wollten auf keinen Fall zwangsweise diese Werbung für S21 unterstützen. Also klagten sie. Und bekamen Recht!

Die Ulmer IHK hat es ja ziemlich übertrieben: Da hängten sie ein 100 Quadratmeter großes Plakat mit "JA zu S21" an ihre Mauern - jetzt müssen sie es abhängen - wie peinlich! Oder es wird ein Ordnungsgeld von 10.000 Euronen fällig! Und da die IHK Ulm von den Zwangsmitgliedsgeldern "lebt", reagieren die Zwangsmitglieder bestimmt sauer, wenn da so viele Euronen zum Fenster rausgeworfen werden!

Quelle: IHK Ulm - Ein Bollwerk für S21 weniger!

Und vor zwei Tagen meldete der Südkurier: "Ulmer IHK hängt Stuttgart-21-Plakat ab"

Quelle: Südkurier Ulmer IHK hängt Stuttgart-21-Plakat ab.

Für mich bedeutet das den symbolischen Anfang vom Ende des Megaprojektes S21. So meldete beispielsweise das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 in einer Pressemitteilung, dass die Bahnmanager persönlich haften im Falle einer Missachtung eines hohen Schadensrisikos.

Quelle: Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21

Und der Südkurier meldete: "Bahn geht auf Distanz zum Projekt."

Quelle: Südkurier Bahn geht auf Distanz zum Projekt

Bahn-Infrastrukturvorstand Volker Kefer habe im Verkehrsausschuss Zweifel geäußert, ob die Bahn aus heutiger Sicht unter Berücksichtigung der neuen Fakten Stuttgart 21 auf den Weg gebracht hätte, sagte SPD-Fraktionsvize Florian Pronold in Stuttgart.

Jetzt sind die Kanzlerin und ihr Verkehrsminister Ramsauer gefragt! Die Deutsche Bahn gehört ja immer noch dem Bund! Also muss die Kanzlerin endlich die Bahnmanager Grube und Kefer zurückpfeifen und sie dazu verdonnern, darüber nachzudenken, wie die beiden die bereits angerichteten Schäden wieder beseitigen können!

Bahnmanager Kefer versucht immer noch zu tricksen: So redet er von einer Kostenüberschreitung von über eine Milliarde Euronen. Aber das betrifft nur die Kosten, die auf die Deutsche Bahn zukommen. Da jedoch auch Bund und Land und Stadt ihren Beitrag für S21 leisten sollem, müssen deren Mehrkosten auch berücksichtigt werden: insgesamt 2,3 Milliarden. Und dabei wird es nicht bleiben!

Quelle: Stuttgarter Nachrichten Bahn-Manager Kefer und die halbe Wahrheit

Alle Beteiligten versprachen noch vor einem Jahr, dass S21 gestoppt wird, wenn die Kosten überschritten werden. Will von dieser Zusage niemand mehr etwas wissen? Oder leiden alle beteiligten Verantwortliche an Gedächtnisschwund?

Dabei gab Kefer zu, dass die Kosten der Bahn davonlaufen. Und "Die Wirtschaftlichkeit von S 21 geht massiv in die Knie." Wer unter solchen Bedingungen immer noch an diesem Monsterprojekt S21 festhält, handelt extrem verantwortungslos!

Cappella Rebella /1 - 151. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 - 03.12.2012

Veröffentlicht von Bonatz21 am 03.12.2012

Cappella Rebella /2 - 151. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 - 03.12.2012

Veröffentlicht von Bonatz21 am 03.12.2012

Capella Rebella - 144. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 - 15.10.2012

Veröffentlicht von Bonatz21 am 16.10.2012

Nachlese zu "S21 - 150. Montagsdemo - Volker Lösch und seine fulminante Rede" - Blog von Kiat Gorina

Von Juliane erhielt ich einige Links zu S21 und den neuesten Entwicklungen. Es sind hochinteressante Artikel, die ich euch nicht vorenthalten möchte. Das Damoklesschwert über das Monsterprojekt S21 pendelt immer tiefer - vor allem über den Köpfen der verantwortlichen Bahnmanager:

1. taz.de Merkels Stuttgart-Fluch: "Das Ende von Stuttgart 21 könnte Angela Merkel die Kanzlerschaft kosten. Doch der Reihe nach: Stuttgart 21 am Ende? Was denn bitte sonst. Die grün geführte Landesregierung in Baden-Württemberg kann ein Jahr vor der Bundestagswahl nicht ihr größtes Wahlversprechen brechen und sich an den Mehrkosten beteiligen. Auch der Bund schließt bis dato aus, noch weitere Milliarden in den Südwesten zu pumpen. Bei der Bahn pfeifen sie die erwartete Kostenexplosion mittlerweile aus jedem Büro." 
2. DER TAGESSPIEGEL Stuttgart 21 könnte noch teurer werden: "Berlin – Das Bahnprojekt Stuttgart 21 könnte noch weitaus teurer werden, als bislang vermutet. Das ergibt sich aus neuen Berechnungen der Münchener Beratungsfirma Vieregg-Rössler. Alle Posten bis 2020 zusammengenommen „liegen die Gesamtkosten bei acht bis zehn Milliarden Euro“, sagte der Verkehrsexperte Karlheinz Rössler dem Tagesspiegel. Der Bahn-Vorstand will dem Aufsichtsrat kommende Woche eine neue Kalkulation vorlegen, wonach der Umbau des bestehenden Kopfbahnhofes zu einem Tiefbahnhof bis zu 5,5 Milliarden kosten könnte." 
3. BEI ABRISS AUFSTAND Medienberichte 7./8.12: Gerade diese Seite möchte ich zum Lesen empfehlen! Da finden sich auch Artikel, die im Mainstream kaum veröffentlicht werden!

Was diese Meldungen zu S21 und der Explosion der Kosten ins Unermessliche angeht, das dürfte der Kanzlerin nicht gefallen! Oder sonnt sie sich bereits schon als Kaiserin von Europa? Und Deutschland und S21 geht ihr sonst wo vorbei?!

SCHWAEBSCHE EISENBAHNE 21

Veröffentlicht von 3rdclasspropaganda am 06.12.2012

Polizeihund beißt Kinder - was läuft da schief!? - Blog von Kiat Gorina

Was? Das gibts doch nicht? war mein erster Gedanke, als ich die Meldung im Radio hörte: 

Quelle: Meldung im Radio

Quelle: BR Mittelfranken Diensthund beißt Kinder - Eltern erheben Vorwürfe gegen Polizistin

Doch, es stimmt. Und so etwas kommt anscheinend öfter vor. Wie kann das sein? Spinnt der Hundeführer? Werden Diensthunde generell zu Beißmonstern gedrillt? Das kann sich Polizei oder Zoll doch gar nicht erlauben. Sie brauchen zuverlässige Diensthunde, keine Berserker. 

Vielleicht läuft auch mal in der Ausbildung etwas grundlegend schief?

Ich habe da schon einiges beobachtet, das mich nachdenklich macht. Zum Beispiel die Sache in der Ansbacher Tierklinik: Da kamen zwei Polizisten mit einem großen Dienstschäferhund ins 
Wartezimmer. Der arme Hund war ganz zitterig und versteckte sich 
unter der Bank, ganz hinten an der Wand. 

Wenn meine Hunde vor etwas Angst hatten, zwängten sie sich zwischen meine Beine. Auch Riffel, meine Husky-Wolf-Mischung, sucht bei  mir Schutz,wenn der letzte Tierarztbesuch  grässlich war. 

Aber dieser Diensthund zitterte unter der Bank. Dann musste der arme Kerl noch auf die Waage. Nur zu zweit schafften die Polizisten es, den Hund auf die Waage zu bekommen. Komisch, ich hatte immer gedacht, Herr und Hund sind ein Team.

Auch Riffel musste noch auf die Waage. Natürlich weiß jeder Hundefachmann, dass Huskies schwer zu erziehen sind, und Wolfsmischlinge gehorchen ja üüüberhaupt nicht, neeeeiiin.
Also los: Riffel ging mit mir zur Waage, stieg auf das Blech, setzte sich auf mein Handzeichen ruhig hin - voila: 33 Kilo. Ohne Zittern und Zappeln. Riffel weiß eben, dass ich die Chefin bin und sie auch beschütze.

Oder die Sache auf dem Hundeplatz: Das ist schon einige Jahre her. Damals war ich so ein spilleriges Gerippe mit knapp 38 Kilo "Kampfgewicht". Und was hatte ich? Einen riesigen tschechischen Wolfshund, den ich als Welpen geschenkt bekommen hatte.

Das erste, was mir diese Hunderer entgegenbellten, war: "Ohne Stachelhalsband kommt dieser Hund hier nicht auf den Platz!" Und weiter: "Du solltest feste lange Hosen und ein stabiles Hemd 
anziehen. Wenn du nämlich mal stürzt, und dein Hund beißt dich, dann kriegst du weniger Dreck in die Wunde!" 

Was? Warum sollte mein eigener Hund mich denn beißen? Ob die Leute nur auf diesem Hundeplatz so komische Ansichten hatten? Aber nein, auf anderen Übungsplätzen war es genau so. Auch das Gebrüll war überall gleich:

Warum sollte ich mit größter Lautstärke "FUUUSS!" brüllen, wenn mein Hund doch neben mir läuft? Sämtliche Kommandos wurden wie mit dem Megafon gebölkt. Laut, schmerzhaft und unüberhörbar. Die armen Hundeohren … 

Und dann konnte ich hautnah miterleben, Wie gefährlich Hunde für ihre Besitzer sein können: 

Da hatte ein Mann seinen Riesenschnauzer an einem Baum angebunden. Das Riesenviech passte nämlich nicht in diese komischen "Hundeschubladen" mit Luftloch. Dann wollte der Mann an seinem Hund vorbei ins Vereinsheim gehen - aber da kam er nicht mehr an: Sein eigener Hund schoss knurrend auf ihn los, verbiss sich in seine Wade und zog den Schreienden mit sich. 

Die anderen Hundeleute wollten ihm helfen, aber sie kamen nicht an den Mann heran: Odin stand erst mit gefletschten Zähnen über ihm, dann biss er wieder zu. Auch aus der Entfernung sah das Ganze ziemlich blutig und verdammt gefährlich aus. 

Mir wurde es gründlich schlecht, schnell packte ich meine Dobbi ins Auto und fuhr davon. Das war das letzte Mal, dass ich mit Dobbi auf dem Hundeplatz war. Sie hat immer gehorcht: ob ich sie von fliehendem Wild abrief, oder als sie dem zudringlichen Staubsaugervertreter zahngreiflich die Meinung geigte. Ein leises "Hierher" oder ein ebenso leises "Aus" genügte. 

Und sie hat mich auch nie gefressen, wenn ich mich mal "auf die Klappe legte". Das wurde nur ungemütlich klebrig, wenn sie vorher eine  Maus gefressen oder auf dem Mist gebuddelt hatte - und mir dann tröstend das Gesicht abschleckte.

Zum Schluss noch einige Fotos von Dobbi:

Eine bildschöne Hündin: Vater Wolf, Mutter Schäferhund …

Während ich mein Pony Grischa putze, legt sich Dobbi seelenruhig hin

Dobbi mit ihrem Lieblingsspielzeug - einem Stück alten Autoreifen

Dobbi war sehr schnell: Wi ein geölter schwarzer Blitz schoss sie über Hindernisse

Dobbi, Grischa und ich gehen im Wald spazieren - ohne Leine

Damals war ich ein richtiger Hungerhaken. Aber das war von meinem deutschen Vater und seiner Frau gewollt: Heute weiß ich, dass ich nur zum Vertuschen eines Verbrechens nach Deutschland geholt worden war, sozusagen ein wandelnder Totenschein ...

Stuttgart S21 - Großdemo - 29.09.2012 - Rückblick - Blog von Kiat Gorina

Gestern gab es in Stuttgart eine Großdemo gegen das Monsterprojekt S21. Und man höre und staune, sogar das SWR Fernsehen berichtete darüber:

S21 Demo - Tausende erinnern an "Schwarzen Donnerstag"

Veröffentlicht am 29.09.2012 von Piti117

Und wer soll dieses Monsterprojekt finanzieren? Das Video klärt auf:

Wer finanziert Stuttgart21?

Hochgeladen von WerZahltS21 am 01.04.2011

Und passend dazu eine Diskussion bei Phönix zum Thema: "Verplempern die unser Geld? - Politik und Großprojekte":

Verplempern die unser Geld? - Politik und Großprojekte - PHOENIX Runde vom 27.09.2012

Veröffentlicht am 28.09.2012 von phoenix

Und zum Abschluss eine Fotostrecke der Großdemo - interessant sin die diversen Plakate und die Sprüche drauf:

Bilder der Samstagsdemo gegen Stuttgart 21 am 29.092.2012

Veröffentlicht am 29.09.2012 von Martin Ben

Des SPIEGELs Schimpfkanonade auf Pirat Johannes Ponader - Blog von Kiat Gorina

Was hat den SPIEGEL veranlasst, ein Pamphlet - meiner bescheidenen Meinung nach ist das kein Artikel - gegen den politischen Geschäftsführer der Piratenpartei zu veröffentlichen? 

Johannes Ponader ist ein Ärgernis - für die neoliberalen Anhänger - vor allem für die Agenda 2010 und ganz besonders für die Institution "Hartz IV". Denn die Gestalt des Johannes Ponader ist ein großer Störfaktor - allein seine Existenz erschüttert das Lügengebäude um Hartz IV ganz gewaltig: 

1. Erste Lüge: Hartz-IV-Bezieher sind dumm und ungebildet. Nun ist Ponader alles andere als dumm - ja, der SPIEGEL entblödet sich nicht zu fragen, wieso ein so gescheiter Mensch wie Ponader keine Arbeit findet?!
2. Wer arbeiten will, findet auch Arbeit: Eben nicht! Ponader ist Künstler - und wie viele Künstler war er auf Hartz IV angewiesen. Jetzt nicht mehr! Er hat Freunde, die in finanziell unterstützen, damit er sich voll auf seine Arbeit als Geschäftsführer konzentrieren kann! Was ist daran zu kritisieren?

Für diesen Staat ist es ein Armutszeugnis, dass es offensichtlich nicht möglich ist, ein politisches Ehrenamt als Vollzeittätigkeit auszuüben, es sei denn, man oder frau ist von Beruf Sohn oder Tochter von reichen Eltern. 

Und das stört ganz gewaltig die Schreiberlinge von SPIEGEL & Co. 
Vor allem, dass Ponader sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzt - offensichtlich ein rotes Tuch für die Neoliberalen. 

Mit Ponaders öffentlichen Auszug aus dem Berliner Jobcenter ist es vielen Menschen in dieser Republik klar geworden, was für ein behördlicher Unsinn in Sachen Hartz IV aufgebaut wurde. Was für eine Monsterbehörde?! Und wofür?  

Allein schon die Einteilung der "Kunden" der Jobcenter nach dem Alphabet - ohne jegliche Rücksicht auf deren individuellen Fähigkeiten - zeigt schon, dass diese Jobcenter nur eine Aufgabe haben: Sie sollen ihre Kunden vom ersten Arbeitsmarkt fernhalten. 

Als Gegenleistung erhalten diese "Kunden" ein bisschen Grundsicherung - solange diese nicht wegsanktioniert wird. Die Hartz-IV-Bezüge sind eine "Stillhalteprämie" - so nennt es Rahel Uhlenhoff - dafür, ja dem ersten Arbeitsmarkt fernzubleiben! 

Und was machte Johannes Ponader, als er Kunde beim Jobcenter war? Er hielt sich nicht an diese ungeschriebenen Spielregeln! So wurde er zu einem Ärgernis für diese Monsterbehörde und deren Befürwortern! Ja, schlimmer noch: Johannes Ponader zeigte, dass er sich aus eigener Kraft und mit Unterstützung von Freunden sein Leben selbst in die Hand nehmen kann, ohne auf ein Jobcenter angewiesen zu sein! 

Wovor haben diese Jobcenter Angst? Dass dieses Beispiel Schule macht?

HARTZ-IV WAHRHEIT.TV | PONADER & GYSI @ LANZ

Veröffentlicht am 22.07.2012 von WochenschauTV

S21 Stuttgart - Maulwurfsbahnhof - Was macht die Bahn bei Feuer - Blog von Kiat Gorina

Wieso? Bei der Deutschen Bahn brennt es doch nicht! Doch, das kommt hin und wieder vor! Zuletzt heute: Da ging ein S-Bahn-Triebwagen in Flammen auf. An der Haltestelle Essen Kettwig. Der Antriebskopf ist völlig ausgebrannt!
Quelle: RP ONLINE S-Bahn-Wagen geht in Flammen auf
Die Rauchentwicklung war derart heftig, dass die Lokführerin ins Krankenhaus gebracht wurde - Rauchvergiftung. Es dauerte über zwei Stunden, bis diese Störung beseitigt war. Und das Gleis ist länger gesperrt. Grund: Diese Bahn hat derzeit keine Möglichkeit, den defekten Wagen abzuschleppen - also bleibt er stehen - auch eine Möglichkeit!
So, da wurde ja beim unterirdischen Monsterbahnhof in Stuttgart viel geplant, wurden auch solche Notfälle geplant? Es gab ja einen Stresstest! Wurden da solche Unfälle simuliert? Nicht die Bohne!
Bei diesem unterirdischen Monsterbahnhof wurde ja auch mit den Abmessungen gespart: Wo sollen die Reisenden hin, wenn sie zwei Stunden oder länger warten müssen? Müssen sie dann auf die Gleisanlagen ausweichen?
Gibt es Antworten von den Verantwortlichen der Bahn? Nein - diese hüllen sich in Schweigen. Fazit: Sollte dieser Bahnhof jemals fertig gebaut werden und in Betrieb gehen, dann ist jede Fahrt durch diesen Bahnhof mit einem sehr großen Risiko behaftet.

Herbert Häfele: Skandal am Hauptbahnhof - 124. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 - 21.05.2012

Veröffentlicht am 21.05.2012 von Bonatz21

In der Beschreibung zu diesem Video steht folgender Text:


In Stuttgart steht ein Kopfbahnhof
Die Proler finden das sehr doof
Und damit in dieser schönen Stadt
Die Baumafia 'ne Chance hat
Arbeiten sie im Untergrund
Verbreiten Lügen und viel Schund
Schön hell und bunt wird inseriert
Doch wir sind halt gut informiert
Und draußen vor der großen Stadt
Stehn die Wirtschaftsnutten sich die Füße platt


Skandal, am Hauptbahnhof
Skandal, am Hauptbahnhof
Skandal, Skandal um Kretschi...


Ja, Kretschi hat ein Telefon
Auch wir hatten seine Nummer schon
Haben sie gewählt, wer hätt's gedacht
Das hat ihn an die Macht gebracht
Doch drinnen in dem Landtag nur
Von Gegenliebe keine Spur
Kurz nach der Wahl roch man den Braten
Die Grünen haben uns verraten
Und drin in unsrer großen Stadt
Stehn die Bullen sich die Füße platt


Skandal, in unsrer Stadt
Skandal, wir haben's satt
Skandal, do gehsch du bald am Weinstock...


Der Tiefbahnhof sott au was tauga
Doch selbst er staunt mit Glubschauga
Steht schon wie ein schiefer Kahn
Ein Service unsrer deutschen Bahn
A Rolltrepp bringt dich hoch ans Licht
Bei Feuer tun die Aufzüg' nicht
Ganz eng und nicht barrierefrei
Des hoißt auf schwäbisch Sauerei
Ond draußa auf dem Gleisvorfeld
Riechad Spekulanta 's große Geld


Skandal, ein Schuss in 'n Ofen
Skandal, Herr Ingenhoven
Skandal, S 21...


Au 's Güterzügle muß schwer schnaufa
Schneller wär's, tät's d'Alb nufflaufa
D' Neubaustrecke isch so steil
Ja, leck mi doch am Hinterteil
Au 's GWM an oinzger Pfusch
Tagtäglich meh abpumba musch
„Oben ohne" war mal der Hit
Doch onda lauert Anhydrit
Em Leuze speit's bald Gift und Lava
Dr Schuster flieht nach Bratislava


Skandal, ja Wolfgang gang
Skandal, ja viel zu lang
Warsch da! Ond nemm au glei dr Föll mit!


Schwäb'scher Filz ond Lobbyismus
Hoch lebe der Kapitalismus
Bei Hartz 4 do fehlt's an Geld
Des sei mal hier planfestgestellt
Eine Hand die andre wäscht
Spätzlesmafia at its best
Dr Stresstest Bschiss, von wega mehr Züge
Die Ausstiegskosta, älles Lüge
Gesprengt scho längst dr Kostadeckel
Zu ons hoißts: „Gangad hoim, ihr Seggel!"


Skandal, im Schwabenland
Skandal, es war bekannt
Skandal, so viele Doofis...


Im Landtag sitzt jetzt lange schon
Viel Kruscht und koi Opposition
Damit in dieser schönen Stadt
Die Dummheit eine Chance hat
Auf Augenhöhe, konstruktiv
Zieht man den Bürger intensiv
Mal locker übern Runden Tisch
Das stinkt zum Himmel wie'n toter Fisch
Ja, denk ich an Stuttgart in der Nacht
Bin ich um meinen Schlaf gebracht


Skandal, am Eckensee
Skandal, koin Ostand meh
Doch „Lügenpack", des sollsch net saga...


Kretschmann, Herrmann, Schmid & Schmiedel
Schnell an Eimer, mir wird ibel
Wissad selber, s'isch an Scheiss
Und sagads net im Lenkungskreis
Vom H 7 Hände weg
Denkmalschutz schert euch an Dreck
Zu Naturschutz fällt euch au nix ei
Ihr schreddrad älles kurz und kloi
Der Züfle und sein ganzer Clan
Bei Nacht und Nebel rückt er an


Skandal, die Polizei
Skandal, schützt euch dabei
Skandal, ich sag's dem Häussler...


Das Volk, es sprach: jetzt, Gegner, schweigt!
Ihr hen verlora, hen's vergeigt
Die Bäume weg, dr Bahnhof hee
Des wünsch ich auch der SPD
Die Grünen selig weiterpennen
An ihren Taten sollt ihr sie erkennen
Ihr werdet uns so schnell nicht los
Doch wir euch schon, des isch famos
Weil draußen in der großen Stadt
Ham die Bürger des bald gründlich satt 


Skandal, ihr werdet's sehn
Skandal, es wird geschehn
Ja, unsre Wahl: mir bleibad oba!

Hat SPD Angst vor Piraten - Blog von Kiat Gorina

Hat die SPD Angst vor der Piratenpartei? Das sagte doch der SPD-Chef Frank-Walter Steinmeier: "Wir dürfen den Piraten nicht angsterfüllt nachlaufen, aber wir müssen reagieren."
Quelle: WELT ONLINE "Piraten gefallen sich als Störfaktor im System"
Dieser Satz hat es in sich und er verrät einiges: Erstens, SPD-Genossen laufen den Piraten nach! Zweitens, sie sind von Angst vor den Piraten ergriffen und drittens, sie reagieren nicht auf die Piraten.
Irgendwie kann ich ja die Funktionäre der SPD verstehen, sie müssen erkennen, dass ihre bisherige Art Politik zu betreiben, beim Wählervolk immer weniger ankommt. Und wieso? Weil auch die SPD-Genossen einfach Beschlüsse präsentieren - nach dem Motto: Friss oder stirb!
Denken wir nur an die Haltung der SPD beim unterirdischen Monsterbahnhof S21 in Stuttgart. Die Landes-SPD in Baden-Württemberg favorisiert immer noch dieses Projekt, obwohl gegen die bei der Schlichtung vereinbarten Maßnahmen verstoßen wird. Das stößt potentielle Wähler vor den Kopf.
Die letzten Wahlen zeigen einen sehr gefährlichen Trend auf: Die "Partei" der Nichtwähler wird immer größer. Ich sehe natürlich ein, dass es immer schwieriger wird. die passende Partei zu wählen. Weil einfach geeignete Alternativen fehlen. 
Wobei meine persönliche Devise die ist, dass ich dann eine ungültige Stimme abgebe. Ganz einfach: Ungültige Stimmen müssen gezählt werden! Und ich kann meinen Protest und meinen Unmut auf den Stimmzettel schreiben! Der ist dann zwar ungültig, aber ich aber meine Unzufriedenheit geäußert.
Immer mehr potentielle Wähler sind mit den etablierten Parteien unzufrieden! Und sie wählen nicht aus Protest die Piraten, sondern weil es keine Alternativen gibt. 
Immer mehr Menschen winken angesichts dieses öden Politikbetriebs ab, sie haben erkannt, dass die Wähler kaum Einfluss nehmen können, das verhindern schon die Lobbyisten, die sich sogar in der Regierung breitgemacht haben.
Das macht wahlmüde und ist sehr gefährlich. Es ist auch gefährlich. die Piraten einfach abzuqualifizieren. Ihnen eine nicht vorhandene Regierungsfähigkeit vorzuwerfen! Leute, jeder zehnte Wähler wählt die Piraten! Das ist eine Tatsache. 
Ein solcher Vorwurf wie "Ich weiß gar nicht, ob sie überhaupt regieren wollen" soll doch suggerieren, diese Piraten wollen gar nicht regieren, sie wollen nur stören!
Dabei ist es doch so, dass sie nicht stören wollen, sondern sie stören den bequemen Politikstil, wie er bislang praktiziert wurde. Alle vier Jahre wird der Wähler kurz vor den Wahlen hofiert, ihm wird irgend etwas versprochen und nach den Wahlen wird der Wähler vergessen und ignoriert.
Ja, diese Politik-Rituale stören die Piraten, sie befassen sich wirklich mit der Thematik - anders als die Etablierten, die nur präsentieren können - aber nicht erläutern, wieso sie sich zu einer bestimmten Lösung geeinigt haben.
Das stört die Etablierten! Das bedeutet doch Arbeit! Sich mit den Forderungen der Wähler zu befassen. Und die Etablierten haben Angst, dass sie ertappt werden, dass sie gar nicht Bescheid wissen. Aber trotzdem entscheiden wollen!
Lasst doch wirklich das Wählervolk entscheiden! Aber nein, die Hintermänner in dieser Postdemokratie hat ja schon längst entschieden, welche Gesetze verabschiedet werden. Basta! hatte stets Bundeskanzler Schröder gesagt! 
Nur, die Zeiten haben sich geändert! Immer mehr Menschen wird klar: So kann es nicht weitergehen! Diese Republik ist in großer Gefahr zu zerfallen. 
Wir müssen uns endlich dem technologischen und politischen Wandel stellen! Wir müssen akzeptieren, dass der Kapitalismus - ebenso wie Jahrzehnte vorher der Kommunismus - versagt hat! Wir brauchen neue Modelle für diese Gesellschaft: Ein Modell wie Hartz IV, bei dem die Verwaltungskosten für einen einzigen arbeitslosen Menschen derzeit 1.500 € überschreiten, ist auf Dauer unbezahlbar! 
Also, was bleibt? Als einzige Möglichkeit das bedingungslose Grundeinkommen. Auch wenn der Bevölkerung derzeit vorgegaukelt wird, wir könnten Vollbeschäftigung erreichen. Wer wirklich unter den Teppich schaut, wird feststellen, dass bei den Arbeitslosenstatistiken geschummelt wird, dass sich die Balken biegen.
Bisher tritt die Piratenpartei als einzige für das bedingungslose Grundeinkommen ein. Und das ist gut so! Irgendwann werden das die Etablierten endlich begreifen!

Weitere Informationen über die Piratenpartei

GLOSSE - Heiliger Bürokratius - Die GEMA (Video) - Blog von Kiat Gorina

Wenn Erzieherinnen mit ihren Kindern Lieder üben wollen und Texte und Notenblätter kopieren, dann verlangt die Gema - genauer die VG Musikedition vom Kindergarten Geld. VG steht für Verwertungsgesellschaft.