Wieso die ARGen in Jobcenter umbenannt wurden - Blog von Kiat Gorina

Es gab ja mal einen SPD-Politiker, der führte Wahlkampf, er wollte unbedingt ins Kanzleramt. Ja, einmal nachts soll er sogar an dem verschlossenen Tor gerüttelt und gerufen haben: "Ich will da rein!" Und er kam rein und wurde Bundeskanzler. Allerdings mit falschen Versprechungen:

In seinem Wahlkampf stellte er sich hin und versprach mit dem Brustton der Überzeugung: "Mit mir wird es keine Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe geben!" Und kaum war er zum Bundeskanzler gewählt, da wurden Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zusammengelegt - auf dem Niveau der Sozialilfe! Für viele Bezieher von Arbeitslosenhilfe war das sehr bitter! Und viele waren über diesen Bundeskanzler enttäuscht.

Auch ein bis dahin politischer Freund und Parteigenosse war enttäuscht. Er warf dem neuen Bundeskanzler vor: "Das kannst du doch nicht machen!" Und er zog Konsequenzen: Er schmiss den ganzen Krempel hin und wurde später führend in der aufsteigenden Partei der LINKEN! Sein Kampfspruch war stets "HARTZ IV MUSS WEG!"

Und zur Umsetzung und Anwendung der HARTZ IV Gesetze dachten sich die Politiker Arbeitsgemeinschaften aus - abgekürzt ARGE! Diese ARGEn waren so hastig konzipiert worden, dass sie gegen das Grundgesetz verstießen. Aber das machte den verantwortlichen Politikern nichts aus. Auch wenn das Bundesverfassungsgericht am 20.12.2007 urteilte: Arbeitsgemeinschaften gemäß § 44b SGB II widersprechen dem Grundsatz eigenverantwortlicher Aufgabenwahrnehmung, der den zuständigen Verwaltungsträger verpflichtet, seine Aufgaben grundsätzlich durch eigene Verwaltungseinrichtungen, also mit eigenem Personal, eigenen Sachmitteln und eigener Organisation wahrzunehmen.

Quelle: Bundesverfassungsgericht

Die Politiker lösten dann diesen Verfassungsverstoß damit, indem sie das Grundgesetz änderten. Und zwar am 17.06.2010. Da wurde dem Grundgesetz einfach ein Artikelchen hinzugefügt: Artikel 91e!

Stellen wir uns das nur mal vor: Da beschließen Politiker ein Gesetz, das Verfassungsgericht stellt fest: "Euer Gesetz verstößt gegen das Grundgesetz!" und was passiert? Wird das verfassungswidrige Gesetz geändert? Nicht die Bohne! Die Verfassung resp. das Grundgesetz wurde geändert!

Was ist von solchen Politikern und von solch einer Republik zu halten? Nichts! Da geht es ja zu wie in einer Bananenrepublik! Solche Politiker sind doch nicht wählbar! Das haben sich unter der Regentschaft dieses ehemaligen Kanzlers viele Bürger gedacht und die SPD flog aus vielen Landtagen. 

Leider hatte der Volksmund wieder einmal recht: "Selten kommt etwas Besseres nach!" Irgendwann kam dann eine schwarzgelbe Regierung, die dann die Hartz IV Gesetze noch weiter verschärfte! Unterstützt von einem medialen Trommelwirbel der Springerpresse! Ich schrieb darüber: Lebenslüge dieser Republik: Alle Hartz IV Bezieher sind dumm und faul!

Und der Kampf der Politiker gegen das Grundgesetz geht weiter. Auch darüber schrieb ich: GLOSSE: Deutsche Politiker kämpfen gegen das Grundgesetz. Also, diese Republik führt sich immer noch auf wie eine Bananenrepublik!

Aber zurück zu den ARGEn. Diese "Behörden" stellten viele Bescheide aus, von denen jeder zweite Bescheid von den angerufenen Sozialgerichten zurückgewiesen wurde. Man stelle sich vor: Da gibt es Behörden, die geben Bescheide heraus. Wenn die Betroffenen damit vor einem Sozialgericht klagen, dann wird wird festgestellt, dass jeder zweite Bescheid falsch ist! Was bedeutet das? Bananenrepublik!

Das führte dazu, dass das Wort ARGE neu buchstabiert wurde: ARGE wurde von immer mehr Menschen verstanden als "Allgemeines Rechtfreies Gebiet"! Das konnten sich dann die betroffenen Politiker nicht bieten lassen. Sie unternahmen etwas! Stellten sie die tagtäglichen Rechtsbrüche in den ARGEn ab? Nein, sie änderten die Bezeichnung ARGE in Jobcenter!

Quelle: ARGe = Allgemeines Rechtsfreies Gebiet ?

Und als Jobcenter wird weiterhin die Würde des Menschen mit Füßen getreten. Ja, da wurde in Braunschweig einer Hochschwangeren das Arbeitslosengeld II sogar auf Null gekürzt:

Jobcenter kürzt Schwangeren Hartz IV auf Null

Veröffentlicht am 13.01.2011 von LaberrhabarberPF

Die Bezeichnung "Jobcenter" ist auch wieder eine Irreführung der Bürgerinnen und Bürger. Grund: Die wirkliche Aufgabe der Jobcenter ist die Zahlung einer "Stillhalteprämie" an die Betroffenen. Ja, die Hartz-IV-Bezieher sollen stillhalten und sich vom Arbeitsmarkt fernhalten. Rahel Uhlenhoff schrieb:

Während Hartz IV die Hartz-IV-Empfänger wie mit einer Stillhalteprämie aus dem Arbeitsmarkt heraushält ...

Quelle: Rahel Uhlenhoff - Pladoyer für ein bedingungsloses Grundeinkommen


Der Nutzer krisenzirkus lud ein Video mit Lisa Fitz mit ihrem Lied über die neue Armut hoch und schrieb: "Armut hat viele Gesichter, nur eines nicht: von Merkel das coole Gesicht." Lisa Fitz serviert einen bissigen Weckruf für alle Politiker, die sich längst vom Volk entfernt haben.

Lisa Fitz - Ein Lied über die neue Armut @ Intensiv Station Extra 3

Veröffentlicht am 30.03.2013 von krisenzirkus

Übernommen von Over-Blog

Heute vor 150 Jahren ... - Blog von Kiat Gorina

... also am 15. November 1862 - wurde Gerhart Hauptmann geboren. Sein Leben führe ich oft als Beispiel an, wenn wütende und enttäuschte Eltern mir ihr Leid über ihr Kind klagen, weil es angeblich in der Schule ein Versager sei.

Wer hätte auch je gedacht, dass aus dem sehr oft kranken Jungen ein Träger des Literaturnobelpreises werde?! Es fing schon an, als der junge Hauptmann nur ganz knapp die Eignungsprüfung schaffte. Und er musste das erste Jahr wiederholen!

Also, Leute, schon damals war ein schlechter Schüler an deutschen Schulen nicht unbedingt ein Versager! Nehmt das ruhig mal zur Kenntnis. 

Auch wenn er nach der Realschule seine Ausbildung zum "Landwirtschafts-Eleven" nicht schaffte und auch das Examen zum "Einjährigen" nicht bestand, begann er ein Studium der Bildhauerkünste in Breslau. Aber er wurde ausgeschlossen - angeblich weil er sich ungebührlich aufgeführt habe.

Schon früh musste Hauptmann die Erfahrung machen, wie sehr die Adeligen bevorzugt behandelt wurden. Da fällt mir eine Parallele zu heute ein. Mir sind Gymnasien bekannt, da erhalten Kinder von hochrangigen Beamten und Politikern von vorneherei bessere Noten als Kinder von armen Leuten. Seit Hauptmann hat sich nicht viel geändert - oft noch verschlechtert.

Allein die Tatsache, dass Jobcenter heutzutage gar verhindern wollen, dass Kinder von Hartz-IV-Beziehern das Abitur machen. Über einen besonders krassen Fall berichtete ich:

Quelle: Jobcenter Konstanz treibt verzweifelte Mutter zum Selbstmordversuch

Dieser Fall ist besonders tragisch, weil die Mutter in ihrer verzweifelten Lage einen Selbstmordversuch unternahm - mit bleibenden Folgen! Hier zeigt sich wieder einmal, dass in deutschen Jobcentern Folterknechte sitzen, die auf sie angewiesene Menschen derart schikanieren, dass sie den Selbstmord aus Ausweg wählen.

Da frage ich mich, welche Dramen schriebe Gerhart Hauptmann heute? Allein die Grausamkeiten, die sich tagtäglich Jobcenter einfallen lassen. Beispielse in Braunschweig, wenn sie eine Schwangeren jede Woche "einladen", aber die Fahrtkosten für zehn Kilometer nicht erstatten. Begründung: Die Frau könne doch laufen! Und nicht genug damit: Da trägt eine junge Frau Leben unter ihrem Herzen und das zuständige Jobcenter sanktioniert dies junge Frau auf Null!

Quelle: Der Tagespiegel - Ralph Boes - Sanktionshungern - Vorureile - Fakten - Folterstaat

Hauptmanns Stück Die Weber erschien erst in schlesischem Dialekt - De Waber und hatte eine starke Breitenwirkung. So sehr, dass die preußische Zensur für die hochdeutsche Version Die Weber die Inszenierung durch die "Freie Bühne" verbot. Die Zensur sah in diesem Stück einen Aufruf zum Klassenkampf!

Nichtsdestotrotz wurden Die Weber sehr bekannt. 1912 wurde ihm der Nobelpreis für Literatur verliehen.

Wenn ich mir die Superreichen von heute ansehe, was werden die meisten von ihnen der Nachwelt hinterlassen? Nicht viel, sie werden bald vergessen sein.  Anders Gerhart Hauptmann, er hat viele Werke hinterlassen. Auch wenn seine Haltung zum Nationalsozialismus Zweifel aufkommen lassen. Oder wurde sein Ruhm als im Ausland anerkannter deutscher Dichter von Goebbels et al. missbraucht?

Auch heute noch gibt es junge Menschen, die sich mit Hauptmann beschäftigen und sein Werk Die Weber auf die heutige Zeit übertragen:

Gerhart hauptmann Die Weber

Hochgeladen von And7s am 12.05.2011

Der Tagespiegel - Ralph Boes - Sanktionshungern - Vorureile - Fakten - Folterstaat - Blog von Kiat Gorina

Da schickte mir ein Leser - offensichtlich als Reaktion auf meinen Artikel "Pressespiegel - Sanktionshungern - Ralph Boes - Folterstaat" einen Link auf einem Artikel im Tagesspiegel, geschrieben von Heiko Prengel:

Quelle: DER TAGESSPIEGEL Hungern statt arbeiten

Der Autor Heiko Prengel wärmt hier wieder einmal Vorurteile gegenüber Langzeitarbeitslose auf! Ich zitiere:

"Nach einer Umfrage der BA sehen viele Deutsche das anders. Eine Mehrheit sieht Arbeitslose als faul und bei der Arbeitssuche als zu wählerisch an. Danach meinen 57 Prozent der Deutschen, Langzeitarbeitslose seien bei der Jobsuche zu anspruchsvoll. Boes weist den Vorwurf, er wolle nicht arbeiten, zurück. „Ich arbeite Vollzeit, rund um die Uhr“, sagt er. In einer Bürgerinitiative streitet Boes ehrenamtlich für ein bedingungsloses Grundeinkommen."

Jeder, der einem Langzeitarbeitslose das Recht auf freie Berufswahl abspricht, verstößt gegen Artikel 12 des Grundgesetzes:

Artikel 12

(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.

(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.

(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

Und trotzdem werden Hartz-IV-Bezieher zu sinnentleerten Tätigkeiten gezwungen. Ja, gezwungen. Wer eine solche Arbeit nicht annimt, wird sanktioniert. Und wie Ralph Boes eindrucksvoll darstellt, bedeutet eine solche Sanktionierung Essensentzug. 

Nun hat diese Bundesregierung selbst in einer ihrer Veröffentlichungen Essensentzug als "Folter"bezeichnet! Was betreiben also diese Jobcenter? Sie üben Folter auf ihre "Kunden" aus! Wie Heiko Prengel in seinem Artikel schreibt, über eine halbe Million im ersten Halbjahr. Das bedeutet - wenn dieser Wahnsinn weitergeht - über eine Million Folteropfer in diesem Jahr! Also gilt: Deutschland ist ein Folterstaat! Jährlich über eine Million Folteropfer in den Jobcentern! Wenn das keine Schande für Deutschland ist!

Allein die Androhung von Folter ist nicht zulässig! Aber was steht in den Eingliederungsvereinbarungen, zu denen Hartz-IV-Bezieher via Verwaltungsakt gezwungen werden? Da wird mit Sanktionen gedroht! Also wird mit Folter gedroht! Demnach sind doch alle "Kunden" der Jobcenter potentielle Folteropfer!

Was bedeutet das? In diesem Deutschland von heute werden Millionen von Menschen gefoltert resp. mit Folter bedroht! Dass Ralph Boes auf diesen untragbaren Zusand hingewiesen hat, ist sein großes Verdienst! Deutschland ist ein Folterstaat!

Wie die Geschichte immer wieder zeigt, überleben Folterstaaten nicht lange! Dies gilt demnach auch für Deutschland!

Da mag sich Frau Merkel im Ausland noch so oberlehrerhaft aufführen und die Einhaltung der Menschenrechte anmahnen, und selbst? Das fragen sich immer mehr Politiker anderer Länderer. Kehre die Kanzlerin den Dreck vor ihrer eigenen Tür!

Vor diesen Foltermethoden der Jobcenter sind nicht einmal Schwangere sicher. Ein Jobcenter in Braunschweig sanktionierte ein schwangere Frau auf Null! Fazit: In Deutschland foltern Jobcenter sogar Kinder, bevor sie geboren sind!

Jobcenter kürzt Schwangeren Hartz IV auf Null

Veröffentlicht am 13.01.2011 von LaberrhabarberPF

Da gibt es Christen, die sich für den Schutz des ungeborenen Lebens engagiert einsetzen! Was aber ist mit den ungeborenen Kindern von Hartz-IV-Beziehern?

Die Angst vor Trisomie 21 - Blog von Kiat Gorina

Gestern rief mich eine Frau an - ganz erfreut klang ihre Stimme. Ich erinnerte mich. Vor einigen Wochen hatte sie schon einmal angerufen, da klang sie sehr traurig. Es war auch ein sehr trauriger Anlass: 

Sie war schwanger, Ärzte hatten bei ihr das Fruchwasser analysiert und Trisomie 21 festgestellt. Das bedeutet ja, dass ihr Kind das Down-Syndrom aufweist. Früher wurde das als mongoloid bezeichnet. Um ganz sicher zu sein, hatte sie noch eine weitere Untersuchung mitgemacht: 

Mit Ultraschall wurde die Nackenfalte untersucht. Das Ergebnis: Trisomie 21. Also Teile des 21. Gens sind dreifach vorhanden. Daher der Name. Wir unterhielten uns lange, sie erzählte mir von ihren Elten, Großeltern, von ihrem Mann, seinen Eltern. 

Beim Zuhören hatte ich Bilder und ich bekam ein Gefühl - das lässt sich nur schwer beschreiben: Ihr Kind wird gesund sein. Die Ärzte hatten ihr ja zu einer Abtreibung geraten. Und das belastete sie sehr.  

Was solte ich ihr sagen? Nur wegen meines komischen Gefühls? Wegen meiner Bilder? Da fiel mir eine Laborzeitung ein, die ich regelmäßig erhalte. Ja, ich erinnerte mich an einen Artikel, in dem ging es um neue Diagnosemöglichkeiten: da wird eine Blutprobe analysiert. Ich suchte die Telefonnummer heraus und die Anschrift des Labors. 

Und gestern erzählte sie mir, dass sie dort angerufen hatte. Das Labor hatte eine Blutprobe von ihr untersucht - mit dem Ergebnis: Keine Trisomie 21! Also kein Down-Syndrom, kein krankes behindertes Kind! Ich freute mich für sie. 

Sie wollte dann wissen, was sie mir überweisen solle. Ich sagte: "Nichts! Ich habe  Ihnen doch nur geraten, ein Labor anzurufen. Mehr nicht. Dafür kann ich doch kein Geld verlangen!" 

"Aber, aber, ... Sie haben mir sehr geholfen, ich möchte Ihnen etwas schenken." 

Ich versuchte ihr klarzumachen, dass ich kein Geschenk erwarte. Und ich erzählte ihr, dass ich Tiermodelle sammle, zum Beispiel von der Firma Schleich. Und da gibt es ein Walfischbaby. Damit könne sie mir eine große Freude machen. 

Erfreut sagte sie, dass sie mir das schicken werde. Und sie werde mich auf dem Laufenden halten. 

Und ich freue mich schon auf das Walfischbaby ...

Erfülltes Leben mit Trisomie 21 - nano - 3sat

Veröffentlicht am 01.05.2012 von DooYooToob

Regierung behandelt Hartz IV Schwangere schlimmer als Vieh! - Blog von Kiat Gorina

Juliane schickte mir einen hochinteressanten Link. Da werden doch allen Ernstes Hochschwangeren die Bezüge auf Null gestrichen, wenn sie sich weigern, als Hochschwangere einen 1-Euro-Job anzunehmen!

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GLOSSE: Jobcenter gefährdet Gesundheit von Schwangeren und ihres ungeborenen Kindes - Ist Hartz IV Körperverletzung? - Blog von Kiat Gorina

Wie tief ist diese Republik gesunken? Da darf das Jobcenter Braunschweig die Gesundheit einer schwangeren Frau und ihres ungeborenen Kindes ungestraft gefährden und den Sachbearbeitern passiert nichts, rein gar nichts!

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Naturheilmittel = ohne Nebenwirkung?

Eine Frau nimmt die Pille und nimmt gleichzeitig Johanniskraut. Und sie wird schwanger.

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