Tollhaus Freistaat Bayern: Ermittlungen gegen Staatsministerin Christine Haderthauer?

Ja in Bayern geht es derzeit wie in einem Tollhaus zu: Vor ein paar Tagen sprach Ministerpräsident Horst Seehofer seiner Chefin der Staatskanzlei, Christine Haderthauer, das "volle Vertrauen" aus. Heute gab es eine Krisensitzung. Für die heutige Kabinettssitzung meldete sich Haderthauer krank. Was war ihr auf den Magen geschlagen? 

Die Münchner Staatsanwaltschaft II. Sie will gegen Christine Haderthauer und ihren Mann Hubert ermitteln. Wegen Betrug und Steuervergehen. Das haute rein. Angeblich sollte die Immunität Haderthauers aufgehoben werden. Angeblich genüge es, wenn der Landtag innerhalb von 48 Stunden gegen die Immunitätsaufhebung nicht widerspricht. 

Dann ist die Immunität Haderthauers zeitweilig außer Kraft gesetzt - die Ermittlungen gegen sie können starten. 

Ist eine Chefin der Staatskanzlei, gegen die die Staatsanwaltschaft ermittelt, noch tragbar? Wäre es nicht besser, wenn die Betroffene selbst ihr Amt während der Ermittlungen ruhen lässt? Das wäre wohl das mindeste! 

Ganz gleich wie diese Ermittlungen ausgehen, die Reputation Haderthauers gilt dann als ramponiert. Ist sie als Chefin der Staatskanzlei noch weiterhin tragbar? 

Seehofer ist wirklich nicht zu beneiden. Wie ein Damoklesschwert pendelt das Verfahren gegen den einstigen Fraktionschef Georg Schmid - dem "Schüttel-Schorsch". Wie wurde er einst zu seinem 60-ten Geburtstag von der gesamten CSU-Fraktion bejubelt? 

Trula, trula, trulala, Georg Schmid bleibt Shooting Star

Veröffentlicht am 30.04.2013 von ReportMainz

So schnell kann es gehen: Da wird einer als "Shooting Star" bejubelt, dann stellt sich raus, dass er ein Rohrkrepierer ist. Er soll die Sozialversicherung um 340.000 Euronen betrogen haben. Ein tiefer Fall! 

Und jetzt Ermittlungen gegen die Haderthauers: Was bricht noch über Seehofer ein? 

Haderthauer? Nicht ministrabel!

Veröffentlicht am 29.07.2014 von  Grüne Fraktion

Ermittlungen gegen Haderthauer - Florian Streibl erneuert seine Rücktrittsforderung

Veröffentlicht am 29.07.2014 von fwlandtag

Wie schrieb einer der Kommentatoren zu einem früheren Artikel? Horst Seehofer ist derzeit der beste Wahlkämpfer für die FREIEN!

Übernommen von OverBlog

GLOSSE: Achtung Landtag - der Grölaz greift an!

Was soll das sein? Ein Grölaz? Das ist er größte Laborarzt aller Zeiten. Gegen ihn ermittelt die Augsburger Staatsanwaltschaft. Und da wurden über hundert Ermittlungsverfahrwn eingestellt. Gegen Kunden dieses Grölaz. Und es stellte sich die Frage: Was wusste die damalige Justizministerin Beate Merk? Und Horst Seehofer? 

Eins steht fest: Diese Labor-Affäre hat der CSU Stimmen gekostet. Und jetzt gibt es einen Untersuchungsausschuss. Das passt dem Grölaz überhaupt nicht. Also greift er den Landtag an. Mit einer Verfassungsbeschwerde! Er hat gleich vier Rechtsanwälte beauftragt, einer von ihnen heißt Gauweiler - ja den stellvertetenden Fraktionsvorsitzenden! Genau den! Ist das nicht toll? 

Zwei Seelen klopfen in Gauweilers Brust: Die eine des Rechtsanwalts, der seinen Mandanten verteidigt. Die andere des Bundestagsabgeordneten und Vize-Chef der CSU, die die nebulösen Umstände rund um den Grölaz aufklären wollen oder sollen. Da frage ich mich: Wie vereinbart Gauweiler das mit sich? Oder spaltet sich die Person Gauweiler? Einen halben Arbeitstag ist er Politiker, einen anderen halben Tag ist er Rechtsanwalt? 

Einen kleinen Erfolg hat der Grölaz mit seiner Verfassungsbeschwerde erreicht: Er hat den Untersuchungsaussschuss ausgebremst! Solange, bis der Verfassungsgerichtshof über die Beschwerde entschieden hat. Und das kann dauern ... 

Hier zeigt sich wieder einmal wie in Bayern und anderswo die Gewaltenteilung missbraucht oder gar verletzt wird. 

Wer sich diese Labor-Affäre genau anschaut, kann nur mit dem Kopf schütteln. Da wurden bei einer Hausdurchsuchung über 600.000 Laborkarten gefunden. Was passiert? Die Augsburger Staatsanwaltschaft gibt diese Beweismittel gleich wieder frei. Und diese Karten wurden sofort geschreddert.

Kein Wunder, dass es offensichtlich nicht wenige gibt, die diesen Untersuchungsausschuss behindern wollen. Oder ausbremsen. Oder auflaufen lassen! 

Insgesamt soll es um einen Schaden von einer halben Milliarde Euronen gehen! 

Quellen:

1. Frankfurter Allgemein Was treibt der Anwalt Gauweiler?
2. Süddeutsche.de CSU-Fraktion verärgert über Gauweiler

Der Fall Schottdorf: Aufklärung mit Hindernissen | Kontrovers | BR

Veröffentlicht am 16.07.2014 von Bayerischer Rundfunk

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Wie die bayerische Justiz mit Beweismitteln umgeht - Schreddern?

Es ist stumm geworden, kaum noch jemand redet über den Labor-Skandal. Die damalige Justizministein Merk fühlt sich nicht zuständig, sie ist ja jetzt Europa-Ministerin. Und der Ministerpräsident hat derzeit anderes zu tun.  Da muss die Schlappe bei der EU-Wahl verkraftet werden. 

Und es wird abgelenkt mit anderen viel wichtigeren Themen: Mindestlohn und Rede bei den Sudetendeutschen. Dabei förderte die Redaktion der SZ Unglaubliches zu Tage: Da wurden 600.000 Laborkarten bei einer Hausdurchsuchung gefunden, aber später von der Augsburger Justiz wieder freigegeben. Dann wurden diese Laborkarten geschreddert. 

Dabei waren das alles Beweise dafür, dass Ärzte bei der Abrechnung von Laborleistugnen betrogen hatten! 

Quelle: Süddeutsche.de Beweismittel geschreddert: Wie aus internen Unterlagen hervorgeht, muss die Sicherstellung intern für erheblichen Ärger gesorgt haben. Ein Vorgesetzter sei jedenfalls "außer sich vor Wut" gewesen, es müsse "nicht schon wieder ein neues Fass aufgemacht" werden, notierte ein Ermittler seine Erlebnisse. Ein anderer hielt schriftlich fest, ein Vorgesetzter hätte ihm bedeutet, dass es bei anderen Durchsuchungen "zu keinen weiteren Zufallsfunden zu kommen hat". 

Und was passiert? Zunächst nichts! Es wird höchstwahrscheinlich im Herbst einen Untersuchungsauschuss geben. Und dann? Werden Konsequenzen gezogen werden? Hat der derzeitige  bayerische Justizminister eine Stellung abgegeben? Wie heißt er doch gleich? 

Prof. Dr. Winfried Bausback. Er hatte keine Zeit. Am 26. Mai 2014 traf er sich mit der tschechischen Justizministerin Prof. Dr. Helena Valkova in Prag. Da ging es um die Vertiefung der Zusammenarbeit von Tschechien und Bayern bei der Bekämpfung der Kriminalität! Und was ist mit der Kriminalität im eigenen Land Bayern? 

MIr kommt es so vor, als soll diese Labor-Skandal einfach totgeschwiegen werden! Der wird einfach nicht erwähnt! Bald ist ja die Fußball-WM ausgebrochen, alle warten auf eine Neuauflage eines "Sommermärchens" - was geht uns da diese "Labor-Affäre" an? 

Studiogespräch zur "Labor-Affäre" mit Jan Keuchel | quer vom BR

Veröffentlicht am 22.05.2014 von quer

DIe Augsburger Justiz hat ja bereits den  Hauptschuldigen gefunden: die Gesundheitspolitik! Das System lade regelrecht zum Betrug ein! 

Quelle: Augsburger Allgemeine Fall Schottdorf: System läd zu Missbrauch ein: Generalstaatsanwalt Strötz hat gestern darauf hingewiesen, dass der Kern der Probleme nicht bei der Staatsanwaltschaft, sondern in der Gesundheitspolitik liegt....

Wenn also die derzeitige Gesundheitspolitik zum Betrug einlädt, dann muss doch schleunigst etwas dagegen unternommen werden!  Oder soll da wieder weiter so rumgemurkst werden?! 

Übernommen von OverBlog

Zieht der Labor-Skandal Kreise? Was wussten Beate Merk und Horst Seehofer?

Die Affäre um den Augsburger Laborarzt - ja den mit dem Spitznamen "Grölaz" - dem größten Laborarzt aller Zeiten - zieht Kreise. Das Handelsblatt behauptet: Die Zahl der Mitwisser wird immer größer: Nicht nur die frühere bayerische Justizministerin und heutige Europaministerin Beate Merk war über die Einstellung der Ermittlungen im Ärzte-Abrechnungsskandal informiert, mit der ein möglicher Schaden von bis zu 500 Millionen Euro hätte aufgeklärt werden sollen. 

Quelle: Handelsblatt Seehofer wusste von Labor-Affäre

Dazu befragt, antwortete Frau Merk: "Dafür bin ich nicht zuständig!° Sie war ja viele Jahre bayerische Justizministerin. Aber jetzt ist sie bayerische Europaministerin. Und der Grölaz hat mit Europa nichts zu tun - denkt offensichtlich Frau Merk - wer es nicht glaubt, schaue in das Video ab 6:54: 

Justizkrise: Bayerische Staatsanwälte im Zwielicht | quer vom BR

Veröffentlicht am 22.05.2014 von quer

Macht es sich die frühere Justizministerin nicht zu einfach? 

Und wie steht es mit dem derzeitigen bayerischen Ministerpräsidenten?  Mit Horst Seehofer? Und wieder schreibt das Handelsblatt a. a. O.: Auch Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) wusste Bescheid. Dem Handelsblatt liegt ein Briefwechsel vor, der den Hilferuf der ermittelnden Beamten an Seehofer dokumentiert. Der Landesvater schob das Problem ab.

Die Beamten des LKA gibt es. Die nahmen sich sogar einen Anwalt - einen, der ganz bestimmt nicht mit dem bayerischen Filz verbandelt ist: Gregor Gysi. Und das Handelsblatt berichtete a. a. O.: Von Berlin aus schrieb der Linken-Politiker und Anwalt einen Brief, der den Landesvater Seehofer zum Einschreiten bringen sollte. Seehofer müsse als „politisch Verantwortlicher“ dafür sorgen, „dass jetzt eine schonungslose Aufklärung sämtlicher Vorgänge stattfindet.“ Dies geschah aber nicht. 

Ist das nicht der Hammer? Nein, das ist der Oberhammer!

Bei diesem Labor-Skandal soll es um einen Schaden von einer halben Milliarde Euronen gehen! Also 500 Millionen! 

Passiert da jetzt nichts? Doch, der Rechtsausschuss des Landtags tagte, die Opposition will einen Untersuchungsausschuss! Das ist ja wohl das Mindeste! 

Da wird stets gejammert, dass die Krankenkassen kein Geld haben. Wen wundert's? 

Sepp Dürr: Untersuchungsausschuss zur Laboraffäre Schotdorf

Veröffentlicht am 23.05.2014 von Grüne Fraktion

Als Zeugen sollen unter anderem geladen werden: Beate Merk, Horst Seehofer, Peter Gauweiler, Edmund Stoiber, hohe Beamte der bayerischen Justiz und die zwei Polizeibeamten, die in ihren Ermittlungen gegen den Grölaz massiv behindert wurden. Es wird spannend!

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Tageshoroskop und Vorausschau für 01.06.2014 - Merkel Betrug an Deutschland

Heute, am 01.06.2014 steht der zunehmende Mond im Krebs. Das ist das Nachthaus des Mondes - wir spüren besonders von seiner Wirkung in der Nacht. 

Mond im Krebs, da beflügelt uns eine reiche Phantasie und schenkt uns gute Ideen, die wir erfolgreich realisieren. Manchmal besteht die Gefahr, dass wir uns abkapseln und von Menschen nichts wissen wollen. Dem Krebs sind ja folgende Organe zugeordnet: Brüste, Speiseröhre und Magen. Geben wir auf diese drei Organe besonders acht, solange der Krebsmond herrscht. Im Tarot entspricht der Krebs dem Wagen. Glücksorte: Wälder, Meer, Ufer. 

Der Mond ist absteigend. Jetzt ist die Zeit, in der wir das "säen" können, was wir in der kommenden Zeit des aufsteigenden Mondes "erntent" werden. 

Für die "haarigen" Probleme verweise ich auf einen früheren Artikel.  

Beim Schreiben dieser Zeilen erschien vor meinem inneren Auge ein Lagerhaus  - für mich ein gutes Vorzeichen.  

• Mond Trigon Saturn: Wir erreichen unsere Ziele.
• Mond Konjunktion Jupiter: verspricht großen Erfolg und materielle Gewinne.

Der heutige Tag ist günstig für

• Arbeiten mit Erde
• Friedhofsbesuche
• Investitionen
• Verträge
• Eröffnungen

Der heutige Tag ist weniger günstig für

• den Kauf von Kleidung

Ich wünsche allen, dass ihr das Beste aus diesem Tag macht! 

A Merkel Betrug an Deutschland WDR

Veröffentlicht am 29.05.2014 von Werner Backmeyer

Manipulationen bei der EU-Wahl 2014?

Da meldete am 25. Mai 2014 der Landesverband Berlin der AfD in einer Sondermeldung auf seiner Homepage: 

Quelle: Alternative für Deutschland Landesverband Berlin Skandal in Berliner Wahllokal: Wahlvorstand kündigt an, AfD-Stimmen verschwinden zu lassen: In einem Wahllokal in Berlin-Pankow kam es heute Morgen zu einem Zwischenfall. Ein Wahlvorstand sagte sinngemäß zu einem neuen Wahlhelfer, „die Stimmen dieser einen Partei“ (gemeint war die AfD) wolle man nachher unter den Tisch fallen lassen. Was er nicht wusste: Der neue Helfer war AfD-Mitglied.

Wenn das stimmt - und ich gehe mal davon aus, das das wahr ist, dann gibt es nur eins: Wahlanfechtung. Genau das hat die AfD angekündigt!

Erinnern wir uns an die Bundestagswahl 2013: Da blieben die Wählerstimmen für die AfD stur knapp unter 5 %. Wegen der Sperrklausel zog die AfD nicht in den Bundestag ein. 

Und was passierte bei der EU-Wahl 2014? Da die Sperrklausel von drei Prozent verfassungswidrig war, erhielt die AfD gnädigerweise zwischen sechs und sieben Prozent. In den anderen EU-Ländern lagen die EU-Skeptiker weit über 20 Prozent. Wieso nicht in Deutschland? 

Steckt da eine ganz fiese Methode dahinter? Gibt es eine konzertierte Aktion zwischen den Meinungsforschern? Ist das Wahlergebnis bereits im voraus bestimmt? 

Ich hoffe sehr, dass die AfD mit der Anfechtung der EU-Wahl 2014 erfolgreich ist! Zwischenzeitlich gibt es ja neue statistische Methoden, auch bei Wahlen mathematisch zu beweisen, dass gemauschelt wurde: 

Quelle: SuperGAU! Die Fälscher sind unter uns: Bilanzen, Zahlen, Wahlen - alles nur gefälscht?

Da mangelt es offensichtlich an richtigen Themen für eine Doktorarbeit. Wie wäre es mit der Anwendung des Benfordschen Gesetzes auf die EU-Wahl 2014? 

Ich bin sicher nicht die Einzige, die darauf wartet. 

Schon 2013 wurde die AfD um Stimmen betrogen, so ein Gerücht - durch falsch gefaltete Stimmzettel! 

Initiative Wahlbetrug: Die Briefwahl als organisiertes Verbrechen? [+update]

Veröffentlicht am 24.09.2013 von MysteriumGlobal

Quelle: KOPP ONLINE Wahlmanipulation? AfD bereitet Strafanzeige vor

Übrigens, die OSZE fordert, dass durchsichtige Wahlurnen eingesetzt wurden. Beim Krim-Referendum hielt sich Russland daran. Und wir sieht es in Deutschand aus? Weit und breit keine durchsichtige Wahlurne! Warum wohl?

Übernommen von OverBlog

Tageshoroskop und Vorausschau für 30.05.2014 - Merkel plant Betrug der Wähler

Heute, am 30.05.2014 steht der zunehmende Mond zunächst noch in den Zwillingen. Um 16:13 wechselt er in den Krebs. Das ist das Nachthaus des Mondes - wir spüren besonders von seiner Wirkung in der Nacht.

Mond in den Zwillingen, das ist eine Zeit, da flattern wir wie die Schmetterlinge von einer Aufgabe zur anderen, ohne uns zu konzentrieren. Eine Zeit, in der wir keine Arbeiten beginnen sollten, bei denen wir sehr konzentriert vorgehen sollen. Den Zwillingen entsprechen die Lunge, die Arme und das Nervensystem. Als Tarotkarte werden die Liebenden zugeordnet. Der magische Titel lautet “Kinder der Göttlichen Stimme, die Orakel der Mächtigen Götter.” Glücksorte: Berge, Jahrmärkte, Messen, Schulen.

Mond im Krebs, da beflügelt uns eine reiche Phantasie und schenkt uns gute Ideen, die wir erfolgreich realisieren. Manchmal besteht die Gefahr, dass wir uns abkapseln und von Menschen nichts wissen wollen. Dem Krebs sind ja folgende Organe zugeordnet: Brüste, Speiseröhre und Magen. Geben wir auf diese drei Organe besonders acht, solange der Krebsmond herrscht. Im Tarot entspricht der Krebs dem Wagen. Glücksorte: Wälder, Meer, Ufer.

Der Mond ist absteigend. Jetzt ist die Zeit, in der wir das "säen" können, was wir in der kommenden Zeit des aufsteigenden Mondes "erntent" werden. 

Für die "haarigen" Probleme verweise ich auf einen früheren Artikel.  

Beim Schreiben dieser Zeilen erschien vor meinem inneren Auge eine harmonische Versammlung von Menschen  - für mich ein sehr gutes Vorzeichen.  

• Mond Konjunktion Merkur: sehr gut für unsere Geschäfte.
• Mond Sextil Venus: sehr gut für die Liebe.

Der heutige Tag ist günstig für

• Arbeiten mit Erde
• den Abbau von Hindernissen und Blockaden
• den Beginn eines Projektes
• Planungen
• Friedhofsbesuche

Der heutige Tag ist weniger günstig für

• ein Glücksspiel

Ich wünsche allen, dass ihr das Beste aus diesem Tag macht! 

Rolf-Dieter Krause: Frau Merkel plant in aller Offenheit einen Betrug

Veröffentlicht am 29.05.2014 von Liberty Channel

ARD und ZDF - Wer einmal lügt ...

... dem glaubt man nicht! So weit ist es schon gekommen, immer mehr Zuseher wenden sich von den öffentlich-rechtlichen Sendern ab. Grund: Sie glauben diesen Sendern nicht mehr! Immer mehr Zuseher verfluchen die GEZ, diese Gebühreneinzugszentrale, die von jedem Haushalt eine saftige Gebühr zwangsweise einzieht! Und wofür? Dass den Zusehern Lügen aufgetischt werden?! Das kann und darf doch nicht sein! Ist es aber! 

Wozu sind denn diese öffentlich-rechtlichen Sender da? Sollen sie nicht der Wahrheit dienen? Sollen sie nicht objektiv berichten? Sollen sie nicht der Friedenssicherung dienen? Sind die Programmmacher nicht der Wahrheit verpflichtet? Die Antworten auf all diese rhetorischen Fragen lautet: Doch, sie müssen! 

Aber die Verantwortlichen halten sich nicht an den Staatsvertrag! Diese Sender sind zu einer Hofberichtserstattung verkommen! Wer braucht in den heutigen Zeiten eine Hofberichtserstattung? Nur schwache Politiker, die am Willen des Volkes vorbei regieren wollen! Die sich zwar wählen lassen, aber - sobald sie an der Macht sind - nicht mehr daran denken, dem Willen der Wähler zu gehorchen! Sie wollen ihr eigenes Süppchen kochen! 

Der jüngste Vorfall in der Ukraine mit den angeblichen OSZE-Beobachtern hat es wieder einmal gezeigt: Die Nachrichten darüber haben sich später als Lug und Trug herausgestellt! Schlimmer noch: Diese Sender waren nicht einmal bereit, diese falschen Nachrichten zu korrigieren! 

Aber es gibt einen Volker Bräutigam - früher war er Reporter für die ARD. Ihm ist der Kragen geplatzt. Er schrieb einen geharnischten Brief an den Rundunkrat des NDR und beschwerte sich über die falsche Berichterstattung: 

Quelle: MMnews Ukraine: Beschwerde gegen ARD Manipulation

Diese Beschwerde ist sehr lsenswert. Hier schreibt jemand vom Fach. Seine Beschwerde ist nicht nur oberpeinlich für den NDR, sondern sie leitet das Waterloo ein für die Öffentlich-Rechtlichen! Sie bedeutet auch ein Waterloo für die deutsche Medienlandschaft!

Ukraine: Unter Falscher Flagge "OSZE" Was machen eigentlich deutsche Militärbeobachter in Slawjansk?

Veröffentlicht am 29.04.2014 von Verfassung1871

Und wer bestimmt über diese öffentlich-rechtlichen Sender? Unsere sechzehn Ministerpräsidenten! Ihnen ging es offensichtlich nur um den politischen Proporz, aber nicht um neutrale Sendeinhalte. Ja, oft genug wurden diese Sender zur Darstellung der jeweiligen Landespolitik missbraucht! Kurzum, diese Ministerpräisdenten haben diese Öffentliche-Rechtlichen für die eigene Propaganda missbraucht. 

Wir brauchen deshalb weder solche Propagandasender, noch brauchen wir solche Ministerpräsidenten! Schalten wir solche Sender ab und schicken wir die Ministerpräsidenten nach Hause!

Übernommen von OverBlog

GLOSSE: Uli Hoeneß und die Sozialschmarotzer

Zur Zeit wird Uli Hoeneß der Prozess gemacht - wegen Steuerhinterziehung. Wie die Süddeutsche Zeitung meldete, sagte Hoeneß zu Beginn des Prozesses, er sei kein Sozialschmarotzer! 

Quelle: Süddeutsche.de Hoeneß als Angeklagter: «Ich bin kein Sozialschmarotzer!»: München (dpa) - Uli Hoeneß gibt sich reumütig, sogar demütig. Ja, er habe Steuern hinterzogen - und zwar deutlich mehr als die Ankläger dachten. Das sei falsch gewesen, sagt der Bayern-Präsident. Aber eins betont er zum Auftakt des Steuerprozesses: "Ich bin kein Sozialschmarotzer!" 

Ja, da fragen wir uns doch: Was und wer ist ein Sozialschmarotzer?
Schauen wir doch in Wikipedia: 

Quelle: Wikipedia Sozialschmarotzer: Gelegentlich wird die Bezeichnung polemisch in Medien und politischen Debatten allgemein auf Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger, Langzeitstudenten, Asylanten , Kinderlose  oder auch Kinderreiche erweitert. Seltener werden, wie 1995 in der Titelgeschichte Das süße Leben der Sozialschmarotzer des Magazins Focus  auch Leute als "Sozialschmarotzer" bezeichnet, die notwendigerweise, wie etwa aus gesundheitlichen Gründen, aufgrund hohen Lebensalters oder aus Verfolgung auf soziale Hilfe angewiesen sind. Ebenso werden Personen oder Unternehmen, die angeblich oder tatsächlich unberechtigt staatliche Transferleistungen erhalten (Leistungsmissbrauch bzw. Sozialhilfemissbrauch) oder die Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung  sowie -vermeidung begehen, so bezeichnet. 

Vor allem der letzte Satz haut doch rein: Wer Steuern hinterzieht oder vermeidet, gilt demnach als Sozialschmarotzer! 

Und Hoeneß hat Steuern hinterzogen. Die Beobachter des Prozesses kamen aus dem Staunen nicht mehr heraus: Erst ging es um über drei Millionen Euronen, dann über 15, dann über 18 Millionen Euronen. Ja, es steigerte sich bis über 27 Millionen Euronen! Und die Verteidiger von Hoeneß bestätigen diese Summe! 

Wieso streitet dann Hoeneß ab, ein Sozialschmarotzer zu sein? Weil er kein Arbeitsloser ist? Oder kein Sozialhilfeempfänger? Oder kein Asylant? Oder ... 

Nein, Uli Hoeneß muss sich als Sozialschmarotzer bezeichnen lassen! Oder nimmt er eine Lex Hoeneß in Anspruch? 

Oder sind bereits PR-Berater am Werk, um in Wikipedia wieder mal einen Artikel wie den über Sozialschmarotzer zu hübschen: Alle anderen sind Sozialschmarotzer, aber nicht Uli Hoeneß! Grund: Er hat ein bombastisches Lebenswerk vorzuweisen! 

Und vielleicht wird gar deshalb die Schranke von einer Schamgrenze von einer Million hinterzogenen Steuern niedergerissen. Bisher galt ja, wer über eine Million hinterzogen hat, wird gnadenlos mit Gefängnis bestraft! Ohne Bewährung! 

Was aber ist, wenn jemand gleich die 27-fache Summe hinterzogen hat? Ja, wird gerade an einer LEX HOENEß geschrieben? Klar, dieser Steuersünderfall ist ein Betriebsunfall für den Freistaat Bayern. Grund: 

Ein befreundeter Unternehmer war mal zu einem CSU-Unternehmerfrühstück eingeladen. Da gab einer der anwesenden Landtagsabgeordneten ihm zu verstehen, dass für Firmenchefs, die Mitglied der CSU sind, "andere" Steuergesetze gelten. Für mich jedoch ist so etwas total unglaublich ... Grund: Die Causa Uli Hoeneß! 

3 Jahre und 6 Monate Haft! Gericht fällt Urteil gegen Uli Hoeneß

Veröffentlicht am 13.03.2014 von SPOX

Übernommen von OverBlog

Abgeordnetenwatch - Reine Strom- und Zeitverschwendung? - Instrument einer Postdemokratie?

Heute probierte ich einmal abgeordnetenwatch.de - ein Portal, mit dem Fragen an Abgeordnete geschickt werden können. Und dann wird verfolgt, ob die Abgeordneten antworten oder nicht. Die Idee an sich ist ja nicht schlecht - zunächst einmal. Und was war meine Frage? 

Die erste Hürde war, einen komplexen Sachverhalt in maximal 2.000 Zeichen zu quetschen! Der erste Minuspunkt! Ich wollte nämlich Abgeordnete fragen, was sie davon halten, dass ich von Behörden gezwungen werden soll, täglich mindestens ein Pfund Zucker ins Klo zu schütten und mit mindestens 400 Liter Trinkwasser nachzuspülen! Darüber hatte ich ja in einem Artikel berichtet: 

Quelle: Zwangsgeld oder ein Pfund Zucker ins Klo ...

Also versuchte ich, diesen etwas komplexen Sachverhalt in 2.000 Zeichen zu quetschen. Und ich schickte den Text ab, an einen Abgeordneten. 

Es dauerte nicht lange, dann fand ich in meinem Posteingang eine Mail von abgeordnetenwatch. Mit dem Betreff "Vielen Dank für Ihre Frage". Im Text stand eine Kopie meines Textes! Ein Pluspunkt.

Aber dann kam die Ernüchterung. Ich erhielt wiwder eine Mail - von einer Moderatorin bei abgeordnetenwatch. Da wurde mir mitgeteilt, ich könne meine Aussage nicht beweisen und sie sei unglaubwürdig. Für mich ein Riesen-Minuspunkt!

Was lerne ich daraus?

• abgeordnetenwatch lässt keine kritischen Fragen zu! Das Eingabefenstzer lässt nur 2.000 Zeichen zu - kein Raum für Beweise.  Aber mir dann vorwerfen, ich könne meine Aussage nicht beweisen. 
• Ist das echte praktizierte Demokratie? Nein, das ist wieder einmal das Vortäuschen von Demokratie - also irgendeine Form von Postdemokratie! Also ein politisches System, in dem eine Beteiligung der Bürger nicht erwünscht ist. Sie werden nur als Marionetten für quasidemokratische Rituale benötigt. 
• abgeordnetenwatch ist in meinen Augen überflüssig - ja sogar schädlich! Es gaukelt dem Fragesteller vor, es gehe demokratisch zu! Was offensichtlich nicht der Fall ist! 
• Ferner ist das Verhalten von abgeodnetenwatch meiner bescheidenen Meinung nach geeignet, als der untaugliche Versuch einer Zensur bewertet zu werden. 

Mein Fazit: Ich brauche abgeordnetenwatch nicht. Da wende ich mich direkt an den jeweiligen Abgeordneten! Ohne eine Umweg über abgeordnetenwatch. 

Aber abgeordnetenwatch führt ja Statistiken darüber, wieviele Fragen ein Abgeordneter auch beantwortet hat. 

Da habe ich meine ernsten Zweifel, wie aussagekräftig solche Statistiken sind. Gründe: 

• offensichtlich werden unangenehme Fragen im Vorfeld von den Moderatoren aussortiert - damit ist eine Statistik bereits verfälscht
• Da die Statistik nur die Anzahl der Fragen und Antworten berücksichtigt, jedoch nicht deren Qualität, werden hier Äpfel mit Birnen verglichen! Ein Abgeordneter, der sich wirklich Mühe gibt mit der Beantwortung, wird womöglich schlechter bewertet als sein Kollege, der nur rumlabert, nur um eine Antwort abzugeben!

Ich bleibe deshalb bei meinem Resümee:

abgeordnetenwatch.de ist völlig überflüssig!

Ich stehe ja nicht allein mit dieser schlechten Erfahrung - DIE FREIHEIT spricht gar von Betrug: 

Betrug! Abgeordnetenwatch und Die Freiheit

Hochgeladen am 22.08.2011 von FreiheitSaarland

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ADAC wieder in den Schlagzeilen: eine halbe Milliarde Steuerschulden!

Da ging heute wieder eine neue Skandalmeldung über den ADAC über die Ticker. Der ADAC soll keine Versicherungssteuer gezahlt haben. Da läppert sich einiges zusammen - fast eine halbe Milliarde Euronen! Wie konnte es dazu kommen? Angeblich war den Verantwortlichen des ADAC die Problematik bekannt. 

Den ADAC gibt es ja schon so lange, wieso stellt sich erst jetzt heraus, dass der ADAC Versicherungssteuer zahlen muss? Und was mich noch mehr verwundert: Die Steuerprüfer stellen fest, dass der ADAC bewusst die Versicherungssteuer nicht gezahlt hat - also Steuer hinterzogen hat! 

Aber das Finanzministerium will offensichtlich den ADAC schonen: Ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren wurde nicht eingeleitet. Wieso eigentlich nicht? Gelten für den eingetragenen Verein ADAC immer noch Sonderregelungen? 

Und ich frage mich: Wie will der ADAC diese Steuern nachzahlen? Eine halbe Milliarde sind auch für den ADAC kein Pappenstiel! Manche Gazetten schreiben, der ADAC werde sich das Geld bei den Mitgliedern holen! Das halte ich für unmöglich. Rechnen wir doch einmal nach: 

Im Jahr 2013 hatte der ADAC noch fast 19 Millionen Mitglieder.  Teilen wir die 500 Millionen durch 19 Millionen, dann müsste jedes Mitglied runde 25 Euronen berappen. Vielleicht in einer Art einmaliger Sonderzahlung! Sollte dies der ADAC wirklich machen, dann laufen ihm noch mehr Mitglieder davon. Ist ja verständlich! 

Andererseits erwirtschafete der ADAC im Jahr 2012 fast 85 Millionen Euronen Gewinn. Was ist eigentlich mit dem Gewinn gemacht worden? Die Gewinne früherer Jahre wurden ja auch für den Bau von Villen verwendet, beispielsweise wurde für den Geschäftsführer Andreas Hartel eine Villa für 1,5 Millionen Euronen gebaut ... Das war schon 2008. Damals war das kein Aufreger.  

Oder flossen Gewinne in die Finanzierung der "Vergnügungsreisen mit Gattin" für Spnsoren des ADAC? 

Der ADAC entpuppt sich immer mehr als Augiasstall! Wer einen Mistfladen entfernt, entdeckt noch mehr. 

Was bleibt da als Lösung? Den gesamten ADAC abwickeln - der Sumpf ist einfach zu groß! 

Comedy: Franz Josef Strauß und der ADAC!

Veröffentlicht am 09.02.2014 von zeitpunktplus

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Die Masche - Kleinkriminelle im Discountermarkt

Erinnern wir uns: Vor über einem Jahr schrieb ich einen Artikel über eine Kassiererin, die mich betrügen wollte - Beschiss im Discounter. Ich hatte sie erwischt, wie sie eine Tafel Schokolade zweimal über das Scannerfenster gezogen hatte. Ich habe jedoch gute Ohren und hörte das Piepsen zweimal. Und ich verlangte das Geld für die zuviel gescannte Schokolade zurück. Dann veröffentlichte ich einen Artikel darüber. 

Es dauerte nicht lange, dann wurde ich als Beschuldigte zur Polizei geladen. Wer beschuldigte mich? Eben diese Kassiererin! Ich machte bei der Polizei nur eine Nullaussage, will heißen, ich machte nur Angaben zu meiner Person und hörte mir die Vorwürfe an. Aber ich machte keine Aussage zur Sache. 

Die Kassiererin hatte Strafanzeige wegen Verleumdung und Beleidigung gestellt. Da schlug es für mich dreizehn: Da erwische ich eine Kassiererin beim Bescheißen und als Retourkutsche zeigt sie mich an. Also wandte ich mich gleich an die Geschäftsleitung. Es dauerte auch nicht lange, da meldete sich die zuständige Marktleiterin bei mir. Sie entschuldigte sich bei mir und wollte mir sogar Blümchen vorbeibringen. Ich lehnte ab: Erstens weil ich keine Schnittblumen mag - das sind für mich ermordete Blumen. Und zweitens, wenn ich diese Blumen sehe, dann werde ich wieder an diese Frechheit der Kassiererin erinnert. 

Wochen später erhielt ich von der Staatsanwaltschaft die Mitteilung, dass die Strafanzeige abgelehnt wurde, die Klägerin - die Kassiererin - wurde auf den Weg der Privatklage verwiesen. Was anderes hatte ich auch nicht erwartet! Und diese Kassiererin ward in diesem Supermarkt nicht mehr gesehen. 

Ich habe eine Freundin Gerda, sie ist Kriminalkommissarin im Norden Deutschlands. Gestern rief sie mich an: "Ich habe in deinem Blog gestöbert. Da bin ich auf den versuchten Betrug im Supermarkt gekommen. Da steckt System dahinter! Wir kennen das auch bei uns." 

"Und wie funktioniert das System?" fragte ich. 

"Eigentlich ganz einfach: Eine Kassiererin zieht einen Artikel zweimal über den Scanner, zum Beispiel die Tafel Schokolade. Später wenn sie beim Einräumen ist, entnimmt sie die gleiche Schokolade für sich. Bezahlt ist diese Schokolade ja schon - von der betrogenen Kundin." 

"Stimmt. Das funktioniert, bei der permanenten Inventur fällt das nicht auf!" 

"Und es geht noch weiter: Wir haben eine Gruppe erwischt: Wer gerade an der Kasse war, signalisierte den Kollegen über einen Geheimcode, welchen Artikel sie gerade zweimal über den Scanner gezogen hatte. Die anderen Kollegen entnahmen dann beim Einräumen den Artikel für sich!" 

"Hört sich ziemlich kompliziert an. Und wie verständigen die sich miteinander?" 

"Wir haben welche ausgehoben, die hatten spezielle Piepser: Da muss die Tante an der Kasse nur zwei Ziffern eintippen. Vorher hat die Bande ausgemacht, welche Artikel welche Ziffer bedeutet. Dann weiß das andere Bandenmitglied im Lager, welchen Artikel es nehmen kann. Du glaubst gar nicht, was für Berge von Waren da zusammenkommen, wenn die Bande gut eingespielt ist!" 

"Wahnsinn! Auf was für Ideen die Leute kommen! Aber fallen die Piepser nicht auf?" 

"Normalerwise nicht. Die verwenden Frequenzen, die für den kostenlosen Funk vorgesehen sind! Diese Piepser stören keine anderen elektronischen Geräte." 

"Und wie seid ihr drauf gekommen?" 

"Das behalte ich lieber für mich ..." meinte sie lachend. 

Das kann ich verstehen. Ob ich da vor einem Jahr in ein Wespennest gestochen habe ... 

Frau scheißt im Supermarkt auf den Boden

Veröffentlicht am 03.12.2012 von Gayawsome

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ADAC: Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht!

Dieser Spruch trifft jetzt voll auf die Führungsriege dieses Vereins ADAC - mit aller Härte. Da wurde darüber berichtet, dass bei der Preisvergabe für das "Lieblingsauto" der Deutschen geschummelt wurde. Es ist völlig unerheblich, ob nur die Gesamtzahl der Stimmen nach oben geschummelt wurde oder andere Zahlen auch! 

Geschummelt ist geschummelt! 

Und es ist auch nicht damit getan, dass der dafür verantwortliche Chefredakteur und Kommunikationsleiter alle Ämter niederlegt. Der Imageschaden für den ADAC ist enorm. Da fragen sich doch die meisten: Was stimmt eigentlich, was die ADAC-Zeitung sonst noch berichtet. Und wenn dann nachgewiesen wird, dass auch 2012 geschummelt wurde! 

Die ADAC-Mitglieder müssen sich doch verarscht fühlen! Aber viele meinen, sie sind vom ADAC abhängig. Wehe, wenn sie eine Panne mit ihrem Lieblingsauto haben. Diese gigantische Monopolstellung ist der Führungsriege in den Kopf gestiegen. 

Da lässt sich der Präsident des ADAC persönlich mit einem Rettungshubschrauber von Termin zu Termin fliegen. Grund: Der Rettungshubschrauber darf fast überall landen. Der Präsident ist halt fußfaul und will gleich nebem dem Ziel aussteiegen. 

Wir müssen uns fragen: Wer bezahlt die Kosten für die Rettungshubschrauber des ADAC? Das sind unter anderem 

• die Innenministerien der Bundesländer, also die Steuerzahler
• die Krankenkassen, also werden Steuermittel und Krankenkassenbeiträge der Versicherten dafür verwendet
• die ADAC-Mitglieder - jedes zahlt jährlich fast einen halben Euro dafür
• Spenden, die reichlich für die Luftrettung fließen

Deutschland kann stolz auf sein Luftrettungsnetz sein. Das ist sinnvoll und hat in der Vergangenheit bestimmt schon oft Leben gerettet! 

Aber dieses Netz ist nicht dafür aufgebaut worden, dass fußfaule Präsidenten des ADAC sich von Termin zu Termin fliegen lassen! 

Ünd die zuständigen Behörden wussten angeblich nichts von diesen Sondereinsätzen der Hubschrauber! Lag ein medizinischer Notfall vor? 

Mitnichten! Die Köpfe dieses Vereins ADAC sind einfach größenwahnsinnig geworden! Ja, genau genommen leiden diese Typen an Größenwahn. Ärzte nennen das auch Megalomanie. Dieses Krankheitsbild hat im ICD-10 die Nummer F22.0 - eine isolierte Wahnstörung! 

Ja, einen ietzen Rettungshubschrauber-Einsatz sollte es für diese Führungsriege des ADACs geben : In Ich-habe-mich-lieb-Jacken verpackt ab ins nächste Bezirkskrankenhaus! 

Gelber ADAC Comedy Engel für die heute show

Veröffentlicht am 25.01.2014 von FunnyGyppo

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GLOSSE: Neues von der CSU: "Doktor werden ist nicht schwer - Doktor bleiben aber sehr!"

CSU? Was das ist? Wenn es nach dem Bayerischen Rundfunk geht resp. Christoph Süß und seiner Sendung quer, dann ist das die Abkürzung für COMEDY SOZIALE UNION. Und irgendwie scheint diese CSU eine Tummelwiese für Plagiatoren zu sein. Der Freiherr von und zu Guttenberg ist ja nur ein Beispiel: 

Ihn zitiert die Schweizer Argauer Zeitung unter anderem mit den Worten: "In der Politik bin ich rasend unterwegs gewesen und grandios auf die Schnauze gefallen." 

Quelle: Aargauer Zeitung Ohne Zeit «bleiben Substanz und Verantwortung auf der Strecke»: 380 Unternehmer nahmen am Wirtschaftsanlass im Kultur- und Kongresshaus Aarau teil. Mehrere Referenten sprachen über den Zeitbegriff und den Wandel der Zeit, auch der tief gefallene deutsche Ex-Minister zu Guttenberg. 

Wie spricht der Volksmund? "Selbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung!" 

Jüngst fand ja an der Spitze dieser CSU ein Generalwechsel statt: Der vorige General dieser Partei wurde Bundesminister für "Verkehr und Digitales" - er ist somit zuständig für alle Autobahnen aller Art - auch für Datenautobahnen! Auf diese Idee muss erst jemand kommen! 

Also musste ein neuer General her - er wurde bald gefunden: der Andreas Scheuer ist neuer General! Er stammt aus Passau. Und er hat auch studiert - in Passau. Zunächst wollte er Lehrer werden - an Realschulen. 1998 legte er das erste Staatsexamen ab. Dann begann er ein Magisterstudium in Politik, Soziologie und Wirtschaftswissenschaft. Also alles Laberfächer. 2011 hatte er seinen Magister. Allerdings war sein Magister mit einem kleinen Makel behaftet: Er schaffte nur einen Dreier. 

Und er wollte doch so gerne einen Doktortitel haben. Aber an der Universität Passau war das nicht möglich. Grund: Da hätte er mindestens einen Zweier schaffen müssen. 

Da dachte er sich: Da mache ich halt einen "kleinen Doktor" - beispielsweise an der Karlsuniversität in Prag. Tschechien ist ja nicht so weit aus der Welt. Und er setzte sich hin und schrieb seine Doktorarbeit. Zum Thema "Die politische Kommunikation der CSU im System Bayerns". Und er hatte seinen kleinen Doktor. Er darf sich allerdings "Dr. Andreas Scheuer" nur in Berlin und Bayern so nennen. Sonst muss er als Doktortitel "PhDr." verwenden - das steht für "Doktor der Philosophie" - die Tschechen sagen auch "filozofie" dazu. 

Es ist schon erstaunlich, was in Berlin und Bayern alles möglich ist: Da macht einer den kleinen Doktor und - simsalabim - darf er sich mit "Dr." schmücken - aber nur in Bayern und in Berlin. Es lebe der Föderalismus! 

Aber es gilt auch für den kleinen Doktor - wie beim großen Doktor: "Abschreiben ist nicht erlaubt!" Oder wie allgemein in der CSU: "Wer betrügt, der fliegt!" Wie der Schmid - ja, der, mit der Verwandtenaffäre. Aber nur der. Die anderen, die auch verwickelt waren, die wurden wiedergewählt. Das können nur Bayern verstehen - das ist eben bayerische Gerechtigkeit! 

Ja, hat der Scheuer Andreas abgeschrieben? Da berichtete sogar die BILD darüber: 

Quelle: BILD Darum gab der CSU-General seinen „kleinen Doktor“ zurück: Besonders peinlich: Gleich mehrfach wird CSU-Urgestein Franz Josef Strauß (gest. 73) mit falschem Bindestrich im Vornamen geschrieben. Der Verdacht: Hat Scheuer diese Passagen abgeschrieben? 

Also, das geht natürlich nicht! Dem Strauß einen Bindestrich andichten! Das geht zu weit. 

Und die BILD stellt zwei Passagen gegenüber: eine aus einer Broschüre der Bundeszentrale für politische Bildung und eine aus der Scheuerschen Doktorarbeit! 

Ja, wer das genau liest, wird kleine Unterschiede feststellen, statt  "oder" wird "und" geschrieben etc. Das kommt uns ja irgendwie bekannt vor. 

Und das müsste der Scheuer Andreas eigentlich wissen: Er kann seinen Doktor nicht zurückgeben. Nur die Universität kann ihm den Doktortitel entziehen! Da frage ich mich schon: Was lernen diese jungen Leute eigentlich? Gut dass er Politiker geworden ist und nicht in Realschulen unterrichtet! Nicht auszudenken, was dann die Schüler da alles bei ihm lernten! 

Da werden sich jetzt einige fragen: Wieso wurde so einer der neue General bei der CSU? Die Antwort weiß Wikipedia: Da gibt es ein Foto zu sehen:  

Quelle: Wikipedia Andreas Scheuer gemeinsam mit Ministerpräsident Horst Seehofer auf dem Karpfhamer Fest 2013: Horst S. und Andreas Sch. zusammen nebeneinander sitzend und beide freudig lachend! 

Jetzt wissen wir auch, wozu ein Karpfhammer Fest gut ist! 

Andreas Scheuer: Probleme mit dem Doktortitel

Veröffentlicht am 18.01.2014 von Goldfinger200

Übernommen von OverBlog

Wer nicht passt, darf nicht gewählt werden! Basta!

Erinnern wir uns, da schrieb ich am 14. September über den Burkini und einer mir unverständlichen Entscheidung des Bundesverwaltungs-gerichtes in Leipzig. 

Quelle: GLOSSE: Schuld war nur der Bu-Ur-Kini!!: Da hatte einer die rettende Idee - die DNV. Im Flüsterton wurde folgender Plan B verbreitet: Wir lassen die DNV nicht zur Wahl zu. Dann muss sie klagen - in Karlsruhe. Dort wird sie zugelassen. Aber wir hatten keine Zeit mehr, sie auf den Stimmzetteln auszudrucken. So gibt es eine Partei, die ist für die Wahl zugelassen, aber sie kann nicht gewählt werden, weil sie nicht auf dem Stimmzettel steht! Dann wird nach der Wahl bestimmt jemand klagen, irgendwann wird diese Wahl für ungültig erklärt werden. Aber wir werden bis dahin trotzdem weiterregieren. 

Ja, langsam werde ich mir selbst unheimlich! Da schrieb ich eine Glosse - und was passiert? Was ich geschrieben habe, tritt ein - gleich zweimal! 

Quelle: DWN AfD Bayern ficht Bundestagswahl an:  "Die Sitzverteilung im 18. Deutschen Bundestag spiegelt nicht die Verteilung der abgegebenen Stimmen wider. Damit wird aber Artikel 38 des Grundgesetzes, der eine gleiche Wahl vorschreibt, in eklatanter Weise verletzt. Daher haben wir uns dazu entschlossen, gegen die Bundestagswahl Einspruch zu erheben" 

Da bin ich ja gespannt, wie das Bundesverfassungsgericht entscheidet ... 

Und erinnern wir uns: 

Quelle: RP-ONLINE Verfassungsgericht lässt DNV noch zur Wahl zu: Das Bundesverfassungsgericht hat erstmals eine ursprünglich abgelehnte Partei nachträglich zur Bundestagswahl zugelassen. Die Beschwerde der Deutschen Nationalversammlung (DNV) gegen ihre Nichtzulassung sei erfolgreich gewesen, teilte das Karlsruher Gericht in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss mit. Elf weitere Vereinigungen seien dagegen endgültig gescheitert. Die zwölf Beschwerden waren die ersten dieser Art überhaupt.  Anfang Juli hatte der Bundeswahlausschuss grünes Licht für 38 Parteien gegeben. 

Nur - auf einigen Stimmzetteln gab es keine DNV zum Ankreuzen! Da stand überhaupt keine DNV! Also wenn das nicht Manipulation und Behinderung ist! 

Quelle: DNV Wahlanfechtung mit Bürgerbeteiligung !

Es geht hier nicht um die DNV an sich, sondern um die ungeheuerliche Tatsache, dass eine Partei nicht zur Wahl zugelassen wird, sie klagt in Karlsruhe und erhält Recht! Aber sie erscheint trotzdem nicht auf den Stimmzetteln! 

Wo sind wir denn? Doch in einer Bananenrepublik! 

Ist die Angst vor der drängenden Frage nach der Souveränität so groß? 

Professor Dr Wilhelm Hankel im ZDF. Die Euro-Bombe, wie auch die AFD sagt.

Veröffentlicht am 28.11.2013 von AFD-Television

Übernommen von Over-Blog

Deutschlands Zukunft? Mit einem Vertrag? Mindestlohn?

Da liegt er nun vor - der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD - 185 Seiten lang! Wochenlang wurde darüber gebrütet und diskutiert! Der Volksmund weiß ja, was lange währt, wird endlich gut! Gilt das auch in diesem Fall? Den Text finden wir im Internet:

Quelle: Deutschlands Zukunft gestalten

Für die SPD war ja die Einführung des Mindestlohnes sehr wichtig - hat sie gesagt - vor der Wahl! Und wer jetzt nach "Mindestlohn" in diesem Vertrag sucht, wird auch fündig:

Seite 9:

Mindestlohn einführen, Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit verhindern 

Mit einem gesetzlichen Mindestlohn und allgemein verbindlichen Tarifverträgen sorgen wir für faire Löhne. 

Seite 67: 

Die tariflich vereinbarten Branchenmindestlöhne nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz haben sich bewährt. 

Allgemeine gesetzliche Mindestlohnregelung

Seite 68: 

Durch die Einführung eines allgemein verbindlichen Mindestlohns soll ein angemessener Mindestschutz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sichergestellt werden. Zum 1. Januar 2015 wird ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro brutto je Zeitstunde für das ganze Bundesgebiet gesetzlich eingeführt. Von dieser Regelung unberührt bleiben nur Mindestlöhne nach dem AEntG. 

Ab 1. Januar 2017 gilt das bundesweite gesetzliche Mindestlohnniveau uneingeschränkt. 

Für Tarifverträge, bei denen bis 31. Dezember 2016 das Mindestlohnniveau nicht erreicht wird, gilt ab 1. Januar 2017 das bundesweite gesetzliche Mindestlohnniveau. 

Um fortgeltende oder befristete neu abgeschlossene Tarifverträge, in denen das geltende Mindestlohniveau bis spätestens zum 1. Januar 2017 erreicht wird, europarechtlich abzusichern, muss die Aufnahme in das Arbeitnehmerentsendegesetz (AentG) bis zum Abschluss der Laufzeit erfolgen 

Die Höhe des allgemein verbindlichen Mindestlohns wird in regelmäßigen Abständen - erstmals zum 10. Juni 2017 mit Wirkung zum 1. Januar 2018 - von einer Kommission der Tarifpartner überprüft, gegebenenfalls angepasst und anschließend über eine Rechtsverordnung staatlich erstreckt und damit allgemein verbindlich.

Wir werden das Gesetz im Dialog mit Arbeitgebern und Arbeitnehmern aller Branchen, in denen der Mindestlohn wirksam wird, erarbeiten und mögliche Probleme, z. B. bei der Saisonarbeit, bei der Umsetzung berücksichtigen 

Seite 164: 

Wir treten dafür ein, die Einführung von Standards für Mindestlöhne zu prüfen, die national zu organisieren und zu definieren sind und die einen hohen Beschäftigungsstand und faire Löhne garantieren würden - wobei die Wahl zwischen Gesetzgebung und Tarifvereinbarungen besteht.

Wer diese Absätze liest, stellt sofort Widersprüche fest! Da soll ein bundesweit geltender Mindestlohn von 8,50 € pro Stunde eungeführt werden - aber die nach dem Arbeitmehmer-Entsendegesetz bleiben! Und genau darum geht es doch auch!

Das hat die SPD ihren Wählern vor der Wahl wirklich nicht erzählt! Wer hätte sie dann gewählt! Also, was haben wir? Wahlbetrug!

Die Römer waren ja bekannt für ihre Verwaltung. Und bereits im 4. Jahrhundert nach Chr. gab es bei den Römern festgesetzte Mindestlöhne! Und nicht nur das. Es gab auch festgesetzte Höchstpreise, die nicht überschritten durften!

Bereits 301 n. Chr. erließ Kaiser Diokletian ein Edict, in dem Höchstpreise und Mindestlöhne festgelegt wurden! 

Quellen: 

1. Wikipedia Höchstpreisedikt
2. Brigitte Cech, Lukullische Genüsse, S. 183ff, WBG 2013

Was sagt uns das? Da wurde bei diesem Koalitionsvertrag herumgeredet und warme Luft verfasst, aber auf wirklich notwendige Bestimmungen und Regeln konnten sich die Abgeordneten nicht einigen!

Allein schon wegen der argen Verwässerung des Mindestlohns kann kein SPD-Genosse diesem Vertrag zustimmen!

Was wäre wenn - es in Deutschland einen Mindestlohn gäbe ?

Veröffentlicht am 29.04.2013 von Eric Hermann

Übernommen von Over-Blog

Große Koalition und die Verschlankung der SPD

Große Koalition ist Mist!

So, jetzt steht er! Wer soll stehen? Der Koalitionsvertrag! Das war ja eine schwierige Geburt - wochenlang saßen sie zusammen. Und die SPD nahm ab! Sie ist kaum wieder zu erkennen. Das ist ja eine völlig neue SPD. Ihre schon über die Jahre rote Farbe war ja nur noch rosa. Und jetzt ist das Rosa kaum noch zu bemerken. 

Gabriel, Gabriel, werden die Leser des Koalitionsvertrages seufzen. Wo bist du hin entschwunden? Und wieder einmal hat sich das Sprichwort bewahrheitet: Zu viele Köche verderben den Brei! Der ist ja kaum noch genießbar! Dieser Brei - schwarz ist er geworden, dieser Koalitionsbrei! Schwarz mit kaum sichtbaren rosa Pünktchen! 

Sogar Seehofer wunderte sich, wie weit diese SPD - dieser Gabriel - die Grenze der Selbstverleugnung überschritt. Deshalb sprang er dem roten "Genossen" hilfreich zur Seite, als eine als SPD-Hasserin bekannte Fernsehfrau des Zweiten versuchte, Gabriel wie einen Schulbuben ausschauen zu lassen. 

Ja, das ist verständlich. Denn über diesen Koalitionsvertrag hängt ein Damoklesschwert - sein Name heißt Mitgliederbefragung! Diese Mitglieder sind völlig unberechenbar. Sie lassen sich auch nicht so leicht beeinflussen. Keiner weiß, wie sie sich entscheiden werden. Werden sie dem Genossen Sigmar Gabriel folgen - dem Weg zum endgültigen Untergang? 

Deshalb sollen Mitgliederbefragungen als Verstoß gegen das Grundgesetz hingestellt werden. Was wirklich Quatsch ist! Da hat sogar ein Gabriel Recht: 

Quellen: 

1. n-tv Gabriel gegen Slomka - Wer hat Recht?: Im "Heute-Journal" des ZDF bezeichnet der SPD-Chef den Vorwurf, das Mitgliedervotum seiner Partei sei "verfassungsrechtlich bedenklich" als "Quatsch".
2. Frankfurter Allgemeine Seehofer beschwert sich über Slomkas Fragen: In einem Brief an den ZDF-Intendanten Thomas Bellut hat sich der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer über das Interview im "Heute Journal" beschwert. Dort habe die Moderatorin Marietta Slomka SPD-Chef Sigmar Gabriel wie einen "Schulbub" vorführen wollen.
3. DIE WELT Rechthaberische Slomka nervt dünnhäutigen Gabriel: Bemerkenswertes Wortgefecht im ZDF-"Heute-Journal": Im Interview mit Moderatorin Marietta Slomka rang SPD-Parteichef Sigmar Gabriel an diesem Donnerstagabend sichtbar um Fassung. Auch die Journalistin ließ alle gebotene Zurückhaltung fahren und keilte pampig zurück.

Leute, wir müssen aber auch die Slomka verstehen. Die war doch einer jahrelangen Gehirnwäsche unterzogen worden, da wurde ihr eingeimpft: Die Sozen sind bös und blöde! Und wenn jetzt dieser Gabriel plötzlich Witze- Pardon -Vizekanzler wird, dann kann sie halt nicht aus ihrer Haut, ihr wurde ja nichts anderes eingebläut! 

Das ist halt die Kehrseite der Medaille, wenn Journalistinnen beim ZDF nicht frei berichten, sondern nur den Willen der Regierung verkünden dürfen. Und wenn sich eine Regierung auch nur marginal ändert, dann müssen diese Journalistinnen einer erneuten Gehirnwäsche unterzogen oder gar ausgewechselt werden. 

Aber wenden wir uns doch diesem Koalitionsvertrag zu: Wo hat diese SPD ihre Wählerinnen und Wähler verraten? Bei fast allen Punkten. Greifen wir einige heraus: 

• Ziele für erneuerbare Energien? Welche Ziele?
• Betreuungsgeld? Bleibt!
• PKW-Maut? Kommt!
• Mindestlohn? Ja, aber erst nach jahrzehntelangen Übergangsfristen!
• Europapolitik? Welche Politik?
• Soziale Gerechtigkeit? Sozial kommt soch im Namen von CSU und SPD vor - das muss reichen!

Da hatte diese SPD Zulauf und neue Mitglieder, die extra SPD-Genossen wurden, um eine weitere Merkel-Regierung zu verhindern. Und jetzt das? Sie müssen sich doch verkackeiert fühlen! Und betrogen! Was diese SPD-Funktionäre - mit Gabriel an der Spitze - sich getrauten, das ist ein vielfacher Wahlbetrug! 

Und solch ein Betrug am Wähler wird sich rächen! Spätestens dann, wenn diese Große Koalition auseinanderbricht, wie Simone Peter - Chefin der Grünen - exakt begründet. Vom Beruf her ist Peter Mikrobiologin, sie weiß, wie aus Kleinstem und Kleinem etwas keimt und wächst! In diesem Fall der Unmut und die Wut über diese SPD! 

Wie lange wird es dauern, bis der alte Wutschrei wieder erschallt: 

WER HAT UNS VERRATEN?

SOZIALDEMOKRATEN!

Quelle: DIE WELT Grünen-Chefin erwartet Bruch der großen Koalition: Die frisch gekürte Parteivorsitzende der Grünen, Simone Peter, hat Zweifel am Bestand einer großen Koalition. "Schwarz-Rot ist auf Sand gebaut", sagte sie. Das Bündnis werde keine vier Jahre halten. 

Koalitionsvertrag - PK Die Linke am 27.11.2013

Veröffentlicht am 27.11.2013 von phoenix

Übernommen von Over-Blog