Deutschland - Bayernland - Naziland - Auch heute noch?

Von 1933 bis 1945 wütete in Deutschland der Terror der Nazis. Viele Menschen wurden ermordet. Hat sich Deutschland von diesem Nazi-Wahn selbst befreit? Manchmal denke ich: NEIN! Gedankengut der Nazis gibt es auch heute noch. Da feuert bei einem Wettbewerb die Schulleiterin S. B. persönlich ihre Schüler mit SIEG HEIL an! 

Quelle: Süddeutsche.de Nazi-Gruß beim Mausefallenrennen

Zuerst dachte ich, das sei ein missglückter Faschingsscherz! War es aber nicht! Das war wirklich geschehen! Eine bayerische Schulleiterin feuert ihre Schüler mit SIEG HEIL an! 

Hier zeigt sich wieder einmal, dass das Nazigedankengut immer  noch in deutschen Köpfen herumgeistert! Und was passiert mit dieser Schulleiterin? Es wird ermittelt: 

Quelle: BR Mittelfranken "Sieg Heil" von der Schulleiterin. 

Was wird ihr passieren? Da gab es ja mal jüngst den Fall eines Fußballfans, der im Stadion SIEG HEIL rief. Prompt erhielt er sechs Jahre Stadionverbot. 

Wie wäre es, wenn diese Schulleiterin sechs Jahre keine bayerische Schule betreten darf?! 

Ich finde es sehr bedenklich, wenn sich eine 43-jährige Schulleiterin zu solchen Sprüchen hinreißen lässt! Noch bedenklicher finde ich, dass auch heute noch - 70 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg - in Deutschland immer noch Gesetze gelten, die in der Zeit von 1933 bis 1945 von den Nazis erlassen wurden. Nehmen wir zwei Beispiele:

Anschluss- und Benutzungszwang

Der gilt seit dem 30. Januar 1935 - von der Nazis eingeführt. Die Weimarer Republik kannte keinen Anschluss- und Benutzungsszwang. Die DDR übrigens auch nicht. Nur Westdeutschland übernahm dieses Nazi-Gesetz in die Nachkriegszeit. Und so feiert ein Nazi-Gesetz fröhliche Urständ!  

Und dieses Gesetz wurde und wird noch heute mit brutalen Mitteln wie hohe Zwangsgelder und Polizeigewalt durchgesetzt!
Es gibt sogar Gerichtsurteile aus der heutigen Zeit, da wird dieser Anschluss- und Benutzungszwang höher als das Grundgesetz bewertet! Sic! 

Familiennotgemeinschaft - Haushaltsgemeinschat - Bedarfsgemeinschaft

Am 26. Juni 1940 verabschiedeten die Nazis das Gesetz zu Familiennotgemeinschaften - auch Haushaltsgemeinschaften genannt. Diese Nazi-Erfindung feierte auch wieder fröhliche Urständ - 1961 - bei der Schaffung des Bundessozialhilfegesetzes. Es gab heiße Diskussionen, ob diese Nazi-Erfindung im Gesetz Eingang finden sollte. Es fand - die Konservativen hatten gesiegt. 

Dieses ehemalige Nazi-Gesetz ist einer der Grundpfeiler für die Hartz-IV-Gesetzgebung - vor allem begründet es die bei Hartz-IV generell verordnete Sippenhaft für alle Mitglieder einer Familie resp. Gemeinschaft! 

Übrigens, vergessen wir nicht: Götz Werner, der Gründer der Drogeriekette dm und vehementer Verfechter eines bedingungslosen Grundeinkommens, bezeichnet Hartz IV als "offenen Strafvollzug"! 

Kurzum, für das Deutschland von heute ist es eine Riesenschande, dass immer noch Gesetze täglich angewandt werden, die den Geist des einstigen Nazi-Terrors atmen! 

Bayern Ciao - Protestsong gegen Nazigesetze

Veröffentlicht am 26.02.2014 von  Kiat Gorina

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QUO VADIS BGE - Was wird mit dem bedingungslosen Grundeinkommen?

Am 15.01.2014 endete die Europäische Bürgerinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen - europaweit. Die erforderliche Zahl von mindestens einer Million Unterschriften wurde längst nicht erreicht - nur etwa eine Viertel Million haben diese Initiative unterzeichnet. Insgesamt haben 285.042 EU-Bürger unterschrieben - in Deutschland waren es nur 40.542! 

Quelle: Europäische Bürgerinitiative befeuert Diskussion zum Bedingungslosen Grundeinkommen

Ich schreibe nur! Grund: Wir haben in Deutschland über fünf Millionen Hartz-IV-Bezieher! Also fünf Millionen deutsche Staatsbürger, die einem "offenen" Strafvollzug ausgesetzt sind! Wieso Strafvollzug? Götz Werner, der vehemente Verfechter eines bedingungslosen Grundeinkommens, sagt: "Hartz IV ist offener Strafvollzug!" 

Quelle: Nicht nur Pofalla scheißt aufs Grundgesetz - Auch das Jobcenter Siegen-Wittgenstein

Es ist nicht nur das Jobcenter Siegen-Wittgenstein, sondern es sind alle Jobcenter, die auf das Grundgesetz scheißen (müssen). Weil es der Gesetzgeber so will! Weil der Gesetzgeber immer noch nicht alle braunen Wurzeln von Gesetzen radikal ausrottet! 

Nehmen wir nur den Begriff "Bedarfsgemeinschaft"! Wer hat ihn erfunden? McKinsey? Nein! So etwas wie die Bedarfsgemeinschaft gab es bereits bei den Nazis! Ja, da hieß es "Familiennotgemeinschaft" oder "Haushaltsgemeinschaft"! Und bei der Schaffung des Bundessozialgesetzes gab es bis 1961 heiße Diskussionen, ob diese braune Nazi-Vergangenheit wiederkehrt oder nicht. Sie kehrte wieder - zum Leidwesen vieler Juristen. 

Auch wenn diese Nazi-Erfindung wie Familiennotgemeinschaft am 26.06.1940 - also während der Zeit des Nazi-Terrors - Gesetz wurde! Das bedeutet: Jedes Sozialhilfegesetz, das den Terminus Bedarfsgemeinschaft verwendet, basiert auf braunen Nazi-Wurzeln. Jedes solches Sozialhilfegesetz ist eine Schande für das heutige Deutschland! 

Quelle: Jobcenter - Kein Zentrum für Jobs - sondern für Schikanen und Sanktionen

Aber das interessiert die derzeit amtierende Große Koalition nicht die Bohne! Diese Politiker haben Besseres zu tun: Sie müssen - kaum drei Monate im Amt - eine Diätenerhöhung und eine Altersversorgung für sich selbst durchpeitschen, die vermutlich gegen das Grundgesetz verstößt! 

Quelle: GLOSSE: Ihr müsst alle sparen - auch die Abgeordneten!

Man stelle sich vor: Diese Abgeordneten genehmigten sich einen ordentlichen Schluck aus der Pulle - glatte 1.000 Euronen im Monat mehr! Und im Gegensatz dazu erhält ein lediger Hartz-IV-Bezieher nicht einmal die Hälfte! Keine 500 Euronen im Monat! 

Noch einmal zurück zu den mageren Teilnehmerzahlen: Nur zirka 40.000 Unterschriften! Das bedeutet doch: Nicht einmal jeder Hunderste der Hartz-IV-Bezieher hat unterschrieben! Da frage ich mich: Wieso haben nur so wenige unterschrieben? Woran liegt das? 

Es liegt an fehlender Öffentlichkeitsarbeit! Und eine richtige Öffentlichkeitsarbeit geht nur mit einem bundesweiten Verband! Ich stelle mir beispielsweise vor: Es gibt einen Verband der Armen in Deutschland. Dieser Verband könnte bestimmt zehn Millionen Mitglieder haben! Und wenn jedes Mitglied monatlich nur einen Euro als Mitgliedsbeitrag zahlt, dann hätte dieser Verband jeden Monat eine mit zehn Millionen gefüllte Kriegskasse zur Verfügung! 

Das wäre doch etwas! Da könnte die deutsche Medienlandschaft mit täglichen Berichten zum BGE geflutet werden! 

Warum machen wir das nicht? 

Das Ermächtigungsgesetz von 1933

Veröffentlicht am 23.03.2013 von latestgermanNews

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Jobcenter - Kein Zentrum für Jobs - sondern für Schikanen und Sanktionen

Dass Jobcenter mit Schülerinnen und Schülern Probleme haben, wenn diese das Abitur machen wollen, darüber musste ich immer wieder berichten. Ja, da gab es den traurigen Fall, dass ein Jobcenter eine alleinerziehende Mutter und ihre Tochter derart schikanierten, dass die Mutter aus schierer Verzweiflung einen Selbstmord versuchte: 

Quelle: Jobcenter Konstanz treibt verzweifelte Mutter zum Selbstmordversuch 

Was war der Grund? Die Tochter wollte das Abitur machen - das Jobcenter wollte dies verhindern! 

Wie die junge Welt berichtete, wiederholte sich dieses grausame Spielchen: 

Quelle: junge Welt Sanktionen gegen Schüler:  Jonas und Max* haben gute Noten. Später wollen die Brüder studieren. Bis zum Abitur bleiben Jonas noch knapp drei, Max zwei Jahre Zeit. Doch sie haben ein Problem: Ihre Eltern stocken mit Hartz IV auf. Deshalb müssen die Schüler sich regelmäßig gegenüber dem Jobcenter im niedersächsischen Nienburg erklären. Denn für diese Behörden gilt der Nachwuchs ihrer »Klienten« mit dem 15. Geburtstag als erwerbsfähig. Damit beginnt für Jugendliche in sogenannten Bedarfsgemeinschaften die Verfolgungsbetreuung. 

Ist das nicht blanker Hohn? Sondern ein eklatanter Verstoß gegen  Menschenrechte! Ein grober Verstoß gegen die Grundrechte! Aber das stört dieses Jobcenter nicht die Bohne. Munter wird schikaniert. Alle Mitglieder dieser Bedarfsgemeinschaft! 

Allein der Begriff "Bedarfsgemeinschaft"! 

So etwas kannten bereits die Nazis! Da nannten sie es "Familiennotgemeinschaft" oder "Haushaltsgemeinschaft". Sogar in Wikipedia finden wir eine Verordnung: 

Verordnung zur Durchführung und Ergänzung des Einsatz-Familienunterhaltsgesetzes (EFU-DV) vom 26. Juni 1940, RGBI. I S. 912, 916, § 13 Abs. 1 Satz 1 EFU-DV lautete:  Ist ein Familienunterhaltsberechtigter Mitglied einer Familiengemeinschaft (Haushaltsgemeinschaft), so sollen die übrigen Mitglieder ihre Mittel und Kräfte im Rahmen des ihnen Zumutbaren zur Deckung seines notwendigen Lebensbedarfs zur Verfügung stellen, auch soweit sie nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts nicht verpflichtet sind, ihm Unterhalt zu gewähren. 

Quelle: Wikipedia 

Wir finden dort auch, dass nach 1945 diese Familiennotgemeinschaft zunehmend kritisiert wurde, aber dann doch Eingang fand in das Bundessozialhilfegesetz von von 1961! Und wieder haben wir eine Verordnung, die während des Nazi-Terrors erlassen wurde und fröhliche Urständ feiert. Diese Familiennotgemeinschaft basiert auf dem Ermächtigunsgesetz und ist somit ein Nazi-Gesetz! 

Wie beim Anschluss- und Benutzungszwang! 

Quelle: Anschlusszwang - Benutzungszwang - Nazi-Gesetz?:  Hier kann man nur bedauern, dass der Kontrollrat und die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR nicht den Mut gehabt haben, zu sagen, dass alles, was aufgrund dieses Gesetzes ergangen ist bzw. alles Recht, was nach dem 30. Januar 1933 erlassen wurde (natürlich bezüglich der Eigentumsverhältnisse unter gewissen Einschränkungen), von Anfang an null und nichtig gewesen ist. Damit hätte man das Recht dieser Zeit einfach weggewischt,  wäre auf den Stand der Gesetzgebung vom 30. Januar 1933 zurückgekehrt und hätte rechtlich diese zwölf Jahre Diktatur der schlimmsten Art wenigstens von Rechts wegen ausgelöscht. 

Wenn also ein Jobcenter heute alle Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft einer Sippenhaft unterwirft und in diesem speziellen Fall begabte Schüler daran hindern will, ihr Abitur zu machen, dann schlägt wieder eine Verordnung aus der Zeit des Nazi-Terrors zu! 

Wie sagte Götz Werner: "Hartz IV ist offener Strafvollzug!" - Hartz IV setzt Verordnungen aus der schrecklichen Zeit des Nazi-Terrors durch! Das Sahnetüpfelchen sind dann die für die Chefs der Jobcenter in Aussicht gestellte Prämien, die umso höher ausfallen je mehr sanktioniert wird: 

Quelle: GLOSSE: Hilfe! Die Borgs unter uns! In den Jobcentern! Widerstand ist zwecklos!: Ja, auch Guido W. prangerte die spätrömische Dekadenz der Hartz-IV-Bezieher an! Deshalb muss es immer mehr Sanktionen geben! Und die Oberborgs - die Chefs der Jobcenter werden dafür belohnt! Mit Prämien! Dafür tun sie alles! Sie verleugnen ihre Menschlichkeit. Vielmehr, jeden Tag, wenn sie ihr Büro betreten, geben sie im Vorzimmer ihre Menschlichkeit ab. Dann sind sie nur noch Maschine. Sie sanktionieren auf Teufel komm raus. Sie sind richtig gierig nach Prämien. 

Vollüberwachung - bei Hartz IV ist übertrieben meint Ulrich Schneider - ZDF moma 15.11.2013

Veröffentlicht am 19.11.2013 von Mario Schlüns

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Verwaltungsmonster HARTZ IV mutiert zum Schnüffelmonster - XPIDER und ZAUBER lassen grüßen

Es sollte sich ja herumgesprochen haben, alle, die im Internet surfen, hinterlassen Spuren.  Auch Hartz-IV-Bezieher. Sie erhalten erst dann die Grundsicherung, nachdem sie ihr Vermögen bis zur Grenze des kümmerlichen Schonvermögens abgeschmolzen haben. Diese Grundsicherung reicht nicht zum Leben und nicht zum Überleben. 

Viele Hartz-IV-Bezieher behelfen sich, indem sie entbehrliche Dinge verhökern oder versteigern, beispielsweise im Internet. Diese Einkünfte sollen die Hartz-IV-Bezieher ihrem Jobcenter melden. 

Dann wird nämlich die Einnahme mit der Grundsicherung verrechnet. Es gibt derzeit "großzügigerweise" eine Freigrenze, sie hängt von der Höhe der Einnahmen ab: 

1. Einnahmen bis 100 Euro werden nicht angerechnet - wie großzügig!
2. Einnahmen bis 1.000 Euro: davon dürfen 20 % behalten werden. Beispiel: Jemand verkauft einen alten Schrank - für 500 Euro. Dann wird seine Grundsicherung um 400 Euro gekürzt!
3. Bei Einnahmen bis 1.200 Euro dürfen 10 % behalten werden!
4. Wer in einem Monat über 1.200 Euro einnimmt, dem wird die gesamte Grundsicherung gestrichen!

Da ist verständlich, dass so manche Hartz-IV-Bezieher diese Einnahmen nicht melden. Deshalb sollen Hartz-IV-Bezieher überwacht werden - im Internet. Die Programme dafür gibt es schon: XPIDER, das ist ein Programm, das Verkäufe im Internet sucht. Und die gefundenen Informationen werden in einer Datenbank mit dem Namen ZAUBER gespeichert. 

Ja, und es wurde auch schon ein Ziel vorgegeben: zehn Millionen Euro sollen damit als nicht gemeldete Rückforderungen ermittelt werden. Die werden dann von den Hartz-IV-Beziehern zurückgefordert! 

Und um dem Ganzen die Krone aufzusetzen, sollen nicht nur die Daten über den jeweiligen Hartz-IV-Bezieher abgerufen werden, sondern über alle Personen einer Bedarfsgemeinschaft! Übrigens, "Bedarfsgemeinschaft" ist ein bei den Nazis entstandener Begriff! Ergo: Hartz IV hat seine Wurzeln im Nationalsozialismus - interessant?!  

Wir müssen uns das vorstellen: Nehmen wir eine Bedarfsgemeinschaft von zwei Erwachsenen und zwei Kindern. Der Vater verkauft privat Sachen aus dem Haushalt, um ein paar Weihnachtsgeschenke für seine Kinder kaufen zu können. Dann können die Jobcenter nicht nur Daten über den Vater absaugen, sondern auch über seine Frau und seine Kinder! Was lernen wir daraus: 

Hartz IV ist Sippenhaft!

Ja, genau! Was können Kinder dafür, dass ihre Eltern arm sind? Auch diese Kinder werden überwacht und ausgeschnüffelt! Bereits die Kinder von Armen werden als potentielle Betrüger abklassifiziert! Wie menschenverachtend ist dieser Staat! 

Und machen wir doch mal eine Rechnung auf: Wieviel Hartz-IV-Bezieher gibt es? Wieviele Hartz-IV-Bezieher gab es 2012? Fast 4,5 Millionen! Mit diesen Maßnahmen sollen 10 Millionen Euro "erwirtschaftet" werden. Das bedeutet pro Hartz-IV-Bezieher etwas über 2 Euro! 

Hier zeigt sich der gesamte Wahnsinn dieser Hartz-IV-Gesetzgebung! Wegen 2 Euro pro Hartz-IV-Bezieher wird ein Riesenaufwand betrieben! Wie überhaupt beim derzeitigen Hartz-IV-System: Die Hälfte der Milliarden, die für Hartz-IV ausgegeben werden, bekommt die "Hartz-IV-Industrie". Das ist Tatsache! Dann beträgt der Verwaltungsaufwand fast 5 Milliarden! Das wird stets verschwiegen, wenn von Hartz IV die Rede ist! 

Derzeit zahlt dieser Staat jährlich alles in allem über 782 Milliarden Euro an Sozialleistungen! Das macht bei 80 Millionen Bürgern 9.775 Euro jährlich oder 814,58 Euro pro Monat. Also mehr als das Doppelte der Grundsicherung eines Hartz-IV-Beziehers. Und das für jeden Bürger! Ohne jegliche Verwaltungskosten! 

Ergo: Ein bedingungsloses Grundeinkommen in der Höhe von 814,58 Euro monatlich ist bereits heute schon möglich! Ohne zusätzliche Steuern! Ohne Mehrbelastung! Es müssen nur im Sozialdschungel alle Leistungen gebündelt werden! 

Wann werden die Politiker endlich einsehen, dass dieses Hartz IV ein Milliardengrab ist, bei dem die Gelder bei den wirklich Bedürftigen nicht ankommen! 

Quellen: 

• Süddeutsche.de Staat will Ebay-Verkäufe von Hartz-IV-Empfängern beobachten:  Die Bundesagentur für Arbeit will Daten über Online-Verkäufe von Leistungsempfängern sammeln lassen. Dabei dürfte sie auf eine Software zurückgreifen, mit der die Regierung seit Jahren Steuerbetrüger aufspürt.
• Bild.de Sozialleistungen – viele Milliarden kommen nicht an: 782 Milliarden Euro gibt die Bundesregierung jedes Jahr für Sozialleistungen aus. Viele Milliarden, die offenbar weitaus weniger dazu dienen, die wachsende Armut in Deutschland effektiv zu bekämpfen.

Vollgeld statt Giralgeld

Veröffentlicht am 25.03.2013 von FMF ZinsFreie Finanzen

Übernommen von Over-Blog

Tageshoroskop und Vorausschau für 17.05.2013 - Blog von Kiat Gorina

Heute, am 17.05.2013 steht der zunehmende Mond im Löwen. 

Mond im Löwen, da sind wir besonders selbstbewusst und sehr kreativ! Mit unserer Begeisterung reißen wir andere Menschen mit. Dem Löwen sind folgende Körperteile zugeordnet: Herz, Rücken und Wirbelsäule. Beim Tarot-System des Golden Dawn ist dem Löwen die Trumpfkarte Nr. VIII zugeordnet. Dieser Trumpf symbolisiert auch die Kraft schlechthin und teilt uns mit, dass wir Hindernisse überwinden werden. Glücksorte: öffentliche Plätze, Kirchen, Versammlungen. 

Der Mond ist absteigend. Jetzt kommt die Zeit, in der wir das "säen" können, was wir in der kommenden Zeit "ernten" werden. 

Für die "haarigen" Probleme verweise ich auf einen früheren Artikel. 

Beim Schreiben dieser Zeilen erschien vor meinem inneren Auge der Herrscher über Wachstrum und Landwirtschaft - für mich ein gutes Zeichen. 

• Mond im Quadrat zum Mars: warnt uns vor Verschwendung!
• Mond im Sextil zum Jupiter: verspricht uns materielle Gewinne.

Der heutige Tag ist günstig für

• das Erstellen einer soliden Ausgangslage
• größere Anschaffungen
• Investitionen
• Eröffnungen

Der heutige Tag ist weniger günstig für

• Friedhofsbesuche
• den Abschluss von Projekten

Ich wünsche allen, dass ihr das Beste aus diesem Tag macht! 

ZDF #Illner (4) @kattascha "Bei Rente einfach mal auf Neustart drücken" Katharina Nocun - 16.05.2013

Veröffentlicht am 16.05.2013 von RumfunkRevival

Gregor Gysi, DIE LINKE: »Gemeinschaftsschulen sind sinnvoll, alles andere ist soziale Ausgrenzung«

Veröffentlicht am 16.05.2013 von linksfraktion