Vater ein deutscher Ingenieur, der im II. Weltkrieg in Peenemünde an der Entwicklung der V2 mitwirkte, Mutter Mongolin, die in die Rote Armee eintrat und für die Industriespionage in die DDR abkommandiert wurde.
Aufgewachsen in der mongolischen Steppe bei Nomaden. Als ich noch ein Kind war, hat der Schamane in mir eine Schamanin erkannt. Das wollte ich aber nicht sein und auch nicht werden. Aber ich konnte vor meiner Bestimmung nicht davon laufen.
Da schrieb ich darüber, dass die Bayerische Staatszeitung einen langen - fast eine Seite lang - Artikel am Freitag, den 20. Juni 2014 veröffentlichte. Das Echo war gewaltig. Offensichtlich gibt es außer mir noch viele andere bayerische Bürger, die von bayerischen Behörden schikaniert werden! Heute erfuhr ich, dass der Artikel der Bayerischen Staatszeitung viel Likes in Facebook erhalten hat! Auch wieder ein Indiz dafür, dass diese Themen - Trinkwasserversorgung und Abwasser - oft zu Konflikten mit den zuständigen Behörden führen. Noch ist dieser Artikel online zu lesen: Seltsame Zwangsbeglückung oder Geschmacksargumente zählen nicht Wer mag, kann mich unterstützen, indem er diese Seite der Bayerischen Staatszeitung aufruft und ein Like gibt. Grund: Je mehr Likes, desto gewichtiger das Thema und desto schneller wird die Staatskanzlei reagieren ;-) Wir haben ja manchmal weniger eine Demokratie, sondern eine Like-Okratie :-)
Dass Jobcenter mit Schülerinnen und Schülern Probleme haben, wenn diese das Abitur machen wollen, darüber musste ich immer wieder berichten. Ja, da gab es den traurigen Fall, dass ein Jobcenter eine alleinerziehende Mutter und ihre Tochter derart schikanierten, dass die Mutter aus schierer Verzweiflung einen Selbstmord versuchte: Quelle: Jobcenter Konstanz treibt verzweifelte Mutter zum Selbstmordversuch Was war der Grund? Die Tochter wollte das Abitur machen - das Jobcenter wollte dies verhindern! Wie die junge Welt berichtete, wiederholte sich dieses grausame Spielchen: Quelle: junge Welt Sanktionen gegen Schüler: Jonas und Max* haben gute Noten. Später wollen die Brüder studieren. Bis zum Abitur bleiben Jonas noch knapp drei, Max zwei Jahre Zeit. Doch sie haben ein Problem: Ihre Eltern stocken mit Hartz IV auf. Deshalb müssen die Schüler sich regelmäßig gegenüber dem Jobcenter im niedersächsischen Nienburg erklären. Denn für diese Behörden gilt der Nachwuchs ihrer »Klienten« mit dem 15. Geburtstag als erwerbsfähig. Damit beginnt für Jugendliche in sogenannten Bedarfsgemeinschaften die Verfolgungsbetreuung. Ist das nicht blanker Hohn? Sondern ein eklatanter Verstoß gegen Menschenrechte! Ein grober Verstoß gegen die Grundrechte! Aber das stört dieses Jobcenter nicht die Bohne. Munter wird schikaniert. Alle Mitglieder dieser Bedarfsgemeinschaft! Allein der Begriff "Bedarfsgemeinschaft"! So etwas kannten bereits die Nazis! Da nannten sie es "Familiennotgemeinschaft" oder "Haushaltsgemeinschaft". Sogar in Wikipedia finden wir eine Verordnung: Verordnung zur Durchführung und Ergänzung des Einsatz-Familienunterhaltsgesetzes (EFU-DV) vom 26. Juni 1940, RGBI. I S. 912, 916, § 13 Abs. 1 Satz 1 EFU-DV lautete:Ist ein Familienunterhaltsberechtigter Mitglied einer Familiengemeinschaft (Haushaltsgemeinschaft), so sollen die übrigen Mitglieder ihre Mittel und Kräfte im Rahmen des ihnen Zumutbaren zur Deckung seines notwendigen Lebensbedarfs zur Verfügung stellen, auch soweit sie nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts nicht verpflichtet sind, ihm Unterhalt zu gewähren. Quelle: Wikipedia Wir finden dort auch, dass nach 1945 diese Familiennotgemeinschaft zunehmend kritisiert wurde, aber dann doch Eingang fand in das Bundessozialhilfegesetz von von 1961! Und wieder haben wir eine Verordnung, die während des Nazi-Terrors erlassen wurde und fröhliche Urständ feiert. Diese Familiennotgemeinschaft basiert auf dem Ermächtigunsgesetz und ist somit ein Nazi-Gesetz! Wie beim Anschluss- und Benutzungszwang! Quelle: Anschlusszwang - Benutzungszwang - Nazi-Gesetz?: Hier kann man nur bedauern, dass der Kontrollrat und die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR nicht den Mut gehabt haben, zu sagen, dass alles, was aufgrund dieses Gesetzes ergangen ist bzw. alles Recht, was nach dem 30. Januar 1933 erlassen wurde (natürlich bezüglich der Eigentumsverhältnisse unter gewissen Einschränkungen), von Anfang an null und nichtig gewesen ist. Damit hätte man das Recht dieser Zeit einfach weggewischt, wäre auf den Stand der Gesetzgebung vom 30. Januar 1933 zurückgekehrt und hätte rechtlich diese zwölf Jahre Diktatur der schlimmsten Art wenigstens von Rechts wegen ausgelöscht. Wenn also ein Jobcenter heute alle Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft einer Sippenhaft unterwirft und in diesem speziellen Fall begabte Schüler daran hindern will, ihr Abitur zu machen, dann schlägt wieder eine Verordnung aus der Zeit des Nazi-Terrors zu! Wie sagte Götz Werner: "Hartz IV ist offener Strafvollzug!" - Hartz IV setzt Verordnungen aus der schrecklichen Zeit des Nazi-Terrors durch! Das Sahnetüpfelchen sind dann die für die Chefs der Jobcenter in Aussicht gestellte Prämien, die umso höher ausfallen je mehr sanktioniert wird: Quelle: GLOSSE: Hilfe! Die Borgs unter uns! In den Jobcentern! Widerstand ist zwecklos!: Ja, auch Guido W. prangerte die spätrömische Dekadenz der Hartz-IV-Bezieher an! Deshalb muss es immer mehr Sanktionen geben! Und die Oberborgs - die Chefs der Jobcenter werden dafür belohnt! Mit Prämien! Dafür tun sie alles! Sie verleugnen ihre Menschlichkeit. Vielmehr, jeden Tag, wenn sie ihr Büro betreten, geben sie im Vorzimmer ihre Menschlichkeit ab. Dann sind sie nur noch Maschine. Sie sanktionieren auf Teufel komm raus. Sie sind richtig gierig nach Prämien.
Nicht nur in Berlin gibt es Piraten, da sitzen sogar welche im Abgeordnetenhaus. Sie sind den etablierten Parteien ein Dorn im Auge. Wieso? Die Piraten sind anders und sie decken so manches auf. Diese Piratenfraktion darf ja auch hinter die Kulissen des neuen Berliner Flughafens schauen. Ja, sie sind auch dabei, wenn das Gelände dieses immer noch nicht zu Ende gebauten Flughafens begangen wird. Da war auch Andreas Baum dabei - gelernter Kommunikationselektroniker. Er sah, was die Abgeordneten der Etablierten nicht sahen: Überall nicht funktionsfähige Kabel. Baum ließ verlauten, wenn er einen solchen Pfusch abliefere, dann sei er fristlos entlassen. Da waren die Etablierten erschrocken. Verdammt, dieser Pirat scheint Ahnung zu haben. Das ist schlecht! Für uns Etablierte! Also müssen diese Piraten schikaniert werden. Am besten, sie werden zu Berliner Freiwild erklärt. Sie sind zum behördlich-polizeilichen Abschuss freigegeben! Und eines der ersten Opfer wurde eben dieser Pirat Andreas Baum: Ein Zivilfahnder stoppte ihn nachts in der Kleiststraße. Das ist sehr verdächtig. Grund: Da sind viele Drogenfahnder im Einsatz! Also wurde Andreas Baum durchsucht. Und der Andreas Baum ist Abgeordneter der Piratenpartei. Da ist er besonders verdächtig. Grund: Die Piraten setzen sich doch für die Entkriminalisierung des Drogenkonsums ein. Also wollte der Zivilfahnder überprüfen, ob das Smartphone des Andreas Baum geklaut ist. Das ist eine ganz komplizierte Prüfung, die kann nur im Dienstwagen erfolgen. Und so eine Prüfung dauert mindestens eine halbe Stunde! Dazu müssen erst alle gespeicherten SMS gelesen werden. Schließlich könnte ja dort die Seriennummer versteckt sein. Und außerdem, vielleicht betreiben die Piraten einen florierenden Drogenhandel. Ihr Auftreten als Berliner Abgeordnete ist nur Ablenkungsmanöver. Der Zivilfahnder teilte auch dem Andreas Baum nicht mit, wessen er verdächtigt wird. Soweit käme es noch, einem verdächtigen Piraten etwas mitzuteilen. Wie gesagt, die Piraten sind in Berlin zum Freiwild erklärt, für diese Piraten gelten keine Gesetze. Nach einer halben Stunde bekam Andreas Baum sein Smartphone zurück, er stellte fest, dass der Fahnder in seinen Daten herumgeschnüffelt hat. Baum ist sauer. Er stellte eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Diese wurde von der Staatsanwaltschaft sehr schnell bearbeitet - mit dem Ergebnis: Der Zivilfahnder habe sich völlig richtig verhalten! Berlin scheint ein besonderes Rechtsgebiet zu sein. Bist du Pirat und wirst du nachts von Zivilfahndern gestoppt, dann dürfen die Fahnder dein Handy mirnehmen und alles Gespeicherte (aus-)lesen. Als Pirat und erst recht als Abgeordneter hast du in Berlin keine Rechte. Recht haben stets die anderen! Und außerdem ist dieser Andreas Baum nicht nur demokratisch gewählter Abgeordneter, sondern auch noch Fraktionsvorsitzender. Und er setzt sich für die Menschenrechte ein! Also sehr verdächtig. Und er braucht auch nicht immer wieder zu betonen, dass er in Sachen Elektronik mehr versteht als die etablierten Abgeordneten zusammen:
Am 16. Jänner 2013 meldete der Bayerische Rundfunk: "Laut Klaus Leipziger, Leiter der forensischen Psychiatrie des Bezirkskrankenhauses Bayreuth, wird derzeit eine Verlegung von Gustl Mollath nach Ansbach überprüft. Mollath selbst und dessen Anwalt sind strikt gegen die Verlegung." Wenn das keine Schikane sein sollte:
Und wieso gerade nach Ansbach? Das Bezirksklinikum Ansbach geriet ja wegen eines anderen Falls ins Gerede - wegen der Causa Haderthauer: Quelle: Causa Haderthauer - Fragen für einen Untersuchungsausschuss: In der Causa Haderthauer tauchen immer mehr Ungereimtheiten auf. Da verstehe ich die Oppositionsparteien nicht. Wieso stellen sie keinen Antrag auf einen Untersuchungsausschuss? Was bislang so tröpfchenweise über die Medien ans Licht der Öffentlichkeit gelangt, macht doch neugierig. Oder haben auch die Oppositionsparteien Angst, mit in den forensischen Sumpf bayerischer Bezirkskliniken hineingezogen zu werden? Da geht es um den Patienten - Roland S. - der im Wahn drei Menschen umgebracht hat. Welche Sonderbehandlung wurde ihm in der Ansbacher Forensik zuteil? Zurück zu Gustl Mollath! Wieso sollte er mir nichts, dir nichts von Bayreuth abgeschoben werden? Das sollte doch nur eine Schikane sein! In Ansbach hätten sie den armen Mollath wieder in ein Mehrbettzimmer gesteckt! Wie alle "Neuankömmlinge"! Dabei kam heraus, dass Dr. Leipziger - Chef der Bayreuther Klink - behauptet hatte, Mollaths Anwältin habe der Verlegung zugestimmt. Die Anwältin widersprach. Dazu äußerte sich Dr. Leipziger nicht! Quelle: Süddeutsche.de Verlegung nach Ansbach wird erwogen: Mollaths Anwältin Erika Lorenz-Löblein kritisierte Klinikchef Leipziger scharf. Dieser soll behauptet haben, sie habe einer Verlegung Mollaths zugestimmt. Dies sei falsch. Leipziger äußerte sich dazu nicht. Wer verdreht hier die Tatsachen? Ein interner Untersuchungsbericht der Hypovereinsbank bestätigte, dass die Behauptungen Mollaths wegen illegaler Geldgeschäfte sich als wahr erwiesen hatten! Trotzdem wurde Mollath in die Forensik gesteckt und sitzt dort immer noch! Anstatt ihn endlich frei zu lassen, wird er zusätzlich schikaniert! Und was ist mit diesem Dr. Leipziger? Wie kann er behaupten, Mollaths Anwältin habe der Verlegung zugestimmt? Jetzt, nachdem die Causa Mollath für Dr. Leipziger eine extreme Belastung wurde, soll er aus seinen Augen verschwinden?! Am 24. Jänner 2013 meldete der Bayerische Rundfunk, dass Mollath nun doch nicht verlegt werde: Quelle: BR Verlegung verworfen - Mollath wird nicht nach Ansbach verlegt: Bestrebungen, Gustl Mollath von Bayreuth in eine Ansbacher Klinik zu verlegen, sind nun offiziell verworfen. Mollath und seine Anwälte waren von vornherein dagegen, der Bezirk Oberfranken hatte die Maßnahme aber verteidigt. Lest den gesamten Artikel, da ist auch zu lesen: Mollaths Chefarzt Klaus Leipziger hatte sich Anfang des Jahres über Drohungen angeblicher Mollath-Unterstützer beschwert. Ob es diese Drohungen wirklich gegeben hat? Gab es sie wie die von Mollaths Verteidigerin abgestrittene Zustimmung? Übernommen von Over-Blog
In Brandenburg an der Havel gibt es auch ein Jobcenter. Das ist aber kein Center, das Jobs anbietet. Das ist auch keine Behörde, die Langzeitarbeitslose vermitteln soll. Dieses Jobcenter in Brandenburg sieht offensichtlich seine Aufgabe als verlängerter Arm der Gesundheitsbehörden. Da sollen sich Hartz-IV-Bezieher bei Kursen anmelden, um sich das Rauchen abzugewöhnen: Quelle: GLOSSE: Wie Jobcenter mit ihren Kunden umgehen Was solche Kurse mit qualifizierenden Maßnahmen zu tun haben sollen, das ist mir schleierhaft! Soll der Hartz-IV-Bezieher etwa in seinem Lebenslauf schreiben, dass er erfolgreich sich das Rauchen abgewöhnt hat. Auch wenn er sich bei bei einem Zigarettenhersteller bewirbt? Also, Leute vom Jobcenter, das habt ihr nicht zu Ende gedacht! Und die Jobcenter lassen sich eine neue Schikane für Hartz-IV-Bezieher einfallen: den Schrittzähler! Ja, sie wollen ihren Kunden Beine machen! Wirklich! Da wurden Schrittzähler an Hartz-IV-Bezieher verteilt! Und wozu sollen sich diese Hartz-IV-Bezieher damit qualifzieren? Was schreibt dann ein Bewerber in seinem Lebenslauf? Träger eines Schrittzählers von Jobcenters Gnaden? Und der Leiter des Jobcenters an der Havel - Christian Gärtner - tönt gleich in der Presse: "Notfalls werden wir bei qualifizierungsunwilligen Leuten aber sanktionieren, bis sie raus sind aus dem Leistungsbezug." Er hat sich damit verraten: Es geht nicht um Qualifizierung der Hartz-IV-Bezieher. Es geht auch weniger um Schikane. Sondern es geht einfach darum, die Zahl der Hartz-IV-Bezieher zu senken! Deshalb denken sich die Jobcenter solche irrsinnigen Maßnahmen aus - in der Hoffnung, dass ein Bezieher total sanktioniert werden kann, also überhaupt keine Grundsicherung bekommt. Da mag das Bundesverfassungsgericht geurteilt haben, dass an den Beträgen für die Grundsicherung nicht gerüttelt weden darf, das stört das Jobcenter und seinen Leiter nicht das Geringste. Da mag das Auswärtige Amt dieser Republik in einem Bericht über Folterstaaten Essensentzug als Folter angepangert haben, aber wenn Jobcenter total sanktionieren, was bedeutet das für die Betroffenen? Essensentzug - total! Was schließen wir daraus? Solche Maßnahmer der Jobcenter sind brutale Foltermethoden! Christian Gärtner, eine Frage: Wie fühlt man(n) sich als Folterknecht? Quellen:
Märkische Allgemeine Strenge Strafen für Weiterbildungsmuffel - Jobcenter fährt harte Linie gegen Verweigerer: Liebe Redaktion, wo sind denn die Weiterbildungsmaßnahmen? Raucherentwöhnung und Tragen eines Schrittzählers stellen doch wohl keine Weiterbildung dar! Also, wenn ihr solche Töne spuckt, dann informiert euch erst und recherchiert! Und Recherchieren solltet ihr gelernt haben!
Es wird allerhöchste Zeit, dass die LINKE im Bundestag eine Anfrage stellt: Hält die Bundesregierung solche Maßnahmen wie Raucherentwöhnung und Schrittzähler für Hartz-IV-Bezieher für eine sinnvolle Weiterbildungsmaßnahme? Und auf welcher Rechtsgrundlage greift ein Jobcenter zu solchen Maßnahmen?
Da veröffentlichte ich einen Artikel über ein Jobcenter, das eine alleinerziehende Mutter und ihre Tochter derart schikanierte, dass die Mutter diesen Angriffen nicht mehr gewachsen war und einen Selbstmordversuch unternahm. An dessen Folgen leidet sie noch heute. Quelle: Jobcenter Konstanz treibt verzweifelte Mutter zum Selbstmordversuch Heute rief mich eine Leserin an: "Wenn ich deinen Artikel über das Jobcenter Konstanz aufrufe, erhalte ich eine Warnung vor dieser Seite! Das wollte ich dir nur sagen." Ich bedankte mich und probierte es selbst aus. Und was musste ich sehen? Wirklich eine Warnung! Bitte sei vorsichtig und dann irgendeinen Text und dann die URL-Adresse meines Artikels!
Warnung in FAcebook vor meinem Artikel über Jobcenter Konstanz
Wie finde ich das? Bescheuert finde ich das! Und es zeigt, wie empfindlich - und auch angreifbar! - dieses System geworden ist! Wenn ich über Tatsachen schreibe, dann sollen die auf keinen Fall unter die Leute. Was die "Fallmanger" in den Jobcentern an Schikanen für ihre "Kunden" anwenden, das soll auf keinen Fall bekannt werden. Und in diesem Fall geht es um eine Schülerin, die das Abitur machen wollte. Aber das ist - offensichtlich - für Hartz-IV-Bezieher und deren Kinder nicht vorgesehen! Für mich ist das ein - untauglicher - Versuch, Zensur auszuüben! Damit auch ja jeder Leser und jede Leserin erkennt, wie "gefährlich" meine Texte sind! Offensichtlich sind sie sehr gefährlich. Weil ich die Wahrheit schreibe! "Die Wahrheit verdrießt die Leute!" sagt ja der Volksmund. Aber auch die direkt Betroffenen wachen immer mehr auf und beginnen sich zu wehren. Und sie erhalten immer mehr Fürsprecher und Menschen, die sie auf den Gang zum Jobcenter begleiten. Und das passt dann einigen Fallmanagern nicht, sie drohen sogar mit Strafanzeige, wie folgender Fall zeigt:
Solche Videos müsste es viel öfter geben, und solche Videos müssen verteilt werden! Solche Videos sind eine Riesenschande für diese Republik! Wenn diese Republik so weitermacht, dann sollten die Verantwortlichen auch wissen, wovor Nobelpreisträger Joseph E. Stiglitz warnt: "Soziale Ungleichheit gefährdet die Demokratie!"
Da schickte mir Juliane einen Link auf eine Seite. Als ich das las, das ging mir unter die Haut! Worum geht es? Um das Schicksal einer 16-jährigen Schülerin, es war kurz vor Weihnachten 2011. Die Schülerin war zuversichtlich, dass sie 2013 ihr Abitur bestehe. Das ist doch sehr schön! Aber diese fleißige und intelligente Schülerin hat einen Makel: Ihre Mutter ist alleinerziehend und "Aufstockerin"! Also auf die Zahlungen des Jobcenter Konstanz angewiesen! Und eben dieses Jobcenter schwingt die große Hartz-IV-Keule! Um die Schülerin daran zu hindern, dass sie Abitur macht. Schikanen über Schikanen, das endet dann mit einer Totalsanktionierung der Bezüge durch das Jobcenter! Eine Eilklage am Sozialgericht hat Erfolg - das Jobcenter Konstanz muss die Totalsanktionierung zurücknehmen! Warum nicht gleich so?! Im Artikel steht im letzten Absatz: "Wie die Geschichte weiterging? Noch bevor das Jobcenter die Totalsanktionierung ihrer Tochter zurücknahm, ist die Mutter am 17. Januar unter dem Druck zusammengebrochen und hat einen Selbstmordversuch begangen, an dessen Folgen sie bis heute leidet." Quelle: Grundrechtsschutz-Initiative erfolgreicher Eilantrag gegen die Sanktionierung eines Schulkindes Wie weit hat es diese Republik gebracht?! Aus Verzweiflung über die Schikanen einer Behörde greift eine Mutter - weil sie keinen anderen Ausweg sah - zum Freitod oder dessen Versuch!
Da schickte mir Juliane einen Link auf den Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, in dem Johannes Ponader öffentlich seine Schwierigkeiten mit dem für ihn zuständigen Jobcenter schildert. Quelle: FAZ Ich gehe: Mein Rücktritt vom Amt Es ist der FAZ hoch anzurechnen, dass sie Johannes Ponader eine Plattform bietet, die Schikanen des Jobcenter öffentlich zu brandmarken! Was geht hier vor? Das System Hartz IV ist verunsichert - sehr stark verunsichert! Bereits schon acht Jahre lang wurden von den Medien die Hartz-IV-Bezieher als dummes und faules Pack angeprangert und beleidigt. Und jetzt ist der politische Geschäftsführer der Piratenpartei - zumindest zeitweise - ein Hartz-IV-Bezieher! Und nicht nur das! Ponader ist nicht dumm, sondern sehr gebildet! Er verfügt über eine Ausbildung, die seine "Berater" im Jobcenter nur vom Hörensagen kennen! Kurzum, er passt nicht in dieses System: Rahel Uhlenhoff bezeichnet zu Recht die Hartz-IV-Bezüge als Stillhalteprämie! Als Stillhalteprämie, sich vom ersten Arbeitsmarkt fernzuhalten! Und da stört eine Person - sagen wir doch - Persönlichkeit wie Johannes Ponader. Also muss er fertiggemacht werden! Das beginnt schon mit seiner Teilnahme bei Günther Jauch: Jauch hat nichts Dümmeres zu tun, als seinen Gast als "Hartz-IV-ler" zu denunzieren und zu diffamieren und zu beleidigen! Wen interessiert das in einer politischen Talkshow? Wenn Jauch den politischen Geschäftsführer einer Partei einlädt, dann interessiert doch, welche Ziele diese Piratenpartei verfolgt, es ist doch völlig nebensächlich, was Ponader neben seiner ehrenamtlichen Tätigkeit macht! Jauch hat sich hier als Brandstifter geoutet, als Brandstifter für die Hatz auf Hartz-IV-Bezieher! Und das mit den Geldern der GEZ-Einzahler! Die ARD ist ja eine öffentlich-rechtliche Anstalt! Und damit kommen wir zu einem anderen wunden Punkt: Ponader ist ehrenamtlich Geschäftsführer seiner Partei - er bezieht kein Gehalt! Und mit Ehrenämtern haben Jobcenter große Probleme. Grund: Hartz-IV-Bezieher sollen überhaupt kein Ehrenamt ausüben! Sie sollen aus der Öffentlichkeit verschwinden! Sie sollen überhaupt keinen Kontakt mit anderen Menschen haben! Hartz-IV-Bezieher ghören zu den "Überflüssigen" - wie es Jakob Augstein treffend formulierte. Ich erinnere an den Fall eines Hartz-IV-Beziehers, der Mitglied einer Freiwilligen Feuerwehr war - ehrenamtlich. Da verlangte allen Ernstes die damalige ARGE, dass sein Bezug um die Zahlung seiner Auslagen gekürzt werden muss. Der arme Feuerwehrmann musste erst klagen, bis er vor dem Sozialgericht recht bekam! Dieser Standesdünkel, dass Hartz-IV-Bezieher sozusagen die "Untermenschen" von heute sind, hat offensichtlich auch Heinrich Alt - Vorstand der Bundesagentur - befallen. Dieser Alt ruft nicht bei dem Geschäftsführer an, sondern beim Parteivorsitzenden der Pieatenpartei - er ist ja wenigstens im Berufsleben Regierungsdirektor - also ein würdiger Gesprächspartner. Der Vorstand redet doch nicht mit einem seiner "Kunden" seiner Monsterbehörde! Wo kämen wir denn hin? Dass sich die Jobcenter über gesetzliche Regelungen hinwegsetzen, ist seit Jahren bekannt und immer wieder Anlass zu Klagen vor den Sozialgerichten. Jede zweite Klage ist erfolgreich! Und was so eine Klage für den Staat kostet? Frau von der Leyen, Sie sind ja angehalten zu sparen. Sparen Sie doch bei den Gerichtskosten! Was mich sehr erschreckt, dass für Ponader das Sozialgeheimnis nicht gilt! Hier haben nachweislich mehrere Personen die Pflicht zur Wahrung des Sozialgeheimnisses verletzt. Wie heißt es schön im Juristen-Esperanto: "Nach §§ 85, 86 SGB X sind Verstöße gegen das Sozialgeheimnis nun straf- und bußgeldbewährt; bislang gab es nur eine Bußgeldvorschrift in § 85 SGB X a.F" Das bedeutet doch, das Verstöße gegen das Sozialgeheimnis nicht nur ein Bußgeld nach sich ziehen, sondern ein strafrelevantes Delikt darstellen! Und was mich erschreckt hat, ist die Häme - ja geradezu der Hass, der vom SPIEGEL in seiner Printausgabe versucht wurde, über Ponader auszuschütten! Ponader hat die Konsequenz gezogen! Ich hoffe, dass er von vielen Sympathisanten unterstützt wird! Auch finanziell! Wie wäre es denn, wenn jedes Piratenmitglied und jeder Piratensympathisant jeden Monat nur einen Euro für Ponader und seine Partei beiseite legt?! Und was Hartz-IV-Bezieher angeht, alles Mögliche hat in diesem Staat einen Bundesverband! Auch die Hartz-IV-Bezieher brauchen endlich einen Bundesverband! Es gibt Millionen von Langzeitsarbeitslosen, Millionen von Menschen, die unter der Armutsgrenze leben. Wenn jeder von ihnen nur einen Euro im Monat beiseite legt, dann erhielte ein solcher Bundesverband eine Kampfkasse, die im Jahr über viele Millionen verfügt. Für einen medialen Kampf gegen die Verunglimpfung der Ärmsten der Armen! Denkt darüber nach! Die Geschichte zeigt immer wieder, dass diktatorische Systeme am besten mit ihren eigenen Waffen geschlagen werden!
