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Sonntag, 23. Juni 2013

Bundesrechnungshof stellt fest: Bundesagentur für Arbeit frisiert Statistiken

Da griff diese Bundesagentur für Arbeit die "Hartz-IV-Rebellin" und "Whistleblowerin" Inge Hannemann massiv an - in eine Pressemitteilung. Ich schrieb darüber:

Quelle: Wie die Bundesagentur für Arbeit mit Kritikern umgeht - Absurdes Theater: Und zwei Begriffe liegen offenbar der BA schwer im Magen: "Frau Hannemann ist keine „Whistleblowerin“, die Missstände aufdeckt, denn die behaupteten Missstände gibt es nicht - sie kann daher auch keine „Hartz IV-Rebellin“ sein." Whistleblowerin und Hartz-IV-Rebellin! Auch damit diffamiert diese BA wieder Inge Hannemann. Sie hat sich selbst nie so genannt. Sondern das haben sich Medien ausgedacht! Und weshalb wirft diese BA das dann Frau Hannemann vor? Wenn diese BA damit nicht einverstanden ist, dann kann sie ja in den Medien Gegendarstellungen veröffentlichen. Aber genau davor hat diese BA Angst wie der Teufel vor dem Weihwasser! Ja keine öffentliche Diskussionen! Grund: Dann könnten ja noch andere Opfer des Verwaltungsmonsters Hartz IV ermuntert werden, ihre Erfahrungen öffentlich zu erzählen. Und diese Scheinwelt der BA wird massiv erschüttert. 

Da versuchte diese BA ihre Kritikerin aus den eigenen Reihen als Lügnerin hinzustellen! Und was passiert? Passend dazu veröffentlicht der SPIEGEL:

Quelle: SPIEGEL ONLINE Vorwurf des Bundesrechnungshofs: Arbeitsagentur manipuliert Vermittlungsstatistik: Vermittelt wird nur, wer leicht vermittelbar ist: Der Bundesrechnungshof wirft der Agentur für Arbeit nach Informationen des SPIEGEL vor, nach diesem Prinzip eine bessere Erfolgsbilanz vorzutäuschen. Besonders Langzeitarbeitslose würden schlecht betreut.

Und das ist ja kein Kavaliersdelikt! Der Bericht des Bundesrechnungshofes nennt in seinem Bericht Vorwürfe wie 

  • Fehlsteuerungen
  • Entwicklungen, die dem gesetzlichen Auftrag zuwiderlaufen
  • Manipulationen
  • diskriminierende Vorgehensweise
und fordert personalrechtliche und strafrechtliche Konsequenzen

Erinnern wir uns an Jagoda, der als Chef des damaligen Bundesarbeitsamtes seinen Hut nehmen musste. Und jetzt spricht der Bundesrechnungshof von strafrechtlichen und personalrechtlichen Konsequenzen! Der Volksmund sagt ja: "Der Fisch stinkt immer vom Kopf!" Also müssen in dieser Bundesagentur in Nürnberg endlich mal Köpfe rollen! Und nicht nur dort!

Wie heißt die derzeitige Bundesarbeitsministerin? Wie tönt sie immer über eine angebliche Vollbeschäftigung?! Und die Kanzlerin tönt immer mit! Alles nur Schall und Rauch! Der Bericht des Bundesrechnungshofes lässt die Arbeitslosenstatistiken als Berichte aus Potemkinschen Dörfern erscheinen!

Und diese Bundesagentur streitet nicht einmal diese Vorwürfe ab: Sie befinde sich in konstruktiven Gesprächen mit dem Bundesrechnungshof. Wahrscheinlich geht es nur darum, ja nichts zu veröffentlichen. Aber dazu ist es zu spät! Da mag die Kanzlerin noch so oft in Gummistiefeln zu den Überschwemmungsopfern waten, sie sollte jedoch auch in den Augiasstall der Bundesagentur und der Jobcenter waten. 

Und sie sollte endlich mal beginnen mit dem Ausmisten! Falls dieser Saustall überhaupt ausmistfähig ist - was ich bezweifle! Da wurde einst - unter der Schröderschen Kanzlerschaft eine Wolpertingerhafte Verwaltung aufgezogen - ein nicht beherrschbares und nicht finanzierbares Verwaltungsmonster - und dieses Monster wurde von der schwarzgelben Regierung noch gehätschelt. Die Insider wussten alle: Natürlich werden die Arbeitslosenstatistiken manipuliert! Anders lassen sich diese tollen Arbeitsmarktzahlen nicht erreichen!

Für wie dumm hält diese Regierung die Bürgerinnen und Bürger? In wenigen Monaten wird der neue Bundestag gewählt! Ist diese schwarzgelbe Regierung erneut wählbar? Wohl kaum! Und ist Rot-Grün wählbar? Auch nicht! Schließlich haben Rot-Grün Hartz IV verbockt und halten immern noch stur an der üblen Agenda 2010 fest!

Es bleiben da nur noch als Alternative die wirklichen Oppositionsparteien! Aber wo sind sie? Ich dachte mal, die Piraten wären dazu auserkoren, eine wirkliche Oppositionsrolle zu übernehmen - leider zerfleischten sie sich gegenseitig. Schade! Es ist schon zum verrückt werden: Da liefert die Bundesregierung einen Skandal nach dem andern - und die Opposition bleibt stumm. 

In Bayern ist es ähnlich: Da folgt ein Skandal nach dem andern: Verwandtenaffäre, Justizaffäre Mollath, Forensikaffäre Haderthauer etc. Was muss denn noch passieren, bis die Wählerinnen und Wähler endlich aufwachen?

Und wer sind die Handlanger für diese Manipulationen? Die Dresdener Sozialwacht bringt es auf den Punkt: Die Sachbearbeiter in den Jobcentern, die meisten stecken in befristeten Verträgen - und wenn dieses System zusammenbricht, dann werden diese Handlanger auch entlassen ...


Veröffentlicht am 11.04.2013 von DresdnerSozialwacht

Mittwoch, 16. Januar 2013

Niedersachsen: Piraten prangern an - Luxusreisen statt politischer Arbeit - Blog von Kiat Gorina


Passend zur Wahl am kommenden Sonntag, den 20. Januar 2013, deckten die Piraten in Niedersachsen auf: Dieses Jahr findet der Sparkassentag in Dresden statt. Dazu laden die Regionalverbände der Sparkassen ein. Und sie übernehmen auch die Kosten für die Gäste.

Welche Gäste? Beispielsweise Politiker. Schließlich müssen ja die Sparkassen etwaige Gewinne sozialen Zwecken zuführen. Was? Also für arme Schlucker verschwenden? Das kommt natürlich nicht in Frage, denken sich da die Sparkassen. Da feieren wir lieber und laden Gäste ein.

Und die Sparkassen sind dann sehr gastfreundlich, so ein eingeladener Politiker darf auch eine Begleitperson mitbringen, für die Begleitperson gibt es dann ein spezielles Rahmenprogramm - drei Tage lang. Ja, die Begleitperson darf sich dann auch eine Rede von Peer Steinbrück anhören. Steinbrück? Das ist doch der, der durchschnittlich für eine Rede 14.000 Euronen erhält ...

Aber das macht alles nichts, die Sparkassen schwimmen in Geld!

Wie kam das alles raus? Weil der Dr. Patrick Beyer auch eine solche Einladung erhielt, obwohl er Pirat ist. Und Landtagsabgeordneter! Und Fraktionsvorsitzender der Piraten! Und was macht er? Er geht an die Öffentlichkeit:

Quelle: Piratenpartei Sparkassenlobby lädt Politikergatten und -gattinnen zu kostenlosem Urlaub ein

Offensichtlich läuft diese Chose schon seit Jahren! Ohne die Piraten hätten die Normalbürger nie davon erfahren!

Quelle: Piratenpartei Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung: Luxusreise statt politischer Arbeit

Da hoffe ich nur, dass diese "etablierten Parteien" ihre Quittung bei der Wahl erhalten! Da wird immer wieder von Eurokrise, Bankenkrise geschwafelt, die Kanzlerin schwört die Bürger darauf ein, dass 2013 ein schwieriges Jahr wird und was machen die Sparkassen? Sie werfen das Geld wie gehabt zum Fenster hinaus! Und etablierte Politiker kassieren heftig mit. 

Ist das Demokratie? Nein, das ist eine Farce von Demokratie! Das ist Plutokratie von einer kleiner Bevölkerungsschicht! Völlig berechtigt regt sich die Piratin Katharina Nocun auf und fordert:

Die niedersächsische Landtagskandidatin Katharina Nocun (Piratenpartei) hat den Sparkassenverband Niedersachsen und die Fraktionen des Landtags aufgefordert, Stellung zur Einladung für den diesjährigen deutschen Sparkassentag in Dresden zu beziehen. In einem offenen Brief fragt sie an, ob an niedersächsische Landtagsabgeordnete ähnliche Einladungen gegangen seien.

„Für mich liest sich das eher wie ein Kurzurlaub, nicht wie die Einladung zu einer politischen Tagung“, äußert sich Katharina Nocun. „Besonders problematisch ist aus meiner Sicht, dass Bürger im Normalfall von solch exklusiven Lobbyveranstaltungen nie erfahren.“

Quelle: Piratenpartei Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung: Luxusreise statt politischer Arbeit


Veröffentlicht am 15.01.2013 von darkapitude
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Donnerstag, 27. Dezember 2012

Tageshoroskop und Vorausschau für 28.12.2012 - Blog von Kiat Gorina


Heute, am 28.12.2012 steht der zunehmende Mond im Krebs. Das ist das Nachthaus des Mondes, wir werden von der Wirkung des Mondes besonders nachts spüren. 

Mond im Krebs, da beflügelt uns eine reiche Phantasie und schenkt uns gute Ideen, die wir erfolgreich realisieren. Manchmal besteht die Gefahr, dass wir uns abkapseln und von Menschen nichts wissen wollen. Dem Krebs sind ja folgende Organe zugeordnet: Brüste, Speiseröhre und Magen. Geben wir auf diese drei Organe besonders acht, solange der Krebsmond herrscht. Glücksorte: Wälder, Meer, Ufer. 

Der Mond ist absteigend. Jetzt kommt wieder die Zeit, in der wir etwas vorbereiten, also quasi "säen" können. Davon werden wir in dann folgenden Zeit des aufsteigenden Mondes wieder profitieren - also "ernten". 

Für die "haarigen" Probleme verweise ich auf einen früheren Artikel. 

Beim Schreiben dieser Zeilen erschienen vor meinem inneren Auge die vier berühmten Paläste - für mich ein sehr gutes Zeichen. 

  • Um 11:21 Uhr stehen Sonne und Mond in Opposition, also Vollmond: Dieser letzte Vollmond in diesem Jahr kündigt globale Spannungen in Gesellschaften an. Einerseits gibt es wenige, die alle Menschen kontrollieren wollen und es gibt sehr viele, die solche Kontrolle ablehnen. Alte Denksysteme zerbröseln ...
  • Mond im Quadrat zum Uranus: warnt uns vor Eigensinn!
  • Mond in Opposition zum Pluto: warnt uns vor Krankheit - achten wir besonders auf unseren Körper!
  • Mond im Trigon zum Saturn: wir erreichen unsere Ziele - langsam, aber sicher.

Der heutige Tag ist günstig für

  • Arbeiten mit Erde
  • größere Anschaffungen
  • Investitionen
  • Eröffnungen

Der heutige Tag ist weniger günstig für

  • Friedhofsbesuche
  • den Abschluss von Projekten

Ich wünsche allen, dass ihr das Beste aus diesem Tag macht! 


Veröffentlicht von dresdnerpiratencast am 23.12.2012


Veröffentlicht von Hubert Kern am 26.12.2012
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Donnerstag, 22. November 2012

Jobcenter verstoßen täglich gegen Grundgesetz - Blog von Kiat Gorina


Seit 21 Tagen hungert Ralph Boes, um auf die verfassungswidrige Sanktionspraxis der Jobcenter in Deutschland aufmerksam zu machen und um gegen diese verfassungswidrige Praxis zu protestieren!

Quelle: gegen-hartz.de SEIT 21 TAGEN HUNGERN GEGEN DAS HARTZ IV-SYSTEM

Bereits am 9. Februar 2010 urteilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminmums:

Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.

Quelle: Bundesverfassungsgericht Entscheidungen

Andererseits wurde Ralph Boes um 90 % sanktioniert! Wie passt das zusammen? Die Richter in Karlsruhe urteilten: "Es [das Grundrecht] ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden." Das bedeutet doch, dass es keine finanzielle Kürzungen der Grundsicherung geben darf, weil solche Sanktionen gegen das Grundgesetz verstoßen!

Und was ist die tagtägliche Praxis der Jobcenter? Da wird sanktioniert - tagtäglich! Auf Teufel komm raus! Wer ist dafür verantwortlich? Zunächst die Chefin dieser Jobcenter, also die Bundesarbeitsministerin. Und natürlich die Bundeskanzlerin! 

Mehr dazu steht in einem Artikel der online-Zeitung. Götz Bockmann schreibt u. a.: "Zugleich betrifft dieses Urteil indirekt auch alle Mitarbeiter von Arbeitsämtern oder Job-Center. Sie machen sich bei der Verhängung solcher rechtswidrigen Sanktionen bis 2010 rückwirkend wegen fahrlässiger Körperverletzung, ab sofort sogar wegen vorsätzlicher Körperverletzung strafbar und müssen sich dafür nach Strafanzeige mit verbundenem Strafantrag gegebenenfalls auch vor Gericht verantworten. Dabei gilt das rechtliche Grundsatzprinzip, dass Unwissenheit nicht vor Strafe schützt."

Quelle: OnlineZeitung24.de Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts: Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger sind verfassungswidrig

Es geht bei Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher ja nicht um ein paar Einzelfälle, sondern 2012 werden über ein Million Hartz-IV-Bezieher sanktioniert! Unvorstellbar, dass diese Regierung es zulässt, dass in einem Jahr mehr als eine Million Verfassungsbrüche stattfinden - ja dass sie von dieser Regierung geduldet - wenn nicht gar angeordnet werden!

Wozu leistet sich diese Republik überhaupt ein Bundesverfassungsgericht? Wenn die derzeitige Regierung sich nicht an die Urteile hält?

Am 26. April 2012 stimmte eine große Mehrheit des Bundestages für die Leistungskürzungen bei Hartz IV. All diese Abgeordneten stimmten damit gegen das Grundgesetz und für einen Verfassungsbruch! 

Quelle: Schicksal der Ärmsten der Armen - uninteressant für den Bundestag

"Am 26. April 2012 hat eine Mehrheit der Parlamentarierinnen und Parlamentarier des Deutschen Bundestags gegen die Abschaffung von Leistungskürzungen bei Hartz IV und bei der Sozialhilfe gestimmt. Diese Mehrheit irrt. Sanktionen bei Grundsicherungsleistungen sind verfassungswidrig. Sie verletzen das Recht auf Zusicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums, das sich aus der Menschenwürdegarantie selbst ergibt."

Quelle: Wirtschaft und Gesellschaft Sanktionen bei Hartz IV: unbedingt verfassungswidrig! – Ein Gastbeitrag von Wolfgang Neskovic und Isabel Erdem


Hochgeladen von Bundesluegnerin am 09.02.2010


Veröffentlicht am 20.11.2012 von Wecknachricht


Veröffentlicht am 17.11.2012 von DresdnerSozialwacht
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Freitag, 24. August 2012

Achtung Verbraucher - Bearbeitungsgebühren für Verbraucherkredite unzulässig - Blog von Kiat Gorina


Immer wieder kommte es vor, dass Banken den Hals nicht voll genug bekommen. So gibt es Banken, die verlangen bei Krediten nicht nur Zinsen, sondern auch "Bearbeitungsgebühren". Aber diese Bearbeitungsgebühren sind nicht erlaubt! Das entschied heute das Oberlandesgericht in Dresden. 

Die Beklagte war die Sparkasse Chemnitz, sie hat auf die Revision verzichtet. Wieso? Tja, wäre es zu einer Revision gekommen, dann hätte es höchstwahrscheinlich eine höchstrichterliche Entscheidung gegeben. Und so liegt es im Ermessen einer Bank, ob sie für Verbraucherkredite Bearbeitungsgebühren berechnet ... Da verstehe jemand das deutsche Rechtssystem. 

Ansprüche auf Rückerstattung der Bearbeitungsgebühren verjähren nach drei Jahren. 

Quelle: yigg.de Banken: Bearbeitungsgebühren unzulässig


Veröffentlicht am 21.03.2012 von topeinseu

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Donnerstag, 21. Juli 2011

Tageshoroskop und Vorausschau für 22.07.2011 - Blog von Kiat Gorina

Astrologisch-schamanische Vorausschau und Tageshoroskop für 22.07.2011 - völlig kostenlos!

Mond im Widder, das ist eine Zeit, da sind wir verwandelt - wie ein Bündel voller Energie und wir vertrauen auf unsere eigenen Fähigkeiten! Mit unserem scharfen Verstand beginnen wir neue Projekte und setzen uns durch! Ja, jetzt ist es an der Zeit, auch Schwierigkeiten zu überwinden.

Dienstag, 21. Juni 2011

GAU in Fukushima - klassische Folgen - Blog von Kiat Gorina

In der Mainstream-Presse wird ja kaum mehr über den GAU in den Fukushima-Reaktoren berichtet. Vieleicht mal ein kleiner Artikel über den gescheiterten Versuch, das verseuchte Wasser zu reinigen. Wen interessiert das noch? Nun ja, da haben die Japaner Probleme mit der Reinigung? Soll vorkommen!

Dass die Strahlenwerte weiterhin ansteigen und die Evakuierungszonen immer weiter ausgedehnt werden und auch Tee, der südlich von Tokio angebaut wird, wegen zu hoher Strahlenbelastung vom Markt genommen musste - auch das kommt nur gelegentlich in der Mainstream-Presse vor.

Samstag, 9. April 2011

Am 4. Juni 2011 findet in Dresden der 3. Evangelische Kirchentag statt. Ich zitiere aus dem Programm:

In Dresden diskutieren an der Technischen Universität von 11:00 bis 13:00 Uhr mehrere GrundeinkommensaktivistInnen über das Thema „Freiheit von Not. Soziale Grundsicherung in einer globalisierten Welt“ – siehe das Programm des DEKT, Seite 190: Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Susanne Wiest, Grundeinkommenspetentin

Mittwoch, 2. März 2011