GLOSSE: Die Versorgungsanstalten für Politiker

In demokratisch sich nennenden Staatsgebilden - und vor allem in postdemokratischen - gibt es Versorgungsanstalten für auslaufende Politiker.  Dies ist auch notwendig. Grund: So ein Politiker, der nicht mehr wählbar wurde - aus irgendwelchen Gründen - muss weiterhin versorgt werden. Besonders in der Postdemokratie! 

So ein Politiker könnte ja ausplaudern, was für potemkinsche Dörfer für die Bürger aufgestellt wurden und werden. Die Bürger sollen glauben, immer noch gehe es wie in einer richtigen Demokratie zu, also das Volk herrsche. Leider ist das herrschende Volk auf einige wenige geschrumpft - die Masse glaubt nur noch an die Demokratie. Und wir alle wissen: Glauben heißt nicht Wissen! 

Und da es viele Talkshows gibt, da könnten dann so Auslaufmodelle von Politikern ohne Anschlussverwendung auftreten und die Wahrheit verkünden. Deshalb müssen diese politischen Auslaufmodelle ruhig gestellt werden! 

Und wie werden sie ruhig gestellt? Mit sehr lukrativen Pöstchen. 
Dafür gibt es spezielle Versorgungsanstalten. Eine solche Versorgungsanstellt ist das Auswärtige Amt. 

Dieses Amt hat allerdings nur wenige Pöstchen zu vergeben. Beispielsweise die Leitung eines Generalkonsulates. So ein Konsulat gibt es auch in Danzig. Und da wurde die Stellung der Leitung vakant. Und da gibt es eine Cornelia Pieper von der FDP. Aber mittlerweile ist die FDP Geschichte und nicht mehr im Bundestag verteten. Aber es gibt die arme Cornelia Pieper - ohne Aussicht auf eine Anschlussverwendung. 

Also soll sie die Leitung des Generalkonsulates in Danzig übernehmen. 

Aber, aber! Im höheren Auswärtigen Dienst werden  doch besonders hohe Voraussetzungen vorausgesetzt. Ist es da nicht schwierig, Auslaufmodelle einzusetzen? Gibt es da nicht Widerstand durch die Berufsdiplomaten, die sich dann düpiert fühlen? 

Das kommt darauf an, wie diese Voraussetzungen formuliert werden. Ein anderer Fall ist der der früheren Forschungs- und Bildungsministerin. Sie musste zurücktreten. Also war sie zum politischen Auslaufmodell geworden. Und sie galt als mit der Kanzlerin befreundet! Somit erfüllte sie die neuen Voraussetzungen für eine zweite Karriere im Auswärtigen Amt. 

Sie wurde für einen besonders gut bezahlten Posten vorgeschlagen. Sie wird Botschafterin am Heiligen Stuhl im Vatikan! 

Was? Mögen sich nicht wenige verwundert fragen. Diese Frau kann ja nicht einmal einen Hochschulabschluss vorweisen. Ihr wurde der Doktortitel aberkannt. Wegen nachgewiesener arglistiger Täuschung! Gemach, gemach! Immerhin hat sie ihre nicht mehr anerkannte Doktorarbeit über Religion und Gewissen geschrieben. Immerhin weiß sie, wie man Gewissen schreibt! Und Religion! 

Das muss doch reichen für einen Botschafterposten im Vatikan! Und außerdem hat der neue Papst ja Bescheidenheit verordnet! Da können wir für einen Botschafter nicht mehr so hohe Anforderungen stellen. Da müssen wir uns mit einer Abiturientin bescheiden. 

Aber, aber! Diese Frau hat sogar Kinder angelogen! Das ist in den Archiven des ZDF festgehalten! 

Schavan lügt im Interview Kinder an

Veröffentlicht am 25.02.2013 von clipcubede

Aber Leute! Lüge ist doch eine Sünde! Na und! Damit hat das Auswärtige Amt nichts zu tun! Da ist diese Frau doch in der Nähe des Vatikan gut aufgehoben! Da gibt es doch schon immer einen Ablasshandel!

Übernommen von OverBlog

Bundesrechnungshof stellt fest: Bundesagentur für Arbeit frisiert Statistiken

Da griff diese Bundesagentur für Arbeit die "Hartz-IV-Rebellin" und "Whistleblowerin" Inge Hannemann massiv an - in eine Pressemitteilung. Ich schrieb darüber:

Quelle: Wie die Bundesagentur für Arbeit mit Kritikern umgeht - Absurdes Theater: Und zwei Begriffe liegen offenbar der BA schwer im Magen: "Frau Hannemann ist keine „Whistleblowerin“, die Missstände aufdeckt, denn die behaupteten Missstände gibt es nicht - sie kann daher auch keine „Hartz IV-Rebellin“ sein." Whistleblowerin und Hartz-IV-Rebellin! Auch damit diffamiert diese BA wieder Inge Hannemann. Sie hat sich selbst nie so genannt. Sondern das haben sich Medien ausgedacht! Und weshalb wirft diese BA das dann Frau Hannemann vor? Wenn diese BA damit nicht einverstanden ist, dann kann sie ja in den Medien Gegendarstellungen veröffentlichen. Aber genau davor hat diese BA Angst wie der Teufel vor dem Weihwasser! Ja keine öffentliche Diskussionen! Grund: Dann könnten ja noch andere Opfer des Verwaltungsmonsters Hartz IV ermuntert werden, ihre Erfahrungen öffentlich zu erzählen. Und diese Scheinwelt der BA wird massiv erschüttert. 

Da versuchte diese BA ihre Kritikerin aus den eigenen Reihen als Lügnerin hinzustellen! Und was passiert? Passend dazu veröffentlicht der SPIEGEL:

Quelle: SPIEGEL ONLINE Vorwurf des Bundesrechnungshofs: Arbeitsagentur manipuliert Vermittlungsstatistik: Vermittelt wird nur, wer leicht vermittelbar ist: Der Bundesrechnungshof wirft der Agentur für Arbeit nach Informationen des SPIEGEL vor, nach diesem Prinzip eine bessere Erfolgsbilanz vorzutäuschen. Besonders Langzeitarbeitslose würden schlecht betreut.

Und das ist ja kein Kavaliersdelikt! Der Bericht des Bundesrechnungshofes nennt in seinem Bericht Vorwürfe wie 

• Fehlsteuerungen
• Entwicklungen, die dem gesetzlichen Auftrag zuwiderlaufen
• Manipulationen
• diskriminierende Vorgehensweise

und fordert personalrechtliche und strafrechtliche Konsequenzen

Erinnern wir uns an Jagoda, der als Chef des damaligen Bundesarbeitsamtes seinen Hut nehmen musste. Und jetzt spricht der Bundesrechnungshof von strafrechtlichen und personalrechtlichen Konsequenzen! Der Volksmund sagt ja: "Der Fisch stinkt immer vom Kopf!" Also müssen in dieser Bundesagentur in Nürnberg endlich mal Köpfe rollen! Und nicht nur dort!

Wie heißt die derzeitige Bundesarbeitsministerin? Wie tönt sie immer über eine angebliche Vollbeschäftigung?! Und die Kanzlerin tönt immer mit! Alles nur Schall und Rauch! Der Bericht des Bundesrechnungshofes lässt die Arbeitslosenstatistiken als Berichte aus Potemkinschen Dörfern erscheinen!

Und diese Bundesagentur streitet nicht einmal diese Vorwürfe ab: Sie befinde sich in konstruktiven Gesprächen mit dem Bundesrechnungshof. Wahrscheinlich geht es nur darum, ja nichts zu veröffentlichen. Aber dazu ist es zu spät! Da mag die Kanzlerin noch so oft in Gummistiefeln zu den Überschwemmungsopfern waten, sie sollte jedoch auch in den Augiasstall der Bundesagentur und der Jobcenter waten. 

Und sie sollte endlich mal beginnen mit dem Ausmisten! Falls dieser Saustall überhaupt ausmistfähig ist - was ich bezweifle! Da wurde einst - unter der Schröderschen Kanzlerschaft eine Wolpertingerhafte Verwaltung aufgezogen - ein nicht beherrschbares und nicht finanzierbares Verwaltungsmonster - und dieses Monster wurde von der schwarzgelben Regierung noch gehätschelt. Die Insider wussten alle: Natürlich werden die Arbeitslosenstatistiken manipuliert! Anders lassen sich diese tollen Arbeitsmarktzahlen nicht erreichen!

Für wie dumm hält diese Regierung die Bürgerinnen und Bürger? In wenigen Monaten wird der neue Bundestag gewählt! Ist diese schwarzgelbe Regierung erneut wählbar? Wohl kaum! Und ist Rot-Grün wählbar? Auch nicht! Schließlich haben Rot-Grün Hartz IV verbockt und halten immern noch stur an der üblen Agenda 2010 fest!

Es bleiben da nur noch als Alternative die wirklichen Oppositionsparteien! Aber wo sind sie? Ich dachte mal, die Piraten wären dazu auserkoren, eine wirkliche Oppositionsrolle zu übernehmen - leider zerfleischten sie sich gegenseitig. Schade! Es ist schon zum verrückt werden: Da liefert die Bundesregierung einen Skandal nach dem andern - und die Opposition bleibt stumm. 

In Bayern ist es ähnlich: Da folgt ein Skandal nach dem andern: Verwandtenaffäre, Justizaffäre Mollath, Forensikaffäre Haderthauer etc. Was muss denn noch passieren, bis die Wählerinnen und Wähler endlich aufwachen?

Und wer sind die Handlanger für diese Manipulationen? Die Dresdener Sozialwacht bringt es auf den Punkt: Die Sachbearbeiter in den Jobcentern, die meisten stecken in befristeten Verträgen - und wenn dieses System zusammenbricht, dann werden diese Handlanger auch entlassen ...

Botschaft an die Mitarbeiter/innen von Jobcentern und Agenturen für Arbeit

Veröffentlicht am 11.04.2013 von DresdnerSozialwacht

Übernommen von Over-Blog

Inge Hannemann in die Psychiatrie? - Blog von Kiat Gorina

Da gibt es  - oder genauer gab es - eine Mitarbeiterin im Jobcenter Hamburg-Altona. Sie weigerte sich, ihre "Kunden" - also die Langzeitarbeitslosen - zu sanktionieren. Sie schrieb darüber in ihrem Blog und hielt Vorträge. Bundesweit wurde auch vom medialen Mainstream über sie berichtet. Das war ihrem Arbeitgeber, dem Jobcenter in Hamburg-Altona zu viel: Inge Hannemann wurde freigestellt.

Sie klagt dagegen. Das Jobcenter begründete die Freistellung wie folgt: NDR Aktuell meldete am 25.04.2013: "Aufgrund ihrer öffentlichen und nicht-öffentlichen Äußerungen besteht keine Basis für eine Weiterbeschäftigung Jobcenter team.arbeit.hamburg."

NDR Aktuell - Inge Hannemann

Veröffentlicht am 25.04.2013 von Michael Molli

Inge Hannemann erhielt und erhält viel Zuspruch! ShortNews meldete dann mit einer Schlagzeile "Aktivistin gegen Hartz-IV soll für geisteskrank erklärt werden". Diese Meldung fand bundesweit viele Leser. Und angesichts einer Causa Gustl Ferdinand Mollath, der seit sieben Jahren in einer geschlossenen psychiatrischen Abteilung sitzen muss, weil er der HypoVereinsbank vorwirft, sie habe Schwarzgeldgeschäfte betrieben. Sogar die öffentlich-rechtlichen Medien berichteten darüber. Und die zuständige Justizministerin Dr. Beate Merk verwickelte sich in Widersprüche!

Also, dass eine Kritikerin wie Inge Hannemann "kaltgestellt" werden soll, hielten sehr viele Bürger für möglich. Soviel zum Vertrauen der Bürger in diesen angeblichen Rechtsstaat Deutschland. 

Zwischenzeitlich hat ShortNews klammheimlich die Schlagzeile geändert: aus "soll" wurde "könnte":

Quelle: ShortNews Aktivistin gegen Hartz-IV könnte für geisteskrank erklärt werden: Der Fall der ehemaligen Jobcenter-Mitarbeiterin und Hartz-IV-Kritikerin Inge Hannemann zieht immer größere Kreise. Nun hat sich die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen der Sache angenommen und den Fall zur Chefsache erklärt. Mit Gutachten könnte man Hannemann mundtot machen und sie für geisteskrank erklären lassen. Im äußersten Fall könnte das für die Aktivistin eine Einweisung in die Psychiatrie bedeuten. 

Ja, so schaut es aus in dieser Republik! Wer die Politik - vor allem Hartz IV - öffentlich kritisiert, gibt sich in Gefahr. Für solche Bürger besteht die Gefahr, dass sie für geisteskrank erklärt werden und dann zwangsweise in die Psychiatrie eingewiesen werden! Wird so das Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung in Deutschland umgesetzt?

In YouTube wurde vom Nutzer MysteriumGlobal folgende Meldung hochgeladen:

Aktuell: Fall "Inge Hannemann" ; soll wie Mollath in die Psychiatrie

Veröffentlicht am 09.05.2013 von MysteriumGlobal

In der Beschreibung zu diesem Video stehen viele informative Links. Einer verweist auf Arbeitsagentur hat Arbeitslagerkonzept. Ich zitiere daraus:

Inge Hannemann steht unter Beobachtung von Berlin. Sie stellt eine Gefahr für Ersteller von Leitlinien aus den Berliner Ministerien dar. Von der Leyen hat Inge Hannemann zur Chefsache erklärt. Die ehemalige Angestellte der Arbeitsagentur Hamburg hat zwar die Lügen ihres einstigen Arbeitgebers furchtlos entlarvt, aber jetzt läuft sie Gefahr, in die Psychiatrie eingeliefert zu werden.

"Die Arbeitsagentur schafft Armut und verletzt die Menschenrechte. Mehrere Artikel des Grundgesetzes sind verletzt. Armut, Schikanen und eine großere Splitterung zwischen den Schichten sehe ich.“ Aus Liebe zu ihrem Volk kann sie nicht akzeptieren, dass mehrere Millionen Deutsche so behandelt werden. Sie weiss, dass das Land Kinder braucht. Mit der Politik aus Berlin wird die Zukunft des Landes bedroht. Schon sind zu viele Eltern mit Kindern in Gefahr, in die Armut zu rutschen.

Die Propagandamaschine der Bundesregierung läuft auf Hochtouren. Die Zahl der Armen ist gefälscht. Die Unterdrückung von Hartz-IV-Beziehern wie auch verschiedene Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht in die breite Öffentlichkeit gelangen. Wie in Zeiten der DDR oder des Zerfalls des Reiches versuchen die Machthaber in Berlin, der Bevölkerung mit Flugblättern (aus dem Internet) beizubringen, dass das deutsche Wirtschaftswunder immer noch weitergeht.

Heute sieht jeder Bürger im Land Armut bei Rentnern und Armut bei Kindern und weiss genau, dass der Armutsbericht gefälscht wurde. Das deutsche Volk als europäisches Volk kann sich nicht mehr zumuten, von der eigenen Regierung betrogen zu werden. Das Volk hat schon die Wiedervereinigung mitgetragen und sieht in diesem historischen Ereigniss keinen Erfolg.

„Die Arbeitsagentur schafft Armut und verletzt die Menschenrechte. Mehrere Artikel des Grundgesetzes sind verletzt. Armut, Schikanen und eine größere Splitterung zwischen den Schichten sehe ich.“ 

Inge Hannemann kritisiert die Leiharbeit, weil sie von der heutigen Regierung auch finanziert wird. Es muss infrage gestellt werden, dass die Leiharbeitsfirmen von der Arbeitsagentur auch Geld bekommen. „30 Prozent von ihnen bekommen über drei Monate Geld von uns. Der Arbeitnehmer bekommt dieses Geld aber nicht. Die Leute werden nur für ein bis drei Monate eingestellt, dann sind sie gefeuert. Von der Leyen ist ziemlich inkompetent. Ich kritisiere die Arbeitslosenzahl. Die Medien reden von drei Millionen. Acht Millionen Arbeitslosen haben wir!

Was lernen wir daraus? In Sachen Arbeitslosenstatistik bauen die Kanzlerin und ihre Arbeitsministerin wohl nur Potemkinsche Dörfer!

Der Bundesarbeitsministerin haben Dennis Kaupp und Henning Nasse folgendes Lied gewidmet:

Song: Von der Leyen | EXTRA 3 | NDR

Veröffentlicht am 16.08.2012 von ARD

Und diese Frau hat die Causa Inge Hannemann zur Chefsache erklärt?! Lacht da etwa jemand?

Der Witz der Woche! Heute: Ursula Von der Leyen und die Schweine! (Onkel Berni's Butze)

Veröffentlicht am 31.12.2012 von Onkel Bernis Welt

Übernommen von Over-Blog

GLOSSE: Stuttgart S21 - Über Kefersche Datenräume und Potemkinsche Dörfer - Blog von Kiat Gorina

Was machte früher ein Fürst, wenn seine Zarin Katharina ihn besuchen und seine blühenden Dörfer sehen wollte, mit denen er vor ihr geprahlt hatte? Er ließ bunte Hausfassaden aufstellen, die den blühenden Zustand auf dem Lande vorgaukeln sollten.

Andere Fürsten in dieser Lage versuchten es mit Zauberei - so jüngst der halbschottische David in Niedersachsen: für seinen schwächelnden gelben Partner ließ er Zweitstimmen - auch Leihstimmen genannt - zaubern. Und er zauberte zu viel des Guten. Erst am Wahlsonntag merkte er zu spät, dass diese Leihstimmen auf seine Kosten gingen. Und er verlor die Wahl bitterlich. 

Bitter, weil er um nur einen Sitz weniger verlor. Und seine Zarin Angela konnte sich nicht verkneifen festzustellen: "Wir haben schon höher verloren!"

Und noch jemand befindet sich derzeit in einer argen Zwickmühle: der Infrastrukturvorstand Dr. Volker Kefer! Er soll Informationen liefern! Informationen? Ja, die Bürger wollen wissen, wieso der Monsterbahnhof immer mehr kostet und einfach nicht fortschreitet. 

Da grübelte der Technikvorstand Volker und ihm fiel der russische Fürst Grigorij Alexandrowitsch Potemkin ein und seine Dörfer! Und Volker erfand einen neuen Begriff - den Datenraum. Ja, er legte noch eins drauf - den geschützten Datenraum!

Geschützt vor Ausspähung! Schließlich geht es ja um geheime Daten, selbst bei den engsten Insidern der Bahn weiß bis heute niemand, wieso die Kosten davongaloppieren. Deshalb wurde dieser Datenraum beschlossen.

Da werden dann die Informationen ausgelegt. Die dürfen jedoch längst nicht alle sehen. Wo kämen wir denn hin? Denn diese geheimen Daten müssen vor der Öffentlichkeit geschützt werden. Und umgekehrt muss die Öffentlichkeit vor diesen Daten geschützt werden, sonst könnte es ja einen Aufschrei geben. Und wieder Protest gegen das Monsterprojekt für diesen unterirdischen Maulwurfsbahnhof.

Als Kanzlerin Angela davon hörte, nickte sie beifällig: Ja, das habe ja schon der ESM - diese supergeheime Superbank in Luxemburg - vorgemacht. Diese ESM-Bank darf alles machen, aber niemand darf ihr in die Karten gucken. Nicht einmal die Justiz, und auch nicht die Polizei.

Diesen Hinweis nahm der Volker gleich auf. Und er ließ seinen Datenraum gleich verdunkeln. Die ausgewählten Bürger dürfen dann diesen Datenraum betreten - aber sehen dürfen sie nichts - schließlich ist alles geheim. Und ein neues Wort des Jahres ward geboren: Schwarze Transparenz!

Quellen:
1. Stuttgarter-zeitung.de Bahn will vertrauliche Informationen liefern
2. cams21.de Pressekonferenz der S 21-Projektpartner über die derzeitige Vertrauenskrise

01_S 21_Pressekonferenz Lenkungskreis_21.01.2013_Winfried Hermann

Veröffentlicht am 21.01.2013 von Wackerer Schwabe

Occupy - Banken in die Schranken - Blog von Kiat Gorina

Eine neue Protestbewegung findet immer mehr Anhänger! - Occupy! Als Vorbild die Proteste in New York gegen die Wallstreet - so am vergangenen Samstag in Frankfurt und in anderen deutschen Städten. Der Unmut über die Banken nimmt immer mehr Formen an.

Immer mehr Menschen erkennen, dass es so nicht weiter gehen kann! Dieser Unsinn mit dem wertlosen Geld muss aufhören! Das ist ja der totale Wahnsinn. Erinnern wir uns: Es ist gar nicht so lange her - als in den USA Präsident Nixon regierte - da verkündete Nixon, dass die Bindung des US-Dollar ans Gold aufgehoben werde.

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