Große Koalition - Die ... verlassen das sinkende Schiff?

Über die derzeitige große Koalition steht kein günstiger Stern. Und wer badet denn schon zweimal im gleichen Wasser? So gut wie niemand! Eine Ministerin, die als erste die Regierung Merkel verlassen wollte, war Kristina Schröder. Viele Monate vor der Wahl soll sie der Kanzlerin gesagt haben, dass sie in der neuen Regierung keine Ministerin mehr werden wolle. 

Quelle: Kristina Schröder verabschiedet sich - Betrug am Wähler?

Sie ließ sich noch mit dem Bonus einer Ministerin wählen, schenkte ihren Wählern keinen reinen Wein ein. Und gleich nach der Wahl verkündete sie: Ich will keine Ministerin mehr werden! 

Wieso nicht vor der Wahl? Das wäre ehrlich gewesen! 

Der zweite Abgang heißt Pofalla. Auch er ließ sich in den neuen Bundestag wählen - mit dem Bonus des Kanzleramtsministers. Und bereits im November kursierten Gerüchte, dass Pofalla in die Wirtschaft gehen wolle. Er sollte Bahnvorstand werden. Und wer ist Eigentümer der Bahn? Immer noch die Bundesrepublik Deutschland. Das hat nicht nur ein Geschmäckle, sondern stinkt gewaltig zum Himmel! 

Quelle: GLOSSE: Bahn muss Fahrpreise erhöhen - wegen Pofalla!

Und der dritte Abgang: Das wird Annette Schavan sein! Ja, die ehemalige Bildungsministerin, der der Doktortitel entzogen wurde. Von der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf! Im März soll ein Verwaltungsgericht entscheiden, ob Schavan ihren Titel doch führen kann! 

Und eben diese Ex-Ministerin soll auf den Heiligen Stuhl in Rom gehoben werden - als Botschafterin! 

Quellen:

1. GLOSSE: Wieso Annette Schavan Botschafterin im Vatikan werden musste
2. Widerstand gegen die nominierte Botschafterin am Heiligen Stuhl in Rom

Und der vierte Abgang? Der ehemalige Innenminister, in der großen Koalition gab er den Verbraucherminister. Bis gestern. Da trat er zurück! Was war geschehen? 

Im Oktober 2013 informierte er den Chef der SPD, dass gegen einen SPD-Genossen ermittelt wird - wegen "Kinderpornografie"! Das machte er als Innenminister. Ein Innenminister gab interne Informationen an eine Privatperson weiter. Das ist ein glatter Verstoß gegen seine Schweigepflicht - gerade als Innenminister hätte er wissen müssen, dass er Amtsgeheimnisse nicht an Privatpersonen weitergeben darf! 

Es geht jedoch noch weiter: Auch der Chef der SPD und jetzige Vizekanzler hätte wissen müssen, dass der damalige Innenminister Dienstgeheimnisse ausgeplaudert hat! Der SPD-Chef hätte bei der Regierungsbildung sein Veto einlegen müssen, gegen deisen Innenminister, der Verbraucherminister werden sollte! 

Mit diesem Fall gerät diese ganze große Koalition ins Wanken. Da nützt es auch nichts, wenn die Bildzeitung schreibt: 

Quelle: Bild.de Bei Anruf Rücktritt: Wie Merkel den Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich feuerte +++ Seine Abschieds-Pressekonferenz dauerte nur 100 Sekunden 

Da ist diese große Koalition nicht einmal drei Monate im Amt  und gleich vier Abgänge! Und was hat sie bislang geleistet? 

Nur eine Selbstbedienung in Sachen Diäten und Altersversorgung für die Abgeordeten! Regelungen, die gegen das Grundgesetz verstoßen! 

Da bleibt nur zu hoffen, dass Abgeordnete der Oppositionsparteien dagegen klagen werden! 

Diese große Koalition muss schleunigst beendet werden! Neuwahlen sind überfällig! 

Rücktritt Friedrich - Statement von Angela Merkel am 14.02.2014

Veröffentlicht am 14.02.2014 von phoenix

Übernommen von OverBlog

Wer nicht passt, darf nicht gewählt werden! Basta!

Erinnern wir uns, da schrieb ich am 14. September über den Burkini und einer mir unverständlichen Entscheidung des Bundesverwaltungs-gerichtes in Leipzig. 

Quelle: GLOSSE: Schuld war nur der Bu-Ur-Kini!!: Da hatte einer die rettende Idee - die DNV. Im Flüsterton wurde folgender Plan B verbreitet: Wir lassen die DNV nicht zur Wahl zu. Dann muss sie klagen - in Karlsruhe. Dort wird sie zugelassen. Aber wir hatten keine Zeit mehr, sie auf den Stimmzetteln auszudrucken. So gibt es eine Partei, die ist für die Wahl zugelassen, aber sie kann nicht gewählt werden, weil sie nicht auf dem Stimmzettel steht! Dann wird nach der Wahl bestimmt jemand klagen, irgendwann wird diese Wahl für ungültig erklärt werden. Aber wir werden bis dahin trotzdem weiterregieren. 

Ja, langsam werde ich mir selbst unheimlich! Da schrieb ich eine Glosse - und was passiert? Was ich geschrieben habe, tritt ein - gleich zweimal! 

Quelle: DWN AfD Bayern ficht Bundestagswahl an:  "Die Sitzverteilung im 18. Deutschen Bundestag spiegelt nicht die Verteilung der abgegebenen Stimmen wider. Damit wird aber Artikel 38 des Grundgesetzes, der eine gleiche Wahl vorschreibt, in eklatanter Weise verletzt. Daher haben wir uns dazu entschlossen, gegen die Bundestagswahl Einspruch zu erheben" 

Da bin ich ja gespannt, wie das Bundesverfassungsgericht entscheidet ... 

Und erinnern wir uns: 

Quelle: RP-ONLINE Verfassungsgericht lässt DNV noch zur Wahl zu: Das Bundesverfassungsgericht hat erstmals eine ursprünglich abgelehnte Partei nachträglich zur Bundestagswahl zugelassen. Die Beschwerde der Deutschen Nationalversammlung (DNV) gegen ihre Nichtzulassung sei erfolgreich gewesen, teilte das Karlsruher Gericht in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss mit. Elf weitere Vereinigungen seien dagegen endgültig gescheitert. Die zwölf Beschwerden waren die ersten dieser Art überhaupt.  Anfang Juli hatte der Bundeswahlausschuss grünes Licht für 38 Parteien gegeben. 

Nur - auf einigen Stimmzetteln gab es keine DNV zum Ankreuzen! Da stand überhaupt keine DNV! Also wenn das nicht Manipulation und Behinderung ist! 

Quelle: DNV Wahlanfechtung mit Bürgerbeteiligung !

Es geht hier nicht um die DNV an sich, sondern um die ungeheuerliche Tatsache, dass eine Partei nicht zur Wahl zugelassen wird, sie klagt in Karlsruhe und erhält Recht! Aber sie erscheint trotzdem nicht auf den Stimmzetteln! 

Wo sind wir denn? Doch in einer Bananenrepublik! 

Ist die Angst vor der drängenden Frage nach der Souveränität so groß? 

Professor Dr Wilhelm Hankel im ZDF. Die Euro-Bombe, wie auch die AFD sagt.

Veröffentlicht am 28.11.2013 von AFD-Television

Übernommen von Over-Blog

Große Koalition - Nein, danke! - 71,5 % lehnen Große Koalition ab!

Aktualisierte Meldung der Huffington Post

Da berichtete einst die Huffington Post auf der Titelseite: "Schon jeder dritte Deutsche will Neuwahlen!" Leider hat sich da die Redaktion der Huffington Post verzählt. Wie die ARD in ihrem Deutschlandtrend meldete, "43 Prozent der Befragten sehen eine Neuwahl des Bundestages als Alternative" zu einer Großen Koalition! 

Quelle: ARD-Deutschlandtrend Zustimmung zu Großer Koalition sinkt 

Und da gibt es eine Umfrage "Hätten Sie auch gerne Neuwahlen?" Da habe ich auch gleich mitgemacht und folgendes Ergebnis bestaunen können:

71,5% gegen Große Koalition!

Da können manche zetern, das sei ja "nur" eine Online-Umfrage. Na und? Daran haben über 35.000 LeserInnen teilgenommen. Wenn das nicht repräsentativ ist! 

Was lernen wir daraus? 

Die derzeitigen Parteifunktionäre der CDU/CSU und der SPD haben den Kontakt zu den Wählern verloren. Fast drei Viertel wollen kein weiteres Herumgeeiere, sie wollen keine Balztanz-Rituale! Da geht es doch nur darum, dass ein Macho Recht behält! 

Diese Wähler wollen auch keinen verwässerten Mindestlohn, der nicht von einer Regierung festgesetzt wird, sondern von einer Kommission! Wozu wird noch gewählt, wenn dann die gewählte Regierung nicht in der Lage ist, einen Mindestlohn bundesweit einheitlich festzusetzen? Das bedarf doch nur eines sehr kurzen Satzes! 

Und das Geeiere um die PKW-Maut?! Wenn das alle EU-Länder nachmachen, dann reicht der Platz auf einer Windschutzscheibe für die vielen Papperle nicht mehr aus!  

Das ist kein Regieren! Das ist auch kein Lavieren mehr! Das ist nur noch Gemurkse! Am laufenden Band! 

Die derzeitige Opposition kann Neuwahlen noch verhindern! Sie kann die historische Stunde nutzen und eine Regierung bilden mit SPD, LINKEn und Grünen! Sie hat dafür passable Mehrheiten - sowohl im Bundesrat als auch im Bundestag! Noch ist das historische Fenster für diese Chance offen. 

Diese Opposition sollte einen Rat des Michail Gorbatschow bedenken: 

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben!

Gorbachev in Berlin

Hochgeladen am 20.12.2009 von Jürg Biner

Das musste auch schon Tarzan leidvoll erfahren: 

Wer zu spät kommt.....wmv

Veröffentlicht am 10.04.2012 von lupopazzo2

Übernommen von Over-Blog

Was das "große" Deutschland vom "kleinen" Luxemburg lernen kann ...

Luxemburger Opposition freut sich

 Auch in Luxemburg wurde gewählt. Es mussten Neuwahlen durchgeführt werden. Wegen einer Geheimdienstaffäre. Auch in Luxemburg war geschnüffelt worden. Deswegen gab es Streit in der bisherigen Regierungskoalition. 60 Sitze gibt es im luxemburgischen Parlament. Die Christdemokraten erhielten diesmal nur 23 Sitze, sie brauchen einen Partner.

Aber die Opposition - Sozialdemokraten, Liberale und Grüne - haben zusammen mehr Sitze, ja sie haben die Mehrheit. Da wollte der bisherige Premierminister Jean-Claude Juncker - Chef der Christlich-Sozialen-Volkspartei - zur Regierungsbildung schreiten, aber da sagte die Opposition: "Momentchen, wir haben mehr Stimmen, also bilden wir die Regierung!"

Quellen:

• tagesschau.de Luxemburg: Dreierkoalition könnte Juncker ablösen: In Luxemburg schickt sich eine Koalition aus drei Parteien an, den seit 18 Jahren regierenden Premierminister Jean-Claude Juncker aus dem Regierungssitz zu drängen. Sozialdemokraten, Liberale und Grüne wollen sich am Nachmittag zu ersten Sondierungsgesprächen treffen.
• SPIEGEL ONLINE Jean-Claude Juncker: Luxemburg verstößt seinen starken Mann: Europas dienstältester Regierungschef steht vor dem Aus. Obwohl Jean-Claude Juncker bei der Wahl in Luxemburg die meisten Stimmen bekam, schmieden die anderen Parteien eine Koalition gegen ihn. Wechselt er nun auf einen EU-Posten?

Kommt uns dies nicht irgendwie bekannt vor? Am 22. September durften auch die Deutschen wählen. Frau Merkel ließ sich nach der Wahl feiern. Hatte sie wirklich gesiegt? Oder war das nur ein Pyrrhus-Sieg?

Quelle: Nachgedanken zur Wahl - Ein Pyrrhussieg für Merkel?

Schauen wir uns das amtliche Ergebnis an:

CDU/CSU: 311 Sitze
SPD....: 193 Sitze
LINKE..:  64 Sitze
GRÜNE..:  63 Sitze

Das bedeutet doch, dass die Opposition - bestehend aus SPD, LINKE und Grüne über 320 Sitze verfügt, also die Mehrheit! Anders als in Luxemburg sprechen die SPD und die Grünen nicht mit den LINKEN! Obwohl die LINKEN die drittstärktse Partei im Bundestag sind!

Eine theoretisch mögliche Koalition von CDU, CSU und Grüne ist vorerst gescheitert. Die SPD will mit den Schwarzen wirklich Koalitionsgespräche führen! Wie finde ich das? Sehr schlecht! Wieso führt die SPD keine Gespräche mit den LINKEN?

Weil der SPD Kandidat vor der Wahl gesagt hat, mit den Linken spreche er nicht. Aber dieser Kandidat hat sich aufs Altenteil zurückgezogen - er ist schon Geschichte. Oder ist die LINKS-Partei keine demokratische Partei? Verstößt sie gegen das Grundgesetz? Nicht, dass ich wüsste!

Deshalb wird es allerhöchste Zeit, dass die Politiker einen Blick zum Nachbarn Luxemberg werfen - da geht es demokratischer zu als in Deutschland!

Wahl in Luxemburg: Ein Sieg und eine Niederlage für Juncker

Veröffentlicht am 21.10.2013 von euronewsde

Da frage ich mich auch: Sind die Oppositionspolitiker in Lúxemburg klüger als ihre deutschen Kollegen? Die Luxemburger erkennen ihre Chance - die Deutschen offensichtlich nicht!

Ich kann ja verstehen, dass die SPD immer noch einen Groll auf die LINKEN pflegt. Aber Oskar Lafontaine ist auch Geschichte - er hat sich zurückgezogen. Und mit Gregor Gysi lässt sich bestimmt reden! Also, ihr verbliebenen SPD-Granden, gebt euch einen Ruck und sprecht wenigstens mit den LINKEN!

Übernommen von Over-Blog

Köhler - Ein Spielverderber? - Blog von Kiat Gorina

Wenn ich mir die Reaktionen auf den Rücktritt Köhlers vom Präsidentenamt ansehe, habe ich den Eindruck, dass viele in ihm eine Art Spielverderber sehen. Mehr ...