Manipulationen bei der EU-Wahl 2014?

Da meldete am 25. Mai 2014 der Landesverband Berlin der AfD in einer Sondermeldung auf seiner Homepage: 

Quelle: Alternative für Deutschland Landesverband Berlin Skandal in Berliner Wahllokal: Wahlvorstand kündigt an, AfD-Stimmen verschwinden zu lassen: In einem Wahllokal in Berlin-Pankow kam es heute Morgen zu einem Zwischenfall. Ein Wahlvorstand sagte sinngemäß zu einem neuen Wahlhelfer, „die Stimmen dieser einen Partei“ (gemeint war die AfD) wolle man nachher unter den Tisch fallen lassen. Was er nicht wusste: Der neue Helfer war AfD-Mitglied.

Wenn das stimmt - und ich gehe mal davon aus, das das wahr ist, dann gibt es nur eins: Wahlanfechtung. Genau das hat die AfD angekündigt!

Erinnern wir uns an die Bundestagswahl 2013: Da blieben die Wählerstimmen für die AfD stur knapp unter 5 %. Wegen der Sperrklausel zog die AfD nicht in den Bundestag ein. 

Und was passierte bei der EU-Wahl 2014? Da die Sperrklausel von drei Prozent verfassungswidrig war, erhielt die AfD gnädigerweise zwischen sechs und sieben Prozent. In den anderen EU-Ländern lagen die EU-Skeptiker weit über 20 Prozent. Wieso nicht in Deutschland? 

Steckt da eine ganz fiese Methode dahinter? Gibt es eine konzertierte Aktion zwischen den Meinungsforschern? Ist das Wahlergebnis bereits im voraus bestimmt? 

Ich hoffe sehr, dass die AfD mit der Anfechtung der EU-Wahl 2014 erfolgreich ist! Zwischenzeitlich gibt es ja neue statistische Methoden, auch bei Wahlen mathematisch zu beweisen, dass gemauschelt wurde: 

Quelle: SuperGAU! Die Fälscher sind unter uns: Bilanzen, Zahlen, Wahlen - alles nur gefälscht?

Da mangelt es offensichtlich an richtigen Themen für eine Doktorarbeit. Wie wäre es mit der Anwendung des Benfordschen Gesetzes auf die EU-Wahl 2014? 

Ich bin sicher nicht die Einzige, die darauf wartet. 

Schon 2013 wurde die AfD um Stimmen betrogen, so ein Gerücht - durch falsch gefaltete Stimmzettel! 

Initiative Wahlbetrug: Die Briefwahl als organisiertes Verbrechen? [+update]

Veröffentlicht am 24.09.2013 von MysteriumGlobal

Quelle: KOPP ONLINE Wahlmanipulation? AfD bereitet Strafanzeige vor

Übrigens, die OSZE fordert, dass durchsichtige Wahlurnen eingesetzt wurden. Beim Krim-Referendum hielt sich Russland daran. Und wir sieht es in Deutschand aus? Weit und breit keine durchsichtige Wahlurne! Warum wohl?

Übernommen von OverBlog

GLOSSE: Wozu ein CSU-Bürgermeister fähig ist ...

In Bayern gibt es einen Bezirk Mittelfranken, das hat auch eine Regierung.  Und einige Beamten dieser Regierung sind derzeit arg beschäftigt. Dafür gesorgt hat der erste Bürgermeister von Langenzenn. Im Frühjahr fanden in Bayern die Kommunalwahlen statt. In manchen Regionen musste die CSU Federn lassen - ob dafür Nerds verantwortlich sind? Wer weiß ... 

Wieso sorgte der Bürgermeister von Langenzenn für Mehrarbeit in der Regierung von Mittelfranken? Weil ein Langenzenner Bürger die Wahl angefochten hat. Wieso? War da etwas nicht in Ordnung?
Der Wahlanfechter hatte bisher geglaubt, dass alle Bürgermeister zur Neutralität verpflichtet sind. Auch die Bürgermeister von der CSU. Auch wenn sie einen Text im Amtsblatt veröffentlichen! 

Eigentlich eine Selbstverständlichkeit - sollte man meinen. Denn auch ein CSU-Bürgermeister ist für alle Bürger da - nicht nur für Anhänger der CSU. 

Dieser Bürgermeister von Langenzenn denkt da wohl anders darüber. Er veröffentlichte in seinem Amtsblatt einen Aufruf: „Bitte unterstützen Sie möglichst viele Langenzenner Kandidatinnen und Kandidaten mit 3 Stimmen“ Es ging um die Wahl des Kreistags. Und der Kreis umfasst den Landkreis Fürth - da gibt es außer Langenzenner auch andere wählbare Kreisräte! 

Und dieser Aufruf stand auf Seite  1 im Amtsblatt von Langenzenn. 

Das bedeutet doch, dass nach Meinung dieses CSU-Bürgermeisters ja keine Nicht-Langenzenner in den Kreistag gewählt werden sollen. Was bedeutet das? Dass der Bürgermeister gegen die Verpflichtung zur Neutralität verstoßen hat. 

Ein Bürgermeister darf überhaupt keine Wahlempfehlung in seinem Amtsblatt veröffentlichen. So ein Amtsblatt wird mit Steuergeldern finanziert. Auch in Langenzenn gibt es Bürger, die nicht CSU wählen! 

Dieser Demokratieunfall ist immerhin so gewichtig, dass gar der Bayerische Rundfunk darüber berichtete - und die Nürnberger Nachrichten: 

Quellen:

1. BR Bürger fechten Wahlen an
2. nordbayern.de Extra-Wahlgang in Langenzenn?

Da bin ich so richtig gespannt, wie die Regierung von Mittelfranken entscheiden wird. Wird diese Wahl für ungültig erklärt? Müssen die Langenzenner erneut wählen? Oder bleibt alles beim Alten? 

Eins steht bereits fest: Die Beschlüsse des neu gewählten Kreistages bleiben gültig - auch wenn erneut gewählt werden muss! Und was passiert mit diesem CSU-Bürgermeister? 

Übrigens, nicht nur in Langenzenn wurde die Wahl angefochten - auch in Geiselhöring: 

Geiselhöring Wahlanfechtung

Veröffentlicht am 24.03.2014 von VVDonauTV

Was  lernen wir daraus? Immer mehr Bürger schauen der CSU auf die Finger. Und das ist gut so!

Übernommen von OverBlog

Pleinfeld: Regierung Mittelfranken lässt Opposition nicht zur Wahl zu

Am 16. März 2014 wird in Bayern gewählt - auch in Pleinfeld. Das liegt in Mittelfranken, also Bayern. Und in Pleinfeld gibt es nicht nur CSU-Wähler, sondern auch Bürger, die auf keinen Fall CSU wählen. Beispielsweise Bündnis90/Grüne, Die Linke und die Piraten. Diese drei Parteien bildeten eine Parteiengruppe und wollten Kandidaten aufstellen. 

Aber das war umsonst. Grund: Am 17. Februar 2014 tagte der Beschwerdeausschuss in Ansbach und wies die Beschwerde dieser Parteiengruppe zurück. Diese Parteiengruppe darf nicht an der Wahl des Bürgermeisters und der Gemeinderäte teilnehmen - in Pleinfeld! Wieso denn das? 

Die Regierung von Mittelfranken meinte, die Wahlvorschläge seien ungültig. Grund: Bei der Kandidatenaufstellung wären nur zwei Wahlberechtigte anwesend gewesen. Vorgeschrieben seien aber mindestens drei! Deshalb ist der Wahlvorschlag ungültig. 
Also legte diese Parteiengruppe Beschwerde ein. Ergebnis: siehe oben! 

Da frage ich mich: Wieso hat der Wahlleiter diese Parteiengruppe nicht darauf aufmerksam gemacht? "Leute, da fehlt noch ein Wahlberechtigter!" So konnten die Wahlvorschläge abgelehnt werden, weil zu wenig Wahlberechtigte anwesend waren. 

Für mich hat das wieder ein sehr fades Geschmäckle. Nach der Gesetzeslage ist weder dem Wahlleiter noch der Regierung etwas vorzuwerfen. Aber menschlich gesehen, sind das Undemokraten. Grund: Sie wollen überhaupt keine Opposition. Auch wenn sie noch so klein ist!

Was werden die Wähler dieser Parteiengruppe machen? Leute, geht trotzdem wählen! Gebt ungültige Wahlzettel ab! Die müssen nämlich gezählt werden! Und beim Wahlergebnis zählt ihr nach, ob die Zahl der ungültigen Stimmen stimmen kann. 

Falls nicht, dann fechtet ihr die Wahl an! Mal sehen, ob dann die Regierung auch zu dem Schluss kommt, dass diese Wahl wiederholt werden muss. 

Oder ergänzt die Wahlzettel mit eurer Parteiengruppe und macht dort euer Kreuz! Dann ist zwar der Wahlzettel auch ungültig - muss jedoch gezählt werden! 

Quelle: BR Mittelfranken Ausschuss untersagt Wahlteilnahme

Bayernwahl: In Pleinfeld ist Opposition nicht zugelassen! 

Veröffentlicht am 18.02.2014 von Kiat Gorina

Übernommen von OverBlog

Wer nicht passt, darf nicht gewählt werden! Basta!

Erinnern wir uns, da schrieb ich am 14. September über den Burkini und einer mir unverständlichen Entscheidung des Bundesverwaltungs-gerichtes in Leipzig. 

Quelle: GLOSSE: Schuld war nur der Bu-Ur-Kini!!: Da hatte einer die rettende Idee - die DNV. Im Flüsterton wurde folgender Plan B verbreitet: Wir lassen die DNV nicht zur Wahl zu. Dann muss sie klagen - in Karlsruhe. Dort wird sie zugelassen. Aber wir hatten keine Zeit mehr, sie auf den Stimmzetteln auszudrucken. So gibt es eine Partei, die ist für die Wahl zugelassen, aber sie kann nicht gewählt werden, weil sie nicht auf dem Stimmzettel steht! Dann wird nach der Wahl bestimmt jemand klagen, irgendwann wird diese Wahl für ungültig erklärt werden. Aber wir werden bis dahin trotzdem weiterregieren. 

Ja, langsam werde ich mir selbst unheimlich! Da schrieb ich eine Glosse - und was passiert? Was ich geschrieben habe, tritt ein - gleich zweimal! 

Quelle: DWN AfD Bayern ficht Bundestagswahl an:  "Die Sitzverteilung im 18. Deutschen Bundestag spiegelt nicht die Verteilung der abgegebenen Stimmen wider. Damit wird aber Artikel 38 des Grundgesetzes, der eine gleiche Wahl vorschreibt, in eklatanter Weise verletzt. Daher haben wir uns dazu entschlossen, gegen die Bundestagswahl Einspruch zu erheben" 

Da bin ich ja gespannt, wie das Bundesverfassungsgericht entscheidet ... 

Und erinnern wir uns: 

Quelle: RP-ONLINE Verfassungsgericht lässt DNV noch zur Wahl zu: Das Bundesverfassungsgericht hat erstmals eine ursprünglich abgelehnte Partei nachträglich zur Bundestagswahl zugelassen. Die Beschwerde der Deutschen Nationalversammlung (DNV) gegen ihre Nichtzulassung sei erfolgreich gewesen, teilte das Karlsruher Gericht in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss mit. Elf weitere Vereinigungen seien dagegen endgültig gescheitert. Die zwölf Beschwerden waren die ersten dieser Art überhaupt.  Anfang Juli hatte der Bundeswahlausschuss grünes Licht für 38 Parteien gegeben. 

Nur - auf einigen Stimmzetteln gab es keine DNV zum Ankreuzen! Da stand überhaupt keine DNV! Also wenn das nicht Manipulation und Behinderung ist! 

Quelle: DNV Wahlanfechtung mit Bürgerbeteiligung !

Es geht hier nicht um die DNV an sich, sondern um die ungeheuerliche Tatsache, dass eine Partei nicht zur Wahl zugelassen wird, sie klagt in Karlsruhe und erhält Recht! Aber sie erscheint trotzdem nicht auf den Stimmzetteln! 

Wo sind wir denn? Doch in einer Bananenrepublik! 

Ist die Angst vor der drängenden Frage nach der Souveränität so groß? 

Professor Dr Wilhelm Hankel im ZDF. Die Euro-Bombe, wie auch die AFD sagt.

Veröffentlicht am 28.11.2013 von AFD-Television

Übernommen von Over-Blog