Samstag, 15. Februar 2014

Große Koalition - Die ... verlassen das sinkende Schiff?

Über die derzeitige große Koalition steht kein günstiger Stern. Und wer badet denn schon zweimal im gleichen Wasser? So gut wie niemand! Eine Ministerin, die als erste die Regierung Merkel verlassen wollte, war Kristina Schröder. Viele Monate vor der Wahl soll sie der Kanzlerin gesagt haben, dass sie in der neuen Regierung keine Ministerin mehr werden wolle. 

Quelle: Kristina Schröder verabschiedet sich - Betrug am Wähler?

Sie ließ sich noch mit dem Bonus einer Ministerin wählen, schenkte ihren Wählern keinen reinen Wein ein. Und gleich nach der Wahl verkündete sie: Ich will keine Ministerin mehr werden! 

Wieso nicht vor der Wahl? Das wäre ehrlich gewesen! 

Der zweite Abgang heißt Pofalla. Auch er ließ sich in den neuen Bundestag wählen - mit dem Bonus des Kanzleramtsministers. Und bereits im November kursierten Gerüchte, dass Pofalla in die Wirtschaft gehen wolle. Er sollte Bahnvorstand werden. Und wer ist Eigentümer der Bahn? Immer noch die Bundesrepublik Deutschland. Das hat nicht nur ein Geschmäckle, sondern stinkt gewaltig zum Himmel! 

Quelle: GLOSSE: Bahn muss Fahrpreise erhöhen - wegen Pofalla!

Und der dritte Abgang: Das wird Annette Schavan sein! Ja, die ehemalige Bildungsministerin, der der Doktortitel entzogen wurde. Von der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf! Im März soll ein Verwaltungsgericht entscheiden, ob Schavan ihren Titel doch führen kann! 

Und eben diese Ex-Ministerin soll auf den Heiligen Stuhl in Rom gehoben werden - als Botschafterin! 

Quellen:

  1. GLOSSE: Wieso Annette Schavan Botschafterin im Vatikan werden musste
  2. Widerstand gegen die nominierte Botschafterin am Heiligen Stuhl in Rom

Und der vierte Abgang? Der ehemalige Innenminister, in der großen Koalition gab er den Verbraucherminister. Bis gestern. Da trat er zurück! Was war geschehen? 

Im Oktober 2013 informierte er den Chef der SPD, dass gegen einen SPD-Genossen ermittelt wird - wegen "Kinderpornografie"! Das machte er als Innenminister. Ein Innenminister gab interne Informationen an eine Privatperson weiter. Das ist ein glatter Verstoß gegen seine Schweigepflicht - gerade als Innenminister hätte er wissen müssen, dass er Amtsgeheimnisse nicht an Privatpersonen weitergeben darf! 

Es geht jedoch noch weiter: Auch der Chef der SPD und jetzige Vizekanzler hätte wissen müssen, dass der damalige Innenminister Dienstgeheimnisse ausgeplaudert hat! Der SPD-Chef hätte bei der Regierungsbildung sein Veto einlegen müssen, gegen deisen Innenminister, der Verbraucherminister werden sollte! 

Mit diesem Fall gerät diese ganze große Koalition ins Wanken. Da nützt es auch nichts, wenn die Bildzeitung schreibt: 

Quelle: Bild.de Bei Anruf Rücktritt: Wie Merkel den Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich feuerte +++ Seine Abschieds-Pressekonferenz dauerte nur 100 Sekunden 

Da ist diese große Koalition nicht einmal drei Monate im Amt  und gleich vier Abgänge! Und was hat sie bislang geleistet? 

Nur eine Selbstbedienung in Sachen Diäten und Altersversorgung für die Abgeordeten! Regelungen, die gegen das Grundgesetz verstoßen! 

Da bleibt nur zu hoffen, dass Abgeordnete der Oppositionsparteien dagegen klagen werden! 

Diese große Koalition muss schleunigst beendet werden! Neuwahlen sind überfällig! 


Veröffentlicht am 14.02.2014 von phoenix

Übernommen von OverBlog

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