Widerstand gegen die nominierte Botschafterin am Heiligen Stuhl in Rom

Da hat die Versorgungspostenschieberei ja etwas angerichtet. Annette Schavan soll Botschafterin am Heiligen Stuhl in Rom werden. Kaum war das öffentlich verkündet, gibt es Protest von vielen Seiten. Vor allem von den Katholiken selbst. Vor allem von den strengen Katholiken. Sie können nicht vergessen, dass Schavan als Forschungsministerin für die Forschung mit embyonalen Stammzellen stimmte. 

Das geht den strengen Abtreibungsgegnern zu weit! Und eine solche Frau soll Botschafterin werden - in Rom! Am Heiligen Stuhl! Das sei eine Beleidigung der Katholiken. Diese Kritik ist wirklich ernst zu nehmen. Genauso ihre Unterstützung des Verein Donum Vitae. Schavan wird vorgeworfen, sie habe stets antirömische Politik betrieben. 

Und jetzt wird eine solche Frau Botschafterin in Rom! Ob der Vatikan mit einer solchen Ernennung einverstanden ist? Das bezweifle ich sehr! 

Oder ist diese Nominierung von Schavan zur Botschafterin am Heiligen Stuhl nur das Ergebnis einer verzweifelten Suche nach einem angemessenen Versorgungsposten? 

Was heißt angemessen? Damit ist in erster Linie die Besoldungsgruppe gemeint. So wie der deutsche Botschafter in Washington sehr gut besoldet ist. Weil der direkte diplomatische Kontakt mit den USA sehr wichtig ist! Sagen die Diplomaten. 

Und - man staune - ähnlich gut besoldet ist der Posten des Botschafters am Heiligen Stuhl! Darüber hat sich ja einst ein Philipp Jenninger gefreut. Erinnern wir uns, er war mal Präsident des Bundestags. Und dann hielt er eine Rede - genau genommen war es nicht seine Rede, jemand hatte sie für ihn geschrieben. Und sein Pech war, dass er diese Rede vorher nicht durchlas, sondern gleich vortrug. 

Tagesschau vom Donnerstag den 10.11.1988

Veröffentlicht am 16.11.2013 von 56764183

Jenninger verfiel derart in den Jargon der Nazis, dass die Grünen und die SPD unter Protest den Saal verließen. Und dann wurde Jenninger als Botschafter nach Österreich entsorgt. Und danach wurde er trotz allem Botschafter am Heiligen Stuhl in Rom. 

Was lernen wir daraus? Schon einmal wurde der Posten des Botschafters am Heiligen Stuhl als Versorgungs- und Abschiebeposten missbraucht! 

Und ich frage mich auch: Wer wird Botschafter? Welche Voraussetzungen muss er erfüllen? Sollte er keine diplomatische Laufbahn eingeschlagen haben? Was, die Schavan als Diplomatin? Das kann ich mir nicht vorstellen. Und andere auch nicht.  

Spötter sollen ja behaupten, dass Diplomaten das Lügen beherrschen müssen - ohne rot zu werden. Immerhin, in dieser Hinsicht bringt Schavan einige Begabung mit. 

Wieso soll Schavan mit dem höchst dotierten Botschafterposten Deutschlands belohnt werden? 

Wofür soll sie belohnt werden? Wieso muss sie überhaupt belohnt werden? Darauf fällt mir keine Antwort ein. 

Übernommen von OverBlog

Washington: Shutdown - Showdown - Die Auslöschung von Menschen

Was in den letzten Wochen von Politikern - vor allem in Washington - geboten wurde, legt doch den Verdacht nahe, dass geschauspielert wurde! Zunächst wurde das Stück SHUTDOWN gegeben! Und im Rahmen dieses Stückes gab es eine Generalprobe: Was passiert eigentlich, wenn wir die Lebensmittelkarten für Arme einstellen? 

Am letzten Samstag war es soweit: Da haben die Armen ihre Einkaufswägen beladen und schoben die Lebensmittel zur Kasse. Dann passierte es: Ihre EBT-Karten wurden nicht akzeptiert! Die Armen mussten ihre Lebensmittel stehen lassen und hungrig nach Hause gehen! Gab es Revolten? Kam es zu Plünderungen?

Quelle: USA: Jeder sechste US-Amerikaner ist auf Lebensmittel(hunger)hilfe angewiesen!: Die Zahl der US-Bürger, die auf Lebensmittelkarten angewiesen sind, steigt explosionsartig! Die DWN zeigen am Ende ihres Artikels eine Grafik dazu - der Trend steil nach oben! Welch ein zweifelhafter Erfolg des Friedensnobelpreisträgers und derzeitigen Präsidenten der USA!

Und es gibt Frau Helga Zepp-LaRouche. Das soll - laut Wikipedia - eine ganz böse Frau sein - sie hat eine Politsekte gegründet!

Quelle: Wikipedia Helga Zepp-LaRouche: 1996 bezeichnete die damalige Bundesregierung die Vorgängerpartei der BüSo, die Europäische Arbeiterpartei, in einer Antwort auf eine kleine Anfrage von Abgeordneten von CDU/CSU und FDP als Politsekte.

Und da im Bundestag alles aufgehoben wird, können wir auf diese Auskunft auch heute noch zugreifen: 

Quelle: Deutscher Bundestag: Drucksache 13/4132 vom 15.03.1996: Europäische Arbeiterpartei (Polit-Sekte)

Da wird die Europäische Arbeiterpartei als "Polit-Sekte" bezeichnet - einfach so - ohne jegliche Begründung! Und es wird ein angebliches Umfeld angegeben, das angeblich unseriös ist:

Die Bundesregierung hat in Kooperation mit allen Bundesländern den Entwurf einer Informationsbroschüre »Sogenannte Jugendsekten und Psychogruppen in der Bundesrepublik 
Deutschland« erarbeitet, in den u. a. die nachfolgenden Gruppierungen und Organisationen aufgenommen wurden:

• Ananda Marga (Weg zur Glückseligkeit),
• Babaji (Indische Guru-Bewegung),
• BEP-Bewußtseinserweiterungsprogramm (Kurssystem mit Lehren der Astrologie, der Esoterik und des Okkultismus),
• Europäische Arbeiterpartei (Polit-Sekte),
• Eckankar (Guruistische Bewegung),
• Fiat Lux (Neuoffenbarungsgruppe mit Heilungsanspruch),
• Fraternitas Saturni (Neosatanistische Geheimloge),
• Divine Light Mission (Guruistische Bewegung),
• Die Gemeinschaft/Humanistische Partei (Gruppe mit politischem und philosophischem Hintergrund),
• Gröning-Gruppen (Heilungsbewegung mit esoterischen Elementen),
• Kinder Gottes/Familie der Liebe (von dem verstorbenen Prediger Mose David Berg in Kalifornien gegründete Sekte),
• Kirpal Ruhani Satsang Society/Thakar Singh (Guru-Bewegung hinduistischen Ursprungs),
• Internationale Gesellschaft für Krishna-Bewußtsein/ISKCON (Indische Guru-Bewegung),
• Mahikan/Licht der Wahrheit (Buddhistische Heilungsbewegung aus Japan),
• Murphy-Freundeskreis (sog. Psychogruppe),
• Ordo Templis Orientis (Satanistischer Geheimbund),
• Sahaja Yoga (Guru-Bewegung),
• Sai Baba (Guru-Bewegung hinduistischen Ursprungs),
• Scientology-Organisation (auf ihren Gründer L. Ron Hubbard zurückgehender Psychokult mit ausschließlich wirtschaftlicher Orientierung),
• Soka Gakkai (Buddhistische »Reformbewegung«),
• Thelema-Orden (Neosatanistische Vereinigung),
• Universelles Leben e.V./früher Heimholungswerk Jesu Christi (Neuoffenbarungsbewegung um die Würzburger Hausfrau Gabriele Wittek),
• Vereinigungskirche/Mun-Bewegung (»Messianische« Organisation um den Koreaner San Muyung Mun),
• Yamagishi (Japanische Neureligion mit spirituellen und ökologischen Elementen),
• ZEGG-Zentrum für experimentelle Gesellschaftsgestaltung (sog. Psychogruppe).

So einfach ist es, kritische politische Bewegungen als Spinner hinzustellen! Ich finde, Frau Zepp-LaRouche hat viel zu sagen. Zu dem schlechten Schauspiel in Washington gab sie einen Artikel heraus:

Quelle: Neue Solidarität Sie verzocken unsrer Oma ihr klein Häuschen: Die brutalsten Äußerungen kamen von Frank Keating, Präsident der American Banking Association (ABA), der als vehementer Gegner des Glass-Steagall-Gesetzes hervorgetreten ist. Seine einfache Botschaft lautete: Die Amerikaner leben zu lange, die Kosten für Sozialausgaben und medizinische Versorgung werden uns ruinieren, also müssen wir - als Implikation - die Lebenserwartung reduzieren.

Und es geht noch weiter:

Keating, ein ehemaliger FBI-Mitarbeiter und Gouverneur von Oklahoma, rechnete vor: "1950 ging die durchschnittliche Person mit 59 in den Ruhestand oder, entschuldigen Sie, ging in den Ruhestand mit 62 und starb mit 69, oder 65 und 69. Heute geht die durchschnittliche Person mit 62 in den Ruhestand und stirbt mit 80... Also sind alle versicherungsmathematischen Tabellen ungültig." Dieses längere Leben erzeuge großen Streß und deshalb müsse die Erhöhung der Schuldenobergrenze mit einem langfristigen Abbau der Belastungen des Landes verbunden werden. Deshalb müsse ein "Langlebigkeits-Index" in die Sozialversicherung eingebaut werden, um die versicherungsmathematischen Tabellen wieder ins Lot zu bringen.

Jetzt wissen wir endlich, wieso die Tea-Party so vehement gegen eine Krankenversicherung für alle US-Bürger ist! Diese Politiker haben Angst, dass die Bürgerinnen und Bürger zu lange leben! Solange sie arbeiten, dürfen sie leben. Aber wehe, sie werden krank oder alt und liegen der Allgemeinheit auf der Tasche, dann sollen sie krepieren!

Das ist die brutale Wahrheit, die hinter den Auseinandersetzungen in Washington steckt!

Und in diesem Artikel der Neuen Solidarität wird noch etwas behauptet: Aber gerade rechtzeitig zum IWF-Zirkus in Washington sorgte ein IWF-Whistleblower dafür, daß ausgerechnet dem Wall Street Journal ein hochbrisantes geheimes Protokoll der Vorstandssitzung des IWF vom 9. Mai 2010 zugespielt wurde, auf dem über das Rettungspaket für Griechenland diskutiert wurde. Aus diesem Protokoll geht glasklar hervor, daß sich die Delegierten darüber bewußt waren, daß hier nicht Griechenland, sondern die europäischen Banken zu retten waren, und daß sie außerdem absolut wußten, daß diese Politik scheitern und zum Untergang Griechenlands führen würde.

Das klingt doch logisch: Es geht nicht um Verschuldung, sondern es geht um die Rettung von internationalen Großbanken. Banken, die mit den Geldern ihrer Kunden derart spekuliert haben, dass sie sich verspekuliert haben. Und jetzt müssen neue Geldquellen her, mit denen die Löcher gestopft werden können!

Die USA und die damalige Welt hatten das bereits einmal - das waren die Zeiten der großen Deflation ab 1930. Da haben - besonders zwei amerikansche Demokraten -  Senator Carter Glass und  Kongressabgeordneter Henry B. Steagall - die Ursache für diese Deflation erkannt: Es gibt zwei Arten von Banken

1. commercial banking: Kreditgeschäft, Einlagengeschäft, Kontoführung, Zahlungsverkehr
2. investment banking: Wertpapiergeschäft im eigenen Namen der Bank und auf eigene Rechnung der Bank

Diese beiden Arten von Banken wurden nicht mehr getrennt, sondern miteinander vermischt. Folge: Die Risiken des Investmentgeschäftes wurden mit den Einlagen der Kunden abgesichert und diese gingen verloren, wenn eine Investmentbank auf das falsche Pferd gesetzt hatte.

Da gab es dann ein Gesetz - Glass-Steagall Act - da wurde ein Trennbankensystem geschaffen: Eine Bank betreibt entweder commerciall banking oder investment banking! Eine Mischung ist verboten! Dieses Gesetz sah auch eine Einlagensicherung der Kunden vor!

Das ging gut bis 1999, dann musste Bill Clinton dieses Gesetz vollständig aufheben und die Banken begannen dann, wie wild zu spekulieren. Gedeckt wurden die Risiken mit den Einlagen aller Bankkunden - auch der Sparer, die gar nicht spekulieren wollten. Aber die wurden nicht gefragt!

Heute haben wir den Salat! Es wurden derart hohe Verluste angehäuft, die die Banken mit ihren Rücklagen nie decken können! Also müssen alle Sparer dran und bluten. Die DWN plauderten aus dem Nähkästchen:

Quelle: DWN Der brutalste Raubzug aller Zeiten: Wie die Banken den Crash planen: ... werden die EU-Finanzminister die nächsten Schritte für eine Banken-Union beschließen. Damit ist der Weg frei für die große Selbstzerstörung des Welt-Finanzsystems. Die internationalen Großbanken werden in unvorstellbarer Weise vom Crash profitieren. Bezahlt wird alles von den Bank-Kunden und den Steuerzahlern.

Da soll uns von den Mainstreammedien eingehämmert werden, dass der Euro oder der Dollar gerettet werden müsste! Was aber soll gerettet werden? Die Banken, die zuviel riskiert haben, deren Verluste sollen gerettet werden. Und weil es sich ausnahmslos um Banken handelt, die nicht nur "investment", sondern auch "commercial banking" betreiben, sind diese Banken alle systemrelevant, müssen also gerettet werden!

Womit sollen deren Verluste ausgeglichen werden? Mit den Einlagen aller Sparer! Auch - und vor allem - derjenigen Sparer, die auf Nummer sicher gehen wollten, gerade diese Sparer sollen gerupft werden!

Nehmt euch Zeit, den ganzen Artikel zu lesen. Dann wisst ihr, was auf uns zukommt, auf die Massen der Kleinsparer! Wir sollen alles verlieren! Wir sollen enteignet werden! 

Und warum? Damit eine Handvoll Großbanken noch riskanter spekulieren können. Ohne Rücksicht auf Verluste! Denn die Verluste sollen wir bezahlen - wir, die Massen!

Werden wir uns das gefallen lassen?

Dirk Müller, Franz Hörmann - Schuldgeldsystem, Finanzkrise, Crash

Hochgeladen am 06.12.2011 von peacefulwarrior2012

Übernommen von Over-Blog

Tageshoroskop und Vorausschau für 15.10.2013 - Polizei - Veteran - Fukushima - Strontium

Heute, am 15.10.2013 steht der zunehmende Mond n den Fischen. 

Mond in den Fischen, da träumen wir besonders viel, wir erhalten in unseren Träumen neue Hinweise und Ideen. Die Fische entsprechen den Füßen. Im Tarotsystem ist der Trumpf Der Mond zugeordnet. Er symbolisiert Täuschung, Verrat und das Unbekannte. Magische Titel sind "Herrscher von Ebbe und Flut" und "Kind der Söhne des Mächtigen". 

Der Mond aufsteigend. Jetzt ist die Zeit, in der wir das "ernten" können, was wir in der vorangegangenen Zeit "gesät" haben.  

Für die "haarigen" Probleme verweise ich auf einen früheren Artikel. 

Beim Schreiben dieser Zeilen erschien vor meinem inneren Auge der Herrscher überZeremonien und Opferungen - für mich ein gutes Zeichen.  

• Mars wechselt in die Jungfrau: ist besonders günstig für Lösungen für den Alltag und um mehr für Gesundheit und Ernährung zu tun.
• Mond in Konjunktion zum Neptun: warnt uns vor Überempfindlichkeit!
• Mond im Quadrat zur Venus: warnt uns vor Problemen in unseren Beziehungen!
• Mond im Sextil zu Pluto: Stärkt unsere Gefühle.
• Mond im Trigon zum Saturn: wir erreichen unsere Ziele - langsam und überlegt.

Der heutige Tag ist günstig für

• Arbeiten mit Erde
• das Schaffen einer soliden Ausgangsbasis
• das Umordnen
• Verträge
• Investitionen
• kreatives Gestalten

Der heutige Tag ist weniger günstig für

• Friedhofsbesuche

Ich wünsche allen, dass ihr das Beste aus diesem Tag macht! 

Breaking News DC Riot Police Clash with USA military Veterens Last days News

Veröffentlicht am 13.10.2013 von news4mediaone

AGreenRoad - Fukushima Source Strontium 89 And 90 Found In Ocean

Veröffentlicht am 14.10.2013 von AGreen Road Project

USA: Jeder sechste US-Amerikaner ist auf Lebensmittel(hunger)hilfe angewiesen!

In den USA gibt es das EBT-System - das steht für "Electronic Benefit Transfer". Mit einer EBT-Karte können Arme in den Supermärkten Lebensmittel einkaufen. Derzeit sind über 50 Millionen US-Bürgerinnen und -Bürger auf das EBT-System angewiesen. Wieviel Einwohner haben die 50 US-Staaten zusammen? Etwas über 300 Millionen. Das bedeutet doch: Jeder sechste US-Amerikaner braucht Lebensmittelkarten!

Und gestern - am Samstag - fiel das EBT-Computersystem aus! Nicht bloß für ein paar Minuten. Oder für eine Stunde! Nein, das EBT-System fiel ab sieben Uhr morgens aus und dauerte bis in den späten Nachmittag! Was bedeutete das für die Betroffenen? Sie hatten Lebensmittel in den Einkaufswagen gepackt, an der Kasse passierte es: ihre EBT-Karte wurde nicht akzeptiert. Sie mussten ohne Lebensmittel nach Hause gehen und hungern!

Und was für eine Computerstörung war der Grund? Es gab keine Computerstörung, sondern - angeblich - eine "System-Wartung", so verkündete Xerox - der Betreiber des EBT-Systems! Oder hatte der Ausfall doch etwas mit der drohenden Zahlungsunfähigkeit der USA zu tun? Oder mit dem seit Tagen praktizierten Government Shutdown?!

Die Zahl der US-Bürger, die auf Lebensmittelkarten angewiesen sind, steigt explosionsartig! Die DWN zeigen am Ende ihres Artikels eine Grafik dazu - der Trend steil nach oben! Welch ein zweifelhafter Erfolg des Friedensnobelpreisträgers und derzeitigen Präsidenten der USA!

Quelle: DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN USA: Computer-System für Lebensmittel-Karten ausgefallen: Die elektronischen Lebensmittel-Karten waren am Samstag von einem Computerausfall betroffen: In Kalifornien, Massachussetts, Maine, Ohio, Michigan, Virginia, Georgia, Michigan, Alabama , Virginia und mehreren anderen Bundesstaaten wurden für viele Bedürftige der Einkauf der täglichen Lebensmittel zum Alptraum. Die Karten-Besitzer mussten die Lebensmittel zurücklassen.

Was sagen die "offiziellen" Meldungen - direkt aus den USA? Zunächst, nicht eine "System-Wartung" war die Ursache für den Ausfall, sondern ein "System-Fehler":

Quelle: CBS Pittsburgh Official Says EBT Glitch Caused By Upgrade, Not Shutdown: People in Ohio, Michigan and 15 other states found themselves unable to use their food stamp debit-style cards after a routine test of backup systems by vendor Xerox Corp. resulted in a system failure.

Die Nachricht über den EBT-Ausfall verbreitete sich sehr rasch - auch über Twitter! Viele empörte und hungrige Menschen! Das ist ein Pulverfass, das nur darauf wartet, dass einer einen Funken wirft ...

IWF-Tagung ist gentechnisch kontaminiert!

EBT Shutdown! Dollar Collapse, Inflation & Civil Unrest.... Debt overload!

Veröffentlicht am 13.10.2013 von Ananiasshow

Und zeitgleich tagt der IWF in Washington DC - welch ein Hohn! Da protestierten Menschen gegen Monsanto. Zwei Plakate gefielen mir ganz besonders:

Wir brauchen keine Genmanipulateuere!

March on Monsanto visits White House, IMF/World Bank meetings, and Monsanto Headquarters

Veröffentlicht am 12.10.2013 von Chnll032

Überbommen von Over-Blog

Nachrichtensperre: Keine Berichte über Proteste der Trucker und Veteranen in den USA

Da suchte ich gestern nach interessanten Videos für das heutige Tageshoroskop und stieß auf:

Convoy to Washington to Demand Our Constitution Back

Veröffentlicht am 03.10.2013 von BackToConstitution

Da fahren über 3.000 Trucker zum Protest nach Washington DC! Ja, sie protestieren gegen das Kasperletheater, das sich die Abgeordneten und der derzeitige Präsident Barack Obama liefern! Heute haben wir Tag Sechs des Government Shutdown! Fast eine Million Mitarbeiter der US-Regierung machen Zwangsurlaub, sie erhalten für diese Zeit kein Geld! Wovon sollen sie leben? Wovon sollen sie ihre Mieten und sonstigen Ausgaben begleichen?

Hier zeigt sich das Land des Raubtierkapitalismus von seiner schlimmsten Seite! Aber diese Seite sollen die Bürger in anderen Ländern nicht sehen! Deshalb gibt es eine unter den Mainstreammedien heimliche Absprache: Solche Berichte zeigen wir nicht - wir wollen doch den deutschen Michel nicht beunruhigen!

Dann stieß ich auf ein Video mit Dirk Müller, der meine Bobachtung bestätigte:

Dirk Müller - Bürgerproteste in den USA und Fukushima 10.10.2013 Tagesausblick - Bananenrepublik

Veröffentlicht am 10.10.2013 von Bananenrepublik1

Habt ihr es gehört? Die Seite der Trucker in Facebook wurde gelöscht! Was halten wir von Facebook? Nichts! Absolut nichts! 

Mark Zuckerberg!

Ab in die Ecke!

Zum Schämen!

Dirk Müller berichtet auch über Fukushima und bestätigt das, was ich seit Monaten schreibe. Das Problem sind die Brennstäbe, sobald die sich berühren, kommt es zur Apokalypse. Gestern gab es eine riesige Explosion - kein Thema für deutsche Mainstreammedien, aber für Russia Today:

Japan Reactor Video of new explosion at Fukushima nuclear plant

Veröffentlicht am 10.10.2013 von RTNews1

Wir Deutschen sollen dumm gehalten werden! Wir sollen weiterhin nur Arbeits- und Konsumsklaven sein! Damit die Raubtierkapitalisten noch mehr fette Gewinne scheffeln - auf unser aller Kosten!

Zurück in die USA: Nicht nur die Trucker stehen auf, sondern auch die US-Veteranen. Auch sie bekommen kein Geld mehr. Da haben sie ihren Kopf hingehalten - im Glauben sie verteidigen ein demokratisches Land! Immer mehr müssen erkennen, dass sie getäuscht wurden. Sie waren nur Kanonenfutter - im wahrsten Sinne des Wortes. Für die Rockefellers und die anderen wenigen superreichen Sippen!

Eine Million US-Veteranen werden nach Washington marschieren - zum Protestieren!

Million Vet March on the Memorials on October 13th 2013

Veröffentlicht am 05.10.2013 von Occult Sin

Und es kann noch schlimmer werden: Ab 17. Oktober sind die USA zahlungsunfähig! Dann muss jeder Staat, der im Vertrauen auf die Wirtschaftsmacht USA amerikanische Staatsanleihen gekauft hat, leidvoll erkennen: Diese US-Staatspapiere sind nicht das Papier wert, auf dem sie gedruckt sind! Diese Verluste treffen dann Staaten wie China und Japan, das ja in der jüngsten Vergangenheit gezwungen wurde, zusätzlich amerikanische Staatspapiere zu kaufen!

Sollte vor allem die Tea-Party ihre Machtspielchen gegen Obama nicht beenden, dann kommt es so weit und viel schlimmer. Sollte in letzter Sekunde die oberste Verschuldungsgrenze doch noch angehoben werden, dann ist das keine Lösung. Die Apokalypse ist dann nur vertagt!

Wieso wollen die paar Handvoll superreichen Raubtierkapitalisten nicht einsehen, dass sie ihr Wirtschaftssystem an die Wand gefahren haben! Dass sie ihr Geldsystem, das nur auf Schulden und Verschuldung basiert, auch an die Wand gefahren haben!

Jetzt macht es auch einen Sinn, wieso vor einem Jahr Barack Obama begann, ein Notstandsgesetz nach dem anderen zu unterzeichnen. Was sagt uns das? Die jetzige Zuspitzung, die drohende Apokalypse kommt nicht zufällig, sondern sie ist gewollt!

Übernommen von Over-Blog

GLOSSE: Die Wahrheit über GEZ und Haushaltsabgabe - Blog von Kiat Gorina

Bisweilen sind auch die Mainstreammedien zu etwas gut - so zum Beispiel bei der GEZ und der seit diesem Jahr praktizierten Haushaltsabgabe. Da veröffentlichte Katharina in ihrem Blog einen Artikel über die GEZ - unter anderem auch einen Link auf einen hochinteressanten Artikel in der FAZ:

Quelle: FAZ Jetzt klagt Rossmann

Das Interessanteste steht ganz am Schluss dieses Artikels:

Allein der Satz des früheren GEZ-Geschäftsführers Hans Buchholz vor dem Medienausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags im Sommer 2011 musste aufhorchen lassen: Die Ministerpräsidenten hätten vorgeben, das Beitragsaufkommen um ein Prozent zu steigern und 400.000 Betriebe und 200.000 Kraftfahrzeuge zusätzlich „in den Bestand zu heben“.

So, jetzt wissen wir es alle - schwarz auf weiß! Die Haushaltsabgabe wurde nur deshalb eingeführt, um mehr Geld in die Kasse der GEZ zu spülen! Und die ehrenwerten Ministerpräsidenten haben auch gleich vorgegeben, wieviel Geld mehr die GEZ kassieren soll.

Um wieviel Geld geht es da eigentlich? Um Milliarden! Schauen wir doch auf die GEZ-Einnahmen der Jahre 2004 bis 2011. Am meisten kassierte die GEZ im Jahr 2009: ganze 7,6 Milliarden Euronen. Dann sanken die Einnahmen - im Jahr 2011 waren es nur noch 7,5 Milliarden Euronen. Das ist den Ministerpräsidenten zu wenig, also verlangten sie intern nach einer Steigerung um 1 Prozent, das sind immerhin über 75 Millionen Euronen!

Quelle: statista Einnahmen der GEZ aus Rundfunkgebühren von 2004 bis 2011 (in Millionen Euro) nach Geräteart

Wieviele Haushalte zählte 2011 diese Republik? Nehmen wir zunächst die Privathaushalte: 40,439 Millionen!

Quelle: statista Anzahl der Privathaushalte in Deutschland nach Bundesländern 2011 und Prognose für 2030 (in 1.000)

Und was soll jeder Haushalt pro Monat zahlen? 17,98 Euronen! Das macht pro Monat nur für die privaten Haushalte: 727,09322 Millionen Euronen. Und im Jahr: 8.725,11864  Millionen Euronen! Also über 8,7 Milliarden Euronen! Das ist ja eine Steigerung! Nur um ein Prozent? Dass ich nicht lache!

Mit der Haushaltsabgabe fließen allein von den privaten Haushalten 8,7 Milliarden Euronen - das sind 1,2 Milliarden Euronen mehr als 2011 insgesamt an GEZ Einnahmen! Nur von den privaten Haushalten.

Jetzt fragen wir uns: Wieviele Firmen gibt es? Nein das frage ich mich nicht mehr! Es reicht ja schon, dass diese Haushaltsabgabe allein von den privaten Haushalten über 1,2 Milliarden zusätzlich in die GEZ-Kasse spült!

Ich finde es sehr gut, dass Dirk Rossmann gegen diese Abgabe klagt. Denn das ist keine Abgabe, das ist eine Steuer! Die trifft ja jeden! Ohne Ausnahme! Also brauchen wir diese GEZ gar nicht, für Steuern ist das Finanzamt zuständig! Und keine GEZ!

Und wenn wir feststellen, dass diese GEZ jetzt völlig überflüssig ist, wozu brauchen wir dann noch Ministerpräsidenten? Gleich sechzehn Stück! Die bestimmen ja, was bei den öffentlich-rechtlichen Sendern passiert. Wieso eigentlich. 

Was Rossmann angeht, da geht es ja nicht nur um Rossmann alleine, sondern auch um einen Koreaner, der 40 % von Rossmann besitzt: der Investor Li Ka-shing.

Quelle: Die Superreichen - Auch deren Leichenhemd hat keine Taschen

Was ist, wenn dieser Investor klagt, nicht in Deutschland, sondern vor dem Schiedsgericht ICSID`Das sitzt ja praktischerweise in der Weltbank in Washington.

Quelle: Was Deutschland vom kleinen Uruquay lernen kann?

Wird es dann in dieser Republik eine Lex Rossmann geben? Falls ja, werden dann die anderen von der Haushaltsabgabe Betroffenen protestieren? Mit Recht!

Kurzum, diese GEZ-Haushaltsabgabe ist ein illegaler Schnellschuss. In diesem Fall von den Ministerpräsidenten ausgeheckt. Wie steht es mit der Kompetenz dieser Ministerpräsidenten? Offensichtlich sehr schlecht!

Was soll ich nur beispielsweise von einem Ministerpräsidenten halten, der Probleme hat, eine siebenstellige Zahl vorzulesen?

Quelle: Blamage: Seehofer soll Zahl vorlesen

Und solche Ministerpräsidenten bestimmen dann, was ein Prozent mehr bedeutet?! Wir sehen ja, was dabei herauskommt.

Was Deutschland vom kleinen Uruquay lernen kann - Blog von Kiat Gorina

Da berichtete DER SPIEGEL am 21.12.2012, dass Vattenfall 3,5 Milliarden Euro fordert als Entschädigung für den Gewinnausfall durch den Atomausstieg. Vattenfall musste ja die Pannenreaktoren Brunsbüttel und Krümmel endgültig abschalten! 

Vattenfall behauptet, dass damit dem Konzern ein Gewinn von einer Million Euro entgeht - pro Tag. Aber - diese Pannenreaktoren liefen doch vorher kaum ... Das macht nichts. Vattenfall hat geklagt.

Quelle: SPIEGEL ONLINE Vattenfall fordert 3,5 Milliarden Euro Entschädigung

Vattenfall hat Klage eingereicht. Und wo? Bei einem internationalen Schiedsgericht - ICSID in den USA. ICSID? Was soll das sein? Stimmt, die wenigsten wissen, dass es so etwas gibt. Aber dieses Schiedsgericht ist sehr mächtig, es residiert praktischerweise in den Räumen der Weltbank. In Washington.

Bei diesem Schiedsgericht klagen Großkonzerne oft gegen kleine und arme Staaten. Vor allem Staaten, die Geld von der Weltbank erhalten haben. Und das bekamen sie nur, wenn sie sich einverstanden erklärten, ein "Urteil" des Schiedsgerichtes ICSID anzuerkennen.

Wenn also ein kleines armes Land sich nicht so verhält wie die  Großkonzerne es möchten, klagt der Großkonzern und bekommt meist Recht zugesprochen. Oder der kleine arme Staat ist von vorneherein so eingeschüchtert, dass er gleich macht, was der Großkonzern möchte.

Philip Morris klagte auch gegen einen kleinen Staat - Uruquay. Warum? Weil Uruquay seine früheren Präsidenten, die dem neoliberalen Raubtierkapitalismus dienten, in die Wüste jagte. Und der Nachfolger setzte sich für die Bevölkerung ein. Und er erließ ein ziemlich striktes Rauchverbot.

Das stank Philip Morris und klagte - vor dem ICSID. Und da wurde gedroht - mit Milliarden Verlusten! Dabei hat Uruquay doch nur dreieinhalb Millionen Einwohner!

Das müssen wir uns vor Augen halten: Tatsache ist, dass Rauchen schwerkrank macht! Aber das juckt einen Großkonzern nicht die Bohne - der will nur seine Giftzigaretten verkaufen - koste es, was es wolle - auch des Leben der Raucher!

Da bin ich wirklich gespannt, wie dieses Schiedsgericht sich entscheidet: für das Leben von Menschen und gegen Philip Morris oder für Philip Morris und gegen das Leben von Menschen!

Ach ja, diese Entscheidung wird geheim und vertraulich gefällt ...

In Uruquay sind die Menschen empört über diesen Großkonzern Philip Morris und die Kapitalisten. Wie im bolivianischen Wasserkrieg lässt sich die Bevölkerung von Uruquay nichts mehr gefallen! 

Und ich bin gespannt, ob Deutschland die geforderten 3,5 Milliarden Euro an Vattenfall zahlen muss? Und falls ja, ob Deutschland wirklich zahlen wird?

Eines lernen wir daraus: Die Weltbank dient nur dem Großkapital - vor allem das Weltbank-Anhängsel ICSID!

Quelle: Deutschlandfunk David Uruguay versus Goliath Philip Morris: Dort gibt es auch eine Adresse, wo  eine PDF-Datei mit dem gesamten Sendetext heruntergeladen werden kann - allerdings nur für den privaten Gebrauch!

Einige Sätze in diesem Feature gefallen mir besonders: 

Es sind die schlimmen Nachwehen der 90er-Jahre, als der damalige Präsident Carlos Menem mit der neoliberalen Brechstange regierte.

Menem privatisierte Staatsunternehmen wie kein anderer. Große ausländische Konzerne rieben sich die Hände und kauften fast alles auf. Abgesichert nunmehr durch Investitionsschutzabkommen, die bis dahin am Rio de la Plata unbekannt waren. Menem hatte zudem die Parität zwischen Peso und Dollar dekretiert, beide Währungen hatten nun den gleichen Wert.

Die Unternehmen kassierten Wasser, Licht und Gas fortan nach dem ‚eins zu eins’- System. Es war ein phantastisches Geschäft. Doch als dieses System zusammenbricht, erhalten sie nur noch einen Bruchteil in Dollar.

Kommt uns das nicht irgendwie bekannt vor? Was läuft seit Jahren in Deutschland ab. Wer regiert denn mit der "neoliberalen Brechstange"? Und wie wird es enden?

Wie in Südamerika, da wenden sich immer mehr Länder vom Neoliberalen Raubtierkapitalismus ab - und das ist gut so!


Empresa Philip Morris demanda a Uruguay
Veröffentlicht von hispantv am 28.07.2012

Halten wir fest: Weltbank und sein verlängerter Arm ICSID sind unglaubwürdig!

GLOSSE: I HAVE A DREAM - Nicht bei der CSU - Blog von Kiat Gorina

Erinnern wir uns, "Ich habe einen Traum...", das sagte einst Martin Luther King in seiner berühmten Rede auf dem Marsch nach Washington am 28. August 1963! Ja, und dieser Traum hat sich erfüllt! Hören wir doch noch einmal rein in seine Rede:

"Ich habe einen Traum, dass sich eines Tages diese Nation erheben wird und die wahre Bedeutung ihres Glaubensbekenntnisses ausleben wird: ‚Wir halten diese Wahrheit für selbstverständlich: Alle Menschen sind als gleich erschaffen.‘

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