GLOSSE: Die Wahrheit über GEZ und Haushaltsabgabe - Blog von Kiat Gorina

Bisweilen sind auch die Mainstreammedien zu etwas gut - so zum Beispiel bei der GEZ und der seit diesem Jahr praktizierten Haushaltsabgabe. Da veröffentlichte Katharina in ihrem Blog einen Artikel über die GEZ - unter anderem auch einen Link auf einen hochinteressanten Artikel in der FAZ:

Quelle: FAZ Jetzt klagt Rossmann

Das Interessanteste steht ganz am Schluss dieses Artikels:

Allein der Satz des früheren GEZ-Geschäftsführers Hans Buchholz vor dem Medienausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags im Sommer 2011 musste aufhorchen lassen: Die Ministerpräsidenten hätten vorgeben, das Beitragsaufkommen um ein Prozent zu steigern und 400.000 Betriebe und 200.000 Kraftfahrzeuge zusätzlich „in den Bestand zu heben“.

So, jetzt wissen wir es alle - schwarz auf weiß! Die Haushaltsabgabe wurde nur deshalb eingeführt, um mehr Geld in die Kasse der GEZ zu spülen! Und die ehrenwerten Ministerpräsidenten haben auch gleich vorgegeben, wieviel Geld mehr die GEZ kassieren soll.

Um wieviel Geld geht es da eigentlich? Um Milliarden! Schauen wir doch auf die GEZ-Einnahmen der Jahre 2004 bis 2011. Am meisten kassierte die GEZ im Jahr 2009: ganze 7,6 Milliarden Euronen. Dann sanken die Einnahmen - im Jahr 2011 waren es nur noch 7,5 Milliarden Euronen. Das ist den Ministerpräsidenten zu wenig, also verlangten sie intern nach einer Steigerung um 1 Prozent, das sind immerhin über 75 Millionen Euronen!

Quelle: statista Einnahmen der GEZ aus Rundfunkgebühren von 2004 bis 2011 (in Millionen Euro) nach Geräteart

Wieviele Haushalte zählte 2011 diese Republik? Nehmen wir zunächst die Privathaushalte: 40,439 Millionen!

Quelle: statista Anzahl der Privathaushalte in Deutschland nach Bundesländern 2011 und Prognose für 2030 (in 1.000)

Und was soll jeder Haushalt pro Monat zahlen? 17,98 Euronen! Das macht pro Monat nur für die privaten Haushalte: 727,09322 Millionen Euronen. Und im Jahr: 8.725,11864  Millionen Euronen! Also über 8,7 Milliarden Euronen! Das ist ja eine Steigerung! Nur um ein Prozent? Dass ich nicht lache!

Mit der Haushaltsabgabe fließen allein von den privaten Haushalten 8,7 Milliarden Euronen - das sind 1,2 Milliarden Euronen mehr als 2011 insgesamt an GEZ Einnahmen! Nur von den privaten Haushalten.

Jetzt fragen wir uns: Wieviele Firmen gibt es? Nein das frage ich mich nicht mehr! Es reicht ja schon, dass diese Haushaltsabgabe allein von den privaten Haushalten über 1,2 Milliarden zusätzlich in die GEZ-Kasse spült!

Ich finde es sehr gut, dass Dirk Rossmann gegen diese Abgabe klagt. Denn das ist keine Abgabe, das ist eine Steuer! Die trifft ja jeden! Ohne Ausnahme! Also brauchen wir diese GEZ gar nicht, für Steuern ist das Finanzamt zuständig! Und keine GEZ!

Und wenn wir feststellen, dass diese GEZ jetzt völlig überflüssig ist, wozu brauchen wir dann noch Ministerpräsidenten? Gleich sechzehn Stück! Die bestimmen ja, was bei den öffentlich-rechtlichen Sendern passiert. Wieso eigentlich. 

Was Rossmann angeht, da geht es ja nicht nur um Rossmann alleine, sondern auch um einen Koreaner, der 40 % von Rossmann besitzt: der Investor Li Ka-shing.

Quelle: Die Superreichen - Auch deren Leichenhemd hat keine Taschen

Was ist, wenn dieser Investor klagt, nicht in Deutschland, sondern vor dem Schiedsgericht ICSID`Das sitzt ja praktischerweise in der Weltbank in Washington.

Quelle: Was Deutschland vom kleinen Uruquay lernen kann?

Wird es dann in dieser Republik eine Lex Rossmann geben? Falls ja, werden dann die anderen von der Haushaltsabgabe Betroffenen protestieren? Mit Recht!

Kurzum, diese GEZ-Haushaltsabgabe ist ein illegaler Schnellschuss. In diesem Fall von den Ministerpräsidenten ausgeheckt. Wie steht es mit der Kompetenz dieser Ministerpräsidenten? Offensichtlich sehr schlecht!

Was soll ich nur beispielsweise von einem Ministerpräsidenten halten, der Probleme hat, eine siebenstellige Zahl vorzulesen?

Quelle: Blamage: Seehofer soll Zahl vorlesen

Und solche Ministerpräsidenten bestimmen dann, was ein Prozent mehr bedeutet?! Wir sehen ja, was dabei herauskommt.

"Nach Golde drängt, / Am Golde hängt / Doch alles. Ach wir Armen!" - Blog von Kiat Gorinaa

Dies ließ Geheimrat Johann Wolfgang von Goethe seine Margarete sagen - in Faust I ab Vers 2802f. Auch die deutsche Bundesrepublik besitzt Gold - wie die FAZ in ihrem Artikel "Wo steckt das Gold der Deutschen?" berichtet und vor allem die Frage aufwirft: Ja, wo steckt nun das Gold des deutschen Volkes? 


Immerhin soll es hier um 3.396 Tonnen edlen Goldes gehen! Und die Leserinnen dieses FAZ-Artikels erfahren nebenbei, dass unsere französische Nachbarn bereits vor vier Jahren ihr gesamtes im Ausland gebunkertes Gold zurück nach Frankreich geholt haben. 


Und wir erfahren auch, dass Anfragen wegen des Verbleibes des deutschen Goldes an die derzeitige Regierung nicht beantwortet wurden und werden. Aber hallo! Geht es noch? 


Was ist denn daran so schwierig, auf eine einfache Frage eine klare Antwort zu geben? 


Auch dem Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler - der als eine der wenigen gegen die ESM-Bank gestimmt hat  - kommt das spanisch vor: er hat Professor Jörg Baetge beauftragt, auf die Suche nach dem Gold der Deutschen zu gehen! 


Und nach der Sommerpause soll sich der Haushaltsausschuss des Bundestages auch mit der Frage beschäftigen: "Wo ist das deutsche Gold?" Und "Wo ist es geblieben?" 


Auch Schweizer Bürger sind hellhörig geworden - sie gründeten eine Initiative "Rettet unser Schweizer Gold"!
Quelle: Gold-Initiative Volksinitiative "Rettet unser Schweizer Gold" 


Auch in Deutschland gibt es eine solche Initiative:
Quelle: gold-action.de Holt unser Gold heim 


Wer Informationen über dieses offensichtlich brisante Thema haben möchte, schaue in KOPP-Online. 


In der Beschreibung zu folgendem Video ist zu lesen: "Wo ist das Gold der Deutschen?
 Die Frage ist schwer und doch wieder leicht zu beantworten. Da dem deutschen Volk, wie üblich, die Wahrheit verschwiegen wird, kann man die Frage kurz und knapp beantworten. Es ist für die Deutschen nicht mehr zugänglich also verschwunden. Böse Zungen würden behaupten, nach dem die Amerikaner laut Haager Landkriegsordnung das deutsche Gold widerrechtlich konfisziert hatten, lag nie die Absicht vor, es den Deutschen zurückzugeben, sondern als Kriegsbeute zu behalten. Die Frage ist nun wie lässt man unauffällig 3.401,8 Tonnen Gold verschwinden. Einige Stimmen sagen es lagerte unter den WTC 's als die Türme einstürzten, andere behaupten die Federal Reserve of New York hätte es sich einverleibt und andere meinen es läge verteilt in den USA, England und Frankreich. Auffällig daran ist, dass diese Besatzungsmächte bis heute keinen Friedensvertrag mit Deutschland eingehen wollten. Deutschland ist nicht souverän und darf somit seine eigenen Goldreserven nicht einfordern. 
Also wie erwähnt, dass deutsche Gold ist für die Deutschen nicht mehr verfügbar."

Wo ist das Gold der Deutschen?

Hochgeladen von VeritasxVirtus1 am 28.02.2012

President Obama and german chanzlor Angela Merkel have a discussion about the german gold reserves:

Wo ist das deutsche Gold?

Hochgeladen von McKevin2000 am 12.08.2010

Wird Deutschland verzockt? - Blog von Kiat Gorina

Derzeit spielt sich geradezu Ungeheuerliches in der Mainstreampresse ab. So erschien heute in der Frankfurter Allgemeinen ein Artikel "Wann kippt Deutschland?". Und abgedruckt war ein Foto der Kanzlerin - Blick gen Himmel gerichtet - sehr sorgenvoll - mit folgendem Text: "Die Haftungssummen steigen, die Kritik wird lauter: Geht Kanzlerin Merkel zu hohe Risiken ein?" 


Wann hat es dies früher gegeben? Der Mainstream nimmt auf die Kanzlerin keine Rücksicht mehr! Allein die Formulierung der Frage: Geht die Kanzlerin zu hohe Risiken ein? Wer geht denn zu hohe Risiken ein? 


Doch nur ein Spieler - eine Spielerin! Findet jetzt die Regierungsarbeit an einem Spieltisch statt? Wird nicht mehr regiert, sondern nur noch gepokert? 


Und in diesem Artikel werden Zahlen genannt: "Deutschland haftet im Extremfall mit einer Summe, die den Bundeshaushalt mickrig aussehen lässt. 771 Milliarden Euro zahlt Deutschland bei einem Euro-Kollaps maximal, hat das Münchener ifo-Institut ausgerechnet. Zum Vergleich: Der Finanzminister hat gerade mal 306 Milliarden Euro zu verteilen." 


Was denkt sich der Bundesfinanzminister eigentlich? Da wird mit Milliarden gepokert, die es nicht gibt und niemals geben kann! Ist eine solche Regierungsarbeit noch seriös? 


In diesem Artikel werden noch andere schlechte - ja schlimme Meldungen verkündet:

• Deutschlands Spitzenrating ist bedroht
• Deutsche Wirtschaft steuert auf die Flaute zu
• Siemens stellt die Prognose infrage
• Gewinn von MAN bricht ein

Und dann kommt eine absolute Hammerzahl: "Deutsche Unternehmen, Banken, Privatleute und der Staat tragen Forderungen von 2,8 Billionen Euro gegen Schuldner aus dem Euro-Ausland mit sich rum, hat der Sachverständigenrat kürzlich ausgerechnet. Eine Summe, die größer ist als das, was alle Deutschen innerhalb eines Jahres von früh bis spät erwirtschaften." 


Da lautet die Frage nicht mehr, ob Deutschland verzockt wird, sondern es ist offensichtlich eine bittere Tatsache: "Deutschland ist bereits verzockt!" 


Es ist an der Zeit, dass sich die Bürgerinnen und Bürger, die Wählerinnen und Wähler fragen, wer für diese schreckliche Entwicklung verantwortlich ist?
Quelle: FAZ Wann kippt Deutschland?

Fatale Folgen des ESM für Deutschland! (EURO Inflation 2012 Eurokrise Schuldenkrise Prof. Hankel)

Veröffentlicht am 21.07.2012 von BOERSENMAGAZIN

Pirat Johannes Ponader und das Jobcenter - Blog von Kiat Gorina

Da schickte mir Juliane einen Link auf den Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, in dem Johannes Ponader öffentlich seine Schwierigkeiten mit dem für ihn zuständigen Jobcenter schildert.
Quelle: FAZ Ich gehe: Mein Rücktritt vom Amt
Es ist der FAZ hoch anzurechnen, dass sie Johannes Ponader eine Plattform bietet, die Schikanen des Jobcenter öffentlich zu brandmarken! Was geht hier vor? Das System Hartz IV ist verunsichert - sehr stark verunsichert!
Bereits schon acht Jahre lang wurden von den Medien die Hartz-IV-Bezieher als dummes und faules Pack angeprangert und beleidigt. Und jetzt ist der politische Geschäftsführer der Piratenpartei - zumindest zeitweise  - ein Hartz-IV-Bezieher!
Und nicht nur das! Ponader ist nicht dumm, sondern sehr gebildet! Er verfügt über eine Ausbildung, die seine "Berater" im Jobcenter nur vom Hörensagen kennen! Kurzum, er passt nicht in dieses System: Rahel Uhlenhoff bezeichnet zu Recht die Hartz-IV-Bezüge als Stillhalteprämie! Als Stillhalteprämie, sich vom ersten Arbeitsmarkt fernzuhalten!
Und da stört eine Person - sagen wir doch - Persönlichkeit wie Johannes Ponader. Also muss er fertiggemacht werden! 
Das beginnt schon mit seiner Teilnahme bei Günther Jauch: Jauch hat nichts Dümmeres zu tun, als seinen Gast als "Hartz-IV-ler" zu denunzieren und zu diffamieren und zu beleidigen! Wen interessiert das in einer politischen Talkshow? Wenn Jauch den politischen Geschäftsführer einer Partei einlädt, dann interessiert doch, welche Ziele diese Piratenpartei verfolgt, es ist doch völlig nebensächlich, was Ponader neben seiner ehrenamtlichen Tätigkeit macht! Jauch hat sich hier als Brandstifter geoutet, als Brandstifter für die Hatz auf Hartz-IV-Bezieher!
Und das mit den Geldern der GEZ-Einzahler! Die ARD ist ja eine öffentlich-rechtliche Anstalt!
Und damit kommen wir zu einem anderen wunden Punkt: Ponader ist ehrenamtlich Geschäftsführer seiner Partei - er bezieht kein Gehalt! Und mit Ehrenämtern haben Jobcenter große Probleme. Grund: Hartz-IV-Bezieher sollen überhaupt kein Ehrenamt ausüben! Sie sollen aus der Öffentlichkeit verschwinden! Sie sollen überhaupt keinen Kontakt mit anderen Menschen haben! Hartz-IV-Bezieher ghören zu den "Überflüssigen" - wie es Jakob Augstein treffend formulierte.
Ich erinnere an den Fall eines Hartz-IV-Beziehers, der Mitglied einer Freiwilligen Feuerwehr war - ehrenamtlich. Da verlangte allen Ernstes die damalige ARGE, dass sein Bezug um die Zahlung seiner Auslagen gekürzt werden muss. Der arme Feuerwehrmann musste erst klagen, bis er vor dem Sozialgericht recht bekam!
Dieser Standesdünkel, dass Hartz-IV-Bezieher sozusagen die "Untermenschen" von heute sind, hat offensichtlich auch Heinrich Alt - Vorstand der Bundesagentur - befallen. Dieser Alt ruft nicht bei dem Geschäftsführer an, sondern beim Parteivorsitzenden der Pieatenpartei - er ist ja wenigstens im Berufsleben Regierungsdirektor - also ein würdiger Gesprächspartner.
Der Vorstand redet doch nicht mit einem seiner "Kunden" seiner Monsterbehörde! Wo kämen wir denn hin?
Dass sich die Jobcenter über gesetzliche Regelungen hinwegsetzen, ist seit Jahren bekannt und immer wieder Anlass zu Klagen vor den Sozialgerichten. Jede zweite Klage ist erfolgreich! Und was so eine Klage für den Staat kostet? Frau von der Leyen, Sie sind ja angehalten zu sparen. Sparen Sie doch bei den Gerichtskosten!
Was mich sehr erschreckt, dass für Ponader das Sozialgeheimnis nicht gilt! Hier haben nachweislich mehrere Personen die Pflicht zur Wahrung des Sozialgeheimnisses verletzt. Wie heißt es schön im Juristen-Esperanto: "Nach §§ 85, 86 SGB X sind Verstöße gegen das Sozialgeheimnis nun straf- und bußgeldbewährt; bislang gab es nur eine Bußgeldvorschrift in § 85 SGB X a.F" Das bedeutet doch, das Verstöße gegen das Sozialgeheimnis nicht nur ein Bußgeld nach sich ziehen, sondern ein strafrelevantes Delikt darstellen!
Und was mich erschreckt hat, ist die Häme - ja geradezu der Hass, der vom SPIEGEL in seiner Printausgabe versucht wurde, über Ponader auszuschütten!
Ponader hat die Konsequenz gezogen! Ich hoffe, dass er von vielen Sympathisanten unterstützt wird! Auch finanziell! Wie wäre es denn, wenn jedes Piratenmitglied und jeder Piratensympathisant jeden Monat nur einen Euro für Ponader und seine Partei beiseite legt?!
Und was Hartz-IV-Bezieher angeht, alles Mögliche hat in diesem Staat einen Bundesverband! Auch die Hartz-IV-Bezieher brauchen endlich einen Bundesverband! Es gibt Millionen von Langzeitsarbeitslosen, Millionen von Menschen, die unter der Armutsgrenze leben. Wenn jeder von ihnen nur einen Euro im Monat beiseite legt, dann erhielte ein solcher Bundesverband eine Kampfkasse, die im Jahr über viele Millionen verfügt. 
Für einen medialen Kampf gegen die Verunglimpfung der Ärmsten der Armen! Denkt darüber nach! Die Geschichte zeigt immer wieder, dass diktatorische Systeme am besten mit ihren eigenen Waffen geschlagen werden!

Durchgezappt - die Medienmeldungen der Woche | ZAPP Medienmagazin | NDR

Veröffentlicht am 10.05.2012 von ARD

Diskreditierung eines Piraten durch den Mainstream - Blog von Kiat Gorina

Günther Jauch machte den Anfang: Er fragte, wovon der neue Geschäftsführer der Piratenpartei lebt. Von Hartz IV etwa? Damit sollte Johannes Ponader diskreditiert werden. Jauch fällt in ein Niveauloch - niveaulos wie der "Sachbuchautor" Thilo S.
Dann gibt es die FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung. Sie vergleicht Johannes Ponader mit einer historischen Figur: "Er nennt sich Gesellschaftskünstler. ... Schon mal gehört? Aus Wien? Von einem Postkartenmaler?"
Damit ist die Niveaulosigkeit eines Günter Jauch noch unterboten: Der Geschäftsführer der Piraten - Johannes Ponader - wird mit Adolf Hitler verglichen! Gewiss, der FAZ-Chef Schirrmacher entschuldigt sich, und meint offenbar, dass damit diese Sache aus der Welt geschafft sei.
Nichts ist aus der Welt geschafft! Dieser unmögliche Vergleich hätte nie veröffenticht werden dürfen! Ein Vergleich von Johannes Ponader mit Hitler ist derart abwegig. Wie pervers muss ein Journalist denken, um solch einen Bullshit zu schreiben?
Die Mainstream-Medien haben ein großes Problem: Da sitzt bei Jauch ein Mensch, ein Künstler, der ehrenamtlich Geschäftsführer der Piratenpartei ist. Wovon lebt der eigentlich? Von Sozialleistungen! Und was ist daran so schlimm?
Weil er das Bild ins Wanken bringt. Was für ein Bild? Na, das Bild eines Menschen, der ALG II bezieht. Diese Bezieher sind doch alles Leute, die zu dumm sind zum Arbeiten! Sagt der Mainstream. Und nun sitzt so einer neben Jauch. Und dann stellt sich heraus, dass Ponader blitzgescheit ist. Einser-Abitur! Begabten-Stipendium! Und trotzdem Hartz IV Bezieher! Das passt doch nicht zusammen.
So einer ist doch sehr gefährlich! Der ist politisch tätig - ehrenamtlich - das ist schlimm für die anderen politisch Aktiven - die machen das aber nicht ehren-, sondern hauptamtlich. Also stört Ponader diese etablierten Kreise! Also wird versucht, ihn fertig zu machen.
Und wenn alle Stricke reißen, dann muss ein Nazi-Vergleich her! Auch wenn dieser Vergleich so etwas von abstrus ist! 

Durchgezappt - die Medienmeldungen der Woche | ZAPP Medienmagazin | NDR

Veröffentlicht am 10.05.2012 von ARD

Habt ihr auch bemerkt, dass jetzt eine neue Masche vom Mainstream versucht wird: das Totschweigen - ja, genau! Über die Piraten wird im Mainstream nicht mehr berichtet, Piraten? Nie gehört! Piratenpartei? Darüber wird nicht mehr berichtet!
Was bleibt also? Die alternativen Medien! Schweigen wir diesen Mainstream tot! Und fangen wir damit an - mit der FAZ!

Über die Aktenvernichtung des Auswärtigen Amtes - Blog von Kiat Gorina

Da schreibt die Frankfurter Allgemeine: "Vernichtete Akten, verschwundene Dokumente und zuletzt ein Persilschein für die Erschwerung des Zugangs zu Unterlagen: Wie das Politische Archiv des Auswärtigen Amts Forschungsarbeit behindert." Und der Titel des Artikels: "Panzerschrank der Schande".
Quelle: Frankfurter Allgemeine Panzerschrank der Schande
Und da ist u. a. zu lesen: "Denn die Protokolle der Direktorenrunden wurden, wie die Historikerkommission 2008 erfuhr, vermutlich beim Umzug des Auswärtigen Amtes von Bonn nach Berlin vernichtet."
Bei den "Direktorenrunden" geht es um Besprechungen auf Leitungsebene - insgesamt 140 Jahre. Also eine Fülle von Dokumenten. Und solche Dokumente sind einfach verschwunden! Wer hatte ein Interesse daran, dass Historiker diese Dokumente lesen und auswerten?
Ja, und ich frage mich, wieso leistet sich diese Republik ein Bundesarchiv? Bei allen anderen Bundesministerien kommen die Akten letztendlich ins Bundesarchiv. Wieso nicht beim Auswärtigen Amt? Was soll da vertuscht werden?
Schließlich geht es aum Aufarbeitung der Geschichte Deutschlands. Wer hat etwas dagegen, dass da etwas ans Licht der Öffentlichkeit gelangt, was bisher totgeschwiegen wurde.
Lest den sehr informativen Artikel der FAZ. Und wer ihn später lesen will, sollte ihn sich bei sich selbst "archivieren" - ich schätze mal, dass dieser Artikel vielleicht bald "verschwinden" muss.

2. Weltkrieg - Nazi-Diplomatie intern - Die Ära Ribbentrop

Hochgeladen von DokuPlaza am 24.10.2011