Aber das war umsonst. Grund: Am 17. Februar 2014 tagte der Beschwerdeausschuss in Ansbach und wies die Beschwerde dieser Parteiengruppe zurück. Diese Parteiengruppe darf nicht an der Wahl des Bürgermeisters und der Gemeinderäte teilnehmen - in Pleinfeld! Wieso denn das?
Die Regierung von Mittelfranken meinte, die Wahlvorschläge seien ungültig. Grund: Bei der Kandidatenaufstellung wären nur zwei Wahlberechtigte anwesend gewesen. Vorgeschrieben seien aber mindestens drei! Deshalb ist der Wahlvorschlag ungültig.
Also legte diese Parteiengruppe Beschwerde ein. Ergebnis: siehe oben!
Da frage ich mich: Wieso hat der Wahlleiter diese Parteiengruppe nicht darauf aufmerksam gemacht? "Leute, da fehlt noch ein Wahlberechtigter!" So konnten die Wahlvorschläge abgelehnt werden, weil zu wenig Wahlberechtigte anwesend waren.
Für mich hat das wieder ein sehr fades Geschmäckle. Nach der Gesetzeslage ist weder dem Wahlleiter noch der Regierung etwas vorzuwerfen. Aber menschlich gesehen, sind das Undemokraten. Grund: Sie wollen überhaupt keine Opposition. Auch wenn sie noch so klein ist!
Was werden die Wähler dieser Parteiengruppe machen? Leute, geht trotzdem wählen! Gebt ungültige Wahlzettel ab! Die müssen nämlich gezählt werden! Und beim Wahlergebnis zählt ihr nach, ob die Zahl der ungültigen Stimmen stimmen kann.
Falls nicht, dann fechtet ihr die Wahl an! Mal sehen, ob dann die Regierung auch zu dem Schluss kommt, dass diese Wahl wiederholt werden muss.
Oder ergänzt die Wahlzettel mit eurer Parteiengruppe und macht dort euer Kreuz! Dann ist zwar der Wahlzettel auch ungültig - muss jedoch gezählt werden!
Quelle: BR Mittelfranken Ausschuss untersagt Wahlteilnahme
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen