GLOSSE: Die Regulierungswut der EU und die Janusköpfigen

Am Aschermittwoch müssen Reden geschwungen werden - so auch dieses Jahr. Die Themenwahl war diesmal etwas schwierig. Grund: Die Gegner der früheren Jahre sitzen ja jetzt gemeinsam in einer Großen Koalition - da geziemt es sich miteinander freundlich umzugehen. Sich gegenseitig beschimpfen - das geht nicht mehr. Also musste ein neuer Gegner aufgebaut werden - die EU! 

Und so legte der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer los - gegen die Regulierungswut der EU. Die ersticke gar die europäische Idee! Aber hallo! Wer könnte denn diese Regulierungswut stoppen wenn nicht der bayerische Ministerpräsident. Er könnte doch auf die regulierungswütigen Kommissare Einfluss nehmen. Und dann sein Europaministerium! 

Die derzeitige Ministerin dort ist ja die abgehalfterte Dr. Beate Merk - die frühere Justizminsterin, die im Fall Gustl Mollath kläglich versagt hatte. Was hat Frau Merk eigentlich für Aufgaben? Müsste sie nicht versuchen, die Regulierungswut der EU zu bremsen? Oder was macht sie in ihrem Miniministerium? Außer ihr Ministergehalt zu kassieren? 

Zurück zu Seehofer. Wie Janus persönlich tritt er auf. Schimpfend auf die EU. Und dann setzt er sein anderes Gesicht auf, das lobt dann die EU. Für wie blöd werden die Bürger gehalten? 

Seehofer ist ja nicht der einzige Januskopf. Ein Meisterstück der Janusköpfigkeit lieferte Martin Schulz, der derzeitige Präsident des EU-Parlamentes. Auch er schimpfte über die Regulierungswut, wobei sein Parlament für die vielen Regulierungen verantwortlich ist! Das soll jemand verstehen! Oder funktioniert sein Kurzzeitgedächtnis nicht mehr? Oder bahnt sich bei ihm eine sehr schlime Krankheit an? 

Wenn ich mir diese Politiker so ansehe, dann sind das für mich nur wankelmütige Janusköpfe! Und so etwas sollen die EU-Bürger in diesem Jahr wählen? 

Wer hört solchen Janusköpfigen eigentlich zu? SPIEGEL ONLINE recherchierte:

Tour zum Politischen Aschermittwoch (3): "Hat Seehofer zu viel Fastnacht gefeiert?"

Veröffentlicht am 06.03.2014 von  spiegeltv

Übernommen von OverBlog

Politik Europa: Wer gegen den Strom schwimmt, wird diffamiert, bedroht und soll untergehen!

Was läuft eigentlich in Europa derzeit ab? Und ganz speziell in Deutschland? Da gab es eine Bundestagswahl, das Ergebnis entsprach nicht den Wunschvorstellungen der bisherigen Kanzlerin. Ihre Partei und ihre Schwesterpartei erhielten nicht die Mehrheit der Sitze im Bundestag. Die Opposition aus SPD, LINKEN und GRÜNEN erhielten mehr Sitze als die Schwarzen. 

Das Volk hat entschieden: Eigentlich müsste die Opposition  die Regierung stellen. Zeitgleich wurde in Luxemburg gewählt. Auch dort bekam die Opposition die Stimmenmehrheit. Und sie regieren jetzt! Wieso klappt das nicht in Deutschland? Das ist hier wirklich die Frage! 

Da wurde wochenlang verhandelt. Und was kam heraus? Ein Koalitionsvertrag, der ziemlich unverbindlich ist und der nicht alle Absprachen und Vereinbarungen enthält! Und die SPD-Basis soll letztendlich abstimmen. Über einen unvollständigen Vertrag. Und nicht einmal die künftigen Minister wurden öffentlich bekannt gegeben! 

Wer für diesen Koalitionsvertrag stimmt, kauft sozusagen die Katze im Sack! 

Also werden die Gegner der großen Koalition bei der SPD madig gemacht, ja sie werden eingeschüchtert. Die ZEIT schrieb darüber: 

Quelle; ZEIT ONLINE Schwarz-Rot bedroht die Demokratie:  Kaum ein anfänglicher Gegner der Großen Koalition traut sich noch, den Mund aufzumachen. 

Und diejenigen SPD-Genossen, die öffentlich gegen die große Koalition protestieren, werden gar bedroht, ja, sie erhielten Drohanrufe - auf dem Display erschien die Nummer des Büros von Frau Nahles! Wer da die aufmüpfigen SPD-Genossen bedroht hat, ist noch nicht geklärt. Offen ist, ob je geklärt werden kann, wer da angerufen hat! 

Die Absicht ist klar: Es soll auf jeden Fall eine große Koalition kommen, damit ein Durchregieren möglich ist! Die Bundestagsabgeordneten dürfen dann nur noch abnicken, die Opposition ist in ihren Rechten beschnitten, sie hat keine parlamentarische Funktion mehr! 

Hurra, wir sind angekommen - in der Postdemokratie! Parlamente, Wahlen, all das ist nur noch eine Show! 

Und wenn wir auf Europa schauen, da läuft es ähnlich: Da berichten die DWN über eine Studie der Konrad Adenauer Stiftung, die sich mit der wachsenden Zahl der EU-Gegner befasst: 

Quelle: DWN CDU diffamiert EU-Kritiker: Ausländerfeinde mit "Minderwertigkeitsgefühl“:  Doch die Studie ist eine blanke Diffamierung, wie schon aus der herzlich wenig gelassenen Überschrift auf der Adenauer-Website hervorgeht: "Kräfte der Verneinung und des Minderwertigkeitsgefühls." Die Verneinung kennen wir von Goethe: Im "Faust" ist es der Teufel, der "stets verneint". 

Wieder die gleiche Masche: Weil keine überzeugenden Gegenargumente vorliegen, werden Gegner mundtot gemacht, indem sie diffamiert und beleidigt werden! Was die Politik beschlossen hat, das wird duchgezogen. Koste es, was es wolle! 

Hat es überhaupt noch Sinn, mit diesen postdemokratischen Politikern zu diskutieren? Nein, es macht keinen Sinn, es ist zwecklos geworden! Was bleibt uns? Uns, den Massen?  

Wir sind nicht machtlos; wir haben vielen Möglichkeiten! Wir können protestieren, wir können uns empören, wir können streiken! Beppe Grillo mit seiner Bewegung hat es vorexerziert! 

Es gibt derzeit viele Kräfte, die sich empören, wir brauchen diese außerparlamentarische Opposition nur bündeln, dann sind wir stärker als diese postdemokratischen Politiker.  Wir brauchen auch nicht die Medien des Mainstreams - die snd für uns überflüssig. Wir schaffen unsere eigenen Medien.  Unsere eigenen Kommunikationskanäle. Wir treffen uns nicht virtuell vor den Computern, sondern reell auf öffentlichen Plätzen! 

Und vergessen wir nicht: Wir sind Viele, die da sind nur wenige! 

Beppe Grillo Interview - deutsche Untertitel

Veröffentlicht am 02.03.2013 von Kanarienvogel79

Übernommen von Over-Blog

Der Koalitionsvertrag wirft seine Schatten voraus ...

Da wurde der Koalitionsvertrag ins Internet gestellt. 185 Seiten! Mit vielen Schlagworten. Wie beispielsweise die "Haftungskaskade". Ja, und dann passierte es: Springers Bild hat gepetzt! In diesem Vertrag steht nicht alles drin! Zur Gesundheitspolitik beispielsweise! Und Bild erwischte Gabriel beim Lügen - schließlich gab er zu, dass es da einen Nebenabsprache gebe. 

Aber nicht genug damit, die DWN veröffentlichen: 

Quelle: Geheime Nebenabsprachen: SPD-Mitglieder stimmen über Schein-Vertrag ab: Die Große Koalition hat offenbar weitreichende geheime Nebenabsprachen getroffen, die nicht im Koalitions-Vertrag stehen. Auch das Abstimmungs-Verhalten zu weiteren Euro-Banken-Rettungen scheint bereits koordiniert zu sein. Dürfen die SPD-Mitglieder nur über einen Scheinvertrag abstimmen? 

Gleichzeig mehren sich die Stimmen der Gegner in der SPD: 

Quelle: Frankfurter Allgemeine Sieben Juso-Landesverbände gegen große Koalition: Gleich sieben Landesverbände der SPD-Nachwuchsorganisation stellen sich gegen den Koalitionsvertrag mit der Union. 

Jetzt, nach dem Auftauchen von zusätzliche Absprachen, die nicht im Koalitionsvertrag stehen, dürften es immer mehr werden! Sogar ein SPD-Abgeordneter gibt auf seine Homepage bekannt, dass er gegen die große Koalition ist. 

Wie tief ist diese SPD gesunken? Darf oder kann sie nicht ihren Genossen von der Basis reinen Wein einschenken? Wird da mit großem Trara ein Koalitionsvertrag präsentiert, der das Papier nicht wert ist, auf dem er gedruckt ist? Und über solch einen wertlosen Vertrag sollen über 470.000 Genossen abstimmen? 

Hier muss sich doch jeder abstimmende Genosse fragen: Sind diese Nebenabsprachen solch ein Gift? Wieso dürfen wir nicht darüber abstimmen? Wieso werden wir mit einem Scheinvertrag abgespeist?
Welch ein Fazit werden die meisten Genossen ziehen? 

Scheinvertrag ist Scheißvertrag!

Die Linke: Pressekonferenz mit Bernd Riexinger vom 02.12.2013

Veröffentlicht am 03.12.2013 von phoenix

Übernommen von Over-Blog 

Wie Politiker ihre politischen Konkurrentinnen diffamieren wollen - mit angeblichen Sex-Fotos!

Piratin Jasmin Maurer

Ach ihr Scheinheiligen, ihr angeblich konservativen Männer, die ihr euch Politiker schimpft! Wenn eine Politikerin die politische Bühne betritt und ihr nicht das Wasser reichen könnt - mangels überzeugender Argumente, dann greift ihr in eine Mottenkiste. In die Mottenkiste - gefüllt mit angeblichen Sex-Fotos! Erinnert ihr euch noch an Dr. Gabriele Pauli?

Quelle: stern.de Warum Frau Pauli in Latex posiert: Gabriele Pauli, die streitbare CSU-Landrätin aus Fürth, kann es offenbar nicht lassen. Erneut scheint sie in ihrer Partei für Zündstoff zu sorgen. Stein des Anstoßes dieses Mal: Rote Perücke, weiße Seidenduchesse-Jacke, schwarze Lacroix-Hose und glänzende Latex-Handschuhe.

Wer sich diese Fotos ansah, konnte doch nur den Kopf schütteln. Was war denn passiert? Eine attraktive Frau lässt sich für ein Magazin fotografieren - und sie zieht Latexhandschuhe an. Sofort macht es Klick bei den scheinheiligen konservativen Politikern: "Die schaut ja aus wie eine Domina!" Da frage ich mich: Woher wissen die das? 

Dann brach ein künstlich entfachter Sturm der Entrüstung über Pauli los. Es ging dann nicht mehr um die politischen Ansichten der Politikerin Pauli, sondern nur um ihre Kleidung bei einem Fotoschooting! Aber das reichte. Der mediale Mainstream prügelte verbal auf Pauli ein, die FREIEN verstießen sie, so dass sie als Parteilose ihr Abgeordnetendasein im Bayerischen Landtag fristete.

Was macht Gabriele Pauli heute? Im August - mitten im Wahlkampf - veröffentlichte sie ihr Buch DIE ROTE REBELLIN - Fortschritt braucht Provokation. Am besten finde ich, dass sie eine neue Bedeutung für die de Abkürzung CSU parat hat:

Chaotisch - Sündig - Unbelehrbar

Quelle: SPIEGEL ONLINE Buchautorin Gabriele Pauli: Latex und Kuhfladen: Die Bedeutung der drei Parteibuchstaben? "Chaotisch, sündig, unbelehrbar".

Diese Frau unterstützte Josefa beim Video

Und weil wir gerade bei dieser CSU sind, es gibt eine andere ehemalige CSU-Frau, die von CSU-Männern abgestraft wurde: Josefa Schmid. Sie nahm mal Fotos von sich auf, sie waren nicht für die Veröffentlichung vorgesehen. Trotzdem wurden diese Fotos vom medialen Mainstream abgedruckt! Und wieder frage ich mich? Was ist an diesen Fotos so Schlechtes? Sie zeigen eine attraktive Frau - nicht einmal unbekleidet! Trotzdem regten sich wieder die schwarzen Männeken auf. Allen voran der bayerische Landwirtschaftsminister. Ja, genau der, der seine beiden Töchter und seine Ehefrau in seinem Wahlkreisbüro arbeiten und von der Landtagskasse bezahlen ließ!

Was macht Josefa Schmid heute? Sie ist Bürgermeisterin in Kollnburg und sie singt:

Josefa Schmid - Weilst A Herz Host Wie A Bergwerk (Rainhard Fendrich Cover)

Veröffentlicht am 30.08.2013 von Josefa Schmid

Und sie wurde von der CSU zum Austritt gezwungen:

Quelle: Süddeutsche.de Josefa Schmid kehrt der CSU den Rücken: Der Streit zwischen Josefa Schmid und der CSU eskaliert: Die Kollnburger Bürgermeisterin tritt aus der Partei aus. Sie wirft den Christsozialen mangelnde Förderung der Frauen vor.

Und jetzt zu einem neuen Fall, wie konservative Männer eine politische Gegnerin mundtot machen wollen - diesmal eine Piratin: Jasmin Maurer, Chefin der Piratenpartei im Saarland. Und auch Maurer machte Fotos von sich. Das war natürlich ein gefundenes Fressen für die Springer Presse - vor allem für BILD:

Quelle: Bild.de Das ist Deutschlands schrillste Abgeordnete: Doch schon vor der Teilnahme an diesem Erotik-Event erschien die Saarländer Parteichefin wenig konventionell. Maurer hat, typisch Piratin, einen Hang zu Computern und schrägem Lifestyle.

Leute von der Bild-Redaktion! Wieso veröffentlicht ihr kein Wort über die Politik der Piraten? Weil ihr Schiss habt! Und Jasmin Maurer ist eine Kämpferin, sie lässt sich nicht von stockkonservativen Männeken ins Bockshorn jagen. Und sie steht zu diesen Fotos: Damit habt ihr nicht gerechnet:

Quelle: sol.de Pikant: Erotik-Fotos von Piraten-Chefin Maurer auf Facebook: „Meine Kreuzschmerzen sind jetzt weg“, betonte Maurer den gesundheitlichen Wert der Aufnahmen für sie. Die Landtagsabgeordnete sah keinen Konflikt mit der Würde ihres Mandats. „Auch Abgeordnete sind Menschen und haben Hobbys“, so Maurer. Die Fotos würden die Piraten nicht im Wahlkampf benutzen, da seien Porträts gefragt. Fraktionschef Michael Hilberer sprach von einer „künstlerischen Arbeit“. „Wir wollen keine große Sache daraus machen“, so Hilberer.

Übernommen von Over-Blog

GLOSSE: WOT und der Kreuzzug gegen Gegner des Kapitalismus - Blog von Kiat Gorina

Da gibt es einen sehr lesenswerten Blog von Sepp Aigner. Er schreibt über Themen, die eingefleischte Kapitalisten das Blut in den Adern gefrieren lässt! So erscheint heute ein Artikel über ARAB - Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin. Da geht es um einen Aufruf zur Teilnahme an einer Demo am 29.09.2012! 

Solche linke im allgemeinen und kommunistische im besonderen Umtriebe rufen natürlich Kreuzzügler von heute auf den Plan: Sie ziehen aus um solche linke Bewegungen zu bekämpfen. Für diese Kreuzzügler gilt nicht das Recht auf Meinungsfreiheit. O nein, wo kämen wir da hin? Diese Kreuzzügler für den Kapitalismus scheuen auch eine verbale Auseinandersetzung! 

Weil sie keine Argumente haben! Aber sie haben WOT - Web of Trust: 

Quelle: WOT ist SCHROTT! - Was ich von WOT-"Beurteilungen" halte

Und deshalb wird via WOT ganz fleißig geWotet - also gevotet. Solange bis WOT meldet, dass der Blog von Sepp Aigner eine ganz schlimme Bazille ist:

WOT-Bewertung des Blogs von Sepp aigner

Da steht jetzt da - ganz klar ersichtlich auf dem Monitor:

• Trustworthy (vertrauenswürdig): Poor (gering). Tja, was ein überzeugter Kapitalist ist, hat kein Vertrauen zu einem Menschen, der links orientiert ist und linke Thesen vertritt. Auch wenn er die Wahrheit schreibt. Das ist ja gerade das Schlimme, sagen die Kapitalisten. Ein solches Subjekt könnte ja Massen aufrütteln und die sehen dann auch ein, dass dieser neoliberale Raubtierkapitalismus abgeschafft werden muss.
• Vendor reliability (Verlässlichkeit als Händler): very poor (sehr gering). Wer sich diesen Blog von Sepp Aigner anschaut und durchliest, wird feststellen, dass Sepp AIgner überhaupt nicht handelt, er verkauft auch keine Produkte. Gerade das ist ja das Gefährlliche. Die Ultrarechten, die verkaufen wenigstens etwas, die haben ihre "Witwe Bolte" - damit sich die Ultrrechten wenigsten recht anziehen können. Und dieser Sepp Aigner verkauft nichts, deshalb ist seine Verlässlichkeit als Händler sehr gering. Das ist kapitalistische Logik!
• Privacy (Wahrung des Datenschutzes): sehr gering. Ein Linker will alles aufdecken, er ist gegen Korruption. Deshalb ist er auch gegen den Schutz der kapitalistischen Daten. Deshab wird seine Einstellung für den Datenschutz als sehr gering bewertet. Wo kämen wir denn hin, wenn es zu Transparenz kommt, Wenn die Hinterzimmergespräche der Kapitalisten öffentlich werden. Wer so etwas fordert, dessen Praxis mit dem Datenschutz kann nur als sehr schlecht bewertet werden.
• Child Safety (Schutz unserer Kinder): poor (gering). Schützt deshalb unsere Kinder - sagen die Kapitalisten - vor den linken Verführern! Solchen linken Verführer ist nicht zu trauen! Bei diesen Linken ist der Schutz unserer Kinder sehr gering - wenn überhaupt.

Das Allerbeste kommt noch - da steht doch wirklich: "This subdomain inherits the reputation of over-blog.de." 

Also, lieber Sepp Augner! Dein Blog hat ja den Ruf von Over-Blog geerbt, weil dein Blog eine Subdomain von Overblog ist! Ob die Macher von Over-Blog wissen, dass angeblich WOT derart über sie urteilt? 

Mein persönliches Fazit: Wenn ein Blog via WOT derart beurteilt wird wie der von Sepp Aigner, dann hat eine Auszeichnung verdient! Solche WOT-"Beurteilung" sind kein Verdikt, sondern im Gegenteil eine Auszeichnung für einen kritischen Blog! Für einen sehr lesenswerten Blog! 

Und solche "Bewertungen" stellen ein Armutszeugnis dar für die lächerlichen Machenschaften der neoliberalen Raubtierkapitalisten - die bereits in Todesagonie stecken und deshalb versuchen wild um sich herzuschlagen - und können nur noch strampeln.

Piraten - Die Gegner machen mobil! - Blog von Kiat Gorina

Die Piraten haben das Abgeordnetenhaus in Berlin geentert - sehr zum Verdruss der anderen Parteien! Argumente wie, das seien Spinner oder gar Verrückte oder Unbelehrbare, greifen bei den Piraten nicht. Das sind auch keine Dummen - viele von ihnen besitzen einen Abiturabschluss.
Ganz besonders auf die Piraten schossen sich offenbar die Ultrarechten ein - fast im wahrsten Sinne des Wortes. Da gibt es den Udo Pastörs, der will diese Piraten gleich "hinter Gittern" bringen! Der YouTube-Nutzer Zeruju hat hierzu ein Video eingestellt:
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Piraten - Die Gegner machen mobil! - Blog von Kiat Gorina

Die Piraten haben das Abgeordnetenhaus in Berlin geentert - sehr zum Verdruss der anderen Parteien! Argumente wie, das seien Spinner oder gar Verrückte oder Unbelehrbare, greifen bei den Piraten nicht. Das sind auch keine Dummen - viele von ihnen besitzen einen Abiturabschluss.

Ganz besonders auf die Piraten schossen sich offenbar die Ultrarechten ein - fast im wahrsten Sinne des Wortes. Da gibt es den Udo Pastörs, der will diese Piraten gleich "hinter Gittern" bringen! Der YouTube-Nutzer Zeruju hat hierzu ein Video eingestellt:

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