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Donnerstag, 3. Oktober 2013

Die Tabubrecher kommen: Die Bankrotterklärung des deutschen Sozialstaats

Da gibt es immer mehr Menschen, die angeblich "untätig zu Hause sitzen" - ohne jede Aussicht auf einen Job! Und da gibt es einen Dieter Steinert, der möchte diese Langzeitarbeitslosen zur Altenpflege zwingen! Ja, er weiß, niemand darf lt. Grundgesetz zu Zwangsarbeit gezwungen werden. Aber wir wissen ja, das Grundgesetz gilt nicht für Hartz-IV-Bezieher. Hartz-IV-Bezieher werden vom deutschen Sozialgesetz wie Straffällige behandelt, für sie tritt das Grundgesetz außer Kraft. Wie sagt Görz Werner immer wieder:


Hartz IV ist offener Strafvollzug!

Genau das ist Hartz IV. Da gibt es den Artikel 12 im Grundgesetz:


Artikel 12

  1. Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
  2. Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
  3. Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

Steinert will Tabus brechen?! Nein, er will gegen das Grundgesetz verstoßen! Er will das Grundgesetz für Hartz-IV-Bezieher außer Kraft setzen. Es handelt sich ja nur um Hartz-IV-Bezieher! 

Und was sagen die Pflegeheime selbst? Sie sind nicht begeistert! Denn so kann der Pflegenotstand nicht abgestellt werden! Wieso gibt es zu wenig Pflegekräfte? Weil die Bezahlung nicht stimmt! Weil zu viele Teilzeitkräfte auf Minijobbasis eingesetzt werden. Weil Alleinerziehende dann zu "Aufstockern" werden. Weil sie dann - obwohl sie schwer arbeiten - sich ans Jobcenter wenden müssen! 

Jeder ältere pflegebedürftige Mensch hat ein Anrecht darauf, dass er sachkundig gepflegt wird! Das kann nicht durch zur Zwangsarbeit verpflichtete Personen erfolgen! 

Gleichzeitig geben solche Sozialbeamte wie Steinert eine Bankrotterklärung ab, eine Bankrotterklärung des deutschen Sozialstaates! Da gibt es den Beruf der Altenpfleger, es gibt extra ein Altenpflegegesetz, es gibt eine Ausbildungs- und Prüfungsverordnung! Aber das gilt dann plötzlich nicht mehr! Da können dann unausgebildete Personen auf die Alten losgelassen werden, ja, diese Kräfte werden gezwungen! Wie zu Zeiten des Nationalsozialismus gibt es dann wieder Zwangsarbeiter!

Sogar SPD-Bürgermeister stimmen solchen abwegigen Ideen zu! Nicht zu fassen! SPD-Bürgermeister stimmen Ideen zur Zwangsarbeit wie bei den Nazis zu!

Wenn diese Gesellschaft überaltert, wenn es immer mehr pflegebedürftige Menschen gibt und geben wird, dann müssen mehr Altenpfleger eingestellt werden. Und diese Pflegekräfte müssen derart bezahlt werden, dass sie nicht beim Jobcenter aufstocken müssen! Es kann auch nicht sein, dass auf dem Rücken der alten Menschen Fehlentscheidungen der Sozialpolitiker korrigiert werden.

Hier zeigt sich wieder einmal, dass dieses Sozialsystem kurz vor dem Zusammenbruch steht. Trotz eines gefräßigen Verwaltungsmonsters - auch Hartz IV genannt. Oder gerade wegen dieses Verwaltungsmonsters. Das schon jetzt nicht mehr finanzierbar ist. Aber das will niemand zugeben.

Wieso müssen Millionen Menschen gezwungen werden? Weil die verantwortlichen Politiker von einem falschen Menschenbild ausgehen. Weil sie offensichtlich von sich auf andere schließen?! Es gibt in diesem Deutschland viele Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren wollen, jedoch daran gehindert werden und wurden.

Denken wir an den traurigen Fall des Johannes Ponader, einst politischer Geschäftsführer der Piratenpartei. Er wollte ehrenamtlich für diese Partei tätig sein. Aber das zuständige Jobcenter hinderte ihn daran!

Oder denken wir an Ralph Boes, der bundesweit Vorträge hält zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen"! Er musste sogar "zwangshungern", um auf dieses absurde Verhalten eines Jobcenters aufmerksam zu machen!

Oder ich denke an einen ehrenamtlich tätigen Feuerwehrmann und gleichzeitig Bezieher von Hartz IV. Die für ihn zuständige ARGE wollte seine ehrenamtlichen Aufwandsentschädigungen als "Verdienst" verrechnen und seine Grundleistung kürzen. Erst eine Klage vor dem Sozialgericht machte diesem Spuk ein Ende!

Und damit sind wir bei einer Alternative: dem bedingungslosen Grundeinkommen! Studien und Umfragen ergeben, dass viele Menschen sich in die Gesellschaft ehrenamtlich einbringen würden, müssten sie sich nicht mit bornierten Ämtern herumärgern. 

Wieso glaubt diese immer größer werdende Bürokratie, sie müssen die Bürger gängeln? Mir kommt es vor, als meine diese Bürokratie, die Bürger seien als Opfer für drangsalierende Verwaltungsmonster da. Dabei ist es doch genau umgekehrt: Die Verwaltung sollte für die Bürger da sein, dafür wird sie bezahlt! Mit Steuergeldern! Das vergessen diese selbstherrlichen Verwaltungshirsche!

Quellen:

  • Freie Presse Kreis drängt auf Jobpflicht für Hartz-IV-Empfänger in der Pflege: Der zweite Kreisbeigeordnete plädiert für den Einsatz von Hartz-IV-Empfängern in der sozialen Arbeit. "Zu viele sitzen untätig zu Hause und haben keine Chance auf einen Job", sagt Dieter Steinert. 
  • gegen.hartz.de HARTZ IV: SOZIALBEAMTE FORDERN ZWANGSARBEIT: Tabubruch heißt hier jedoch nichts anderes, als Hartz IV-Bezieher zur Pflege von älteren Menschen zu zwingen. "Jeder Leistungsbezieher sollte verpflichtet sein, etwas für die Gesellschaft zu tun", sagte Steinert. Zwar wisse er, dass viele Menschen dieses Vorhaben kritisieren, da es eine Arbeitsverpflichtung bereits zu Zeiten des Nationalsozialismus in Deutschland gab, dennoch sei er für die Verpflichtung von Hartz IV-Beziehern.

Über selbstherrliche Verwaltungshirsche berichtete sogar BILD in einem Fall in Niedersachsen: Da haben Bürger ein Häuschen gebaut und ihre Dächer mit grauen Ziegeln decken lassen. Aber der Gemeinderat meint, es dürfen keine grauen Ziegel verwendet werden, das stehe in der Bauordnung! 

Die armen Hausbesitzer sollen allen Ernstes ihre Dacher abreißen und mit neuen Ziegeln decken! Wo leben wir denn? 

Quelle: BILD.de Häuserdächer müssen weg – zu grau!: Fünf Bauherren haben ihre Dächer grau-schwarz gedeckt. Bei ihnen müssen jetzt alle Pfannen wieder runter – weil laut Bebauungsplan nur Rot-Braun-Töne zulässig sind!

Nicht die Deutschen schaffen sich ab, sondern dieses Bürokraten-Deutschland schafft sich ab!

Übernommen von Over-Blog

Donnerstag, 8. August 2013

Tageshoroskop und Vorausschau für 09.08.2013 - NSA und BND - Zwangsarbeit

Heute, am 09.08.2013 steht der zunehmende Mond in der Jungfrau. 

Mond in der Jungfrau, da sind wir besonders analytisch und gehen sehr überlegt und sorgfältig vor. Wir achten sehr auf unsere Gesundheit. Das Zeichen der Jungfrau ist auch ein Symbol für das Nervensystem und die Eingeweide. Beim Tarot des Golden Dawn entspricht die Jungfrau dem Eremiten - dem Trumpf Nr. IX. Ein Symbol für Weisheit und Geheimwissen. Glücksorte: Märkte, Restaurants. 

Der Mond ist absteigend. Jetzt ist die Zeit, in der wir das "säen" können, was wir in der kommenden Zeit "ernten" werden.  

Für die "haarigen" Probleme verweise ich auf einen früheren Artikel. 

Beim Schreiben dieser Zeilen erschien vor meinem inneren Auge der Herrscher über Geburt und Landwirtschaft - für mich ein sehr gutes Zeichen.  

  • Mond im Trigon zum Pluto: Unsere Gefühle sind derzeit besonders stark.
  • Mond im Sextil zum Jupiter: beschert uns materielle Gewinne.
  • Mond im Sextil zum Mars: stärkt unseren Willen und lässt uns tatkräftig handeln.

Der heutige Tag ist günstig für

  • Arbeiten mit Erde
  • größere Ankäufe
  • Investitionen
  • Eröffnungen

Der heutige Tag ist weniger günstig für

  • Friedhofsbesuche
  • den Abschluss von Projekten

Ich wünsche allen, dass ihr das Beste aus diesem Tag macht! 


Veröffentlicht am 04.08.2013 von antikriegTV


Veröffentlicht am 08.08.2013 von europeansforpeace

Sonntag, 17. Februar 2013

Amazon - Sklaverei in der Vorweihnachtszeit - Blog von Kiat Gorina


Amazon geriet ja bereits 2011 in die schlechten Schlagzeilen! Erinnern wir uns, da schrieb ich über Amazon: Vorweihnachtliche Zwangsarbeit in Deutschland?:

  • Natürlich nicht - Zwangsarbeit gibt es nicht in Deutschland! Laut Grundgesetz Artikel 12 darf kein deutscher Bürger zur Zwangsarbeit gezwungen werden! Damit dürfte ja die obige Frage beantwortet sein. Zwangsarbeit gibt es nicht in Deutschland - weder vor noch nach Weihnachten. 
  • Und was hält die Europäische Menschenrechtskonvention von Zwangsarbeit? Schauen wir doch in den Artikel 4 der Menschenrechtskonvention. Ja, auch da gilt eindeutig, dass niemand zu Zwangsarbeit gezwungen werden darf! Alles klar! Wirklich? 
  • Da hat mir Lady einen Link - vielen Dank! - geschickt, da werden aber Menschen zu unbezahlter Arbeit gezwungen. Nein, so etwas gibt es nicht in Deutschland? Doch das gibt es:
  • Die Mitwirkenden sind:

  1. Die Arbeitsagenturen und Jobcenter
  2. Der Internetriese Amazon
  3. viele Erwerbslose

      Auch 2012 brauchte Amazon für die Vorweihnachtszeit viele billige Arbeiter. Diesmal fanden sich folgende Mitwirkenden zusammen: 
      1. Amazon
      2. Die Zeitarbeitsfirma trenkwalder
      3. Die Securityfirma H.E.S.S.
      4. und last but not least die deutschen Arbeitsagenturen ...
      Letzte Woche zeigte die ARD eine Dokumentation: AUSGELIEFERT! Es geht um die Leiharbeiter, die für die Vorweihnachtszeit von vielen europäischen Ländern mit falschen Versprechungen nach Deutschland gelockt werden. 

      Untergebracht sind sie in nicht ausgelasteten Feriendörfern, dort werden sie abgefüttert - fein säuberlich getrennt von den normalen Feriendorfbesuchern. Und damit diese Leiharbeiter auf keine Dummheiten kommen, werden sie permanent überwacht - von Mitarbeitern von H.E.S.S. Diese´Bewacher treten paramilitärisch auf und haben Thor Steinar an. Wikipedia weiß zu berichten:

      Thor Steinar ist eine Bekleidungsmarke der MediaTex GmbH. 

      Der Brandenburger Verfassungsschutz, einige zivilgesellschaftliche Organisationen und Antifa-Gruppen sowie die meisten Medienberichte sehen in Thor Steinar ein Erkennungsmerkmal der neonazistischen Szene. In der Öffentlichkeit wird Thor Steinar meist in diesem Zusammenhang thematisiert. Das Tragen von Thor-Steinar-Kleidung ist unter anderem im Deutschen Bundestag, im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, im Landtag von Sachsen, an der Universität Greifswald sowie in zahlreichen Fußballstadien verboten. 

      Am 4. November 2008 wurde die MediaTex GmbH an die Al Zarooni Tureva mit Sitz in Dubai verkauft. Seitdem wird die Marke von mehreren Neonazi-Gruppen boykottiert.

      Diese Security schrecken auch nicht vor Taschenkontrollen zurück. Und sie durchwühlen die Unterkünfte der Sklavenarbeiter während deren Abwesenheit. Auch passen sie auf, dass die Arbeitssklaven beim Frühstück ja kein Brötchen mitnehmen! Und sie wimmeln neugierige Journalisten ab oder hindern sie zu recherchieren.

      Die ARD-Dokumentation berichtet, dass die Reporter Polizeischutz benötigten.

      Und was sagt unsere Bundesarbeitsministerin von der Leyen dazu? Es müsse überprüft werden! Da frage ich mich, was ist da noch groß zu überprüfen?

      Amazon hat ja eine Seite in Facebook. Anders als die Ministerin "überprüften" viele Facebookmitglieder nicht, gleich nach der ARD-Sendung ergoss sich ein Shitstorm über Amazon.Und das ist gut so!

      Reißen wir Amazon die hässliche Fratze der neoliberalen Raubtierkapitalisten herunter! Hier das gesamte Video. Es ist zwar lang, aber das Anschauen lohnt sich!


      Veröffentlicht am 14.02.2013 von ARD

      Und vergessen wir nicht! Frau Merkel hat versprochen, uns Menschen auf den Weg in den Wohlstand mitzunehmen! Ist das der Wohlstand, den sie meint? Das Leben als Sklavenarbeiter für Amazon?


      Hochgeladen am 03.11.2011 von ThomKutlatschkowa

      Ach ja, ich bin natürlich nicht parteiisch, sondern gebe auch Amazon Gelegenheit,  zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen:

      Quelle: GIZMODO Amazon-Stellungnahme: “Wir dulden keine Diskriminierung oder Einschüchterung” 

      Klar doch, schuld sind immer die anderen, wir waschen unsere Hände in Unschuld! Das sollen ja auch die Richter gesagt haben, bevor sie Jesus zum Tode am Kreuz verurteilten ...

      Montag, 19. November 2012

      IKEA - Zwangsarbeit - DDR - Studie - War es das? - Blog von Kiat Gorina


      Erinnern wir uns, passend zum diesjährigen Tag der Arbeit veröffentlichte am 1. Mai 2012 einen Artikel über die DDR und Zwangsarbeit für IKEA:

      Quelle: Die angeblichen Gutmenschen bei Ikea - Zwangsarbeit

      Und in der letzten Woche berichtete der Mainstream über eine "Studie", die angeblih von IKEA in Auftrag gegeben wurde. Und darin wurde bestätigt, dass in der DDR politische Gefangene Zwangsarbeit für IKEA leisten mussten. Und dann war der allgemeine Tenor: Wir müssen noch weiter forschen ...

      Über die Opfer dieser Zwangsarbeit wurde kein Wort verloren! Auch nicht darüber, welche Firmen aus Westdeutschland auch in DDR-Gefängnissen "produzieren" ließen? Und besonders still war in diesem Zsuammenhang die Kanzlerin. Dabei könnte sie vielleicht auch etwas dazu beitragen.

      Dabei gibt es ja viele Gerüchte, dass die damaligen deutschen Versandhäuser viele Waren aus der DDR importierten. Da ist es doch nur recht und billig zu erfahren, was davon in DDR-Gefängnissen angefertigt wurde. Und ob da auch politische Gefangene zwangsarbeiten mussten.

      Und ich frage noch einmal: Welche Rolle spielte die KoKo dabei? Vor allem Alexander Schalck-Golodkowsky?


      Veröffentlicht am 16.11.2012 von kleineglocke3


      Veröffentlicht am 17.05.2012 von deutschewelle

      Eine Frage ist nach wie vor offen? Wie kann das Unrecht an diesen politischen Gefangenen wieder gutgemacht werden? Eines dürfte klar sein: Mit ein paar Cents ist es nicht getan!
      besucherzhler

      Dienstag, 1. Mai 2012

      Die angeblichen Gutmenschen bei Ikea - Zwangsarbeit - Blog von Kiat Gorina


      Da stand gestern in der Süddeutschen Zeitung: "Ikea soll DDR-Zwangsarbeiter eingesetzt haben". Und Ikea lässt das jetzt prüfen - und fragt auch bei der deutschen Stasiunterlagenbehörde nach!
      Also, für wie blöd hält Ikea die deutschen Verbrauerinnen und Verbraucher? Die Stasibehörde wird kaum darüber Unterlagen in die Archive gesteckt haben, wer von den politischen Zwangsarbeitern für den Klassenfeind arbeiten durfte.
      Solche Arbeiten wurden doch als Umerziehungsmaßnahmen oder politische Bildung tituliert. Und es musste ja seine Gründe haben, dass Ikea gerade in der DDR fertigen ließ. Gefangene sind halt spottbillig. Und geht der Nachschub aus, dann gibt es eine Verhaftungswelle.
      Die Chinesen praktizieren das ja im ganz großen Stil: Bei denen gibt es richtige Gefängnissteinbrüche und andere Gefängnisfabriken. Ja, sogar die Organe von zum Tode Verurteilten werden in den Organhandel eingeschleust.
      Und wenn eine Knappheit an Organen droht, dann gibt es eine Verhaftungswelle. Aber das hatten wir schon!
      Was mich stört, ist, dass erst jetzt solche Anschuldigungen veröffentlicht werden. Und ich frage mich auch, wieso sich Ikea nicht auf dem diplomatischen Weg gleich an das deutsche Bundeskanzleramt wendet? 
      Die Kanzlerin soll ja früher in der DDR FDJ-Sekretärin gewesen sein. Ja, es soll böse Zungen geben, die gar von einer IM "Erika" sprechen! Wieso fragen die Ikea-Manager nicht gleich da nach? Oder den damaligen Chef der Kommerziellen Koordinierung? Alexander Schalck-Golodkowski?
      Dieser Mensch ist ja immer noch greifbar. Er sitzt zwar mittlerweile im Rollstuhl - 2003 war er nach einem Schlaganfall Patient in Bad Aibling. Und damit die Mitpatienten nicht mitbekommen, wer da einer der ihren ist, wurde er mit dem seltenen Namen "Schulz" geführt.
      Also, fragt doch mal diesen Alexander G.! Vielleicht rückt er auch mit Namen von anderen namhaften Firmen des Westens heraus, die ebenfalls bei der DDR "fertigen" ließen.
      Da redeten die Westpolitiker ihren Wählern stets ein, wie schrecklich das Regime in der DDR gewesen sei - aber die westlichen Firmen arbeiteten mit eben dieser DDR zusammen. Welch eine Heuchelei!
      Im Brennpunkt 1991 - Schalck-Golodkowski
      Hochgeladen von Himmelstor am 09.12.2007

      besucherzähler

      Dienstag, 25. Januar 2011

      Hartz IV - Wie im Basar!

      Hartz IV ist offener Strafvollzug. Es verstößt gleich mehrfach gegen das Grundgesetz. Erstens gegen Artikel 1, weil es kein menschenwürdiges Leben ermöglicht und zweitens gegen die freie Berufswahl ...