Anschlusszwang - Benutzungszwang - Nazi-Gesetz?

Was hat das mit den Nazis zu tun? Oder mit Nazi-Gesetzen? Was soll das heißen? Sind das Gesetze, die die Nazis erlassen haben? Oder sind das Gesetze, die während der Zeit der Nazi-Diktatur von 1933 bis 1945 erlassen wurden? 

Gemach, gemach! Fragen wir uns doch einmal: Seit wann gibt es Bestimmungen zum Anschlusszwang? Und zum Benutzungszwang? Wann tauchten diese Begriffe erstmalig auf? 

Finden wir sie bereits in der Weimarer Verfassung? Nein, da finden wir sie nicht! Wir finden sie auch nicht in der damaligen DDR! In Wikipedia finden wir: 

Der Anschluss- und Benutzungszwang wurde erstmals in § 18 der Deutschen Gemeindeordnung von 1935 auf der Grundlage des Notstandsgesetztes : " Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich ", auch als Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 bekannt, formuliert. 

Quelle: Wikipedia Anschluss- und Benutzungszwang 

Und schauen wir doch einmal rein - in den § 18 der Deutschen Gemeindeordnung von 1935: 

§ 18. (1) Die Gemeinde kann bei dringendem öffentlichen Bedürfnis durch Satzung mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde für die Grundstücke ihres Gebietes den Anschluß an Wasserleitung, Kanalisation, Müllabfuhr, Straßenreinigung und ähnliche der Volksgesundheit dienende Einrichtungen (Anschlußzwang) und die Benutzung dieser Einrichtungen und der Schlachthöfe (Benutzungszwang) vorschreiben. 

(2) Die Satzung kann Ausnahmen vom Anschluß- und Benutzungszwang zulassen. Sie kann den Zwang auch auf bestimmte Teile des Gemeindegebiets und auf bestimmte Gruppen von Grundstücken oder Personen beschränken. 

(3) In der Satzung können für den Fall der Zuwiderhandlung Zwangsgelder bis zur Höhe von 1000 Reichsmark angedroht werden. Auch kann die Satzung vorsehen, daß bei Weigerung des Verpflichteten Handlungen an seiner Stelle und auf seine Kosten vorgenommen werden. Die Zwangsgelder und die Kosten für die Ersatzvornahme werden im Verwaltungszwangsverfahren beigetrieben. 

Quelle:  Deutsche Gemeindeordnung vom 30. Januar 1935 

Ja, und wie war das mit dem Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933? Wie kam das einst zustande? Undemokratisch! Ja, dieses Ermächtigungsgesetz kam total undemokratisch zustande! Es war ein "Notstandsgesetz" und nannte sich "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich". Und was passierte, bevor darüber abgestimmt wurde? 

81 Abgeordnete der Kommunistischen Partei waren vor der Abstimmung verhaftet worden! Sie konnten deshalb nicht zur Abstimmung am 21. März 1933 im Reichstag erscheinen. Folglich ist dieses Ermächtigungsgesetz verfassungswidrig, es ist undemokratisch zustande gekommen! 

Was passierte mit diesem Ermächtigungsgesetz? Es wurde nach 1945 vom Kontrollrat der Siegermächte aufgehoben! 

Quelle: Gesetz über den Neuaufbau des Reichs: Das Gesetz über den Neuaufbau des Reiches wurde nach dem Zusammenbruch des NS-Regimes 1945 mit der Regierungsübernahme durch den Alliierten Kontrollrat sowie die Wiedereinführung von Ländern durch die Besatzungsmächte faktisch aufgehoben. 

Und was ist mit all den Gesetzen, die während der zwölf Jahre Nazi-Diktatur entstanden sind und erlassen wurden? An anderer Stelle finden wir: 

Die Aufhebungen von Gesetzen aus der Zeit von 1933 bis 1945 durch den Kontrollrat waren nicht sehr weitreichend. Dies hat zur Folge, dass auch heute noch Teile des geltenden Rechts (wenn es auch im Laufe der Zeit immer weniger werden) aus dieser Zeit stammen und von der damaligen Reichsregierung kraft des Ermächtigungsgesetzes erlassen wurden. Hier kann man nur bedauern, dass der Kontrollrat und die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR nicht den Mut gehabt haben, zu sagen, dass alles, was aufgrund dieses Gesetzes ergangen ist bzw. alles Recht, was nach dem 30. Januar 1933 erlassen wurde (natürlich bezüglich der Eigentumsverhältnisse unter gewissen Einschränkungen), von Anfang an null und nichtig gewesen ist. Damit hätte man das Recht dieser Zeit einfach weggewischt,  wäre auf den Stand der Gesetzgebung vom 30. Januar 1933 zurückgekehrt und hätte rechtlich diese zwölf Jahre Diktatur der schlimmsten Art wenigstens von Rechts wegen ausgelöscht. 

Quelle: Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich. ("Ermächtigungsgesetz") vom 24. März 1933. Fassen wir zusammen:  

1. Am 24. März 1933 wurde undemokratisch und verfassungswidrig ein Ermächtigungsgesetz beschlossen und verkündet. 
2. Mit diesem Ermächtigungsgesetz wurde die zwölf Jahre lange Diktatur des Nationalsozialismus unter Adolf Hitler ermöglicht.
3. Die in der Hitler-Diktatur zwischen 1933 und 1945 erlassenen Gesetze sind teilweise heute noch gültig!

Wie finde ich das? Einfach undemokratisch! 

In diesem Zusammenhang fällt mir das Reichssiedlungsgesetz vom 11. August 1919 ein. Das wird ja bis heute von manchen angeführt mit dem Slogan 

"Bauernland in Bauernhand!". 

Noch 2004 wurde ich damit konfrontiert. Grund: Ich hatte mich mit dem Besitzer eines Einzelhofes geeinigt, dass er ihn an mich verkauft! Der Notar wollte dann von mir Nachweise über Kenntnisse in der Landwirtschaft haben - unglaublich, jedoch wahr! 

Zurück zum Ermächtigungsgesetz der Nazis und den darauf basierenden Gesetzen aus den Zeiten der Nazi-Diktatur: Da gedenken wir alljährlich der Opfer des Nationalsozialismus, wir gedenken während der Woche der Brüderlichkeit etc. Aber wann schneiden wir endlich die alten ungeheuerlichen Paragraphen-Zöpfe aus der Zeit der Nazi-Diktatur ab? 

Das Ermächtigungsgesetz von 1933

Veröffentlicht am 23.03.2013 von latestgermanNews

Und was machen Genossen dieser SPD heute? Sie wollen mit der CDU/CSU eine Große Koalition bilden. Obwohl die Opposition von SPD, LINKEN und Grünen die Mehrheit im Bundestag hat! Das wäre doch auch endlich eine Gelegenheit, diese historische Stunde zu nutzen und die Ungerechtigkeit, die 1933 der SPD, den LINKEN und anderen angetan wurde, zu rächen?! 

Aber offensichtlich haben die entscheidenden Genossen dieser SPD von heute keinen Arsch in der Hose!

Übernommen von Over-Blog

Willy Brandt - Sicherheitsrisiko? - Rücktritt! - Angela Merkel - Sicherheitsrisiko? - Rücktritt?

Erinnern wir uns an Willy Brandt: Da wurde in seinem persönlichen Umfeld ein Spion der DDR enttarnt - Günter Guillaume. Er begleitete ihn sogar beim Urlaub in Norwegen. Später sagte Willy Brandt: "Was immer mir an Ratschlägen gegeben worden war, ich hätte nicht zulassen dürfen, dass während meines Urlaubs in Norwegen im Sommer vergangenen Jahres auch geheime Papiere durch die Hände des Agenten gegangen sind. Es ist und bleibt grotesk, einen deutschen Bundeskanzler für erpressbar zu halten. Ich bin es jedenfalls nicht."

Willy Brandt Rücktritt Wochenspiegel

Veröffentlicht am 30.01.2013 von MoreThan10001Word

Willy Brandt sah sich als Sicherheitsrisiko! Er übernahm die Verantwortung dafür, dass ein Spion der DDR  ihn ausspionieren konnte. Obwohl Willy Brandt nichts dafür konnte, dass ein Spion an seiner Seite tätig war. Schuld waren andere. Aber er bestand darauf, die Verantwortung dafür zu übernehmen und die Konsequenzen zu ziehen.

Und jetzt zu Frau Dr. Angela Merkel! Auch sie wurde ausspioniert - seit vielen Jahren. Genau wie ihr Vorgänger Gerhard Schröder. Ausspioniert vom Bündnispartner USA. Angelogen vom derzeitigen Präsidenten der USA.  Übrigens auch ein Friedensnobelpreisträger wie Willy Brandt. 

Da stellt sich doch die Frage: Was haben die USA alles aus den Handygesprächen von Frau Merkel erfahren? Ist die Kanzlerin erpressbar geworden? Wer weiß? Jetzt schimpfen auch die Schwarzen auf die USA, auf die unverschämte Schnüffelei durch den geheimsten aller Geheimdienste - der NSA! Wenige Monate vorher erklärten sie die NSA-Affäre als beendet. Aber diese Affäre holte sie wieder ein.

Wie DIE WELT ausführlich berichtete, achtet die Kanzlerin in Sachen Handy kaum darauf, dass ihre Gespräche sicher sind. Schlimmer noch, meistens verwendete sie ein altes unverschlüsseltes Handy! Aus Bequemlichkeit? Aus Unachtsamkeit? Wie DIE WELT berichtete, konnten Hinz und Kunz bei ihren Gesprächen mithören und bei ihren SMS mitlesen! Das soll kein Hexenwerk gewesens ein!

Quelle: DIE WELT Bei der Bundeskanzlerin konnte jeder mithören: Offenbar unbekümmert kommunizierte die Bundeskanzlerin vom ersten Tag ihrer Kanzlerschaft auf einem Handy, das völlig ungesichert war. Ein Gerät älterer Bauart, das sie schon als Parteichefin genutzt hatte, machte sie zum Kanzlerinnen-Handy. Ohne besondere Schutzvorrichtung. Leichte Beute nicht nur für Geheimdienste sondern selbst für Laien.

Das müssen wir uns vorstellen: Alles, was die Kanzlerin über Handy besprochen hat, war für jedermann mitzuhören - ohne große Schwierigkeiten! Wie steht jetzt diese Republik da? Was denken sich jetzt die Politiker anderer Staaten? Werden sie je noch offen mit Frau Merkel reden? Wohl kaum! Sie müssen ja davon ausgehen, dass jeder mithören kann. Was sich Frau Merkel leistete, ist unglaublich!

Genüsslich erinnert DIE WELT daran, wie Helmut Kohl als Kanzler wichtige und vertrauliche Gespräche von einer Telefonzelle aus führte. Helmut Kohl wusste, wie wichtig es ist, Vertraulichkeit zu wahren. Angela Merkel war Kohls "Mädchen" - aber was die Wahrung von Vertraulichkeit angeht, da hat sie bei ihm nichts gelernt.

Willy Brandt trat zurück, weil er sich als Sicherheitsrisiko sah, weil er sich als erpressbar sah! Und was ist mit Frau Merkel?

Sollte sie nicht auch zurücktreten? Oder ist sie kein Sicherheitsrisiko geworden? All ihre Politikerkollegen, all die Wirtschaftslenker, wie fühlen sie sich, wenn sie jetzt erfahren, dass alle Gespräche mit Frau Merkel ohne großen Aufwand abgehört werden konnten. Und wir können sicher sein, dass Frau Merkel abgehört wurde. Nicht nur von der NSA, sondern von vielen anderen. 

Dieser Abhörskandal kann nicht nur ein Obamagate werden, sondern auch ein Merkelgate!

The new claims contradict what Mr Obama told Mrs Merkel

Veröffentlicht am 28.10.2013 von Amar Singh

Übernommen von Over-Blog

GLOSSE: Die Wendemanöver einer Justizministerin - wie ein Fähnchen im Wind

Da veröffentlichte ich bereits am 21. März 2013 einen Artikel über den bayerischen Ministerpräsidenten, der ja für seine Entscheidungen nach dem Motto "Heute so - morgen so" bekannt ist. Die bayerische SPD produzierte dazu eigens eine Webseite
http://www.drehhofer.de in der so einige der Seehofernschen Wendemanöver aufgeführt sind.

Quelle: Bayern-SPD: Seehofer ist Drehhofer: Horst Seehofer reagiert sauer: Er wirft der SPD einen "schmutzigen" Wahlkampf vor. Schmutzig? Was ist daran schmutzig? Seehofer hat halt öfter seine Entscheidungen vom Vortag über Bord geworfen und dann anders entschieden. Wieso regt er sich auf? Damit erreicht er doch nur, dass sich Bürger diese Seite von der SPD ansehen und dann nicken: Stimmt!

Also, unter einem "schmutzigen" Wahlkampf stelle ich mir etwas anderes vor. Wobei gerade die CSU für solche fragwürdigen Methoden berüchtigt ist. Erinnern wir uns doch nur an Dr. Gabriele Pauli, wie sehr wurde da in ihrem Privatleben geschnüffelt. Und die CSU-Schnüffler fanden nichts. Und als sich Pauli mit überlangen Latexhandschuhen ablichten ließ, dann wurde dies hochgestachelt und behauptet, Pauli sei deshalb für die Bayern nicht wählbar.

Überhaupt, mit politisch aktiven Frauen hat die CSU immer wieder ihre Probleme. So auch mit der Josefa Schmid. Als sie - den CSU-Männern zum Trotz - als Einzelkämpferin für das Amt des Landrates in Regen kandidierte und respektable zehn Prozent Stimmen einfuhr, dann war das wieder einem CSU-Mann zuwider. Dem Landwirtschaftsminister Helmut Brunner. 

Ja, genau der, der dieses Jahr über die "Verwandtenaffäre" gestolpert ist. In seinem Wahlkreisbüro beschäftigte er nicht nur seine Ehefrau, sondern auch seine beiden Töchter! Ja, die CSU förderte ja schon immer die Familienbetriebe. Wer weiß, vielleicht ist die gesamte CSU ein Familienbetrieb: Die CSU - eine große Familie!

Jetzt bin ich doch glatt vom Thema abgewichen - eigentlich wollte ich über Wendehälse schreiben: über Politikerinnen und Politiker, die ihr Fähnchen nach dem Wind richten. Aber, aber! Solche Wendehälse sind doch längst Geschichte! Sie gab es vielleicht in den Zeiten der früheren DDR und vielleicht ab und an nach der unmittelbaren Wiedervereinigung beider deutschen Staaten, die genau genommen keine Wiedervereinigung war, sondern die frühere DDR ist dem westlichen Deutschland lediglich beigetreten - und so wurde das Grundgesetz breit getreten - vor allem der Artikel 146. 

Quelle: Wikipedia Grundgesetz:  Die für den Fall der Wiedervereinigung in Frage gekommene Abstimmung über eine Verfassung gemäß Art. 146 fand jedoch angesichts des „Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland“[14] nicht statt.

In der Fußnote [14] stellt Wikipedia fest:  Zur auch gebräuchlichen Bezeichnung „Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland“ anstatt „für die“ siehe Bekanntmachung des Schreibens der Präsidentin der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik vom 25. August 1990 und des Beschlusses der Volkskammer vom 23. August 1990 über den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland (B. v. 19. September 1990, BGBl. I S. 2057; Geltung ab 28. September 1990)

Ja, eigentlich hätte es ja dazu eine Volksabstimmung geben müssen! Oder habe ich da etwas verpasst?

Jetzt bin ich schon wieder vom Thema abgewichen - was ist nur heute los? Eigentlich wollte ich auf die Wendemanöver der bayerischen Justizministerin Dr. Beate Merk hinaus - genau diese Frau, die sich vor dem Untersuchungsausschuss als "politische Spitze" bezeichnet hat:

Quelle: Merk und Mollath: Die politische Spitze sagt aus!: Gell, damit das allen klar ist, Frau Ministerin ist keine Sachberarbeiterin, das wollte Frau Ministerin gleich klarstellen! Und Frau Ministerin sagt auch, was sie in Wirklichkeit ist:

"Ich bin keine Sachbearbeiterin. Das sage ich jetzt ironiefrei. Ich bin die politische Spitze dieses Hauses."

Das ist doch ein Selbstverständnis, das sich gewaschen hat. Und Frau Ministerin versucht, alle ihre Spitzenbeamten reinzuwaschen - sie, die politische Spitze. Und außerdem sei der Mollath selbst schuld, weil er keinen neuen Gutachter nennen konnte. Aber, aber Frau Ministerin! Da sitzt der arme Mollath - abgesperrt vor der Öffentlichkeit, in der Psychiatrie und da soll er einen neuen Gutachter benennen?! Wie soll das gehen?

Dr. Beate Merk gab der Augsburger Allgemeinen ein Interview - Menschenskinder, da hat Frau Ministerin eine Kehrtwendung hingelegt! So richtig um 180 Grad! Das soll ihr jemand erst mal nachmachen. 

Quelle: Augsburger Allgemeine Beate Merk: Unterbringung von Mollath zunehmend "unverhältnismäßig": Gustl Mollath: Seine Unterbringung ist "mit zunehmender Dauer unverhältnismäßig". Das sagt Bayerns Justizministerin Beate Merk - und will dies auch beim Verfasssungsgericht vorbringen. 

Von "verhältnismäßig" zu "mit zunehmender Dauer unverhältnismäßig"! Dazu ist nur eine promovierte Juristin fähig. Mit der Dissertation der Dr. Beate Merk befasste sich auch der Honigmann:

Quelle: Der Honigmann sagt ... Was besagt die Doktorarbeit von Frau Beate Merk wirklich…?: Das ist die ganze wissenschaftliche Leistung der Frau Dr. Beate Merk und dafür hat sie noch eine Ehrenauszeichnung von einem kirchlichen Träger erhalten, in der ihr Doktorvater führendes Mitglied war und Spenden entgegengenommen hat.

Aber das ist gewiss nur die Meinung eines Einzenlnen und nicht die Meinung der CSU ... Es soll auch schon Plagiatsjäger geben:

Quelle: PlagiPedi Wiki Merk, Beate Maria: Legislative und judikative Einflussnahmen auf die Kommunen bei der abgabenrechtlichen Behandlung ihrer öffentlichen Einrichtungen (Dissertation): Ich komme jetzt nur nicht drauf, wie man mit einem derartigen Dissertationstitel einen "Dr. utriusque", einen Doktor beider Rechte, also (profanes) Recht und Kirchenrecht bekommt. Habe ich geglaubt, dass hierfür auch irgendein "Kirchenbezug" bereits im Dissertationstitel deutlich sein müsste.

Das hört sich doch beeindruckend an: Frau Doktor utriusque!

Übrigens, eine Liste der zur Überprüfung vorgeschlagenen Dissertationen gibt es auch:

Quelle: PlagiPedi Wiki Liste der zur Überprüfung vorgeschlagenen Arbeiten

Prinz Pi - (NEW SONG) Fähnchen im Wind (HD)

Veröffentlicht am 11.11.2012 von LiveShotsBerlin

Übernommen von Over-Blog

Gruselmärchen über den Klon Angela ...

Da schrieb Katharina in ihrem Blog über die blühenden Landschaften der Kanzlerin. Und Katharina erinnerte an Helmut Kohl, der ja der früheren DDR "blühende Landschaften" versprach. Leider ist daraus nichts geworden. Die blühenden Landschaften in der früheren DDR müssen schon lange verblüht sein. Oder sie sind gar nicht aufgegangen.

Seien wir also sehr vorsichtig, wenn uns Politiker "blühende Landschaften" versprechen. Leere Versprechen gibt es viele - gerade jetzt in der Vorwahlzeit! Da habe ich mich gefragt, wieso auch die Kanzlerin "blühende Landschaften" verspricht?! Für die Südländer in Europa?! Und dann kam mir die Erleuchtung:

Gruselmärchen über Klon Angela

Veröffentlicht am 29.06.2013 von kiatgorina2

Katharinas Artikel in ihrem Blog findet ihr HIER. Schaut mal rein, er ist sehr lesenswert!

Quelle: DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN Angela Merkel verspricht blühende Landschaften in Europa: Angela Merkel kündigt die Rettung Europas nach dem Muster der deutschen Wiedervereinigung an. Im Süden sollen blühende Landschaften entstehen. Nach der Bundestags-Wahl hofft Merkel auf Besserung durch mehr Wettbewerb und grenzenlose Solidarität. Wir werden Zeugen einer Fata Morgana in der Trostlosigkeit der europäischen Schulden-Wüste.

Vor allem der letzte Satz trifft es haargenau! Und habt ihr genau gelesen? Die Kanzlerin spricht von einer grenzenlosen Solidarität! Was meint sie nur damit? Oder baut sie vor? Falls es mit den blühenden Landschaften wider Erwarten nicht klappen sollte, dann waren wir alle schuld. Grund: Wir waren nicht solidarisch genug!

Übernommen von Over-Blog

Angela M. und ihre zwei Leben - Blog von Kiat Gorina

Da gibt es zwei Journalisten - Ralf Georg Reuth (BILD)  und Günther Lachmann (WELT). Also schreiben beide für die Springer-Presse. Diese beiden haben ein Buch geschrieben: Das erste Leben der Angela M. Gerade jetzt? Nur vier Monate vor der Bundestagswahl? Es erschien ja schon vor einiger Zeit ein Buch über Angela M.

Quellen: 

1. GLOSSE: Die Wahrheit über Frau Dr. Angela Merkel?: Und das Magazin NewStatesman stellte die Frage: "Wer ist zur Zeit der gefährlichste politische Führer?" - Klar doch, das kann nur der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad sein. - Nein, er ist es nicht! - Dann, wie wäre es mit dem israelischen Premierminister Binyamin Netanyahu? - Der auch nicht. - Also, dann gibt es nur einen: Kim Jong-un? - Auch falsch! Tja, nach dem NewStatesman lautet die Antwort: Die Kanzlerin der Deutschen Frau Dr. Angela Merkel! 
2. FOCUS Online Neues Buch über Merkels unbekanntes Leben in der DDR

Da ging es über "Die Patin", geschrieben von Gertrud Höhler. Nach Höhler stammt Merkel aus einer Anderwelt. Und die Springer-Presse behauptet nun, dass Angela M. mindestens zwei Leben hat.

Quelle: Bild.de Das unbekannte DDR-Leben der Kanzlerin: Hat die Kanzlerin ihren Lebenslauf nachträglich geschönt? - „Es drängt sich zumindest die Vermutung auf, dass Angela Merkels erstes Leben in der DDR nachträglich mit der Erwartungshaltung der christlich-demokratischen Anhängerschaft in Einklang gebracht werden sollte.“ 

Es soll ja auch allen Ernstes Menschen geben, die Angela M. für eine Verkörperung der Borg halten ...

Ob dieses neue Buch dazu geeignet ist, die Chancen von Angela M. für die Bundestagswahl zu erhöhen, da habe ich meine Zweifel. Gerade jetzt, da wieder Vorwürfe gegen Gregor Gysi ausgebuddelt wurden ... Und da schreibt die Springer-Presse über die damaligen Förderer der Angela M.: „Das war zunächst Wolfgang Schnur, damals Chef der Reformpartei ,Demokratischer Aufbruch‘, und später der letzte DDR-Regierungschef Lothar de Maizière von der Ost-CDU. Beide wurden übrigens bei der Stasi als inoffizielle Mitarbeiter geführt.“

War diese Veröffentlichung wirklich gewollt? Oder nur Dummheit? Da in dieser Republik gerade die Springer-Presse nichts ohne Grund veröffentlicht, eins steht jetzt fest - quasi-amtlich: „Wir können belegen, dass Angela Merkel dem DDR-System näher war als bislang bekannt. Während ihrer Tätigkeit an der Akademie der Wissenschaften der DDR war sie an ihrem Institut Funktionärin, beispielsweise von 1981 an als FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda, was sie bis heute bestreitet. Außerdem saß sie in der Betriebsgewerkschafts-Leitung.“

Wer weiß, vielleicht ist das nur eine Art Ablenkungsmanöver - für den Fall, dass noch weitere "Enthüllungen" drohen?

Infos und Nachrichten aus dem Ausland - Angela Merkel Hitler-Vergleich (Links in Beschreibun)

Veröffentlicht am 28.06.2012 von WiTschTschi

Übernommen von Over-Blog

Die Auferstehung des Josef Mengele und die EU - Blog von Kiat Gorina

Josef Mengele - ein Arzt im Konzentrationslager Auschwitz. Über ihn steht in Wikipedia: "Mengele tat sich durch seine besonders rücksichtslose und menschenverachtende Art der Bekämpfung von Krankheiten und Seuchen hervor, die bei den schlechten Lebensbedingungen im Lager weit verbreitet waren. Als Ende 1943 im Frauenlager, das zu diesem Zeitpunkt unter seiner Aufsicht stand, eine Typhusepidemie ausbrach, ließ er die 600 Insassinnen eines ganzen Blocks vergasen und den Block anschließend desinfizieren. 

"In diesen Block wurden dann die Frauen des nächsten Blocks verlegt, der geleerte Block desinfiziert und so fort. So ging er auch gegen ungarische Jüdinnen im Lager B IIc, die an Scharlach erkrankt waren, und gegen jüdische Kinder im Lager B IIa, unter denen sich die Masern verbreitet hatten, vor. Auch im „Zigeunerlager“ schickte Mengele alle Kranken mit solchen potentiell epidemischen Infektionen in die Gaskammern. 

"Rudolf Höss zufolge, dem Kommandanten des KZ Auschwitz, hielt sich Mengele dabei an einen Geheimbefehl Heinrich Himmlers, wonach die Kranken im Zigeunerlager, besonders die Kinder, durch die Ärzte unauffällig zu beseitigen seien."

Wieso ich an Josef Mengele erinnere? Gestern schrieb Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung über eine EU-Verordnung, die sich mit Menschenversuchen mit neuen Medikamenten befasst:

Werden die Standards bei Arzneimitteltests am Menschen bald niedriger sein als bei Tieren? Das befürchten Kritiker, sollte sich die EU-Kommission mit ihrem Vorschlag durchsetzen: Sie plant eine Verordnung, die die Hürden bei Versuchen am Menschen senken soll. Nutznießer wäre die Pharmaindustrie. Ethiker und Ärzte sind empört.

Was treibt diese EU-Kommissare? Statistiker haben festgestellt, dass von 2007 bis 2011 die klinischen Prüfungen von neuen Medikamenten um ein Viertel zurückgegangen sind. Und was folgerten diese EU-Kommissare? Dass die Hürden für solche Prüfungen zu hoch sind, dass diese Hürden den Markt behindern. Also müssen diese Hürden weg. Auch die Ethikkommissionen - die stören doch nur.

Und um ein Zulassungsverfahren für ein neues Medikament zu beschleunigen, soll die Pharmaindustrie einen "berichterstattenden" EU-Staat auswählen, der dann als einziger EU-Staat für die anderen EU-Staaten Nutzen und Risiken des neuen Medikamentes bewertet. 

Und die anderen EU-Staaten haben dann nichts mehr zu sagen. Was da sich EU-Kommissare zusammen mit der Pharmaindustrie ausgedacht haben, das übertrifft an Frechheit alles, was sich Menschen ausdenken können:

Immerhin, in Deutschland bildet sich eine Phalanx quer durch alle etablierten Parteien:

Die überfraktionelle Initiative im Bundestag (Drucksache 17/12183) hat sich jüngst die schweren Bedenken der Ethiker und der Bundesärztekammer teilweise zu eigen gemacht. Sie rügt "erhebliche Mängel" der Verordnung: Unter anderem reduziere sie den Schutz von Minderjährigen und von Menschen in Notfallsituationen. Die Parlamentarier kritisieren zudem die geplante Ausschaltung der Ethikkommissionen bei der Prüfung und Zulassung medizinischer Tests. Bisher mussten Forschungsvorhaben vor ihrem Beginn einer solchen unabhängigen Kommission Zustimmung vorgelegt werden.

Was lernen wir daraus? Dieses Europa, in denen EU-Kommissare, die nicht demokratisch gewählt wurden, über das Leben der EU-Bürger bestimmen, ein solches Europa braucht keiner! Diese Eurokraten sollen nur so weitermachen, bald bringen sie das berühmte Fass zum Überlaufen! 

Quellen: 

1. Süddeutsche.de EU will Arzneimittelversuche an Menschen erleichtern
2. Süddeutsche.de Ich wollt', ich wär' ein Tier

Dazu sollte doch auch die Kanzlerin mal Stellung beziehen! Ist das ihr europäischer Traum? Diese EU entwickelt sich immer mehr zu einem Albtraum! Die Schweiz wusste schon von Anfang an, weshalb sie dieser EU nicht angehören wollte und will:

Quelle: Handelszeitung Arzneimittelversuche an Menschen: EU will Regeln lockern

Es soll ja böse Zungen geben, die wirklich behaupten, Merkel baue ihre DDR nach. Vergessen wir nicht: In der DDR gab es geheime Tests mit DDR-Bürgern - im Auftrag von Pharmafirmen aus dem Westen!

Auftraggeber aus dem Westen Die geheimen Pharmatests an DDR-Bürgern

Veröffentlicht am 03.12.2012 von mipram

Klaus Fuchs - wirklich ein Atomspion - Blog von Kiat Gorina

Bald jährt sich wieder der 29. Dezember. Genau genommen, der 29.12.1911. Da kam Klaus Emil Julius Fuchs zur Welt. Auch seine Kritiker akzeptieren, dass Fuchs ein exzellenter Mathematiker und theoretischer Physiker war. Er war derart gut in diesen Fächern, dass er von den Amerikanern angeheuert wurde - für den Bau der amerikanischen Atombombe.

Dann stellte sich heraus, dass Fuchs für die Sowjetunion spionierte. Er wurde verurteilt und später begnadigt. Dann zog Fuchs in die damalige DDR.

Das Leben des Klaus Fuchs inspirierte den Dramatiker Carl Zuckmayer zu seinem Werk  "Das kalte Licht" - ein Drama in drei Akten. 

Wie sähe die Welt heute aus, hätte Klaus Fuchs die Geheimnisse der amerikanischen Bombe nicht an die Sowjets verraten? Klaus Fuchs war stets ein Gegner der Atomwaffen. Sein Argument war, er wollte verhindern, dass nur eine einzige Großmacht über eine Atomwaffentechnologie verfügt. So abwegig ist diese Argumentation nicht - finde ich.

Zu diesem Themenkomplex fand ich einen alten Artikel des SPIEGEL:

Quelle: SPIEGEL JEDES BLATT PAPIER WAR NUMERIERT ...

Und drei Videos, die auch in PJOENIX gesendet wurden:

Die rote Bombe (1/3) Das Ende der Unschuld

Veröffentlicht von TheDokuPower am 16.10.2012

Die rote Bombe (2/3) Geheime Pläne

Veröffentlicht von TheDokuPower am 16.10.2012

Die rote Bombe (3/3) Im Namen des Friedens

Veröffentlicht von TheDokuPower am 16.10.2012

Wer hat Angst vorm Weihnachtsbaum? - Blog von Kiat Gorina

Da haben die Südkoreaner an der Grenze zu ihren Brüdern und Schwestern aus dem Norden einen großen Weihnachtsbaum aufgestellt und ihre nördlichen Geschwister sind sauer! Das sei eine christliche Indoktrination! Eine was? Genau!

Quelle: SPIEGEL ONLINE Nordkorea wütet gegen Weihnachtsleuchten aus dem Süden

Wer sich die spärlichen Dokumentationen über Nordkorea anschaut, kann vielleicht erahnen, wieso die Führer Nordkoreas gegen diese Weihnachtsbäume sind:

ARTE Wunderwelten Nordkorea

Veröffentlicht von freekkk am 09.05.2012

Da könnten ja kapitalistische Lügen in Nordkorea eindringen wie: die südkoreanischen Brüder und Schwestern sind so reich, dass sie für einen riesigen Weihnachtsbaum Strom verschwenden können. Ja, und sie feiern Weihnachten, ein kapitalisistisches Fest, da gibt es Geschenke in Hülle und Fülle!

Und solche Lügen, die insgeheim auf Wahrheiten beruhen, müssen abgewehrt werden. Deshalb der Protest.

Werden Nord- und Südkorea jemals vereinigt werden? Nein, das wird nicht passieren. Grund: Die Koreaner haben sich genau angeschaut, was mit den Deutschen passiert ist, nachdem sich der Westen und der Osten "vereinigt" haben. Eingentlich war das gar keine Wiedervereinigung, sondern nur ein Beitritt der früheren DDR.

Wie arrogant verhielten sich anfangs die Westler gegenüber ihren Brüdern und Schwestern aus der früheren DDR?! Aber die späte Rache der DDR folgte bald.

Heute wird Deutschland von eine Kanzlerin regiert - aus der DDR! Und von einem Bundespräsidenten - auch aus der DDR! Und von einem Verteidigungsminister - auch aus der DDR!

Wen wundert es, wenn es die Südkoreaner mit der Angst bekommen - vor einer Wiedervereinigung! Dann übernehmen die Nordkoreaner alle Schaltstellen der Macht - genau wie die frühere DDR jetzt im ehemaligen Westdeutschland!

Also ärgern die Südkoreaner den Norden mit Weihnachtsbäumen - allein schon deshalb, um ja eine Wiedervereinigung zu verhindern!

IKEA - Zwangsarbeit - DDR - Studie - War es das? - Blog von Kiat Gorina

Erinnern wir uns, passend zum diesjährigen Tag der Arbeit veröffentlichte am 1. Mai 2012 einen Artikel über die DDR und Zwangsarbeit für IKEA:

Quelle: Die angeblichen Gutmenschen bei Ikea - Zwangsarbeit

Und in der letzten Woche berichtete der Mainstream über eine "Studie", die angeblih von IKEA in Auftrag gegeben wurde. Und darin wurde bestätigt, dass in der DDR politische Gefangene Zwangsarbeit für IKEA leisten mussten. Und dann war der allgemeine Tenor: Wir müssen noch weiter forschen ...

Über die Opfer dieser Zwangsarbeit wurde kein Wort verloren! Auch nicht darüber, welche Firmen aus Westdeutschland auch in DDR-Gefängnissen "produzieren" ließen? Und besonders still war in diesem Zsuammenhang die Kanzlerin. Dabei könnte sie vielleicht auch etwas dazu beitragen.

Dabei gibt es ja viele Gerüchte, dass die damaligen deutschen Versandhäuser viele Waren aus der DDR importierten. Da ist es doch nur recht und billig zu erfahren, was davon in DDR-Gefängnissen angefertigt wurde. Und ob da auch politische Gefangene zwangsarbeiten mussten.

Und ich frage noch einmal: Welche Rolle spielte die KoKo dabei? Vor allem Alexander Schalck-Golodkowsky?

BRD-DDR: Kommerzielle Koordinierung (KoKo)

schalck-golodkowsky ikea

Veröffentlicht am 16.11.2012 von kleineglocke3

Zwangsarbeiter für IKEA | Europa Aktuell

Veröffentlicht am 17.05.2012 von deutschewelle

Eine Frage ist nach wie vor offen? Wie kann das Unrecht an diesen politischen Gefangenen wieder gutgemacht werden? Eines dürfte klar sein: Mit ein paar Cents ist es nicht getan!

Nachschlag zu den Vanillekipferln - Blog von Kiat Gorina

Da schickte mir Michaela mehrere Links zu diesem unerschöpflichen Thema:

Hochwissenschaftlich "Geplante Obsolenz": Da geht es um die bei der Herstellung eines Produktes bereits eingeplante und eingebaute Alterung eines Produktes. 

Quelle: MURKS? NEIN DANKE Geplante Obsoleszenz 

Passend dazu fand ich einen hochinteressanten Blog, der sich mit dem Plattmachen von innovativen Firmen in der früheren DDR befasst. Und es geht um das weltweite Glühlampenkartell, das die Lebensdauer von Glühlampen auf unter 1.000 Stunden herabsetzte! 

Quelle: blogs.taz.de Von Blog zu Bloch

Dass es rund um diesen Kartells nicht zimperlich zugeht, zeigen auch ominöse Todesfälle. Ein hochinteressanter Text mit vielen Fakten! 

Michaela fand ein weiteres Werkzeug für die Küche - zum korrekten Unterteilen von Kuchen in Scheiben und gar ein Video, das beweist, dass sich ein Kuchen auch mit der Hand unterteilen lässt:

Part 1: How to Cut and Fill Your Cake

Hochgeladen von zoebakes am 31.05.2011

Die Rückkehr von Robin Hood - Blog von Kiat Gorina

Was? Robin Hood kommt zurück? Ja, aber nicht in einem Film, sondern in der harten Wirklichkeit: in Spanien, genauer in Andalusien. Da gibt es die Andalusische Arbeitgewerkschat (SAT), sie ist sehr kämpferisch. Und sie ging in zwei Supermärkte, nahm Einkaufswägen, füllte sie mit Nahrungsmitteln und verschwand - ohne zu bezahlen! 

Und dann wurden diese Nahrungsmittel an hungernde Familien verteilt! In Andalusien herrscht eine sehr hohe Arbeitslosigkeit - über 30 Prozent! Und über 300.000 Familien verloren ihre Häuser und Wohnungen, weil sie ihre Kredite nicht rückzahlen oder die Miete nicht mehr bezahlen konnten. 

Einer der Supermärkte spendete dann sogar zwölf bis an den Rand gefüllte Einkaufswagen mit Grundnahrungsmitteln, sie wurden an drei Dörfer verteilt!
Quelle: Freiheit und Frieden Robin Hood und der Klassenkampf im Supermarkt 

Wer nun glaubt, dies könne in Deutschland nicht passieren, irrt sich gewaltig. Auch in Deutschland werden Menschen zum Hungern gezwungen und es gibt auch tragische Fälle, da sind Hartz-IV-Bezieher regelrecht verhungert! Allein durch die gegen das Grundgesetz verstoßenden Sanktionen! Wissen Sie das überhaupt, Frau von der Leyen? 

Da kann ich nur hoffen, dass dieses Beispiel aus Spanien auch hierzulande seine Nachnahmer findet! 

Robin Hood-Aktionen in Spanien beschäftigen nun die Justiz

Veröffentlicht am 10.08.2012 von euronewsde

Vor diesen Männern ziehe ich ehrfurchtsvoll meinen Hut! Häufen sich solche Beispiele, dann hat es die spanische Regierung sehr schwer! Wie die letzten Tage der früheren DDR gezeigt haben, es geht einfach nicht, ein ganzes Volk ins Gefängnis zu stecken! Ein solidarisches Volk ist stets stärker als seine Unterdrücker! Und bittere Not macht solidarisch!

GLOSSE: Wer sind unsere Verfassungsfeinde? - Blog von Kiat Gorina

Wer die Verfassungsfeinde sind? Was für eine dummé Frage! Natürlich die LINKE! Die sind doch Kommunisten - also gegen den Kapitalismus, also gegen unsere Weltordnung und damit gegen unsere Verfassung! 


Haben wir - also Deutschland - derzeit überhaupt eine Verfassung? Natürlich - das Grundgesetz! - Ist dieses Grundgesetz nicht ein Provisorium? Das gilt doch nur bis zur Wiedervereinigung! - Aber jetzt nicht mehr, das Grundgesetz gilt jetzt für alle Deutsche, Deutschland hat sich wiedervereinigt. 


Ja, aber dann hätte es doch eine Volksabstimmung über eine neue Verfassung geben müssen - so stand es früher mal im Grundgesetz.
   
Aber jetzt nicht mehr, außerdem ist die frühere DDR der alten Bundesrepublik beigetreten, und das ist genau gesehen keine Wiedervereingigung. Deshalb ist alles beim Alten geblieben.
Deshalb gibt es das Grundgesetz, das ist unsere Verfassung. Und wer dagegen mosert, der ist ein Verfassungsfeind! Wie die LINKEn! 

Aber die LINKEN haben doch beim Bundesverfassungsgericht geklagt, dass die Mehrheit der Politiker im Bundestag und Bundesrat mit der Abstimmung zur ESM-Bank gegen die Verfassung verstoßen haben! Wieso sind sie dann Verfassungsfeinde? 


LINKE waren schon immer Verfassungsfeinde - das ist sozusagen ein ungeschriebenes Gesetz! Und es gibt noch mehr Verfassungsfeinde! 


Welche denn? 


Die Piraten! Die sind viel gefährlicher als die LINKen! Die Piraten mit ihrer "flüssigen" Demokratie, das ist der Untergang des christlichen Abendlandes! Dann kann ja eine christliche Regierung nie mehr richtig regieren, weil die Wahlen nie mehr gleich ausfallen. Das ist dann einfach unberechenbar! Diese Piraten sind deshalb so gefährlich, weil sie sich nicht manipulieren lassen! 


Aber was anderes. Heike hat mir erzählt, dass gestern im NDR eine Sendung kam, da wurde behauptet, Verfassungsfeind Nr. 1 sei die Regierung! Da, schau her! 

Verfassungsfeind Nr.1: Die Regierung | EXTRA 3 | NDR

Veröffentlicht am 02.08.2012 von ARD

Also, wenn das ein öffentlich-rechtlicher Sender der ARD ausstrahlt, dann wird das schon stimmen?! 


Nein, ich habe recht, das kommt doch vom NDR, der ist von den Kommunisten unterwandert. Und diese EXTRA3-Redaktion, das ist die Rote Garde! Die wollen nur die braven Bürger zum Aufstand aufstacheln! 


Ja, aber wenn ich mir die vielen Verstöße gegen die Verfassung durch diese Regierung so ansehe ... 


Das liegt am Bundesverfassungsgericht, das ist offenbar auch von LINKEn unterwandert! Da hat die Regierung richtig gehandelt, wenn sie auf die Urteile aus Karlsruhe nicht achtet. 


Ach so ist das! Dann handeln Kanzlerin und die EU völlig richtig, wenn künftig nicht mehr die gewählten Abgeordneten bestimmen, sondern der Gouverneursrat der ESM-Bank! 


Genau! Dann gibt es keine Demokratie mehr, dann brauchen wir auch keine Verfassung mehr. Und dann gibt es automatisch keine Verfassungsfeinde mehr!

Die angeblichen Gutmenschen bei Ikea - Zwangsarbeit - Blog von Kiat Gorina

Da stand gestern in der Süddeutschen Zeitung: "Ikea soll DDR-Zwangsarbeiter eingesetzt haben". Und Ikea lässt das jetzt prüfen - und fragt auch bei der deutschen Stasiunterlagenbehörde nach!
Also, für wie blöd hält Ikea die deutschen Verbrauerinnen und Verbraucher? Die Stasibehörde wird kaum darüber Unterlagen in die Archive gesteckt haben, wer von den politischen Zwangsarbeitern für den Klassenfeind arbeiten durfte.
Solche Arbeiten wurden doch als Umerziehungsmaßnahmen oder politische Bildung tituliert. Und es musste ja seine Gründe haben, dass Ikea gerade in der DDR fertigen ließ. Gefangene sind halt spottbillig. Und geht der Nachschub aus, dann gibt es eine Verhaftungswelle.
Die Chinesen praktizieren das ja im ganz großen Stil: Bei denen gibt es richtige Gefängnissteinbrüche und andere Gefängnisfabriken. Ja, sogar die Organe von zum Tode Verurteilten werden in den Organhandel eingeschleust.
Und wenn eine Knappheit an Organen droht, dann gibt es eine Verhaftungswelle. Aber das hatten wir schon!
Was mich stört, ist, dass erst jetzt solche Anschuldigungen veröffentlicht werden. Und ich frage mich auch, wieso sich Ikea nicht auf dem diplomatischen Weg gleich an das deutsche Bundeskanzleramt wendet? 
Die Kanzlerin soll ja früher in der DDR FDJ-Sekretärin gewesen sein. Ja, es soll böse Zungen geben, die gar von einer IM "Erika" sprechen! Wieso fragen die Ikea-Manager nicht gleich da nach? Oder den damaligen Chef der Kommerziellen Koordinierung? Alexander Schalck-Golodkowski?
Dieser Mensch ist ja immer noch greifbar. Er sitzt zwar mittlerweile im Rollstuhl - 2003 war er nach einem Schlaganfall Patient in Bad Aibling. Und damit die Mitpatienten nicht mitbekommen, wer da einer der ihren ist, wurde er mit dem seltenen Namen "Schulz" geführt.
Also, fragt doch mal diesen Alexander G.! Vielleicht rückt er auch mit Namen von anderen namhaften Firmen des Westens heraus, die ebenfalls bei der DDR "fertigen" ließen.
Da redeten die Westpolitiker ihren Wählern stets ein, wie schrecklich das Regime in der DDR gewesen sei - aber die westlichen Firmen arbeiteten mit eben dieser DDR zusammen. Welch eine Heuchelei!

Im Brennpunkt 1991 - Schalck-Golodkowski
Hochgeladen von Himmelstor am 09.12.2007

Zu Joachim Gauck - ein Gauckler? - Blog von Kiat Gorina

Ja, dieser Prediger will unbedingt Bundespräsident werden. Er gaukelt uns vor - er sei demokratisch gesinnt - dabei ist er für die Überwachung der LINKEN. Und das ist ja wohl undemokratisch! Gauck ist ein Wanderprediger für den neoliberalen Kapitalismus!
Über einige Details seiner Vergangenheit möchte Gauck heute gerne den Mantel des Schweigens breiten. Im Sommer 1990 hat er sich mit seinen eigenen persönlichen Akten stundenlang alleine im Rostocker Bezirksarchiv beschäftigt (vgl. Spiegel 17/91), ein Vorgang, den der damalige Innenminister Diestel als „eindeutig illegal und rechtswidrig“ bezeichnete.
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Zensurstaaten - auch die Türkei? - Blog von Kiat Gorina

Woran denken wir bei Internet und Zensur? An China! Und an Nordkorea! Ja, vielleicht müssen wir auch an die Türkei denken? So sah es im Mai 2011 aus. Ministerpräsident Erdogan wollte die totale Internet-Zensur. Im August 2011 sollte sie in Kraft treten!

Da schrieb jemand in Facebook: "Stoppt dieses Gesetz!" Menschen gingen auf die Straße! Nicht nur ein paar - viele! Da bekamen es die Militärs mit der Angst zu tun! Ein paar Demonstranten - na ja, die lassen sich beseitigen, aber Zehntausende, Hunderttausende! Nein, die lassen sich nicht unterdrücken!

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GLOSSE: Welches Land gewährt Christian von Boetticher Asyl? - Blog von Kiat Gorina

Wieso Asyl? Ja, von Boetticher ist auf der Flucht! Wie der berühmte Dr. Kimble! Das sagt er selbst, zum Beispiel zur BILD am Sonntag. Ja, Deutschland ist ein raues Land geworden - vor allem für Spitzenkandidaten der Schwarzen!

Auch der einst berühmte Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg ist geflohen - mit Gattin und den Kindern. In die USA - nach Connecticut. Ja, wenn die Schwarzen so weiter machen, dann verlieren sie noch alle ihre Kandidaten. Die einen werden entdoktert, die anderen verlieren ihren Ruf, manche beides. Und wieso ist von Boetticher auf der Flucht? Vor wem?

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Tageshoroskop und Vorausschau für 16.08.2011 - Blog von Kiat Gorina

Astrologisch-schamanische Vorausschau und Tageshoroskop für 16.08.2011 - völlig kostenlos!

Mond in den Fischen, in dieser Zeit sind wir verträumt - unsere blühende Phantasie zeigt uns neue Wege, die wir mit Erfolg beschreiten werden. Das sind Tage - besonders geeignet für Meditationen - wir versenken uns in uns selbst.

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Tageshoroskop und Vorausschau für 13.08.2011 - Blog von Kiat Gorinahttp://0z.fr/pfw-0

Astrologisch-schamanische Vorausschau und Tageshoroskop für 13.08.2011 - völlig kostenlos!

Mond im Wassermann, in dieser Zeit spielen soziale Themen für uns eine große Rolle. Auch werden wir uns mehr als sonst sozial engagieren.

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GLOSSE: Arme Angela- Die verlassene Mutti - Blog von Kiat Gorina

Wie lange wird Angela noch Bundeskanzlerin sein? Was heißt sein? Will sie das überhaupt noch? Wenn ich mit nur die letzten Wochen und vor allem den heutigen Sonntag ansehe, da kann ich schon verstehen, dass sie keine Lust mehr hat. Wozu? Zum Regieren?