Da schreibt Klaus Baum in seinem Blog "Notizen aus der Unterwelt" über die mutigen Abgeordneten, die im Bundestag bei der Abstimmung zu ESM mit NEIN gestimmt haben.
Nun gibt es das amtliche Ergebnis: Da hat es bei den Grünen nur ein einziger gewagt, gegen ESM zu stimmen: Hans-Christian Ströbele! Dann nennt Baum noch weitere Abgeordnete der Grünen, die angeblich auch gegen ESM gestimmt hätten.
Nun, da gibt es das offizielle "Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 4"- Da ist festgehalten, wie die Abgeordneten jeweils gestimmt haben - es war eine namentliche Abstimmung. Und wenn ich auf Seite 13 schaue, da finden sich diese Namen derjenigen Grünen-Abgeordneten wieder, die angeblich mit NEIN stimmten. Allerdings in der Spalte der JA-Stimmer.
Quelle: Deutscher Bundestag 188. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, 29.Juni 2012
Wie Baum schreibt, bezieht er sich auf einen Facebook-Nutzer "Robert Zion", der diese - offensichtlich - falsche Behauptung in die Welt setzte.
Quelle: Notizen aus der Unterwelt
Tja, was soll ich dazu sagen? Oder schreiben? Das ist dumm gelaufen! Und es zeigt , wie leicht in der heutigen Zeit Latrinengerüchte ohne Grundlage in die Welt gesetzt werden. Facebook scheint ja regelrecht eine solche Latrinengerüchtschleuder zu sein.
Ich will allerdings zugestehen, dass diese acht Grünen-Abgeordnete vorher Texte veröffentlichten, in denen sie den Fiskalpakt resp. ESM ablehnten. Darin stand jedoch nichts von ihrem Abstimmverhalten.
Oder nehmen wir die "Persönliche Erklärung zur Abstimmung über ESM und Fiskalpakt" - ein Gemeinschaftswerk von von Wolfgang Strengmann-Kuhn, Monika Lazar, Hermann Ott, Arfst Wagner und Uwe Kekeritz. Veröffentlicht am 01.07.2012 - wohlgemerkt einen Tag nach der Abstimmung! Da schreiben diese fünf Grünen-Abgeordnete am Schluss:
"Wir lehnen deswegen den Fiskalpakt ab."
Tja, Leute, dann frage ich euch: Wieso habt ihr dann mit JA gestimmt? Wie finde ich so etwas? Da gibt es Abgeordnete, die sich vorher kritisch zu Fiskalpakt und ESM äußerten, dann trotzdem zustimmten und dann einen Tag später erklären: Wir lehnen ab!
Was soll das? Was soll dieses wankelmütige Verhalten? Erst Tage und Monate kritische Texte gegen den Fiskalpak veröffentlichen, dann am Tag der Abstimmung trotzdem zustimmen und einen Tag später verkünden: "Wir lehnen ab!" Das kauft euch doch keiner mehr ab!
Oder sitzt bei euch die Angst zu tief, dass ihr bei der nächsten Verteilung der Listenpositionen für die nächste Wahl nicht mehr berücksichtigt werdet?
Oder wolltet ihr euch rückversichern, dass das Bundesverfassungsgericht diesen ESM-Vertrag als Verstoß gegen das Grundgesetz einstuft und ihr dann rufen könnt: "Wir haben damals schon abgelehnt!"
Hat die Mitbegründerin der Grünen - Jutta Ditfurth - doch recht, als sie über die Grünen auspackte?
Hochgeladen von michikrueger am 05.03.2011
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