Nazi-Gesetz mit Polizeigewalt durchgesetzt -sind diese zwei Todesfälle die Folge davon?

Über den mit Polizeigewalt durchgesetzten Zwangsanschluss an das Fernwassernetz hatte ich ja schon berichtet.
Weil sogenanntes stagnierendes (also stehendes) Wasser kein heilsames Tränkchen ist, warnt das Umweltbundesamt vor Wasser,das länger als vier Stunden in der Leitung steht...

Am 1. September starb unser Wolfsmix Riffel.
Am 2. September starb mein Lebensgefährte, "Bär" Wolfgang

Diagnose: Sepsis durch E.coli


In Bayern gilt der Anschluss- und Benutzungszwang . Der wurde 1935  von den Nazis eingeführt - mit der deutschen Gemeindeordnung...

So wurde mein Protestsong gegen Nazigesetze der Todesgesang für Wolfgang und Riffel


             R.I.P.  Wolfgang und Riffel

STUTTGART 21: Der unaufenthaltsame Abstieg des Stefan Mappus

Stefan Mappus? Das war doch mal ein schwäbischer Ministerpräsident - undemokratisch legitimiert. Er war der Nachfolger des Günther Oettinger, der von Merkel zum EU-Kommissar auserkoren war. Der schwäbische Boden war ihm zu heiß geworden. 

Und dann eskalierte die behördliche Gewalt - am 30.09.2010 - seither der Schwarze Donnerstag genannt. Bisher war von den Entscheidern stets abgestritten worden, dass der brutale und überzogene Einsatz der Polizeikräfte "vön oben" angeordnet war. Jetzt liegen Dokumente vor, dass Mappus das brutale Vorgehen angeordnet haben soll. 

Quelle: FOCUS ONLINE Mappus soll harten Stuttgart-21-Einsatz angeordnet haben

Es stimmt mehr als nachdenklich, wenn ein ehemaliger Ministerpräsident verdächtigt wird, den Polizeikräften die Härte des Einsatz vorgeschrieben zu haben.

Was macht Mappus heute? Nach der verlorenen Wahl zum erneuten Ministerpräsidenten "arbeitete" er einige Monate für einen Pharmakonzern. Dann verließ er das Unternehmen nach nur wenigen Monaten. Grund: Der Staatsgerichtshof hatte festgestellt, dass der Kauf von EnBW-Aktien gegen das Gesetz verstoße. 

Seit November 2012 arbeitet Mappus für eine Firma im bayerischen Unterschleißheim - als Berater. Das müssen wir verstehen: Die Leut in Baden-Wärttemberg sind ja so böse zu ihm, vor allem die Gerichte und die Gutachter. 

Einer ist besonders böse, er hat festgestellt, dass Mappus bei dem Aktienkauf über eine drei Viertel Milliarde zuviel gezahlt hat. Eigentlich hat er es nicht bezahlt, sondern das Land Baden-Württemberg. Und eigentlich haben das die schwäbischen Bürger mit ihren Steuern bezahlt! Da fragen wir uns doch: Wieviele Kindergärten hätte das Land dafür bauen können? 

Aber nein, dieses Geld landete im Rachen der französischen Verkäufer und die üppige Provision bei Morgan and Stanley! Musste das sein? Nein, so etwas muss nicht sein! 

Und werden die Schwaben das zuviel gezahlte Geld wiedersehen? Nicht die Bohne! Und was wird Mappus passieren? Nicht viel! 

Quellen: FOCUS ONLINE 

1. Stefan Mappus berät jetzt IT-Unternehmen in Bayern
2. Mappus zahlte 780 Millionen zu viel für EnBW-Aktien

Mappus - Kasper ohne Ohren

Hochgeladen am 10.03.2011 von TMChrisTM

Übernommen von OverBlog

Stuttgart S21: Neuauflage des Untersuchungsausschusses - Muss auch die Kanzlerin aussagen?

Erinnern wir uns, der 30. September 2010, ein Donnerstag, ging in die Geschichte Baden-Württembergs und auch Deutschlands ein - als Schwarzer Donnerstag. Da wurde friedlich gegen die Fällung der Bäume im Schlosspark demonstriert - die Staatsgewalt antwortete mit Wasserwerfern, Reizgas und Knüppeln. 

Diese überzogene Reaktion der Staatsgewalt führte letztendlich zur Abwahl des damals amtierenden Ministerpräsidenten und zur Wahl eines neuen Ministerpräsidenten - erstmalig einem Grünen! Es ging und geht um viele ungereimte Vorkommnisse, um Mails, die erst verschwunden waren, die geheim gehalten wurden und jetzt doch auftauchten. 

Damals gab es einen Untersuchungsausschuss, jetzt kommt angesichts der neuen Aktenlage eine Neuauflage dieses Untersuchungsausschusses - zum ersten Mal in der Geschichte Baden-Württembergs. 

Erinnern wir uns, wie brutal die Polizei dmals gegen friedliche Bürger vorging: 

"Eine Ausschuss-Untersuchung" v. fluegelTV (eig. Bearbeitung)

Hochgeladen am 01.02.2011 von Xjnur1654

Jetzt sind allerdings Unterlagen aufgetaucht, die teilweise so geheim sind, dass sie geschwärzt wurden. Da frage ich mich: Was ist an dem Bau eines unterirdischen Bahnhofes so geheim? Handelt es sich gar um ein militärisches Projekt? Wohl kaum! 

Und wieso dürfen die Bürger nicht erfahren,  worüber die Kanzlerin und der Bahnmanager Grube in einem geheim gehaltenen Gespräch geredet haben? 

Quelle:  SPIEGEL ONLINE Untersuchungsausschuss zu S21: Neue Fragen zum "Schwarzen Donnerstag": So findet sich nur knapp eine Woche vor dem Polizeieinsatz in Stuttgart - am 23. September 2010 - in den Unterlagen ein "Gesprächsführungsvermerk" für die "Frau Bundeskanzlerin". Die Vorbereitung diente demzufolge einem bislang unbekannten Gespräch mit Bahnchef Rüdiger Grube am Folgetag. 

Die Stuttgarter Zeitung spricht sogar von der Angst vor der Zeugin Merkel: 

Quelle: stuttgarter zeitung.de Die Angst vor der Zeugin Merkel: Die Scheu vor der Zeugin Merkel war verständlich. Erst Mitte September hatte sich die Kanzlerin unerwartet klar für das Bahnprojekt eingesetzt. Bei ihrer Haushaltsrede wandte sie sich gegen eine Bürgerbefragung zu Stuttgart 21 und erklärte „genau die Landtagswahl“ im März 2011 zur Abstimmung darüber. 

Ja, und im August 2012 sind Mails des Stefan Mappus aufgetaucht, die bislang nicht bekannt waren: 

Quelle: SWR Neuer Untersuchungsausschuss beschlossen: Was genau in den Mails steht, ist der Landesregierung noch nicht bekannt. "Wir kennen den Inhalt dieser Mails definitiv nicht", erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Die Mails waren überraschend im August 2012 aufgetaucht.

Weitere Informationen:

1. schwäbische.de Wird ein blutiges Kapitel zu Stuttgart 21 neu geschrieben: Zum anderen sollen die Unterlagen, die die Regierung dem kurz darauf eingesetzten Untersuchungsausschuss zum sogenannten Schwarzen Donnerstag zukommen ließ „frisiert“ worden sein. 
2. RP ONLINE Grün-Rot will Polizeieinsatz neu untersuchen: Wurden nach dem überharten Polizeieinsatz bei Stuttgart 21 im ersten Untersuchungsausschuss Dokumente unterschlagen? Grüne und SPD im Stuttgarter Landtag wollen den Fall einem Zeitungsbericht zufolge neu aufrollen.
3. SWR Staatsanwaltschaft prüft Mappus-Mails: Die Staatsanwaltschaft will noch einmal die Mails des Ex-Ministerpräsidenten zum sogenannten Schwarzen Donnerstag prüfen. Bei dem eskalierten Polizeieinsatz im Stuttgarter Schlossgarten im September 2010 waren mehr als 130 Demonstranten und 34 Polizisten verletzt worden.
4. SÜDWET PRESSE Einsatz gegen S-21-Gegner: Neuer Zoff um Mappus-Mails: Medien zufolge hält die Staatsanwaltschaft E-Mails von Ex-Ministerpräsident Mappus zum "Schwarzen Donnerstag" zurück. Diese ließen den Umgang der Regierung mit dem Landtag in neuem Licht erscheinen.
5. DIE WELT Regierung wirft Bahnchef Missmanagement vor: Auf Rüdiger Grube ist die Bundesregierung nicht gut zu sprechen. Der Bahnchef will mehr Geld für die Trassen und senkt gleichzeitig die Gewinnerwartung. Im Aufsichtsrat geht es um Missmanagement.
6. morgenweb Gelöschte Mails beleben Debatte: "Wir müssen wissen, weshalb E-Mails von der Mappus-Regierung geheim gehalten worden sind und wer dafür die Verantwortung trägt."

Übernommen von OverBlog

Gewalt in der Schule - Und keiner schaut hin!

Da veröffentlichte die Sächsische Zeitung einen Artikel über Gewalt an den Schulen. 

Quelle: Sächsische Zeitung Ärmere Kinder werden öfter Opfer von Gewalt:  Am stärksten von körperlicher Gewalt betroffen sind demnach Heranwachsende aus armen Familien: 32 Prozent dieser Kinder gaben an, oft oder manchmal geschlagen worden zu sein. Manche wurden so heftig verprügelt, dass sie blaue Flecken davontrugen.

Zum Thema Gewalt an den Schulen gehört auch ein Vorfall, der letzte Woche an einer Grundschule in Essen passierte. Da haben fünfzehn Schüler in der Pause auf ein elfjähriges Mädchen eingeprügelt. Und sie hätten es wahrscheinlich wohl totgeprügelt, wäre nicht ein Kind ins Lehrerzimmer gelaufen. Was hat eigentlich die Lehrkraft für die Pausenaufsicht getan? Weggeschaut?

Der Presse gegenüber wollten sich Schulamt und Schule nicht äußern!

Quelle: Bild.de 15 Mitschüler verdreschen Anna-Maria (11): Erst als ein Kind ins Lehrerzimmer lief, ließen die Schläger vom Opfer ab. Anna-Maria wankte zur Lehrerin, klagte über starke Schmerzen und Schwindel.
Vater Thomas: „Die hat mein Kind einfach weggeschickt. Als es hier ankam, war es blass, ganz wackelig auf den Beinen. Als ich von dem Überfall auf dem Schulhof hörte, da habe ich sofort die Polizei alarmiert und Anzeigen wegen Körperverletzung und unterlassener Hilfeleistung erstattet.“
Bei der Befragung durch die Polizei brach Anna-Maria bewusstlos zusammen – Klinik. Diagnose: Schädelprellung, Gehirnerschütterung, Bauchdecken- und Wirbelsäulen-Prellungen, Blut im Urin, Nierenquetschung!

Also, vom Verdreschen kann wohl hier nicht die Rede sein! Was hier ablief, das war schwere Körperverletzung! Aber so etwas soll nicht öffentlich bekannt werden! Solche Vorfälle werden unter den berühmten Teppich gekehrt! Und was macht dieser Staat gegen die immer fürchterlichere Gewalt an den Schulen?

Er hält die Hand auf! Und kassiert nicht nur Steuern, sondern auch Spenden von der Großindustrie, beispielsweise von der Bepanthen-Kinderförderung des Pharmakonzerns Bayer:

Die Bepanthen-Kinderförderung wurde 2008 vom Pharmakonzern Bayer gegründet. Ziel sei es, arme Kinder in Deutschland zu unterstützen. Das Unternehmen spendet nach eigenen Angaben jährlich für das Kinderhilfsprojekt „Die Arche“, 2013 etwa für ein Konflikttraining. 

Die verantwortlichen Behörden meinen wohl, ein Konfliktraining reiche aus! Wer denkt sich denn nur so etwas aus? Wieso werden an allen Schulen keine Selbstverteidigungskurse - speziell für Mädchen und Frauen angeboten?

Weil diese Gesellschaft keine starken Frauen will! Frauen sollen sich nach wie vor nur unterordnen! Deshalb wird weggeschaut, wenn ein vorpupertärer Bandenchef eine Elfjährige zusammenprügeln lässt! Selbst die Schulleitung und die Schulämter schauen weg. Sie wollen mit der offensichtlichen Gewalt an Schulen nicht konfrontiert werden. Diese Verantwortlichen leben in einer Scheinwelt, in der es nur Friede, Freude, Eierkuchen gibt! 

Und um dem Ganzen den Gipfel der Unverschämtheit aufzusetzen, gibt es in Deutschland eine Schulpflicht, die sogar vorschreibt, in welcher Schule ein Kind angemeldet werden muss! Für diese Paragraphenfetischisten in den Schulbehörden gibt es Geld - aber nicht für eine wirkungsvolle Abhilfe gegen Gewalt!

Für mich gibt es nur eine Abhilfe: Die Kinder und Jugendlichen müssen angeleitet werden und lernen, wie sie sich gegen Angriffe wehren können. Hierfür gibt es viele Selbstverteidigungstechniken. Und die Ausbildung in einer solchen Selbstverteidigungsdisziplin hat auch positive Nebeneffekte: Die Schülerinnen werden selbstbewusster!

Nur genau das will diese Gesellschaft nicht! Dieses System fürchtet selbstbewusste Frauen - wie beispielsweise Inge Hannemann, die einen Offenen Brief schrieb an die derzeitigen Chefsesselbenutzer in der Bundesagentur für Arbeit:

Quelle: altonabloggt Offener Brief an den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit: Mögen Sie es falsche Systemkritik nennen und sich womöglich in der Ehre verletzt sehen, sehe ich es als meine Pflicht, als freie Bundesbürgerin auf die Abläufe in den Jobcentern hinzuweisen. Gerne zitiere ich den Artikel 20 des Grundgesetzes: (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Ja, solche selbstbewusste und mutige Frauen braucht das Land! Keine grauen Mäuschen, die sich immer nur ducken und buckeln und alles machen, was die "Herrschaften" wollen!

Selbstverteidigung

Veröffentlicht am 16.11.2012 von Ricardo Savia

Übernommen von Over-Blog

Nachtrag zum EU-Wasserkrieg - Blog von Kiat Gorina

Erinnern wir uns, da stellte ich am 4. Februar 2013 die Frage: Droht ein Wasserkrieg - EU-weit? Und am 18. Dezember 2012 schrieb ich über den Wasserkrieg in Bolivien. Da schlugen die Bolivianer den Großkonzern BECHTEL in die Flucht - dieser Großkonzern wollte das gesamte Trinkwasser sich einverleiben! Bolivien hat sich erfolgreich gewehrt! Und Deutschland? Und Europa?

Mit diesen Artikeln beschrieb ich auch EU-Geheimpläne, mit denen das Trinkwasser in Deutschland privatisiert werden soll. Nicht nur in Deutschland, auch in Österreich und in den südlichen EU-Ländern wie Italien, Griechenland, Portugal und Spanien sowieso. 

In Portugal läuft ja derzeit ein Ausverkauf der portugiesischen Industrie an ausländische "Investoren" - sagen wir treffender "Heuschrecken"! Und Griechenland musste auch sein Trinkwasser privatisieren. Sonst bleiben die IWF-Milliarden aus. Wenn das keine Erpressung ist!

Einer der Akteure in der EU, die unbedingt die Trinkwasserversorgung privatisieren wollen, ist der EU-Kommissar Michel Barnier! EU-weit gab es eine Sammlung für Unterschriften mit der Forderung nach dem Grundrecht nach Trinkwasser. Sehr schnell war die eine Million Unterschriften beisammen.

Das war offensichtlich ein Schock für diesen EU-Kommissär. Prompt ruderte er zurück. Die Presse aus Südtirol berichtet darüber:

Quelle: Südtirol News Wasser-Privatisierung: EU-Kommission rudert zurück: Die EU-Kommission will keine Zwangsprivatisierung der Wasserversorgung. Darauf haben EU-Umweltkommissar Janez Potocnik und sein Binnenmarkt-Kollege Michel Barnier am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung hingewiesen. Am Vortag hatte Barnier bereits Entgegenkommen angedeutet - zur Erleichterung seiner Kritiker.

"Die Kommission erkennt an, dass Wasser ein öffentliches Gut ist, das für Bürger lebensnotwendig ist", schrieben die beiden Kommissare. Ihre Behörde nehme zur Frage der Privatisierung eine "neutrale Position" ein und wolle diese nicht erzwingen.

Das ist zwar wachsweich formuliert - aber der erste Schritt! Und es zeigt, wie schwach die Positionen der EU-Kommissare sind! Diese Kommissare sind ja nicht demokratisch legitimiert - sie wurden nicht gewählt, sondern von einer ominösen Administration bestimmt! 

Dieser Vorfall zeigt auch, wie leicht dieser tägliche totale EU-Wahnsnn beendet werden kann: Ein Sternmarsch von Abermillionen wütenden Europäern in Richtung Brüssel! Was glaubt ihr, wie schnell dieses Kommissar-Unwesen in dieser EU beendet ist?!

Ein deutlicher Aufruf zur Revolution Rolf Hochhuth bei Harald Schmidt

Hochgeladen am 10.06.2011 von sockel666

Aufruf gegen Diskriminierung durch Hartz IV - Blog von Kiat Gorina

Seit 1. Januar 2005 herrscht in Deutschland Hartz IV. Und heute schreiben wir das Jahr 2012! Also "leben" die Ärmsten der Armen bereits im 2005, 2006, 2007, 2008, 2009, 2010, 2011 und 2012 - also im achten (sic!) Jahr unter der Knute von König Hartz dem Vierten!
Überhaupt - der Namensvetter dieser "Reform": Er war ja einmal oberster Personalchef von VW. Und da gab es eine Affäre - mit leichten Mädchen und so. Und nach einem der Verantwortlichen wurde diese "Reform" benannt. Wie sagten die alten Römer? NOMEN EST OMEN! 
Das kann man laut sagen! Und schreiben! Götz Werner, der Begründer der Drogeriekette dm, bezeichnet Hartz IV als "offenen Strafvollzug". Wieso? Tja, in dieser Republik gilt für alle Bürgerinnen und Bürger das Grundgesetz - oder sollte gelten: Für Hartz IV Bezieher sind de facto wichtige Artikel des Grundgesetzes außer Kraft gesetzt.
So als seien Hartz IV Bezieher alles Kriminelle und stehen deshalb unter Strafvollzug! Aber König Hartz der Vierte herrscht weiterhin und schwingt die Knute über die Hartz IV Bezieher. Ja, und es gehen Gerüchte um, dass irgendjemand sogar den Jobcentern Quoten vorschreibt, wieviel Prozent der Bezieher verknackt werden müssen, weil sie gegen das Sozialgesetzbuch verstoßen - angeblich! Und dann wird unbarmherzig sanktioniert!
Das hat sich jetzt herumgesprochen - nicht nur bei den Hartz IV Beziehern.  Auch bei anderen. Zum Beispiel bei Wirtschaft und Gesellschaft. Da gibt es einen Aufruf:

Farbe bekennen – gegen entwürdigende Hartz IV Praxis und für berufliche Förderung

Ob das etwas bringt, ich weiß es nicht! Ob mit diesem Aufruf die Knechtherrschaft durch König Hartz dem Vierten beendet wird, das wird die Zukunft zeigen.
Oder hat sich König Hartz der Vierte bereits derart verfestigt, dass er weiter regieren wird? Und was dann? Tja, für solche Fälle gibt es einen Ratschlag des Dichters Rolf Hochhuth:

Ein deutlicher Aufruf zur Revolution? Rolf Hochhuth bei Harald Schmidt! die Bananenrepublik

Hochgeladen von DieBananenrepublik am 04.06.2011

Weitere Artikel über Hartz IV

Femen in Istanbul - Weltfrauentag - Blog von Kiat Gorina

Heute zum Weltfrauentag demonstrierten Feministinnen von FEMEN in Istanbul. Und zwar gegen häusliche Gewalt! Auch heute noch ein großes Problem der türkischen Gesellschaft! Wir sind überzeugt, dass sich eine Frau nicht nur mit Kindererziehung, Kosmetik, Mutterschaft und dergleichen beschäftigen soll, sondern mit Politik und Wirtschaft. Unser größter Gegner dabei ist die patriarchale Prägung unserer Gesellschaft. Dagegen protestieren wir.
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Die Deutsche Bahn brennt - nicht nur in Dithmarschen ... - Blog von Kiat Gorina

Meldorf, Kreis Dithmarschen, 14:45 Uhr. Ein ICE saust von Frankfurt/Main nach Westerland auf Sylt - oder besser gesagt, er möchte sausen. Da bricht Feuer aus, bei der vorderen Lok. Der Lokführer bringt den Zug zum Stehen, da schlagen schon Flammen aus der Lok. Wirklich!

500 Fahrgäste sind an Bord, sie können nicht aussteigen, zwei Stunden lang mussten die Menschen im Zug bleiben! Dann erst kam eine Ersatzlok und die Fahrt ging weiter. Die gesamte Bahnstrecke von Hamburg nach Westerland blieb gesperrt.

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