Niebels Fliegender Teppich sorgt für Wirbel - Blog von Kiat Gorina

Es ist schon erstaunlich, dass ein einziger afghanischer Teppich in Berlin so viele Menschen beschäftigt. Zunächst einmal das Entwicklungsministerium - allen voran seinen Chef. Er hat sogar einen Anwalt bemüht und der hat angeblich herausgefunden, dass eben dieser Teppich gar nicht verzollt werden musste.
Allein die Begründung: Afghanistan zählt zu den ärmsten Ländern dieses Planeten und deshalb gebe es eine Sonderregelung der Europäischen Union, dass Privatpersonen Waren aus Afghanistan zollfrei einführen dürfen.
Quelle: Hamburger Abendblatt Niebel: Teppich aus Afghanistan nicht zollpflichtig
Also, wenn das so stimmt, dann ist das ein Skandal! Was ist das für eine Begründung? Und seit wann war Niebel als Privatperson dort? Er war doch in seiner Funktion als Entwicklungsminister in Afghanistan! Und nicht privat!
Und wieso kommt erst jetzt ein Anwalt drauf, dass es irgendwo im europäischen Verhau der Paragraphen eine Sonderregelung gibt. Was gibt es denn noch für Sonderregelungen?
Aber die Einfuhrumsatzsteuuer von 19 Prozent - die muss er bezahlen! Hat sich jetzt herausgestellt!
Und was meint eigentlich die Kanzlerin dazu? Nichts! Sie lässt meinen. Dafür hat sie ja ihren Regierungssprecher Seibert. Er verkündet für die Bundesregierung im Plural der Bescheidenheit: "dass wir diese Form der Einfuhr dieses einen Teppichs (aus Afghanistan) nicht für einen normalen und nicht für einen vollkommen korrekten Vorgang gehalten haben." Und fügt dem hinzu: "Ich habe dem nichts mehr hinzuzufügen."
Quelle: Hamburger Abendblatt Auch BND-Chef transportierte Teppich im Dienstflugzeug
Da fehlt nur noch der Befehl an die Mainstreampresse: "Keine weteren Artikel mehr über diese Sache!" Oder?
Morgen am Montag trifft sich das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags mit der kryptischen Abkürzung PKGr - zur Überwachung der Nachrichtendienste - zu einer Sondersitzung. Da wird dann BND-Chef Schindler beichten müssen, dass er selbst im BND-Dienstflugzeug einen zweiten Teppich transportiert hat. Ist der BND jetzt beim internationalen Teppichhandel eingestiegen?
Nein! Diesen Teppich habe der BND-Chef als Gastgeschenk in Afghanistan erhalten. Und er wurde gleich nach dem Flug der Behörde übergeben - der Teppich - nicht der Schindler.
Aber das eigentliche Problem ist nicht der Teppich eines Entwicklungsministers, sondern es geht um die Entwicklungspolitik dieses Ministers:

Heike Hänsel, DIE LINKE: Problem ist nicht die Teppichnummer, sondern Niebels Entwicklungspolitik

Veröffentlicht am 14.06.2012 von linksfraktion