ESM - Das hatte sich Merkel so schön ausgedacht - ABER - Blog von Kiat Gorina

Da fiebern viele Deutsche im Fußballfieber und parallel dazu wird der Fiskalpakt und der ESM im Bundestag und Bundesrat durchgepeitscht! Und wie spricht der Volksmund? "Der Mensch (= Kanzlerin) denkt, und GOTT (= Bundesverfassungsgericht) lenkt!"
Quelle: ESM - Zustimmung soll durchgepeitscht werden
Ich will die Richter des Bundesverfassungsgerichtes beileibe nicht zu Göttern erheben, nur ist dieses Bundesverfassungsgericht das höchste Gericht in Deutschland.  Und da tickerte eine Eilmeldung, und die Frankfurter Allgemeine veröffentliche unter anderem:
"Eine Sprecherin des Bundesverfassungsgerichts sagte der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag, das Gericht werde Bundespräsident Joachim Gauck im Fall der erwarteten Verfassungsklagen bitten, das Ende Juni in Bundestag und Bundesrat zur Verabschiedung anstehende Gesetz vorerst nicht zu unterschreiben, bis der Zweite Senat es geprüft habe."
Das ist doch ein Schlag ins Gesicht der Kanzlerin. Sie hatte sich das so schön ausgedacht - und nun kommt ihr das Bundesverfassungsgericht in die Quere. Und was wird Gauck machen? Wird er sofort unterschreiben? Seine Vorgänger sind solchen Bitten aus Karlsruhe stets nachgekommen!
Unterschreibt Gauck nicht, dann verärgert er die Kanzlerin! Unterschreibt er sofort, dann vergrätzt er gewiss die Richterinnen und Richter in Karlsruhe! Denn eines ist sicher: Es gibt Klagen gegen ESM. Auch wenn Gauck einst gemeint hat, diese Klagen hätten keine Chance!
Nur, ist Gauck Richter am Bundesverfassungsgericht oder ist er "nur" Bundespräsident? Auch ein Bundespräsident muss sich an das Grundgesetz halten. Gerade ein Bundespräsident! Und - gesetzt den Fall - Karlsruhe entscheidet gegen ESM? Dann stünde Gauck als Bundespräsident wie ein begossener Pudel dumm da! Dann wäre er ein Bundespräsident, der nachweislich gegen das Grundgesetz verstoßen hat!
Quelle: Frankfurter Allgemeine ESM kann wahrscheinlich nicht zum 1. Juli in Kraft treten

Wir verbrennen unser Grundgesetz

Veröffentlicht am 20.06.2012 von Felix Deliga

Und der eloquente Nigel Farage nennt Barroso einen Idioten ...

New Nigel Farage Rant: EUROCRATS Pushing Giant PONZI SCHEME Robbing us with a Mega Scam!

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