GLOSSE: Achtung Landtag - der Grölaz greift an!

Was soll das sein? Ein Grölaz? Das ist er größte Laborarzt aller Zeiten. Gegen ihn ermittelt die Augsburger Staatsanwaltschaft. Und da wurden über hundert Ermittlungsverfahrwn eingestellt. Gegen Kunden dieses Grölaz. Und es stellte sich die Frage: Was wusste die damalige Justizministerin Beate Merk? Und Horst Seehofer? 

Eins steht fest: Diese Labor-Affäre hat der CSU Stimmen gekostet. Und jetzt gibt es einen Untersuchungsausschuss. Das passt dem Grölaz überhaupt nicht. Also greift er den Landtag an. Mit einer Verfassungsbeschwerde! Er hat gleich vier Rechtsanwälte beauftragt, einer von ihnen heißt Gauweiler - ja den stellvertetenden Fraktionsvorsitzenden! Genau den! Ist das nicht toll? 

Zwei Seelen klopfen in Gauweilers Brust: Die eine des Rechtsanwalts, der seinen Mandanten verteidigt. Die andere des Bundestagsabgeordneten und Vize-Chef der CSU, die die nebulösen Umstände rund um den Grölaz aufklären wollen oder sollen. Da frage ich mich: Wie vereinbart Gauweiler das mit sich? Oder spaltet sich die Person Gauweiler? Einen halben Arbeitstag ist er Politiker, einen anderen halben Tag ist er Rechtsanwalt? 

Einen kleinen Erfolg hat der Grölaz mit seiner Verfassungsbeschwerde erreicht: Er hat den Untersuchungsaussschuss ausgebremst! Solange, bis der Verfassungsgerichtshof über die Beschwerde entschieden hat. Und das kann dauern ... 

Hier zeigt sich wieder einmal wie in Bayern und anderswo die Gewaltenteilung missbraucht oder gar verletzt wird. 

Wer sich diese Labor-Affäre genau anschaut, kann nur mit dem Kopf schütteln. Da wurden bei einer Hausdurchsuchung über 600.000 Laborkarten gefunden. Was passiert? Die Augsburger Staatsanwaltschaft gibt diese Beweismittel gleich wieder frei. Und diese Karten wurden sofort geschreddert.

Kein Wunder, dass es offensichtlich nicht wenige gibt, die diesen Untersuchungsausschuss behindern wollen. Oder ausbremsen. Oder auflaufen lassen! 

Insgesamt soll es um einen Schaden von einer halben Milliarde Euronen gehen! 

Quellen:

1. Frankfurter Allgemein Was treibt der Anwalt Gauweiler?
2. Süddeutsche.de CSU-Fraktion verärgert über Gauweiler

Der Fall Schottdorf: Aufklärung mit Hindernissen | Kontrovers | BR

Veröffentlicht am 16.07.2014 von Bayerischer Rundfunk

Übernommen von OverBlog

Zieht der Labor-Skandal Kreise? Was wussten Beate Merk und Horst Seehofer?

Die Affäre um den Augsburger Laborarzt - ja den mit dem Spitznamen "Grölaz" - dem größten Laborarzt aller Zeiten - zieht Kreise. Das Handelsblatt behauptet: Die Zahl der Mitwisser wird immer größer: Nicht nur die frühere bayerische Justizministerin und heutige Europaministerin Beate Merk war über die Einstellung der Ermittlungen im Ärzte-Abrechnungsskandal informiert, mit der ein möglicher Schaden von bis zu 500 Millionen Euro hätte aufgeklärt werden sollen. 

Quelle: Handelsblatt Seehofer wusste von Labor-Affäre

Dazu befragt, antwortete Frau Merk: "Dafür bin ich nicht zuständig!° Sie war ja viele Jahre bayerische Justizministerin. Aber jetzt ist sie bayerische Europaministerin. Und der Grölaz hat mit Europa nichts zu tun - denkt offensichtlich Frau Merk - wer es nicht glaubt, schaue in das Video ab 6:54: 

Justizkrise: Bayerische Staatsanwälte im Zwielicht | quer vom BR

Veröffentlicht am 22.05.2014 von quer

Macht es sich die frühere Justizministerin nicht zu einfach? 

Und wie steht es mit dem derzeitigen bayerischen Ministerpräsidenten?  Mit Horst Seehofer? Und wieder schreibt das Handelsblatt a. a. O.: Auch Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) wusste Bescheid. Dem Handelsblatt liegt ein Briefwechsel vor, der den Hilferuf der ermittelnden Beamten an Seehofer dokumentiert. Der Landesvater schob das Problem ab.

Die Beamten des LKA gibt es. Die nahmen sich sogar einen Anwalt - einen, der ganz bestimmt nicht mit dem bayerischen Filz verbandelt ist: Gregor Gysi. Und das Handelsblatt berichtete a. a. O.: Von Berlin aus schrieb der Linken-Politiker und Anwalt einen Brief, der den Landesvater Seehofer zum Einschreiten bringen sollte. Seehofer müsse als „politisch Verantwortlicher“ dafür sorgen, „dass jetzt eine schonungslose Aufklärung sämtlicher Vorgänge stattfindet.“ Dies geschah aber nicht. 

Ist das nicht der Hammer? Nein, das ist der Oberhammer!

Bei diesem Labor-Skandal soll es um einen Schaden von einer halben Milliarde Euronen gehen! Also 500 Millionen! 

Passiert da jetzt nichts? Doch, der Rechtsausschuss des Landtags tagte, die Opposition will einen Untersuchungsausschuss! Das ist ja wohl das Mindeste! 

Da wird stets gejammert, dass die Krankenkassen kein Geld haben. Wen wundert's? 

Sepp Dürr: Untersuchungsausschuss zur Laboraffäre Schotdorf

Veröffentlicht am 23.05.2014 von Grüne Fraktion

Als Zeugen sollen unter anderem geladen werden: Beate Merk, Horst Seehofer, Peter Gauweiler, Edmund Stoiber, hohe Beamte der bayerischen Justiz und die zwei Polizeibeamten, die in ihren Ermittlungen gegen den Grölaz massiv behindert wurden. Es wird spannend!

Übernommen von OverBlog

Die Hetze gegen Russland geht weiter: Wer mit Putin spricht, bricht ein Tabu?

Die Hetze gegen Russland und ganz besonders gegen Putin nimmt in Deutschland immer schlimmere Formen an. Selbst wenn ein Deutscher mit Putin spricht, gilt er gleich als Russlandfreund und automatisch als Deutschlandfeind! Da feierte Altbundeskanzler Gerhard Schröder seinen 70. Geburtstag nach - zusammen mit Wladimir Wladimirowitsch Putin! Und die beiden umarmten sich! 

Das war zuviel! Für die deutschen Mainstreammedien! Und der CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer - ja der mit dem aus Tschechien importierten "Baby-Doktortitel" - setzte noch eins drauf: Während deutsche Soldaten bei Wasser und Brot darben, isst Schröder Kaviar und trinkt ... Scheuer stellt den Altkanzler als Verräter der Deutschen hin! Was Blöderes ist diesem CSU-Generalsekretär wohl nicht eingefallen?! 

Und noch jemand erhielt verbale Prügel - Philipp Missfelder von der CDU. Er nahm an der Schröderschen Geburtstagsfeier teil - zusammen mit dem deutschen Botschafter. Gleich stänkerten einige seiner "Parteifreunde" gegen ihn - Tenor: Deutschlandverräter! 

Ist bei unseren Politikern die Stimmung schon derart aufgeheizt, dass sie nicht mehr logisch denken können? 

Missfelder ist ja vorher schon in die Schusslinie geraten: Er trat von einem Posten zurück. Er gab Merkel seinen Posten "Koordinator für tranatlantische Beziehung der Bundesregierung" zurück. Begründung: Er wolle sich mehr auf Aufgaben in der CDU konzentrieren. Ich vermute, diese Begründung war nur ein Vorwand! Missfelder wollte sich nicht in diese Entwicklung reinziehen lassen. Er hat bestimmt schon vorher mitbekommen, was da die USA geplant haben. 

In der heutigen Zeit ist es selten, dass auch junge Politiker gegen den Strom sich entscheiden, auch wenn das der Karriere nicht dienlich ist. 

Quelle: DIE WEILT Merkel verliert überraschend Amerika-Beauftragten

Bei älteren Politikern sieht es anders aus. Vor allem dann, wenn ihre Pension gesichert ist, dann sagen sie öfters die Wahrheit und ihre eigene Meinung. Ein solches Urgestein ist der bayerische Abgeordnete Peter Gauweiler. Ihm kann auch Seehofer nicht den Mund verbieten. Gauweiler nahm kein Blatt vor seinem Mund und kritisierte die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

Weswegen? Weil sie es zugelassen hat, dass Soldaten der Bundeswehr als Kundschafter oder gar Spione - sie trugen ja Zivikleidung - in die Ostukraine geschickt wurden.

Quelle: SPIEGEL ONLINE Heimgekehrte Geiseln: Gauweiler kritisiert freigelassene Bundeswehrsoldaten

Er kritisiert auch die Soldaten. Irgendwie hat er Recht. Und - wie gesagt - an der Verteidigungsministerin lässt er kein gutes Haar:

Quelle: DW Gauweiler kritisiert von der Leyen für OSZE-Mission

Mir kommt bei diesen deutschen angeblichen "OSZE-Beobachtern" ein schlimmer Verdacht? Kann es sein, dass sie als Bauernopfer ausgewählt wurden? Dass irgendjemand von den Drahtziehern im Hintergrund es gerne gesehen hätte, wenn mindestens einer der "Spione" getötet worden wäre. Dann hätte es einen Grund für einen Krieg gegen Russland gegeben! Endlich, hätten manche Hintermänner aufgeatmet.

Erinnern wir uns: Was war der Anlass für den Ersten Weltkrieg? Da gab es ein Attentat auf den österreichischen Thronfolger Franz Ferdinand ...

Quelle: Der Große Krieg - Wann kommt er? (Teil I)

Widerstands Song Systemfeind Rapp | Berlin Montagsdemo 28 04 2014 | Mahnwache für Systemwandel

Veröffentlicht am 28.04.2014 von AllgäuTV AllgäuerPromotion

Übernommen von OverBlog

"Nach Golde drängt, / Am Golde hängt / Doch alles. Ach wir Armen!" - Blog von Kiat Gorinaa

Dies ließ Geheimrat Johann Wolfgang von Goethe seine Margarete sagen - in Faust I ab Vers 2802f. Auch die deutsche Bundesrepublik besitzt Gold - wie die FAZ in ihrem Artikel "Wo steckt das Gold der Deutschen?" berichtet und vor allem die Frage aufwirft: Ja, wo steckt nun das Gold des deutschen Volkes? 


Immerhin soll es hier um 3.396 Tonnen edlen Goldes gehen! Und die Leserinnen dieses FAZ-Artikels erfahren nebenbei, dass unsere französische Nachbarn bereits vor vier Jahren ihr gesamtes im Ausland gebunkertes Gold zurück nach Frankreich geholt haben. 


Und wir erfahren auch, dass Anfragen wegen des Verbleibes des deutschen Goldes an die derzeitige Regierung nicht beantwortet wurden und werden. Aber hallo! Geht es noch? 


Was ist denn daran so schwierig, auf eine einfache Frage eine klare Antwort zu geben? 


Auch dem Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler - der als eine der wenigen gegen die ESM-Bank gestimmt hat  - kommt das spanisch vor: er hat Professor Jörg Baetge beauftragt, auf die Suche nach dem Gold der Deutschen zu gehen! 


Und nach der Sommerpause soll sich der Haushaltsausschuss des Bundestages auch mit der Frage beschäftigen: "Wo ist das deutsche Gold?" Und "Wo ist es geblieben?" 


Auch Schweizer Bürger sind hellhörig geworden - sie gründeten eine Initiative "Rettet unser Schweizer Gold"!
Quelle: Gold-Initiative Volksinitiative "Rettet unser Schweizer Gold" 


Auch in Deutschland gibt es eine solche Initiative:
Quelle: gold-action.de Holt unser Gold heim 


Wer Informationen über dieses offensichtlich brisante Thema haben möchte, schaue in KOPP-Online. 


In der Beschreibung zu folgendem Video ist zu lesen: "Wo ist das Gold der Deutschen?
 Die Frage ist schwer und doch wieder leicht zu beantworten. Da dem deutschen Volk, wie üblich, die Wahrheit verschwiegen wird, kann man die Frage kurz und knapp beantworten. Es ist für die Deutschen nicht mehr zugänglich also verschwunden. Böse Zungen würden behaupten, nach dem die Amerikaner laut Haager Landkriegsordnung das deutsche Gold widerrechtlich konfisziert hatten, lag nie die Absicht vor, es den Deutschen zurückzugeben, sondern als Kriegsbeute zu behalten. Die Frage ist nun wie lässt man unauffällig 3.401,8 Tonnen Gold verschwinden. Einige Stimmen sagen es lagerte unter den WTC 's als die Türme einstürzten, andere behaupten die Federal Reserve of New York hätte es sich einverleibt und andere meinen es läge verteilt in den USA, England und Frankreich. Auffällig daran ist, dass diese Besatzungsmächte bis heute keinen Friedensvertrag mit Deutschland eingehen wollten. Deutschland ist nicht souverän und darf somit seine eigenen Goldreserven nicht einfordern. 
Also wie erwähnt, dass deutsche Gold ist für die Deutschen nicht mehr verfügbar."

Wo ist das Gold der Deutschen?

Hochgeladen von VeritasxVirtus1 am 28.02.2012

President Obama and german chanzlor Angela Merkel have a discussion about the german gold reserves:

Wo ist das deutsche Gold?

Hochgeladen von McKevin2000 am 12.08.2010

Widerstand gegen ESM und SPIEGEL-Polemik - Blod von Kiat Gorina

Da gibt es ein Video "Stoppt EU-Schuldenunion (ESM)". Dieses Video wurde und wird immer öfter angeklickt! Also muss sich auch der SPIEGEL bequemen, sich mit diesem Video zu befassen.
Yasmin El-Sharif schreibt mit dem Titel "Polemik gegen Rettungshilfen". Also wird das gemacht, was immer dann gemacht wird, wenn die Argumente ausgehen. "Das ist Polemik!" Was ist eigentlich Polemik? Ist Polemik etwas Schlechtes?
Quelle: SPIEGEL ONLINE Polemik gegen Rettungshilfen
Polemik ist doch nichts anderes als ein Meinungsstreit - und in einer funktionierenden Demokratie müssen unterschiedlichen Meinungen möglich - ja selbstverständlich sein.
Schauen wir doch mal in Wikipedia, da gibt es einen Abschnitt über "Bekannte Polemiker": "Für ihre Polemik bekannt waren im deutschen Sprachraum unter anderem Gotthold Ephraim Lessing, Arthur Schopenhauer, Heinrich Heine, Karl Marx und Karl Kraus. Unter den zeitgenössischen deutschen Autoren traten unter anderem Eckhard Henscheid und Henryk M. Broder mit Polemiken hervor. Als bekannteste Polemiker der deutschen Nachkriegspolitik sind vor allem Herbert Wehner und Franz Josef Strauß zu nennen. Im aktuellen politischen Kabarett engagiert sich besonders Georg Schramm in einer polemischen Schärfe, die an Herbert Wehner erinnert.
"Als herausragende englischsprachige Vertreter gelten Ambrose Bierce, Jonathan Swift und Oscar Wilde. Bekannte zeitgenössische US-amerikanische Polemiker sind der Filmregisseur und Autor Michael Moore sowie die Kolumnistin Ann Coulter."
Wenn also dieses Video "Polemik" ist, dann finden sich die Autoren dieses Videos in bester Gesellschaft! Mit dieser Polemikschelte erreicht der SPIEGEL doch nur das Gegenteil - er wertet das Video auf, es wird deshalb bekannter, immer mehr Menschen schauen sich dieses Video an.
Und was schreibt der SPIEGEL sonst noch? Zum Beispiel: "ihre Argumente entpuppen sich aber schnell als übertrieben."
Was heißt das? Die Argumente gegen ESM sind demnach nicht falsch! Das bedeutet doch "übertrieben". Immerhin, auch der SPIEGEL gibt damit indirekt zu, dass die Aussagen in diesem Video richtig sind. Aber lest den SPIEGEL-Artikel selbst. Meiner bescheidenen Meinung nach hat der SPIEGEL die Aussagen nicht widerlegt. 
Und der SPIEGEL hat noch eine sehr interessante Informaton veröffentlicht: "eine Probeabstimmung Anfang der Woche ging bereits schief.". Schauen wir doch mal rein:
"Zwar stimmten beide Regierungsfraktionen dafür, den Gesetzentwurf ins Parlament einzubringen. Allerdings gab es in der Union nach Fraktionsangaben zwölf Nein-Stimmen und sieben Enthaltungen. Bei den Liberalen stimmten zwei Abgeordnete dagegen, vier enthielten sich.
"Damit ist derzeit eine eigene Mehrheit von Schwarz-Gelb bei der Abstimmung des Bundestags Ende September unsicher. Die Koalition hat im Parlament nur einen Vorsprung von 19 Stimmen - und ist damit auf die Hilfe der Opposition angewiesen."
Deshalb vermutlich die an den Tag gelegte Eile, die Gesetze zu ESM durchzupeitschen! Eine ausführliche parlamentarische Auseinandersetzung soll vermieden werden! Wieso eigentlich? Welche Giftgranaten enthält dieser ESM - oder nennen wir es doch beim Namen: ESM wird eine Art "Bank" sein - mit Sitz in Luxemburg.
Gewiss, da sitzen dann auch die Finanzminister der EU-Mitgliedstaaten mit drinnen. Auch die Finanzminister der Staaten, die unter einen Rettungsschirm kriechen. Die aber dann nichts mehr in diese EU einzahlen müssen. Aber sie können dann weiterhin noch mehr Geld von den übriggebliebenen EU-Einzahlern fordern. 
Und dieses Geld muss dan innerhalb von sieben Tagen in Richtung ESM überwiesen werden! Und wozu das alles? Weil diese Kunstwährung Euro am Ende ist. Peter Gauweiler nannte diesen Euro einst "Monopoly-Währung". Wie recht hatte er mit dieser Beurteilung - ja Verurteilung!
Es geht doch jetzt darum, dieses Experiment EURO endlich zu beenden! Wie sagt doch der Volksmund: "Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende!
Ach ja, der SPIEGEL wirft seinem Mitbewerber WELT vor, dass die WELT einen Artikel mit dem Titel "Video enthüllt verborgene Ziele der Euro-Rettung" veröffentlicht hat. Jetzt will der SPIEGEL auch noch der WLET vorschreiben, was sie veröffentlicht und was nicht.
Und dann schreibt der SPIEGEL auch noch: Neben Storch gehören zu den weiteren Machern der Internetseite abgeordneten-check.de unter anderem ehemalige Redakteure der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" und der "Welt". Ja und? Wo ist das Problem? Ein Problem damit hat wohl nur der SPIEGEL. Aber das soll sein eigenes Problem sein.

Was für ein Wahnsinn rollt 2012 auf uns zu?

Hochgeladen von HomosapienFloraFauna am 28.12.2011

Diese stechenden Fragen sind nur ein Bruchteil der angebrachten Fragen: