Deutschlands Zukunft? Mit einem Vertrag? Mindestlohn?

Da liegt er nun vor - der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD - 185 Seiten lang! Wochenlang wurde darüber gebrütet und diskutiert! Der Volksmund weiß ja, was lange währt, wird endlich gut! Gilt das auch in diesem Fall? Den Text finden wir im Internet:

Quelle: Deutschlands Zukunft gestalten

Für die SPD war ja die Einführung des Mindestlohnes sehr wichtig - hat sie gesagt - vor der Wahl! Und wer jetzt nach "Mindestlohn" in diesem Vertrag sucht, wird auch fündig:

Seite 9:

Mindestlohn einführen, Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit verhindern 

Mit einem gesetzlichen Mindestlohn und allgemein verbindlichen Tarifverträgen sorgen wir für faire Löhne. 

Seite 67: 

Die tariflich vereinbarten Branchenmindestlöhne nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz haben sich bewährt. 

Allgemeine gesetzliche Mindestlohnregelung

Seite 68: 

Durch die Einführung eines allgemein verbindlichen Mindestlohns soll ein angemessener Mindestschutz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sichergestellt werden. Zum 1. Januar 2015 wird ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro brutto je Zeitstunde für das ganze Bundesgebiet gesetzlich eingeführt. Von dieser Regelung unberührt bleiben nur Mindestlöhne nach dem AEntG. 

Ab 1. Januar 2017 gilt das bundesweite gesetzliche Mindestlohnniveau uneingeschränkt. 

Für Tarifverträge, bei denen bis 31. Dezember 2016 das Mindestlohnniveau nicht erreicht wird, gilt ab 1. Januar 2017 das bundesweite gesetzliche Mindestlohnniveau. 

Um fortgeltende oder befristete neu abgeschlossene Tarifverträge, in denen das geltende Mindestlohniveau bis spätestens zum 1. Januar 2017 erreicht wird, europarechtlich abzusichern, muss die Aufnahme in das Arbeitnehmerentsendegesetz (AentG) bis zum Abschluss der Laufzeit erfolgen 

Die Höhe des allgemein verbindlichen Mindestlohns wird in regelmäßigen Abständen - erstmals zum 10. Juni 2017 mit Wirkung zum 1. Januar 2018 - von einer Kommission der Tarifpartner überprüft, gegebenenfalls angepasst und anschließend über eine Rechtsverordnung staatlich erstreckt und damit allgemein verbindlich.

Wir werden das Gesetz im Dialog mit Arbeitgebern und Arbeitnehmern aller Branchen, in denen der Mindestlohn wirksam wird, erarbeiten und mögliche Probleme, z. B. bei der Saisonarbeit, bei der Umsetzung berücksichtigen 

Seite 164: 

Wir treten dafür ein, die Einführung von Standards für Mindestlöhne zu prüfen, die national zu organisieren und zu definieren sind und die einen hohen Beschäftigungsstand und faire Löhne garantieren würden - wobei die Wahl zwischen Gesetzgebung und Tarifvereinbarungen besteht.

Wer diese Absätze liest, stellt sofort Widersprüche fest! Da soll ein bundesweit geltender Mindestlohn von 8,50 € pro Stunde eungeführt werden - aber die nach dem Arbeitmehmer-Entsendegesetz bleiben! Und genau darum geht es doch auch!

Das hat die SPD ihren Wählern vor der Wahl wirklich nicht erzählt! Wer hätte sie dann gewählt! Also, was haben wir? Wahlbetrug!

Die Römer waren ja bekannt für ihre Verwaltung. Und bereits im 4. Jahrhundert nach Chr. gab es bei den Römern festgesetzte Mindestlöhne! Und nicht nur das. Es gab auch festgesetzte Höchstpreise, die nicht überschritten durften!

Bereits 301 n. Chr. erließ Kaiser Diokletian ein Edict, in dem Höchstpreise und Mindestlöhne festgelegt wurden! 

Quellen: 

1. Wikipedia Höchstpreisedikt
2. Brigitte Cech, Lukullische Genüsse, S. 183ff, WBG 2013

Was sagt uns das? Da wurde bei diesem Koalitionsvertrag herumgeredet und warme Luft verfasst, aber auf wirklich notwendige Bestimmungen und Regeln konnten sich die Abgeordneten nicht einigen!

Allein schon wegen der argen Verwässerung des Mindestlohns kann kein SPD-Genosse diesem Vertrag zustimmen!

Was wäre wenn - es in Deutschland einen Mindestlohn gäbe ?

Veröffentlicht am 29.04.2013 von Eric Hermann

Übernommen von Over-Blog

Augsburger müssen ihr Trinkwasser aus den Fernwasserleitungen abkochen - Eine Folge des bayerischen Fernwasserwesens?

Da gibt es im Augsburger Raum einen Zweckverband "Staudenwasser-versorgung". Er hatte plötzlich ein ganz großes Problem: Bei einer Wasseruntersuchung wurden coliforme Bakterien gefunden. Da hilft nur Abkochen - mindestens zehn Minten lang! 

Quelle: Augsburger Allgemeine Keime im Staudenwasser: Diese Gemeinden müssen abkochen: Auf Anordnung der staatlichen Gesundheitsämter hat der Verband ein Abkochgebot für das gesamte Versorgungsgebiet des Zweckverbandes verbreitet. Es geht an Kommunen in der Staudenregion der drei Landkreise Augsburg, Unterallgäu und Günzburg. Rund 8000 Hausanschlüsse und weitere tausend Grundstücksanschlüsse könnten betroffen sein....

Augsburg, Unterallgäu und Günzburg - das ist ja ein Riesengebiet. Ja, diese Zweckverbände zur Trinkwasserversorgung frönen auch dem Wachstumsgedanken: Immer größer, immer länger die Rohre! Früher waren die Zweckverbände viel kleiner und damit überschaubarer! Aber heute! Da gibt es viele lange Leitungen!

Das Versorgungsgebiet umfasst 440 Quadratkilometer! Bayern selbst ist ja nur 70.000 Qudratkilometer groß! Das Staudenwassergebiet ist demnach der 150-te Teil der Fläche Bayerns! Da fragt doch der gesunde Menschenverstand: Müssen die Flächen der Zweckverbände wirklich so groß sein? 

Was ist, wenn irgendwo in einem so großen Gebiet ein schwerer Fehler auftaucht? Das dauert doch viel zu lange, bis dieser Fehler geortet werden kann! So auch jetzt beim Staudenwasser! Das kann Wochen dauern! Und in der Zwischenzeit? Da müssen die Verbraucher abkochen! Mindestens zehn Minuten lang! 

Ist das nicht ein Witz? Ja, es ist ein Witz - jedoch ein sehr trauriger! Traurig ist auch, dass nicht bekanntgegeben wurde, um welche Keime es sich genauer handelt. Dass sich immer mehr coliforme Keime im Grundwasser tummeln, ist klar. Grund: Die Monokulturen wegen des Maisanbaus! Für die Energiegewinnung durch Biogasanlagen! 

Was glaubt ihr, was sich in der Gülle der Biogasanlagen alles tummelt! Hochkonzentriert! Das ist noch längst nicht erforscht! Aber diese Unmengen von Gülle werden regelmäßig auf die Äcker und Wiesen ausgebracht. Und wandern ins Grundwasser. Und irgendwann gelangen Reste davon ins Fernwasser. Vielleicht. 

Kurzum, was die Trinkwasserversorgung in Bayern angeht, da sitzen wir auf einer immer lauter tickenden Zeitbombe: Verkeimung, Verstrahlung und Vergiftung! Das sind die drohenden Gefahren! 

Je größer das Versorgungsgebiet eines Zweckverbandes ist, desto größer sind die Gefahren - logisch. Und desto länger dauert es, bis die Gefahr geortet und gefunden ist! Ob dann diese Gefahr abgestellt werden kann, ist ein anderer Stiefel! 

Es soll ja Zweckverbände geben, die wissen, welche Gefahren in ihren Rohrsystemen lauern. Aber sie betreiben Vogel-Strauß-Politik. Eine Gefahr sind überlange Rohrleitungen, in denen wegen der Überdimensionierung das Wasser zu langsam fließt, ja oft steht. Und schon die alten Römer wussten: 

"Wasser muss fließen!"

Und wenn die Bevölkerung auf dem Land immer mehr abnimmt, dann gibt es am Ende der Leitungen zu wenig Verbraucher. Folge: Das Wasser steht zu lange. Und stehendes Wasser beginnt zu faulen! Sagen die Hausfrauen. 

Trinkwasserversorger in anderen Bundesländern haben die Zeichen der Zeit erkannt und begannen mit dem Rückbau der überlangen und überdimensionierten Versorgungsleitungen. Nicht so in Bayern - die Folgen zeigt u. a. das Staudenwasser! 

Lange Leitungen bedeuten auch hohe Reparaturkosten, wie folgender Beitrag zeigt: 

Defekte Leitungen: Ottobeuren seit einem halben Jahr ohne keimfreies Trinkwasser

Veröffentlicht am 14.12.2012 von TV Allgäu Nachrichten

Dass dann die metallenen Leitungen durch Kunststoffrohre ersetzt werden, da frage ich mich: Wird da der Teufel nicht mit dem Belzebub ausgetrieben? Ich habe ja schon pH-Werte von Biogasgülle gemessen - mit Werten von 11! Also ist diese Gülle als WC-Reiniger tauglich! Und was ist, wenn solche Gülle an den Kunststoffrohren nagt? Ich frage ja nur ...

Übernommen von Over-Blog

GLOSSE: Der Volksfreund ist traurig - Panzer Puma schnurrt noch nicht

Ja, der arme Volksfreund, er hat allen Grund traurig zu sein. Seit vierzig Jahren ist der Panzer "Marder" bei der Bundeswehr im Einsatz. Mit so einem alten Panzer muss derzeit die Bundeswehr schießen. Wie schaut das denn aus? Da bekam die Bundeswehr über vier Milliarden Euronen bewilligt, dafür sollte sie über 400 Panzer kaufen. Der Name stand gleich fest: "Puma"!

Und bauen sollte diesen Panzer KMW - das steht für Krauss Maffei Wegmann. Und Rheinmetall ist auch beteiligt. Und wieder hatten die alten Römer recht: NOMEN EST OMEN. Denn Spötter interpretieren KMW als "Kleine Murks Waffe". Wie denn das? Ja, dieser Panzer kämpft derzeit mit sich selbst, es gibt noch einige kleine Problemchen zu bekämpfen, so da unter anderem wären:

• der Panzer ist so schwer, dass er sein eigenes Gewicht nicht tragen konnte
• Laufrollen brachen ab
• Gleisketten sprangen ab
• wurde der Panzer beschossen, dann kam es zu Schwelbränden

Das ist ja auch gemein: Da lässt die Bundeswehr einen neuen Panzer bauen und einer schießt auf ihn - zum Test. Offensichtlich sind diese Panzer nicht zum Beschießen geeignet, sondern nur zum selber Schießen. Mit der Hitze haben die neuen Waffen für die Bundeswehr sowieso Probleme, wie das Sturmgewehr G36. Da wurde der aus Kunststoff gefertigte Lauf so heiß, dass die Soldaten nach dem Schießen eine Erholungspause einholen müssen - nicht für sich, sondern für das Gewehr - zum Abkühlen. 

Quelle: GLOSSE: Was die Schreibtischtäter der Bundeswehr den Soldaten raten: Da mussten einst Soldaten der Bundeswehr in einen richtigen Krieg ziehen. In den Krieg am Hindukusch. Ja, auch am Hindukusch wurde und wird Deutschland von deutschen Soldaten verteidigt. Das sagte zumindest der bereits verstorbene Verteidigungsminister Peter Struck. Und die Soldaten wurden auch ausgerüstet - mit einem Gewehr G36 aus der einst berühmten Waffenschmiede Heckler & Koch. 

Und um Gewicht zu sparen, besteht dieses Gewehr überwiegend aus leichtem Kunststoff. Das fiel bei Manövern in deutschen Landen nicht so schnell auf. Aber im Kampf am Hindukusch. Der Gegner dort ist ja auch gemein - der schießt richtig!

Zurück zum PUMA. Dieser Panzer hat noch mehr Fehler, die erst beim Testen festgestellt wurden. Beschönigend wurden sie als "fehlende Stabilität der Elektronik" bezeichnet. Soll heißen: Die funktioniert nicht. Und der Panzerschütze hat Probleme mit der Sicht ... Obwohl der Panzer innen mit Monitoren vollgestopft ist.

Vor allem nachts. Da gibt es eine "Zielerfassung", die funktioniert derzeit nur am hellen Tag, aber nicht nachts. Wer denkt schon von den Konstrukteuren daran, dass Kriege auch im Dunkeln geführt werden?!

Und dieser Panzer sollte ja ein Prestigeobjekt für Deutschland werden. Ja, er sollte die von der Software entdeckten Lücken beim Feind nicht nur auf Displays für die Schützen im Panzer anzeigen, sondern auch für die Schützen außerhalb des Panzers, der mit High-Tech nur so vollgestopft ist.

Ja, und mit dem Senden gibt es Probleme. Es soll Gerüchte geben, dass zwar der Panzer sendet, aber außerhalb des Panzers kommt nichts an. Ja, alte Hasen wissen, es gab einmal einen Michael Faraday, der hatte so etwas wie einen nach ihm benannten Käfig entdeckt ...

Was ist nur mit unserer "Elite" los? Überall, wohin wir schauen, es wird nur noch Murks fabriziert! Mir dünkt, diese neue Elite kann keine größeren Projekt mehr stemmen! Trotz einer überbordenden Beraterschwemme! Oder gerade deswegen?

Quellen:

• Frankfurter Allgemeine Schützenpanzer Puma hat „gravierende Mängel“: Der bestellte neue Schützenpanzer Puma hat noch immer gravierende Mängel, sagt Verteidigungsminister de Maizière. Man befinde sich in einer schwierigen Phase. Wann die Auslieferung beginnen kann, ist offen.
• tagesschau.de Prestige-Panzer "Puma" macht Probleme: Mit Rüstungsprojekten hat Verteidigungsminister de Maizière wenig Glück. Nach dem Debakel um die Aufklärungsdrohne Eurohawk gibt es jetzt neue Hiobsbotschaften rund um das Milliardenprojekt Schützenpanzer "Puma".
• volksfreund.de Pannenpanzer Puma: Die Bundeswehr muss noch länger warten: Weil der neue deutsche Prestigepanzer Puma so viele technische Probleme hat, wartet die Bundeswehr nun schon seit sechs Jahren vergeblich auf den Nachfolger des 40 Jahre alten Vorgängermodells namens Marder.

Ja, und was unternimmt der Verteidigungsminister angesichts solcher Probleme? Er plant eine neue Behörde! Ein "Rüstungsboard" soll entstehen, das soll die militärischen Projekte intensiver begleiten. Und ganz stolz berichtet der Minister: "Ein neues Formblatt ist bereits entwickelt!"

Bei so viel Action kann es nicht mehr lange dauern, bis die Soldaten ihr neues Prestige-Panzerchen bekommen. Und damit sie nicht so lange warten müssen, werden die alten Marder vom Hindukusch zurückgeholt:

Der MARDER verläßt Afghanistan

Veröffentlicht am 23.09.2013 von Bundeswehr

Übernommen von Over-Blog

Weihnachtliches und weniger Weihnachtliches - Blog von Kiat Gorina

Die Christen feiern wieder Weihnachten - eigentlich stammt "Weihnachten" aus dem Althochdeutschen und hieß damals "zu den wihen Nächten" - also zu den geweihten Nächten. Das war die Zeit der Wintersonnenwende, da waren die Menschen verängstigt, weil die Sonne immer niedriger stand und anscheinend an Kraft verlor. 

Deshalb wurden Feuer angezündet, die der Sonne Kraft geben sollten. Diesen Brauch gibt es heute noch in skandinavischen Ländern, da wird ein Holzstoß angezündet, der Julblock, der die Sonne unterstützen soll.

Der 24. Dezember gilt für die meisten Christen als der Tag der Geburt des Stifters der christlichen Religion. Wer sich mit der Geschichte um diese Zeit befasst, kann nicht glauben, dass an diesem Tag die Geburt stattfand. Grund: Jesu Eltern, Maria und Joseph mussten nach Bethlehem wandern. Da hatten die Römer, die damalige Besatzungsmacht - eine Steuerschätzung angesetzt. 

Und alle Menschen mussten sich an ihrem Geburtsort aufhalten. Und da Joseph aus Bethlehem stammte, musste er mit seiner hochschwangeren Frau nach Bethlehem wandern.

Aber dass die Römer gerade zur Zeit der Wintersonnenwende eine Steuerschätzung anberaumten, ist sehr unwahrscheinlich. Grund: Zu dieser Jahreszeit feierten die Römer die Saturnalien, da wurde üppig gegessen, sich gegenseitig beschenkt und es fanden viele Orgien statt. Es ging also nicht besonders weihnachtlich zu.

Und gleichzeitig mit den Saturnalien sollte eine Steuerschätzung statfinden? Bestimmt nicht! Dazu waren die Römer viele zu gewiefte Verwaltungsfachleute!

Das heutige "Heilige Land" ist ja sehr unterteilt. Und 1978 stampften die Israelis auf an sich pälestinensischem Gebiert eine Stadt aus dem Boden - Ariel. Diese Stadt hat auch eine Hochschule. Und gerade zu diesem Weihnachten wurde aus dieser Hochschule eine Universität - sozusagen ein Zeichen der Israelis an die Pälestinenser: "Wir lassen uns nicht vertreiben!"

Von wegen "Friede auf Erden!" - ein leerer Wahn!

Quelle: SPIEGEL ONLINE Israels Regierung will Uni im Westjordanland

Wie halten es die Christen mit der Stellung der Frau? Auch das fällt mir bei Weihnachten ein. Und da fällt mir die schreckliche Geschichte ein, die in Indien passierte: Da haben sechs Männer eine Studentin brutal vergewaltig - in einem geklauten Bus - und lebensgefährlich verletzt!

Seitdem kommt es in Neu Dehli zu Aufruhr, die Protestierenden fordern harte Strafen für die Vergewaltiger! Die Massenproteste eskalieren! Und das ist gut so! In Indien ist offensichtlich das Leben einer Frau nichts wert!

Die Studentin war vergangenen Sonntag von sechs Männern in einem Bus in Neu Delhi vor den Augen ihres Freundes vergewaltigt und mit einer Eisenstange schwer verletzt worden. Laut Polizei waren die Täter betrunken und hatten den nicht im Betrieb befindlichen Bus mit getönten Scheiben ergriffen, um damit umherzufahren. Sie ließen das ahnungslose Paar einsteigen, das dachte, es handle sich um einen regulären Bus. Nach der Tat warfen die Täter das Paar aus dem fahrenden Bus. Die Täter befinden sich in Haft.

Die junge Frau liegt noch im Krankenhaus. Am Wochenende war sie erstmals in der Lage, Ermittlern den Tathergang zu beschreiben. "Alle sechs Männer haben mich der Reihe nach vergewaltigt", sagte sie laut der Zeitung "Hindustan Times". "Sie warfen uns an den Straßenrand, wo ich ohnmächtig wurde." Die Angaben stimmten mit denen ihres 28-jährigen Begleiters überein, der ebenfalls angegriffen worden war.

Quelle: mz-web.de Vergewaltigung löst massive Proteste aus

Da will Indien ein modernes Industrieland sein - aber Frauen sind da wohl der letzte Dreck! 

in Indien Straßenschlachten Gruppen Vergewaltigung Polizei erschießt 

Veröffentlicht von nfgAKTUELL5 am 23.12.2012