Bürgerprotest: Reaktion des Systems und Lanz die Zweite

Da gab es die Petition gegen die öffentlich-rechtlichen Sender und vor allem gegen den Moderator Markus Lanz! 

Quellen: 

1. Deutsche dürfen fürs öffentlich-rechtliche Fernsehen bezahlen, aber nicht mitbestimmen!
2. Rapper BLUMIO: Ich bin Markus Lanz

Heute gab Maren Müller - die Iniatorin dieser Petition - bekannt, dass sie vorzeitig - heute am Freitag, den 31.01.2014 - ihre Petition schließen wird. Insgesamt haben über eine 250.000 diese Petition unterzeichnet! 

Maren Müller ist sehr unter Druck geraten und wurde  schwer beschimpft und beleidigt! Sie selbst schreibt: 

Quelle: openPetition Raus mit Markus Lanz aus meinem Rundfunkbeitrag!: Sehr geehrte MitzeichnerInnen, SympathisantInnen, KritikerInnen und Medien, ich möchte Ihnen mitteilen, dass ich die Petition "Raus mit Lanz aus meiner Rundfunkgebühr" am Freitag um 24:00 Uhr vorzeitig schließe. 

Zu einem der zahlreichen Kritiker - Otfried Fischer - möchte ich stellvertretend Stellung beziehen. Ich zitiere aus der Huffington Post: Indes sprang Kabarettist Ottfried Fischer (60) für Markus Lanz in die Bresche. Er bezeichnete die Online-Petition als anonymisierte "politische Kriegsführung", wie er am Freitag über sein Management mitteilte. "Die Leute haben keine Scheu, einem Moderator, der alles andere ist als extremistisch, nein, nur weil einem die Nase nicht passt, per anonymen Knopfdruck, und dadurch von Schuld und Gewissen befreit, die Existenz zu zerstören." Seit Christian Wulff sei "die Menschenjagd salonfähig". Fischer rief das ZDF auf, stark zu bleiben. Der Sender dürfe "Markus Lanz auf keinen Fall dem Pöbel vorwerfen". 

Zu "anonymisiert": Wieso ist diese Petition anonym? Alle Teilnehmer geben ihren Namen an. 

Zu "politische Kriegsführung": Wer führt hier einen Krieg? Die Millionen von GEZ-Einzahlern? Ist das Empören über diese Zwangsabgabe ein "Krieg"? Ist das Empören über die mangelnde Teilhabe an der Programmgestaltung ein "Krieg"? 

Lieber Otfried Fischer, bleiben Sie jetzt mal auf dem Teppich! Was hat denn Lanz in Kooperation mit einem Chefred des Stern versucht? Sollte das nicht eine mediale Hinrichtung der Frontfrau der LINKEN sein? 

Wer mit Schmutz wirft, muss damit rechnen, dass ihm Schmutz entgegen kommt. 

Zu "Menschenjagd":  Wer hat denn diese Jagd auf Sahra Wagenknecht eröffnet? War das nicht Lanz mit seinem Helfershelfer? Sie schreiben nichts von der Empörung von sehr vielen Zusehern über die Methode Lanz! Nehmen Sie bitte zur Kenntnis, dass über eine Viertel Million unterzeichnet haben! 

Zu "Pöbel": Sind in Ihren Augen alle Unterzeichner "Pöbel"? Mann, Sie sind ja durch und durch undemokratisch! Und eine traurige Lachnummer! 

Wie geht es weiter? Maren Müller hat vor: 

Für mehr Demokratie in den Medien - http://forum.publikumsrat

Veröffentlicht am 29.01.2014 von Publikumsrat

Bleiben wir dran an diesem Thema! Diese Aktion hat gezeigt, wie empfindlich das System der Meinungsmanipulation geworden ist! Machen wir diese Tatsache uns zu Nutze und streuen weiterhin Salz in diese Wunde der öffentlich-rechtlichen Sender! Machen wir dieses Thema auch zum Thema für die Wahl des EU-Parlamentes!
Und vor allem unterstützen wir die Opfer des von Lanz versuchten Feldzuges - die LINKEN! 

Und jeder von uns kann auch mit den Füßen resp. der Fernbedienung abstimmen - schalten wir ab oder um, sobald Lanz auf dem Schirm auftaucht! 

Übernommen von OverBlog

Deutsche dürfen fürs öffentlich-rechtliche Fernsehen bezahlen, aber nicht mitbestimmen!

Der Volksmund spricht "Wer zahlt, schafft an!" Das gilt jedoch nicht für die Programme der öffentlich-rechtlichen Sender! Da werden alle Haushalte zur Zahlung einer Haushaltsabgabe gezwungen, auf die Programme der Sender haben sie keinen Einfluss! Das dachte sich auch Maren Müller aus Leipzig: 

Sie ärgete sich so sehr über den Moderator Markus Lanz, dass sie eine Online Petition 

"Raus mit Markus Lanz aus meiner Rundfunkgebühr!"

initiierte. Binnen sehr kurzer Zeit hatten über 200.000 Zuseher unterzeichnet. Frau Müller hat den Nerv vieler Zuseher getroffen. Sie hatte sich besonders darüber geärgert, wie Lanz in einem Interview mit der LINKEN-Abgeordneten Dr. Sahra Wagenknecht umgesprungen war. 

Quelle: RP ONLINE "Markus Lanz steht für Flachland-Entertainment": Mehr als 170.000 Menschen haben eine Online-Petition gegen Lanz' Talkshow unterzeichnet und fordern die Absetzung des Moderators. 

Diese Zahl ist längst nicht mehr aktuell! Heute waren es bereits über 218.000 Unterzeichner! Ich bin zwar kein Freund von Online-Petitionen - aber in diesem Fall mache ich eine Ausnahme. Es scheint die einzige Möglichkeit zu sein, die Entscheider in den bequemen Sesseln der Sender nervös zu machen! 

Über 200.000 Zuseher haben diese Online-Petition unterzeichnet! Da es eine ehernes "Gesetz" gibt, dass nur zehn Prozent der Menschen, die sich über etwas ärgern, auch wirklich dagegen protestieren, müssen wir davon ausgehen: 

Über zwei Millionen wollen Markus Lanz nicht mehr sehen!

Und da wundern sich die Fernsehgewaltigen, dass die Quoten für Lanz sich im Tiefflug befinden. Ja, sogar in den USA ist der Lack bei "Wetten dass" endgültig ab. Ein Käufer von Wetten dass hat die teuer eingekaufte Show auf kümmerliche 30 Minuten schrumpfen lassen! 

Nehmt es zur Kenntnis: Diese verkappte Werbedauersendung Wetten dass ist ein Auslaufmodell! Und ihr derzeitiger Moderator auch! Ja, einige schreiben sogar, Lanz sei der Zuschauerfeind Nummer Eins geworden! Da ist gewiss etwas Wahres dran! 

Über Maren Müller berichtete sogar die Welt: 

Quelle:  DIE WELT Wer ist die Frau, die Markus Lanz stürzen will?: Maren Müller aus Leipzig hat die Online-Petition gegen den ZDF-Moderator initiiert. Sie ist 54 Jahre alt, Betriebswirtin und alleinstehend. In Leipzig kennt man sie, vor allem als fleißige Leserbrief-Schreiberin. Außerdem war sie jahrelang politisch aktiv, unter anderem als SPD-Stadträtin in ihrer sächsischen Heimatstadt Borna. Dann warf sie das Handtuch. Warum, darüber möchte sie nicht reden. Sie sagt: "Schreiben Sie, ich stehe links". 

Der Titel des Artikels ist total bescheuert! Grund: Wer will denn Markus Lanz stürzen? Ist Markus Lanz ein Herrscher, ein Diktator, ein Präsident? Solche Herrschaften werden gelegentlich gestürzt, aber doch nicht Moderatoren. Moderatoren werden entlassen! 

Hier zeigt sich wieder eine übertriebene künstliche Überhöhung der Moderatoren. Es mag ja sein, dass manche sich einbilden, sie seien Halb- oder gar Dreiviertelgötter. Aber all diese Moderatoren sind arbeitende Leutchen, die einen Vertrag mit einem Sender ausgehandelt haben. Nicht mehr und nicht weniger! 

Und was die Entscheider und ihre Moderatoren oft vergessen, ist die Tatsache, dass ein Moderator auf seine Zuseher angewiesen ist. Bleiben die weg, dann ist sein Vertrag kaum noch etwas wert! 

Dann schwadroniert die Welt noch darüber, dass jeder eine Petition einrichten kann. Ja und? Das ist praktizierte Demokratie! Dafür brauchen wir keinen Springer Verlag! Kapiert das endlich! 

Hier die Adresse für etwaige Unterzeichner, die Petition läuft noch 49 Tage: 

Raus mit Markus Lanz aus meinem Rundfunkbeitrag!

25.01.2014 Wetten, dass Markus Lanz & Sahra Wagenknecht 250.000

Veröffentlicht am 22.01.2014 von Campfan75

Übernommen von OverBlog

DWN - Bashing auf Hartz IV Bezieher? Verschlafen Sie ihre Rechte?

So sehr ich die DWN - Deutsche Wirtschafts Nachrichten - auch schätze, dieses Mal sind sie mit ihrem Bashing auf "verschlafene" Hartz IV Bezieher übers Ziel hinausgeschossen! Da veröffentlichten sie einen Artikel: 

Quelle: Hartz-IV-Bezieher verschlafen Petition für ihre Rechte:  Eine Initiative zur Beendigung der Behörden-Willkür bei Hartz IV droht zu scheitern - am mangelnden Interesse der Betroffenen: Es finden sich nicht genügend Unterzeichner für eine Petition. 

Dass sich bislang nicht die erforderlichen 50.000 Unterzeichner gefunden haben, liegt nicht am "mangelnden Interesse", sondern dafür gibt es viele andere Gründe: 

• Immer mehr Hartz IV Bezieher können sich einen PC und einen Internetanschluss finanziell nicht mehr leisten! Bezieher von Arbeitslosengeld II haben keinen Anspruch auf die Kostenerstattung für einen Computer. Das entschied sogar das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (Az. L 6 AS 297/10 B). 
• Der mediale Mainstream berichtet so gut wie nicht über Inge Hannemann und ihre Petition. Für die Information sind derzeit nur die alternativen Blogs und die Hartz IV Foren eine Hilfe.
• Gewiss, Informieren ist auch eine Holschuld. Vergessen wir jedoch nicht, dass viele Hartz IV Bezieher krank sind. Einmal physisch krank, weil sie nicht genügend medizinische Leistungen erhalten. Zum andern werden immer mehr Hartz IV Bezieher psychisch krank - wegen der immer mehr verschärften Schikanen und Sanktionen werden sie depressiv, geben auf.
• Hinzu kommt das soziale Stigma. Wer Hartz IV Bezieher ist, wird von der Gesellschaft oft ausgeschlossen. Hier hat die Hetzpropaganda - vor allem der Springer Presse - voll zugeschlagen. Da werden alle Hartz IV Bezieher über einen Kamm geschert und als Ungelernte abklassifiziert!
• Mir kommt immer wieder folgender Vergleich in den Sinn: Im Dritten Reich waren die Juden und Zigeuner die Stigmatisierten - erstere mussten sogar den "Judenstern" öffentlich tragen. Heute übernehmen diese Rolle die Hartz IV Bezieher, die als faul, ungelernt, arbeitsunwillig und sonst wie bezeichnet werden. Viele Hartz IV Bezieher haben deshalb kaum noch gesellschaftliche Kontakte und können am gesellschaftlichen kulturellen Leben nicht teilnehmen - mangels Geld!
• Sogenannte Bildungspäckchen sind nur der reine Hohn! Andererseits werden Hartz IV Bezieher gezwungen, an sinnlosen Maßnahmen teilzunehmen, die nur einem Zweck dienen, dass der jeweilige Hartz IV Bezieher für Monate aus der Statistik verschwindet.
• Ja, und dann kommen die besonders arg Betroffenen, die Menschen, die sanktioniert werden. Im vergangenen Jahr waren es über eine Million Menschen! Was bedeutet Sanktion? Zunächst einmal bedeutet es für die Betroffenen, dass sie sich bei den Lebensmitteln noch mehr einschränken müssen. Oder sie müssen betteln, wenn sie auf Null sanktioniert wurden. Dann kommt als nächstes der Verlust der Wohnung, sie sitzen auf der Straße. Obdachlosigkeit droht!

Ich finde es direkt zynisch, solchen Opfern von Sanktionen vorzuwerfen, sie verschliefen ihre Rechte! 

Und machen wir uns nichts vor: Derzeit gibt es einen Stau von über 7.000 nicht bearbeiteten Petitionen! Grund: Wegen der noch zu bildenden neuen Regierung gibt es noch keinen Petitionsausschuss! Und was brachten in der Vergangenheit Petitionen? Haben sie etwas verändert? 

Denken wir doch nur an die Petition von Susanne Wiest für ein bedingungsloses Grundeinkommen! Da gab es so viele Unterzeichner, dass die Server des Bundestages zusammenbrachen! Und hat sich seitdem irgendetwas in der Politik verändert? 

Wir sollten das Bashing auf die Betroffenen unterlassen. Da schlage ich andere Schritte vor: 

Wer bei seinen Bekannten und Verwandten weiß, dass jemand Arbeitslosengeld II bezieht, sollte diese Menschen unterstützen! Und zwar direkt und persönlich! Dafür gibt es viele Möglichkeiten, beispielsweise:

• Wer Kleidung übrig hat (wegen eines Todes- oder Krankheitsfalles) sollte diese Kleidung verschenken
• Wir sollten das Gespräch mit den Betroffenen suchen. Vielleicht öffnen sie sich und erzählen von ihren Sorgen. Und im Gegenzug können wir dann auch informieren - auch über diese Petition.
• Und wenn wir von himmelschreienden Missständen und Schikanen in den Jobcentern erfahren, dann sollten wir die Betroffenen beim Gang zum Jobcenter begleiten. Wir sollten dann auch die zuständigen Abgeordneten des Bundestages, des Landtages und des Kreistages ansprechen!
• Und vor allem, wir sollten den Betroffenen trotz allem wieder Mut machen! Wir sollten ihnen vermitteln, dass sie trotz aller Behördenwillkür Menschen sind, die einen Anspruch auf Menschlichkeit haben!

Darüber diskutierte ich einmal mit einem Piraten. Der meinte wirklich: "Für die Armen sind die Behörden da!" Da er nicht der einzige war, der bei den Ansbacher Piraten solche Meinungen vertritt, sind seitdem die Ansbacher Piraten für mich gestorben! 

Bei den Pfadfindern gilt ja das Motto: "Jeden Tag eine gute Tat!" Kurzum, die betroffenen Bezieher von Arbeitslosengeld II brauchen kein bashing, sondern unser aller Hilfe! Vor allem die Kinder! Gerade jetzt in der Vorweihnachtszeit! 

Hartz(er)-IV ☠ Überwachung durch Arbeitsamt (BA) und Jobcenter #heuteshow

Veröffentlicht am 22.11.2013 von OdenwaldTV

Rettet die Würde der Menschen - Petition gegen Hartz IV Sanktionen

Veröffentlicht am 24.11.2013 von Sternenlicht4

Übernommen von Over-Blog

Wie die Politik unser Geld zum Fenster hinaus wirft ...

Jedes Jahr ist ja so weit - der Bund der Steuerzahler gibt sein Schwarzbuch heraus. Da werden besonders kritische Fälle von Steuerverschwendung aufgezeigt und veröffentlicht!  Und was passiert? Nicht viel, die Politiker murksen einfach so weiter! Ihnen passiert ja nichts! Im schlimmsten Fall werden sie sogar vom dummen Wahlvolk wiedergewählt. 

Ja, im schlimmsten Fall? Genau! Sie können dann weitere vier oder fünf Jahre noch mehr Steuergelder verbrennen! Das geht ganz einfach und hat auch keine Folgen für die "Akteure"! Da ist es an der Zeit, über Strafen nachzudenken, wenn Steuergelder verbrannt werden! Genau, wer in der freien Wirtschaft Geld missbraucht, fliegt. Und wird unter Umständen noch bestraft! 

Aber unsere Politiker sind vogelfrei, ihnen passiert nichts. Da ist es doch wirklich angebracht, Steuergeldverschwendung zu bestrafen! Der Bund der Steuerzahler ruft deshalb zu einer Online-Petition auf: 

Mit Ihrer Unterschrift unterstützen Sie unser Anliegen, die Verschwendung von Steuergeld zu bestrafen. Die BdSt-Online-Petition mit Ihrer Unterschrift gibt der Bund der Steuerzahler gesammelt an den Bundestag weiter. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Online-Petition

Ich bin ja meist kein Freund von (Online-)Petitionen, aber in diesem Fall schon: Ich greife einen Fall von horrender Steuerverschwendung heraus:

Meschede: Arbeitsamt steht seit 13 Jahren leer:  Das ehemalige Arbeitsamt in Meschede steht seit nunmehr 13 langen Jahren leer. Im November 2000 waren die Mitarbeiter in ein neues Gebäude umgezogen, das alte Haus sollte verkauft werden. Doch Käufer fanden sich nicht. Der Leerstand ist mittlerweile teuer geworden: Acht Jahre lang war die Heizung weiterbetrieben worden. Gut 42.000 Euro wurden dabei allein für das Heizöl ausgegeben. Inzwischen ist die Heizung abgestellt. Das spart zwar Geld, doch damit verfällt das Haus auch immer mehr – was mögliche Kaufinteressenten noch weiter abschrecken dürfte

Es geht noch weiter mit der Steuergeldverbrennung: Da seit 2005 die Langzeitarbeitslosen nicht mehr von der Arbeitsagentur, sondern von der ARGE oder dem Jobcenter betreut werden, steht in dieser Arbeitsagentur ein ganzer Flügel leer, das Jobcenter zog in neue Räume. Da wiehert doch wieder der Amtsschimmel. 

Und im Gegenzug werden Gründe erfunden, um Langzeitarbeitslose zu sanktionieren - dafür erhalten die Chefs der Jobcenter sogar Prämien. 

Quelle: GLOSSE: Hilfe! Die Borgs unter uns! In den Jobcentern! Widerstand ist zwecklos!

Schwarzbuch 2012 - die schlimmsten Steuerverschwendungen Bayerns (Bund der Steuerzahler)

Veröffentlicht am 23.10.2013 von Wacht auf!

Was können wir dagegen tun? Wir können Fälle vor Ort herauspicken und die verantwortlichen Politiker in den Gemeinden, in den Ländern damit konfrontieren! Nach dem Motto: Steter Tropfen höhlt den Stein!

Übernommen von Over-Blog

USA: Bürger protestieren gegen NSA-Schnüffelei - Heimatschutzministerium rüstet auf!

Auch die US-Bürger wachen auf: Nicht nur die Trucker, nicht nur die Veteranen protestieren! Wie der Standard in Wien berichtete, protestierten Tausende gegen die Schnüffelaktionen der NSA! Und nicht nur das: Fast 600.000 unterzeichneten eine Petition, in der sie Aufklärung über die Spähprogramme der NSA - dem geheimsten aller Geheimdienste - forderten:

Quelle: der Standard.at Tausende protestieren gegen NSA-Überwachung: An der Demo nahmen nach Angaben der Organisatoren rund 4.500 Menschen teil. Auf Spruchbändern verlangten sie ein "Ende der amerikanischen Spionage" und der "Lügen" der Behörden.

Es wird immer unruhiger in den USA! Immer mehr Bürger begehren auf. Vor allem der so gut wie ausgelöschte Mittelstand! Was hat er noch zu verlieren? Die Mittelständler haben fast alles verloren. Die wenigen Superreichen wurden immer reicher! Bald wird auch das Lebensmittelhilfeprogramm zusammenbrechen - eine Art Generalprobe gab es ja schon:

Quelle: USA: Jeder sechste US-Amerikaner ist auf Lebensmittel(hunger)hilfe angewiesen!

Und wie reagiert das Heimatschutzministerium der USA? Es rüstet auf! Ja, weil offentsichtlich die Heimat bedroht ist. Die MMnews berichteten: Die USA rüsten für die finale Katastrophe und innere Unruhen. Heimatschutzbehörde orderte 1,6 Milliarden Geschosse. - Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt wurden über 800 sogenannte FEMA-Camps errichtet und mehrere Millionen Plastik-Särge bestellt. Die FEMA-Verordnungen können die USA jederzeit in eine Diktatur verwandeln unter Abschaffung sämtlicher Freiheits- und Bürgerrechte.

Quelle: MMnews USA: FEMA-Camps, Millionen Särge, und Milliarden Gewehrkugeln

Lest den gesamten Artikel! Dann wisst ihr, was nicht nur auf die US-Bürger zukommewn wird. Auch auf uns - in Europa, in Deutschland! Sogar die wirklich sehr konservative FORBES wunderte sich: Wozu baucht das Heimatschutzministerium 1,6 Milliarden Kugeln? Noch dazu von der schlimmsten Sorte! Die reißen riesige Löcher! Ist da ein Abschlachten geplant? Wozu die Millionen von Plastiksärgen?

Quelle: Forbes 1.6 Billion Rounds Of Ammo For Homeland Security? It's Time For A National Conversation

Was hat es mit den 800 FEMA-Camps auf sich? FEMA steht für Federal Emergency Management Agency. Sobald Barack Obama den Notstand ausgerufen hat, dann entscheidet diese "Agentur", was in den USA abläuft! Wie es ausschaut, nichts Gutes! Jetzt macht es auch einen Sinn, dass Obama vor einem Jahr ein Notstandsgesetz nach dem anderen unterzeichnet hat!

Quelle: Friedensnobelpreisträger und Präsident - ein Notstandsgesetz nach dem andern

Wann hat es das in der Geschichte gegeben? Da wird einem Präsident der USA der Friedensnobelpreis verliehen und dann entpuppt sich dieser Präsident als blutrünstigste und kriegswütendste Gestalt, die sich je ein Mensch vorstellen kann!

Was fühlen und denken die Mitglieder des Nobelpreis-Komitee? Es wird doch wirklich Zeit, diesem Präsidenten den verliehenen Preis abzuerkennen!

Zum Schluss ein Video, das so unglaublich klingt, dass es wahr sein dürfte ...

FEMA CAMPS (German)

Hochgeladen am 15.02.2011 von Onkel Mike

Übernommen von Over-Blog

Die Schweiz und das bedingungslose Grundeinkommen - Blog von Kiat Gorina

Bereits bei der Begrenzung der Bonuszahlungen für Manager übernahm die Schweiz eine Vorreiterrolle: In einem Volksentscheid stimmten über zwei Drittel der Wahlberechtigten für eine Begrenzung. Eine Schockwelle gegen supergierige Manager in Europa breitete sich aus. Auch hier in Deutschland. Selbst der mediale Mainstream titelte in den Schlagzeielen: 

Volksentscheid:

Schweizer stimmen gegen "Abzocker"

Abzocker: Boni zurück

Gesetz gegen Gier

Schweizer wollen Manager-Gehälter deckeln

Schweiz stimmt über Millionen für Manager ab

Referendum zu Managergehältern: Schweizer verordnen sich Anti-Abzock-Gesetz

Volk gegen Abzockerei

Quellen: 

1. MORGENPOST Volksentscheid: Schweizer stimmen gegen "Abzocker": Die Schweizer wollen Megazahlungen an Topmanager von Großunternehmen nicht mehr gestatten. Bei dem Referendum über die Höhe von Managervergütungen in der Schweiz zeichnet sich eine deutliche Mehrheit für die Abschaffung von Bonuszahlungen und Abfindungen ab. Am Sonntag sprachen sich 67,9 Prozent der Stimmberechtigten für die „Abzockerinitiative“ zur Begrenzung der Gehälter aus. Damit erzielte die Abzockerinitiative eines der besten jemals erreichten Ergebnisse bei einer Volksabstimmung in der Schweiz.
2. FOCUS ONLINE Gesetz gegen Gier – Schweizer wollen Manager-Gehälter deckeln: Die „Volksinitiative gegen die Abzockerei“ in der Schweiz ist ein klarer Erfolg geworden: Bei dem Referendum über die Höhe von Managergehältern zeichnet sich eine deutliche Mehrheit für die Abschaffung von Bonuszahlungen und Abfindungen ab.
3. DIE WELT Schweiz stimmt über Millionen für Manager ab: 58 Millionen Euro für einen Manager? Die "Abzocker-Initiative" will solche Offerten künftig verbieten. Am Sonntag stimmen die Schweizer darüber ab. Der Wirtschaft passt das gar nicht.
4. SPIEGEL ONLINE Referendum zu Managergehältern: Schweizer verordnen sich Anti-Abzock-Gesetz: Die Schweiz bekommt eines der schärfsten Aktiengesetze der Welt - per Volksabstimmung: Mit deutlicher Mehrheit haben sich die Wahlberechtigten für ein Gesetz zur Begrenzung von Managergehältern ausgesprochen. Die politische Linke hofft nun auf mehr staatliche Regulierung der Wirtschaft.

Da mussten sogar die Eurokraten in der EU mitziehen - ob sie wollten oder nicht: Die Süddeutsche Zeitung meldete EU begrenzt Banker-Boni und EU-Abgeordnete wollen Boni von Hedgefonds-Managern begrenzen. Und das Handelsblatt: EU erwägt Grenzen für Boni von Fondsmanagern.

Ja, ein ganz großes Lob auf die Schweiz! Wer hätte das gedacht. Da geht von acht Millionen Schweizern ein großer Impuls aus. Und vergessen wir nicht: Die Demokratie in der Schweiz enthält viele Elemente einer echten und direkten Demokratie wie Initiativen und Referenden - da können die Schweizer direkt bestimmen und die Abgeordneten sind gezwungen, sich damit zu befassen! Ein Aussitzen wie in Deutschland gibt es in der Schweiz nicht!

Das hat ja die Eierei um das bedingungslose Grundeinkommen gezeigt: Da hatte einst im Jahr 2009 Susanne Wiest eine Petition für das bedingungslose Grundeinkommen beim Bundestag eingereicht. Es kam zu einer Anhörung und dann? Seitdem war Funkstille. 

Von den Parteien hat nur die Piratenpartei die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen in ihr Programm aufgenommen:

Quelle: web.de Piraten fordern Grundeinkommen und Mindestlohn

Anders in der Schweiz: Da läuft seit fast einem Jahr eine Initiative, die Unterschriften für ein bedingungsloses Grundeinkommen sammelt. Diese Aktion hat bereits über 100.000 Unterschriften gesammelt.

Quelle: Walter Bs Textereien Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen auf gutem Weg: Endspurt bei der Unterschriftensammlung für die Schweizer Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Bis August dieses Jahres müssen die nötigen 100’000 Unterschriften beisammen sein. Und das sollte auch klappen. Doch was kommt danach? – Eine Zwischenbilanz und ein Ausblick.

Das hört sich ja sehr gut an: Zurzeit sind gut 103.000 Unterschriften beisammen (Stand Mitte Mai 2013). Damit es am Schluss auch wirklich mindestens 100’000 beglaubigte Unterschriften sind – ohne mehrfache und ungültige – wird bis Anfang August weiter gesammelt. Ziel: brutto 130’000 Unterschriften. Die Chancen stehen also gut, dass die Initiative zustande kommt.

Und wie geht es dann weiter? Gesetzt den Fall, die Initiative sammelt über 100.000 gültige Unterschriften, dann muss das Parlament spätestens in zwei Jahren Stellung zu dieser Initiative beziehen!  Und dann muss es eine Abstimmung darüber geben! Da gibt es kein Wenn und Aber!

Ganz gleich wie diese Abstimmung ausgehen wird, das Thema bedingungsloses Grundeinkommen ist bei den medialen Hauptthemen angekommen! Das bedeutet auch für die deutschen Politiker, dass sie sich den Diskussionen für ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht mehr verweigern können!

Es liegt an uns Wählerinnen und Wählern: Unterstützen wir diejenigen Parteien, die ein bedingungsloses Grundeinkommen fordern und unterstützen. Lassen wir diejenigen Parteien, die immer noch gegen ein BGE sind, bei der nächsten Bundestagswahl uralt aussehen.

Die derzeitige schwarzgelbe Regierung will ja das BGE totschweigen. Ja, und wenn es sogar eine Mitarbeiterin eines Jobcenters gibt - Inge Hannemann, die öffentlich für ein bedingungsloses Grundeinkommen eintritt, dann wird die Causa Inge Hannemann zur Chefsache für die Bundesarbeitsministerin erklärt!

Inge Hannemann wurde freigestellt und das Jobcenter hat es öffentlich abgelehnt, Inge Hannemann weiter zu beschäftigen! Und derzeit werden alle von Inge Hannemannn bearbeiteten Fälle durchforstet, ob Inge Hannemann irgendein Fehlverhalten angehängt werden kann! Das zeigt doch, dass dieses System aus dem letzten Loch pfeift! Welch ein Aufwand wird hier getrieben, nur um eine berechtigte Forderung nach einem BGE zu unterdrücken?!

Übrigens, wer mehr über die Person Inge Hannemann wissen möchte und wie diese Frau zu einer "Aktivistin" und "Rebellin" wurde, es gibt ein sehr lesenswertes Interview:

Quelle: taz.de Mit zehn habe ich Brecht gelesen: Sie haben 2005 als Fallmanagerin im Jobcenter angefangen. Wann haben Sie begonnen, an der Arbeit zu zweifeln? - Mitte 2006, als das neue Fortentwicklungsgesetz kam, das Arbeitssuchenden per se Leistungsmissbrauch unterstellt. Ich konnte nicht verstehen, warum man Erwerbslose schon im Voraus sanktionieren sollte. Es ging immer weniger um den beruflichen Lebensweg und den Gesundheitszustand der Person. Wir wurden intern dazu gedrängt, zu vermitteln, egal wie und wohin. Heute werden vier von fünf Erwerbslosen an Zeitarbeitsfirmen vermittelt. Dort verdienen sie so wenig, dass sie immer abhängig vom Jobcenter bleiben.

Inge Hannemann über Sanktionen und Praktiken in Jobcentern

Veröffentlicht am 10.05.2013 von PETTYNEWS

Übernommen von Over-Blog

Kurt Beck: Rücktritt und Maul halten - Blog von Kiat Gorina

Im August veröffentlichte ich einen Artikel, da ging es auch über den Ministerpräsidenten Kurt Beck und die Insolvenz der Nürburgring GmbH. Damals schrieb ich unter anderem:

"Oder es geht um ein anderes megalomanisches Projekt am und um den Nürburgring. Die extra dafür gegründete GmbH musste im Juli Konkurs anmelden - der Finanzminister von Rheinland-Pfalz musste zurücktreten und erwartet jetzt ein Strafverfahren wegen Veruntreuung von Steuergeldern - bestimmt kein Kavaliersdelikt.

"Sogar Ministerpräsident Kurt Beck musste sich bei seinen Bürgern entschuldigen - aber zum Rücktritt war er doch nicht bereit! Da sollte für über 330 Millionen Euronen etwas hingeklotzt werden - geblieben sind nur haushohe Schulden."

Quelle: Politiker in der Provinz handeln provinziell und verbrennen Steuergelder

Jetzt hat Kurt Beck seinen Rücktritt angekündigt - nicht wegen der Probleme mit dem Nürburgring, sondern aus gesundheitlichen Gründen. Er sprach öffentlich von "Problemen mit der Bauchspeicheldrüse" - das ist schlimm und lässt Schlimmes befürchten.

Seine Nachfolgerin soll die derzeitige Sozialministerin Malu Dreyer - ebenfalls von der SPD - werden. Frau Dreyer ist seit zwanzig Jahren an multipler Sklerose erkrankt und meist auf einen Rollstuhl angewiesen. Ich begrüße es, dass jemand, der körperlich behindert ist, das Amt einer Ministerpräsidentin ausüben wird!

Wieso? Weil es in dieser Republik immer noch Landkreise gibt, da wird körperlich behindert mit geistig behindert gleichgesetzt! Ihr glaubt das nicht? Doch - im Landkreis Ansbach war das zu meiner Zeit an der Tagesordnung.

Wegen meines Diabetes habe ich einen Schwerbehindertenausweis! Dann wurde ich arbeitslos. Vom damaligen Arbeitsamt wurde ich in eine Reha-Maßnahme gesteckt: zu geistig Behinderten! Da sollte ich dann das Telefonieren lernen - mit einem Kindertelefon - rot, mit weißen Hörer!

Da habe ich gestreikt! Das Arbeitsamt drohte, die Zahlungen einzustellen. Ich musste mir einen Anwalt nehmen. Unglaublich, aber wahr! Dann kam der Leiter der Reha-Einrichtung auf die Idee, ich sei medikamentenabhängig und bräuchte gar kein Insulin.

Er wollte mich daran allen Ernstes daran hindern, Insulin zu spritzen! Also wieder Anwalt eingeschaltet! Und parallel eine Eilpetition an den Bayerischen Landtag und an den Bundestag. Das half - und dieser mörderische Unsinn wurde beendet!

Einige Ansbacher Behördenmitarbeiter haben mir das bis heute nicht verziehen! Aber es ging um mein persönliches Leben! Deshalb begrüße ich es sehr, dass die künftige Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz eine Frau ist, die wegen ihrer Krankheit nicht so mobil ist wie andere Menschen, aber deshalb bestimmt nicht geistig behindert!

Also, ihr Ansbacher Deppen, die ihr mich damals am Spritzen von Insulin hindern wolltet, nehmt das mal endlich zur Kenntnis!

Doch zurück zu Kurt Beck: Trotz Erkrankung hat Kurt Beck seinen Humor nicht verloren: Seine Aufforderung an einen Zuschauer "Könn' Sie mals's Maul halten?" wurde von einer Band aufgegriffen. Beck war nicht beleidigt, sondern lud diese Band ein.

Quelle: DIE WELT Band spielt "Maul halten"-Song für Kurt Beck


Könn' Sie mal's Maul halten? WIR SIND SPITZE
Veröffentlicht am 16.10.2012 von skasyvon

Quelle: Bild.de Deutschlands tapferste Politikerin

Video mit der Erklärung des Rücktritts

Ich wünsche Kurt Beck viel Kraft und Energie, mit seiner Erkrankung umzugehen! Und Frau Dreyer wünsche ich viel Erfolg als neue Ministerpräsidentin!

Was ich von AVAAZ halte? - Blog von Kiat Gorina

Die Antwort nehme ich gleich vorweg: Nicht viel. Am 11.12.2010 veröffentlichte ich einen Artikel Meine Gedanken über AVAAZ - seitdem hat sich nicht viel verändert. Es sei denn, dass ein Artikel auf der 0815-Seite nicht mehr verfügbar ist. Leider! 

Aber der genannte Artikel von SPIEGEL ONLINE - den gibt es immer noch! Für wen ist AVAAZ gedacht? Welche Menschen machen da mit? Gewiss, Menschen, die sich über Ungerechtigkeit und Missstände empören. Und die ihr moralisch schlechtes Gewissen beruhigen wollen - mit ein paar Mausklicks. 

Schnell eine Online-Petition "unterschrieben" - AVAAZ wird es schon richten. Und der unterzeichnende Mensch klopft sich selbst auf die Schulter: "Was bin ich doch für ein guter Mensch!" 

In der jüngsten Zeit wurde immer mehr Kritik an AVAAZ laut. In der taz musste ich lesen: "Bei mehreren Versuchen, den Briten Willam Daniels nach Libanon zu evakuieren, wurden insgesamt 13 syrische Revolutionäre getötet, die „Avaaz“ im Nachhinnein  „Avaaz-Aktivisten“ nannte."

Quelle: taz.de Avaaz sammelt für eigene Sicherheit 

Da frage ich mich wirklich: Ist AVAAZ eine seriöse Organisation? Wohl kaum. Wieso hat sie es nötig, diese dreizehn syrische Revolutionäre zu postletalen AVAAZ-Aktivisten zu ernennen? Irgendwie finde ich so etwas äußerst makaber! 

Ist AVAAZ eine "Graswurzelbewegung"?

Nein, das ist es nicht. Auch AVAAZ geht davon aus, dass Änderungen und Verbesserungen unserer Gesellschaft "von oben" kommen. Die Mitmacherinnen und Mitmacher dürfen ihre Online-Klicks abgeben - das war es dann. Dann werden mit medialem Rummel die vielen "Online-Petitionen" der jeweiigen Regierung vorgelegt und das war es! 

Und wer bestimmt, worüber eine Petition eingereicht wird? Wer sucht die Themen aus? Da bleiben ja die vielen Mitmacher außen vor. Ergo: AVAAZ ist im Kern undemokratisch! Diese Organisation hängt sich nur ein scheindemokratisches Mäntelchen um. In Wirklichkeit hat die Basis nichts so sagen, sie ist nur Stimmvieh - also ein Abbild der Parlamente mit den etablierten Parteien. 

Detlev Beutner schreibt am Ende seines sehr fundierten Artikels Ihr werdet 's nicht vermuten - "Avaaz" sind nicht "Die Guten": 

"Allerdings gibt es für Ruhe keinen Grund. Und keinen Grund, in die Struktur und politische Ausrichtung von Avaaz zu vertrauen - einer Organisation, die ihre Mitglieder eben nicht über das Mittel der Kampagne zu politisieren versucht, sondern im Gegenteil impliziert, dass völlig entpolitisiertes Mausklicken vom Sofa aus politisches Engagement und die Übernahme von Verantwortung bedeute." 

Wer steckt eigentlich hinter AVAAZ?

Eine Antwort darauf gibt InfoAgent - vor allem das Lesen der Kommentare lohnt sich. Da geht es auch um die Bombardierung von Libyen - AVAAZ hatte ja eine Aktion laufen, in der sie eine Flugverbotzone über Libyen forderten - de facto eine Bombardierung. 

Da zeigt sich nicht nur einmal: AVAAZ vertritt politische Ziele der USA. 

Und wer immer noch meint resp. glaubt, AVAAZ sei "gut", er oder sie möge einen sehr fundierten Artikel von Friederike Beck lesen: 

Quelle: zeitgeist Avaaz.org und der geheime Informationskrieg um Syrien

Gewiss - dieser Text ist sehr lang - jedoch sehr fundiert! Die Lektüre lohnt sich allemal!

Warnung vor avaaz.org

Hochgeladen von notbeusedforprofit am 06.12.2011

Nachtrag zu Silvana Koch-Mehrin - Blog von Kiat Gorina

Von Lady habe ich erfahren, dass es eine Möglichkeit gibt, eine Petition zu unterzeichen, dass Frau Silvana Koch-Mehrin aus dem Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie abberufen wird. Ich habe auch unterschrieben.

Es ist für mich nicht nachvollziehbar, dass eine Plagiatorin - die unter falschen Voraussetzungen ihren Doktorgrad erworben und ihr nun entzogen wurde, im EU-Parlament eine derart wichtige Aufgabe als "Belohnung" erhalten soll! Damit verliert das EU-Parlament seine Glaubwürdigkeit.

WEITER ...

Petition zum bedingungsloses Grundeinkommen - ein Video - Blog von Kiat Gorina

Susanne Wiest setzte und setzt sich sehr für das bedinungslose Grundeinkommen ein. Sie war auch einige Zeit auch in Wikipedia zu finden, wurde dann aus nicht nachvollziehbaren Gründen gelöscht.

In Wikipedia gelöscht: Susanne Wiest - Warum? - Irrelevant! - Blog von Kiat Gorina

Am 3. Jänner 2011 veröffentlichte ich einen Artikel über Susanne Wiest, einer bundesweit bekannten Verfechterin des bedingungslosen Grundeinkommens, dabei verwies ich auf ein kleinen Artikel über sie in Wikipedia.

In Wikipedia gelöscht: Susanne Wiest - Warum? - Irrelevant! - Blog von Kiat Gorina

Am 3. Jänner 2011 veröffentlichte ich einen Artikel über Susanne Wiest, einer bundesweit bekannten Verfechterin des bedingungslosen Grundeinkommens, dabei verwies ich auf ein kleinen Artikel über sie in Wikipedia.