Auf Vorrat gespeichert - Gerichtshof sagt NEIN

Da gibt es in Europa Sicherheitspolitiker, die verdächtigen alle Bürger als Verbrecher oder gar als Terroristen. Also werden alle Bürger überwacht: Wer hat sich zu welcher Uhrzeit wo aufgehalten? Wer hat wie lange mit wem telefoniert? Etc. Diese Daten werden aufbewahrt. Und wenn dann wirklch ein Verbrechen geschieht, dann soll in diesen gespeicherten Daten gestöbert werden. Und schon hat man den Täter. 

Dass es so einfach nicht funktioniert, das beweist die Praxis. Wer zufällig in der Nähe des Ortes eines Verbrechens sich aufgehalten hat, gilt dann gleich als verdächtigt! 

Viele Bürger in der EU protestierten gegen diese Datenspeicherung auf Vorrat! Sogar im Koalitionsvertrag für die derzeitige große Koalition wurde festgehalten, dass diese derzeitige Regierung die EU-Vorgaben umsetzen wolle. 

Aber auch Fachleute hatten große Bedenken. So beispielsweise ein Gutachter für den europäischen Gerichtshof in Luxemburg: 

EU-Gutachten: Vorratsdatenspeicherung rechtswidrig | WDR

Veröffentlicht am 12.12.2013 von PeaKant

Die derzeitige deutsche Regierung wollte mit ihrer Entscheidung warten, bis der europäische Gerichtshof entschieden hat. Er entschied: Die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung wurde verworfen. Es gibt derzeit keine gültige EU-Richtlinie! 

Damit ist diese Stelle im Koalitionsvertrag Makulatur. Und wie reagieren die zuständigen deutschen Minister? Der Justizminister von der SPD meint: Es gibt keine Richtlinie, also muss Deutschland nichts umsetzen, es drohen keine Strafgelder, man könne sich Zeit lassen! 

Das ist wieder einmal typisch: Für diesen Minister ist offensichtlich nur wichtig, ob Strafgelder drohen. Was die Mehrheit der Bürger denkt und fordert, das kümmert ihn herzlich wenig. 

Und was sagt der Innenminister (CDU) dazu? Er drängt auf Eile, diese Vorratsdatenspeicherung möglichst schnell zu verwirklichen. Auch wenn die Mehrheit der Bürger dagegen ist! 

Und wieder legen Politiker aus gegensätzlichen Parteien ein gleiches Verhalten an den Tag: Was die Bürger fordern, das ist beiden egal! 

Wen wundert es, wenn die Politikverdrossenheit mehr und mehr zunimmt? Und vergessen wir nicht, Verdrossenheit kann sehr schnell in Wut umschlagen! 

Koalition uneins über weiteres Vorgehen bei Datenspeicherung

Veröffentlicht am 08.04.2014 von Maria J.P.

Übernommen von OverBlog

Die Masche - Kleinkriminelle im Discountermarkt

Erinnern wir uns: Vor über einem Jahr schrieb ich einen Artikel über eine Kassiererin, die mich betrügen wollte - Beschiss im Discounter. Ich hatte sie erwischt, wie sie eine Tafel Schokolade zweimal über das Scannerfenster gezogen hatte. Ich habe jedoch gute Ohren und hörte das Piepsen zweimal. Und ich verlangte das Geld für die zuviel gescannte Schokolade zurück. Dann veröffentlichte ich einen Artikel darüber. 

Es dauerte nicht lange, dann wurde ich als Beschuldigte zur Polizei geladen. Wer beschuldigte mich? Eben diese Kassiererin! Ich machte bei der Polizei nur eine Nullaussage, will heißen, ich machte nur Angaben zu meiner Person und hörte mir die Vorwürfe an. Aber ich machte keine Aussage zur Sache. 

Die Kassiererin hatte Strafanzeige wegen Verleumdung und Beleidigung gestellt. Da schlug es für mich dreizehn: Da erwische ich eine Kassiererin beim Bescheißen und als Retourkutsche zeigt sie mich an. Also wandte ich mich gleich an die Geschäftsleitung. Es dauerte auch nicht lange, da meldete sich die zuständige Marktleiterin bei mir. Sie entschuldigte sich bei mir und wollte mir sogar Blümchen vorbeibringen. Ich lehnte ab: Erstens weil ich keine Schnittblumen mag - das sind für mich ermordete Blumen. Und zweitens, wenn ich diese Blumen sehe, dann werde ich wieder an diese Frechheit der Kassiererin erinnert. 

Wochen später erhielt ich von der Staatsanwaltschaft die Mitteilung, dass die Strafanzeige abgelehnt wurde, die Klägerin - die Kassiererin - wurde auf den Weg der Privatklage verwiesen. Was anderes hatte ich auch nicht erwartet! Und diese Kassiererin ward in diesem Supermarkt nicht mehr gesehen. 

Ich habe eine Freundin Gerda, sie ist Kriminalkommissarin im Norden Deutschlands. Gestern rief sie mich an: "Ich habe in deinem Blog gestöbert. Da bin ich auf den versuchten Betrug im Supermarkt gekommen. Da steckt System dahinter! Wir kennen das auch bei uns." 

"Und wie funktioniert das System?" fragte ich. 

"Eigentlich ganz einfach: Eine Kassiererin zieht einen Artikel zweimal über den Scanner, zum Beispiel die Tafel Schokolade. Später wenn sie beim Einräumen ist, entnimmt sie die gleiche Schokolade für sich. Bezahlt ist diese Schokolade ja schon - von der betrogenen Kundin." 

"Stimmt. Das funktioniert, bei der permanenten Inventur fällt das nicht auf!" 

"Und es geht noch weiter: Wir haben eine Gruppe erwischt: Wer gerade an der Kasse war, signalisierte den Kollegen über einen Geheimcode, welchen Artikel sie gerade zweimal über den Scanner gezogen hatte. Die anderen Kollegen entnahmen dann beim Einräumen den Artikel für sich!" 

"Hört sich ziemlich kompliziert an. Und wie verständigen die sich miteinander?" 

"Wir haben welche ausgehoben, die hatten spezielle Piepser: Da muss die Tante an der Kasse nur zwei Ziffern eintippen. Vorher hat die Bande ausgemacht, welche Artikel welche Ziffer bedeutet. Dann weiß das andere Bandenmitglied im Lager, welchen Artikel es nehmen kann. Du glaubst gar nicht, was für Berge von Waren da zusammenkommen, wenn die Bande gut eingespielt ist!" 

"Wahnsinn! Auf was für Ideen die Leute kommen! Aber fallen die Piepser nicht auf?" 

"Normalerwise nicht. Die verwenden Frequenzen, die für den kostenlosen Funk vorgesehen sind! Diese Piepser stören keine anderen elektronischen Geräte." 

"Und wie seid ihr drauf gekommen?" 

"Das behalte ich lieber für mich ..." meinte sie lachend. 

Das kann ich verstehen. Ob ich da vor einem Jahr in ein Wespennest gestochen habe ... 

Frau scheißt im Supermarkt auf den Boden

Veröffentlicht am 03.12.2012 von Gayawsome

Übernommen von OverBlog

Neues aus dem Land der unbegrenzten Möglichkeiten - grenzenlos grausam!

Wie gehen die USA mit ihren Obdachlosen im? Ja, im Land der unbegrenzten Möglichkeiten gibt es immer mehr Obdachlose, immer mehr Menschen verlieren die Arbeitsstelle und ihre Wohnung! Andererseits empfinden wohlhabende Bürger den Anblick von Obdachlosen als lästig - in den USA. Also was tun? 

Diese Obdachlosen müssen weg, denken die Wohlhabenden. Aus den Augen, aus dem Sinn! Ja, es soll schon Staaten in den USA geben, die sammeln Obdachlose ein und transportieren sie in ein FEMA Camp. Solche Lager gibt es über die ganze USA verteilt. 

Quelle: USA: Bürger protestieren gegen NSA-Schnüffelei - Heimatschutzministerium rüstet auf!: Dann wisst ihr, was nicht nur auf die US-Bürger zukommen wird. Auch auf uns - in Europa, in Deutschland! Sogar die wirklich sehr konservative FORBES wunderte sich: Wozu baucht das Heimatschutzministerium 1,6 Milliarden Kugeln? Noch dazu von der schlimmsten Sorte! Die reißen riesige Löcher! Ist da ein Abschlachten geplant? Wozu die Millionen von Plastiksärgen? 

Und viele stellten sich die Frage: Wozu brauchen die so viele Gewehrkugeln? Und so viele Plastiksärge? 

Der Free Patriot weiß eine Antwort - sie wird uns nicht gefallen: 

Quelle: THE FREE PATRIOT FEMA Camps: City to Exile the Homeless; It’s not a Conspiracy Theory Anymore:  Under the radar from the prying eyes of the public, South Carolina made it legal to get rid of their homeless problem. The people were given a choice, FEMA Camps or jail. The irony of it all was this happened right at the 50th Anniversary of Civil Liberties in August. The bad part is different cities from Boston to New York are shipping off their homeless, and no one cares. 

Ja, jetzt ist es so weit: In den amerikanischen Städten nehmen die Obdachlosen über Hand - es gibt täglich mehr! Die Obdachlosen werden vor die Wahl gestellt: Entweder ins FEMA Camp oder ins Gefängnis. Grund: Obdachlosigkeit ist ab sofort ein Verbrechen! 

Welch ein Hohn! Da wurde der derzeit amtierende amerikanische Präsident nach nur einem Jahr Amtszeit zum Friedensnobelpreisträger gekürt und dann so etwas!  Welches Land kann sich so etwas leisten? Außer den USA! Jetzt wissen wir, wozu FEMA die Plastiksärge braucht. Und die Gewehrkugeln! 

Wer wird über diese USA richten? Werden es Menschen sein? Oder "höhere Instanzen"? Ich bin ganz sicher, dass die Verantwortlichen für solche politischen Entscheidungen zur Verantwortung gezogen werden. Und das wird ihnen dann gar nicht gefallen! 

Jetzt wissen wir auch, wieso Obama vor einem Jahr wie am Fließband ein Notstandsgesetz nach dem anderen unterschrieben hat: 

Fema Camp Round up has begun

Veröffentlicht am 07.10.2013 von BUADP

Ob die deutsche Kanzlerin über dieses Thema mit Obama spricht? Oder je gesprochen hat? Was wissen die deutschen Politiker darüber? Wieso gibt es keinen Protest? 

Ein Fernsehsender brachte es auf den Punkt: 

USA - OUT OF WORK!

Übernommen von Over-Blog

Die Oasen des Gunther Sachs - Blog von Kiat Gorina

Am 8. Mai 2011 schrieb ich zum Freitod des Gunther Sachs unter anderem: Sachs wählte den Freitod - ich denke, jeder Mensch hat das Recht dazu, es ist seine eigene Entscheidung, wie er sein Leben beendet. Er schreibt: "Der Verlust der geistigen Kontrolle über mein Leben wäre ein würdeloser Zustand, dem ich mich entschlossen habe, entschieden entgegenzutreten." - ja, er wollte wahrscheinlich auch niemandem zur Last fallen. Und er wollte nicht dahinvegetieren. Ein stolzer Mensch.

Quelle: Hommage an Gunter Sachs

Der Volksmund meint ja, wir sollten über Tote nichts Schlechtes reden! Mag sein. Aber die Wahrheit dürfen wir doch sagen - auch wenn sie nicht so rühmlich ist. Am 4. April 2013 gab es einen Donnerschlag: Da wurden Dokumente über Steueroasen veröffentlicht. Sogar der deutsche Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble wollte diese Dokumente haben. Aber die Journalisten gaben ihm einen Korb. Aus Gründen des Quellenschutzes. Richtig so!

Wenn der Minister sich für die Skandale um Steueroasen interessiert, soll er halt die Zeitung lesen! 

Die Süddeutsche Zeitung berichtete auch über das Firmengeflecht des Gunther Sachs. 

Quelle: Süddeutsche.de Das System Sachs

In diesem Artikel schreibt die SZ über den Freitod: Samstag, der 6. Mai 2011. Gunter Sachs ist aus den Vereinigten Staaten ins Schweizerische Gstaad zurückgereist - in sein Chalet, ein altes Bauernhaus. Nach dem Abendessen setzt er sich an seinen Schreibtisch, schreibt einen Abschiedsbrief, in dem er "die ausweglose Krankheit A." erwähnt, und erschießt sich.

Gunther Sachs besaß zwar ein Vermögen von fast einer halben Milliarde Franken - aber was hat er damit gemacht? Er hat es versteckt - in Steueroasen, damit er selbst Steuern sparen kann! Er hat einen riesigen Aufwand betrieben, sein Vermögen zu verstecken. 

Und er hätte wissen müssen, dass im Alter Krankheiten drohen. Sein eigener Vater litt ja auch unter der "Krankheit A." Was hat Gunter Sachs mit seinem Vermögen gemacht? Ja, er hat auch andere Menschen unterstützt - auch seine EX-Frau Brigitte Bardot - in Sachen Tierschutz. Das ist gewiss löblich.

Aber ich frage mich, wieso hat Gunther Sachs nicht die medizinische Forschung unterstützt. Mit seinen Millionen hätte er doch Forschungsaufträge für den Kampf gegen Alzheimer finanzieren können?! Wieso verwendete er einen Teil seines Vermögens nicht dafür?

Was bleibt jetzt vom Namen Gunther Sachs übrig? Wie schreibt die SZ? Er war Millionenerbe und Kunstsammler, Ehemann von Brigitte Bardot und Geliebter der Kaiserin Soraya. Gunter Sachs war ein Mann mit vielen Facetten. Die Daten des Offshore-Leaks zeigen: Teile seines Vermögens steckte er in komplizierte Firmenkonstrukte in Steueroasen.

Und jetzt muss hinzugefügt werden: G. Sachs versteckte sein Vermögen in Steueroasen - um sich vor der Zahlung von Steuern zu drücken. Ein sehr fader Beigeschmack macht sich breit.

Wäre es nicht ehrenvoll für die Hinterbliebenen gewesen, stünde da auch: Gunther Sachs hat mit seinem Vermögen die medizinische Forschung unterstützt, damit Alzheimer heilbar ist!

So aber müssen Behörden des Kanton Bern den Fall Sachs überprüfen:

Quelle: Süddeutsche.de Kanton Bern will Fall Sachs prüfen, Hollande in Bedrängnis: "Aufgrund der Hinweise wird die Steuerverwaltung das Dossier von Gunter Sachs nochmals prüfen und mit den ihr zur Verfügung stehenden rechtlichen Möglichkeiten und Mitteln allenfalls Massnahmen ergreifen."

Kriminelle Willkommen - Offshore leaks - Steuerhinterziehung

Veröffentlicht am 05.04.2013 von AustriaOccupy

Diese über 260 GigaByte an brisanten Daten sind ein Schlag ins Gesicht der vielen kleinen Bürgerinnen und Bürger, die sich tagtäglich abrackern um zu leben. Werden diese Menschen nicht wütend und zornig, wenn da diese Superreichen ihr Geld dem Fiskus entziehen?! Werden wir bald laute Forderungen wie "Die Superreichen müssen weichen!" hören?

Übernommen on Over-Blog

ARGe = Allgemeines Rechtsfreies Gebiet ? - Blog von Kiat Gorina

Aus dem Archiv: 01.03.2010: Ist ARGe jetzt ein Akronym für "Allgemeines Rechtsfreies Gebiet" geworden? In den letzten Tagen erfuhr ich von einem Vorfall, der mich am Rechtsstaat sehr zweifeln lässt.

Einem Menschen wurde sämtliche Bedürftigkeit versagt. So etwas kommt vor. Manchmal sogar zu Recht. Doch ich habe mich überzeugen lassen, dieser Fall war ganz anders.

Dieser Mensch hat einen hochbetagten Vater, der auch noch halb blind und schwer herzkrank ist. Dieser Vater lebt deshalb in einem Seniorenheim. Er hat seinem Sohn Vollmacht für den Zugriff auf seine Konten gegeben, damit sein Sohn für ihn monatlich Geld abheben kann. Und auch für den Fall, falls sein Herz den Betrieb einstellt, dass sein Sohn für ein Begräbnis sorgen kann.

All dies war den zuständigen Sachbearbeitern bekannt. Aber trotzdem wurde dem Sohn die Bedürftigkeit versagt. Begründung: "Sie haben Zugriff auf die Konten ..."

Der Betroffene widersprach: "Sie wollen mich wohl kriminalisieren, das Geld auf den Konten gehört meinem Vater und nicht mir. Wenn ich darauf zugreife, bestehle ich meinen Vater!"

Antwort des Sachbearbeiters: "Na und?! Der ist doch alt und merkt das nicht."

Ein solches Verhalten des Sachbearbeiters zeugt von einem unmenschlichen Zynismus, wie er kaum vorstellbar ist. Und wenn die Sachbearbeiter in den ARGen und Job-Centern damit durchkommen und ihr Verhalten auch von Vorgesetzten geduldet resp. unterstützt wird, dann sind diese sog. Hartz IV Gesetze schon im Ansatz und im Kern falsch und unmenschlich!

Wenn die politischen Entscheider weiterhin an solchen Einrichtungen festhalten, dann zündeln sie gewaltig an einer sozialen Bombe!

Ja, diese "Politik" schreckt nicht davor zurück, sogar einer Hochschwangeren alle Bezüge zu streichen! Sind für diese Menschenrechtsverletzungen verantwortlichen Politiker noch wählbar? Nein und nochmals nein!

Jobcenter kürzt Schwangeren Hartz IV auf Null

Veröffentlicht am 13.01.2011 von LaberrhabarberPF

Übernommen von Over-Blog

Der unaufhaltsame Fall des EURO - Blog von Kiat Gorina

Der Euro fällt! Er verliert an Wert gegenüber dem US-Dollar! Das ist jedoch eine Milchmädchenrechnung oder besser ein Milchmädchenvergleich. Grund: Der Dollar verliert ja auch täglich an Wert! Also wenn zwei Währungen ständig an Wert verlieren, und der Euro gegenüber dem Dollar verliert, wie schlimm muss es dann um den Euro stehen!
Quelle: Wirtschafts Blatt Euro nähert sich der Marke von 1,20 Dollar


Schlauer werden wir, wenn wir den Wertverlust des Euro gegenüber dem Schweizer Franken betrachten. Schauen wir doch auf eine Grafik in finanzen.net:

Quelle: finanzen.net franken-kurs

Quelle: finanzen.net franken-kurs

Was war der Euro einst noch wert? Und jetzt? Gerade für die Schweizer ist der Wertverlust des Euro schlimm. Ja, die Schweiz muss Euros kaufen, um ihn zu stützen!


Da frage ich mich wirklich: Wie lange dauert es noch, bis das gescheiterte Experiment "Euro" abgebrochen wird! Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende!

Banksters - Libor manipulation and criminals banks

Veröffentlicht am 22.07.2012 von armageddon16x16

Der große Skandal um LIBOR-Manipulationen - Blog von Kiat Gorina

Was ist LIBOR? Das ist die Abkürzung für "London InterBank Offered Rate" - also ein Zinssatz, den Banken bezahlen müssen, wenn sie con anderen Banken Geld aufnehmen. Also ein ziemlich wichtiger Zinssatz. Wer Genaueres dazu wissen möchte, schaue in Wikipedia.


Und nun stellt sich heraus, dass dieser LIBOR - also dieser Zinssatz nicht irgendwie ermittelt wurde - das wurde stets berichtet, sondern dieser Zinssatz wurde ohne Grundlagen "freihändig" festgelegt! Geht es noch?


Dieser LIBOR wurde anscheinend manipuliert! Und da geht es nicht um "Peanuts" - da kommen gleich ein paar "Billönchen" zusammen! Seit 2008 wurde immer wieder dieser Verdacht geäußert!


Die Financial Times Deutschland berichtet, dass die Deutsche Bank gar als "Kronzeuge" auspacken will, um als Gegenleistung ohne Strafe davon zu kommen.
Quelle: Financial Times Deutschland Deutsche Bank packt als Kronzeuge aus


Was mir dazu einfällt? "Kriminelle Vereinigung"! Unter wieder schauen wir in Wikipedia nach: "Unter einer kriminellen Vereinigung versteht man einen Personenzusammenschluss von gewisser Dauer, dessen Zweck oder Tätigkeit darauf gerichtet ist, Straftaten zu begehen." 
Quelle: Wikipedia Kriminelle Vereinigung


Die beteiligten Banken als "kriminelle Vereinigung"?! Aber sicher! Und gleichzeitg machte die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten gestern auf der Sondersitzung wieder einen Kniefall vor den Banken und schiebt ihnen 100 Milliarden Euronen Steuergelder zu.


Wer kann diese kriminelle Vereinigung bekämpfen? Sind dazu die Nationalstaaten überhaupt noch in der Lage? Ich frage mich, wer in Wirklichkeit die Terroristen sind! Dirk Müller über den LIBOR-Skandal:

Die Libor-Manipulation - Dirk Müller 19.07.2012 - www.cashkurs.com - die Bananenrepublik

Veröffentlicht am 19.07.2012 von DieBananenrepublik

Der Libor - ein wichtiger Zinssatz

Veröffentlicht am 02.07.2012 von euronewsde

Bankenproblem oder Verhaltensproblem?

Veröffentlicht am 04.07.2012 von euronewsde

Facebook lässt die Hosen runter - Blog von Kiat Gorina

Erinnern wir uns: 2010 hat Facebook erstmalog angeboten, dass die Nutzer die Daten über sie runterladen können. Ja, und da gab es kritische Stimmen, die behaupteten, dass Facebook längst nicht alle Infos rausrückt. 

Jetzt gibt es ein erneuertes Angebot: Wieder kann ein Nutzer sämtliche über ihn gespeicherten Daten herunterladen - was halt Facebook unter "sämtlich" versteht. Wie das funktionieren soll, darüber berichtete allfacebook.de: 

Quelle: allfacebook.de Die eigenen Facebook Daten downloaden – Facebook bietet nun einen erweiterten Download des eigenen Facebook Profils an 

Erinnern wir uns auch an den Wiener Studenten Max Schrems, der sich von Facebook eine CD schicken ließ, da waren alle seine Angaben gespeichert. Und er war erstaunt, was für Infos da zusammen getragen hatte. 

Max Schrems und die CD von Facebook 

Max Schrems zu Facebook: "Datenverarbeitung ohne Zustimmung der Nutzer ist kriminell"

Hochgeladen von derStandardatWeb am 07.02.2012

GLOSSE: Handys verursachen Krebs - aber nur vielleicht - und wenn nur ein bisschen- Blog von Kiat Gorina

Ein Handyhersteller ärgert sich über die WHO. Also, es ist unglaublich, was der WHO einfällt! Da bilden die eine Arbeitsgruppe von 31 Wissenschaftlern, die kommen aus 14 Ländern, und die sollen beurteilen, wie gefährlich elektromagnetische Strahlung ist. Und die kommen zu einem Ergebnis:

Also, es ist unglaublich, was der WHO einfällt! Da bilden die eine Arbeitsgruppe von 31 Wissenschaftlern, die kommen aus 14 Ländern, und die sollen beurteilen, wie gefährlich elektromagnetische Strahlung ist. Und die kommen zu einem Ergebnis:

Fortsetzung ...

Datensammler am Werk - Wer will da mein Geburtsdatum wissen? - Blog von Kiat Gorina

Gestern rief eine Kundin an, sie hat eine 15-jährige Tochter, die darf jetzt allein ins Internet. Ich habe der Mutter geraten, öfters mal zu schauen, was ihre Tochter so macht. Da fragte die Mutter: "Meine Tochter liest Blogs, und gibt da auch ihr Geburtsdatum ein. Was hältst du davon?" Die erzählte mir, da wolle jemand in ihrem Blog einen Geburtstagskalender aufbauen und jeder, der ihr das Geburtsdatum mitteilt, kommt dann auch in den Geburtstagskalender. Ich versuchte ihr klar zu machen, was da für Gefahren lauern. Ich fragte: "Kennst du diese Person persönlich, die diesen Blog betreibt?"