Posts mit dem Label horst seehofer werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label horst seehofer werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Mittwoch, 23. Juli 2014

GLOSSE: Ein Sommermärchen ohne Happy End - Windkraft in Bayern Adieu!


Es gab einmal ein Bayernland, da beschloss der faktische König Horst nach dem sechsfachen GAU im japanischen Fukushima: Leute, baut Windkrafträder! Wir brauchen keine Strom vom preußischen Norden! Mir san mir! Wir machen unseren Strom selber! Also wuchsen immer mehr Windräder aus dem Boden! 

Das passte den Großkonzernen im Krautland nicht! Also warteten sie ab, bis die große Koaltition regierte. In Wirklichkeit regiert ein Trio infernale - es tut nur so, dass es regiert. Eigentlich regiert das Kapital! Auch das Kapital der Großkonzerne! Auch der Energieerzeuger. 

Sie wollen unbedingt Gleichstromtrassen vom Norden nach Süden bauen - auch nach Bayern. Da sind ihnen die Windkraftanlagen im Weg! Ja, da machte König Horst eine Kehrtwendung und erließ einen Erlass: Ab sofort dürfen keine Windräder mehr aufgestellt werden! Die Großkonzerne wollen ja auch leben! 

Schlimm genug, dass sie auf die täglichen Millionengewinne mit dem Atomstrom verzichten mussten! Das muss ausgeglichen werden! 

So eine Kehrtwendung stinkt vielen - auch dem Manfred Dürr aus Würzburg. Er hatte die Idee zu einem Protest-Song: 


Veröffentlicht am 08.01.2014 von piazza24

Den Text findet ihr auch in der Videobeschreibung! Empfehlt dieses Video weiter!

Übernommen von OverBlog

Donnerstag, 3. Juli 2014

GLOSSE: Beate Merk und ihr Ministerpräsident

Wer ist die Dame ganz rechts?

Die bayerische Europaministerin ist überall präsent - auch in Facebook. Und da postete sie folgende  - für sie anscheind wichtige Nahricht: "Gestern hat Ministerpräsident Edmund Stoiber in der Bayerischen Vertretung in Brüssel seine Arbeit mit der Entbürokratisierungsgruppe erläutert". Leute, diese Nachricht ist brandaktuell. Sie stammt nicht etwa aus früheren Jahren. Und Stoiber redete wirklich in "Schloss Neu-Wahnstein"! 

Aber , aber! Hat Beate Merk gar nicht mitbekommen, dass Edmund Stoiber bereits vor vielen Jaren abgedankt wurde? Und dabei war sie doch im Damentross des derzeitigen Ministerpräsidenten Horst Seehofer bei seiner Reise nach Rom dabei. Da gibt es sogar ein Video darüber: 


Veröffentlicht am 26.06.2014 von quer

Oder ist die Dame mit Schleier gar eine Doppelgängerin? Nehmen wir mal an, es war die Beate Merk, die Seehofer bei seiner Romreise begleitete, spätestens dann hätte sie wissen müssen, dass der derzeitige Ministerpräsident Horst Seehofer heißt. Wie konnte sie dann eine Woche später in Facebook vom Ministerpräsident Stoiber fabulieren?  Oder war das ein Freudscher Versprecher? 

Oder war das die Rache der Frau? Schließlich hat Seehofer ihr das Justizministerium abgenomen und sie nach Brüssel geschickt! Und sie sehnt sich nach den Zeiten als Stoiber residierte.  

Oder weiß Beate Merk viel mehr als die anderen? Vielleicht weiß sie schon, wer Seehofer nach der fürchterlichen EU-Wahl-Schlappe ablösen wird? 

Gibt Edmund Stoiber bald den neuen Ministerpräsidenten? 

Übernommen von OverBlog

Dienstag, 20. August 2013

Der 19. August 2013 - Ein ereignisreicher Tag in Bayern - Auch für die Kanzlerin

Gestern war ein wirklich ereignisreicher Tag. Unwetter, Gewitter, Hagel zogen über Mittelfranken. Bäume wurden entwurzelt, Blitze schlugen ein, Wohnwägen wurden umgeworfen. Sintflutartiger Regen, Überschwemmungen. Ja sogar eine neu errichtete Turnhalle in Ansbach wurde überschwemmt - das Wasser drückte durch die Kanalisation nach oben.

Quelle: BR Stromausfall und Überflutungen: Über Mittelfranken hat am Montag (19.08.13) ein heftiges Gewitter getobt. Starkregen sorgte für überflutete Straßen, in Teilen Nürnbergs brach die Stromversorgung zusammen.

Und zu alledem gab es im Ingolstädter Rathaus eine Geißelnahme. Die Folge: Ein Großaufgebot  an Polizeikräften. Selbst der bayerische Innenminister kam vor Ort. Das musste er auch: Um 17 Uhr sollte eine Wahlkampfveranstaltung der Kanzlerin zusammen mit dem Ministerpräsidenten stattfinden. Sie wurde sofort abgesagt. 

Quelle BR Haftrichter entscheidet über Kidnapper: Bei dem Geiselnehmer von Ingolstadt handelt es sich um einen vorbestraften Stalker. Nun stellen sich viele die Frage, ob sich Menschen, die andere systematisch verfolgen, von härteren Strafen abschrecken lassen.

Ein riesengroßes Polizeiaufgebot passt ja nicht zum Wahlkampf der Kanzlerin.

Lebten wir noch im Mittelalter, dann gäbe es gewiss Pfarrer, die von der Strafe Gottes redeten. Hier in der Umgebung gibt es das Fleckchen Mitteleschenbach. Da herrschen auch heute noch mittelalterliche Sitten und Bräuche - vor allem bei Vertretern der Kirche:

Da hatte eine Frau eine Totgeburt. Dies nahm ein Pfarrer zum Anlass, von seiner Kanzel aus diese arme Frau zu verunglimpfen und zu beleidigen: Diese Totgeburt sei die Strafe Gottes! Unglaublich - aber wahr. Geschehen im 21. Jahrhundert!

Und was macht dieser Pfarrer? Heute sitzt er im Rollstuhl - da hat er Zeit, um über die Strafe seines Gottes nachzudenken ...


Veröffentlicht am 07.08.2013 von This is world

Übernommen von Over-Blog

Montag, 12. August 2013

GLOSSE: Wie die CSU die PKW-Maut einführen will

Der Bundesverkehrsminister Peter R. hat ein großes Problem. Deutschlands Straßen - vor allem im Westen - werden immer schlechter, die Schlaglöcher immer tiefer, die Brücken immer maroder. Aber das zu sanieren kostet viele Euronen. Woher nehmen? Also müssen die Bürgerinnen und Bürger bluten. Eine Maut muss her - auch für die PKW-Fahrer!

Um nun die Wählerinnen und Wähler nicht zu verprellen - bald wird in Bayern gewählt - fordert Horst S. - der Ministerpräsident - in den Bierzelten eine PKW-Maut - für Ausländer! Da johlen und klatschen die Zuhörer! Wenn Bayern nach Italien in den Urlaub fahren, müssen sie auch eine Maut zahlen. Warum nicht umgekehrt?!

Die Ausländer brauchen ja nicht auf Deutschlands Straßen zu fahren! Dem Horst S. geht es nur darum, dass er und seine Partei gewählt werden. Um die Anhänger - es soll ja immer noch Bayern geben, die trotz der vielen Skandale immer noch CSU wählen wollen - so richtig in Rage zu bringen, kursiert im Umfeld des Horst S. der Plan, auch Preußen als Ausländer zu betrachten. Ja, wenn sie bayerische Autobahnen bevölkern wollen, dann müssen sie vorher eine Maut abdrücken.

Und wenn ein Berliner Pirat seine Mitpiraten in München besuchen will, dann muss er doppelte Maut bezahlen, einmal weil er aus der preußischen Hauptstadt kommt und zweitens, weil er Pirat ist. Denn für Piraten gelten Sonderregelungen! Auch in Berlin.

Ja, aber wie soll das in die Tat umgesetzt werden? Ganz klar - mit RFID. Das sind Chips, die werden still und leise bei jedem Auto eingebaut. Was heißt eingebaut? Die werden geklebt. Und von wem und wo? In den Werkstätten und Tankstellen. Wenn ein PKW-Fahrer an eine bayerische Tankstelle zum Tanken fährt und er nachweisen kann, dass er Bayer ist, dann erhält er eine blauweiße Plakette mit eingebautem RFID-Chip. Und wenn er später über die Autobahn unter den Mautstellenzählern braust, dann erkennen die Zähler, dass das Auto ein bayerisches Auto ist und die Zähler zählen nicht. 

So wird erreicht, dass die Bayern auf jeden Fall von der Maut verschont bleiben. Das ist ja einfach geregelt und leicht umzusetzen. Horst S. und seine Freunde wissen jedoch ganz genau, dass da die Preußen aufschreien werden. Und erst die Ausländer. Und die Eurokraten! Aber die schreien erst nach der Landtagswahl!

Dann wird Horst S. - sollte er wirklich wiedergewählt werden - sich halt hinstellen und wird sagen: "Leute, wir hatten einen sehr guten Vorschlag, aber die bösen Preußen und die bösen Eurokraten und die bösen Ausländer lassen uns nicht. Aber ihr wolltet ja, dass die Ausländer auf unseren Straßen Maut bezahlen müssen. Aber die lassen uns nicht machen! Also, Leute, da müssen halt alle Maut bezahlen. Anders geht es nicht! Aber dann bezahlen auf jeden Fall die Ausländer Maut. Das ist doch was. Das ist doch toll, was wir erreicht haben!"

Und die bierdumpfen Stammwähler der CSU an den Stammtischen nicken: "Den Ausländern haben wir es gezeigt, jetzt müssen sie Maut bezahlen! Das ist es uns wert, dass wir auch zahlen ... Prost!"

Quelle: SPIEGEL ONLINE Kritik von Schwarz-Gelb: Seehofers Maut-Ultimatum empört Koalitionspolitiker: CSU-Chef Horst Seehofer will die Pkw-Maut erzwingen und irritiert damit Politiker der schwarz-gelben Koalition. Die Rede ist von Wahlkampfgetöse. Die Opposition wirft dem bayerischen Ministerpräsidenten Volksverdummung vor.


Veröffentlicht am 12.08.2013 von TVBayernTV


Veröffentlicht am 26.10.2012 von FlorianPronold

Übernommen von Over-Blog

Sonntag, 7. Juli 2013

Justizministerin Dr. Beate Merk - Rücktrittsreif?

Der Freistaat Bayern hat auch seit vielen Jahren eine Justizministerin: Frau Dr. Beate Merk. Und es gehen die Gerüchte um, dass sie gerne Maulkörbe verteilt. In einem Fall ist das nachweisbar: In Bayern wird ja am 15. September 2013 gewählt. Da können sich die Bayern einen neuen Ministerpräsidenten aussuchen - für den Fall, dass sie mit dem alten nicht mehr einverstanden sein sollten.

Ja, es gibt wirklich einen Gegenkandidaten - den Christian Ude - derzeit seit vielen Jahren Oberbürgermeister von München. Und dieser Ude ist ganz schön frech - meint die Merk. Hat doch der Ude den Rücktritt der Justizministerin gefordert. Damit steht der Ude nicht allein - immer mehr Bayern kommen zur Meinung: die Merk soll zurücktreten.

Das ficht jedoch Frau Justizministerin nicht an. Sie hat ja vor dem Untersuchungsausschuss in Sachen Mollath erklärt, was sie ist? 


DIE POLITISCHE SPITZE!

Quelle: Merk und Mollath: Die politische Spitze sagt aus!: Gell, damit das allen klar ist, Frau Ministerin ist keine Sachberarbeiterin, das wollte Frau Ministerin gleich klarstellen! Und Frau Ministerin sagt auch, was sie in Wirklichkeit ist: "Ich bin keine Sachbearbeiterin. Das sage ich jetzt ironiefrei. Ich bin die politische Spitze dieses Hauses." 

Und da wagt es dieser Oberbürgermeister Ude, sie, die Justizministerin und die politische Spitze zum Rücktritt aufzufordern!

Quelle: Mittelbayerische „Fall Mollath ist unfassbar“: Muss Sie zurücktreten? Ich glaube, dass Sie mit einem Rücktritt am besten weiterer Kritik entgeht. Nach meinem Eindruck schwillt die Empörung über den Fall Mollath in der bayerischen Bevölkerung immer stärker an. Beate Merk, die ich durchaus auf anderen Themenfeldern sehr schätze, tut sich keinen Gefallen, wenn sie sich an ihr Amt krallt. Ihr Rücktritt wäre eine Geste, um die Krise schneller zu beenden. Eine Krise, die in erster Linie eine Vertrauenskrise ist. 

Und wie reagierte Frau Ministerin? Mit einem Maulkorb!

Quelle: SÜDWEST PRESSE Fall Mollath: Ude fordert Merk zum Rücktritt auf: Die Justizministerin reagiert scharf. „Mit Verlaub: Der Herr Oberbürgermeister soll nicht nur Wort halten, sondern Mund halten - wenigstens aus Respekt vor unserem Rechtsstaat.“ Damit bezog sie sich auf Udes Wahlplakate mit dem Slogan „Wort halten“.


Ganz klar - Frau Ministerin erteit dem Ude einen Maulkorb - "aus Respekt vor dem Rechtsstaat"? Was Frau Ministerin wohl damit gemeint haben will?

Dies ist jetzt schon der zweite Maulkorb, den Christian Ude bekommt - einen erteilte ihm der Ministerpräsident persönlich. Wegen der "Verwandtenaffäre" - da forderte Ude die Minister und Staatssekretäre zum Rücktritt auf. Grund: Sie hatten Familienmitglieder in den Wahlbüros beschäftigt und sie von der Landtagskasse bezahlen lassen!

Und wie reagierte der Ministerpräsident? Scharf, sehr scharf!

Quelle: Das Gepoltere eines dünnhäutigen Ministerpräsidenten: Der Bayerische Rundfunk berichtet: Rücktrittsforderungen von SPD-Spitzenkandidat Christian Ude an fünf Kabinettsmitglieder wies Seehofer zurück: "Ich weiß gar nicht, was der sich da einmischt", sagte Seehofer. "Er ist weder Parteivorsitzender noch Fraktionsvorsitzender, noch braucht ihn irgendjemand zur Lösung des Problems."

Menschenskinder! Das ist ja ein Selbstverständnis von Politik: Bei der "Verwandten-Affäre" dürfen sich demnach nur Parteivorsitzender und Fraktionsvorsitzender "einmischen" - das dumme Wählvolk hat sich nicht einzumischen! Auch nicht der Ude! Den braucht sowieso niemand - sagt der Ministerpräsident! Und der muss es ja wissen!

Sind solche Politiker noch wählbar? Niemals! Sie haben sich selbst disqualifiziert!


Veröffentlicht am 30.11.2012 von Direktkandidat

Quellen

  • Süddeutsche.de Ist das echt, @BayernSPD?: Ein vertrauenswürdig aussehender Mann hält zwischen seinen Händen vier Buchstaben, die zusammen den Schriftzug "Wort" ergeben. Na? Keine Ahnung? Gut, Sie haben recht, das ist schwer. Deswegen ist es auch sehr freundlich, dass die Bayern-SPD, die sich stets als Anwalt aller Benachteiligten versteht, die Antwort sicherheitshalber gleich mitliefert: "Ein Ministerpräsident, der Wort hält", steht über dem Bild, auf dem Christian Ude das Wort "Wort" hält. 
  • GMX.de Ude-Plakat: Ein Wort wird zum Renner: Damit haben sicherlich weder Christian Ude noch die dafür verantwortliche Werbeagentur gerechnet: Das Plakat, das eine Salzburger PR-Firma für den anstehenden Wahlkampf des Spitzenkandidaten der SPD für die Landtagswahl in Bayern entworfen hat, entwickelte sich binnen kürzester Zeit zum Renner im Internet und in den sozialen Netzwerken.

Freitag, 31. Mai 2013

GLOSSE: Fracking - Der Fall des Günther Oe. - Einsatz mit Folgen

Ein Kommissär hat es sehr schwer! Dies gilt besonders für die EU-Kommissäre. Da gibt es den Energie-Kommissär in der EU - den Günther Oe. Er ist ein Fan von Fracking - da wird der letzte Tropfen Öl aus den Gesteinsschichten herausgepresst - mit vielen, vielen Chemikalien. Die USA setzen dieses Verfahren seit Jahren ein. Ihnen ist es sogar gelungen, dass das Trinkwasser aus den Leitung so energiereich ist, dass es brennt!

Das faszinierte besonders den Energie-Kommissär Günther Oe. - hat er doch die alte Glühlampe erfolgreich verboten. Jetzt könnte er auch die Sparlampen verbieten und durch brennendes Leitungswasser ersetzen. Aber die Deutschen sind so etwas von altmodisch und können sich mit dem Fracking nicht anfreunden.

Da dachter Günther Oe. nach und grübelte, wie er die störrischen Deutschen von der Harmlosigkeit des Fracking überzeugen könnte. Da blätterte er in alten Exemplaren des SPIEGEL und fand einen Artikel: Ja, da schwamm der Umweltminister Töpfer durch den Rhein. Er wollte angeblich beweisen, dass der Rhein so rein sei, dass man darin baden könne.

Quelle: SPIEGEL Quatsch angefangen: Unionspolitiker versuchen sich als menschliche Umwelt-Indikatoren: Minister schwimmen - wie letzte Woche Klaus Töpfer - im verschmutzten Rhein, schlürfen Nordseewasser, löffeln Strahlenmolke.

Da hatte der Günther Oe. eine Idee: Klar, das ist es! Er muss selbst das angeblich verseuchte Lagerstättenwasser trinken, ja, das angeblich verseuchte Trinkwasser in Niedersachsen. Erst wollte er das Trinkwasser aus den USA einfliegen lassen:


Hochgeladen am 09.03.2011 von MrInfokrieg

Aber das war ihm dann doch zu gefährlich. Was ist, wenn ein Raucher mit seiner Zigarette dem Günther Oe. zu nahe kommt? Also fragte er im Bundesland Niedersachsen an, da gibt es ja schon Testbohrungen:


Hochgeladen am 10.03.2011 von OnlineAktivisten

Da ließ er sich Lagerstättenwasser aus Niedersachsen nach Brüssel schicken. Und in der Kantine ließ er sich dieses "Trinkwasser" als Aperitif kredenzen - jeden Tag! Er wollte damit beweisen, dass dieses Fracking-Wasser trinkbar ist! Dabei hat es der Günther Oe. übertrieben: 

Die Kollegen des EU-Kommissärs Günther Oe. waren entsetzt: da hielt der Günther Oe. eine Rede, da sprach er doch wirklich vom "Sanierungsfall EU"!

Quelle: RTL EU-Kommissar Oettinger: "Europa ist ein Sanierungsfall": "Europa ist ein Sanierungsfall", zitierte das Blatt Oettinger. "Mir macht Sorge, dass derzeit zu viele in Europa noch immer glauben, alles werde gut." Brüssel habe "die wahre schlechte Lage noch immer nicht genügend erkannt". Statt die Wirtschafts- und Schuldenkrise zu bekämpfen, zelebriere Europa "Gutmenschentum" und führe sich als "Erziehungsanstalt" für den Rest der Welt auf.

Verdammt, der Günther Oe. spricht ja die Wahrheit! Was ist mit dem passiert? Und seine Kollegen fanden die Ursache - das Fracking-Wasser. Das ist ja eine Wahrheitsdroge! Also nahmen sie ihm die Buddeln aus Niedersachsen weg und der Günther Oe. wurde wieder still. Und wenn er redete, dann "sprach" er wieder "Englisch" - oder was er darunter versteht. Und da versteht ihn keiner. Und das ist gut so!

Auch die deutsche Kanzlerin war entsetzt: Da hatte sie doch einst den Günther Oe. nach Brüssel weggelobt, damit die Bahn frei sei für den neuen Stern am CDU-Himmel - Stefan Mappus! Aber das war ein Rohrkrepierer und Fehlzünder. 

Und die Politiker bekommen es jetzt mit der Angst: Was ist, wenn die Niedersachsen auch diese Wahrheitsdroge trinken? Und wenn die Massen erkennen, wie mit ihnen übel mitgespielt wird? Sie forderten den Exxon-Konzern auf, diese Wahrheitsdroge aus dem Frackingwasser zu entfernen. Doch die Amerikaner wollten nicht, das sei zu teuer!

Da hatte der Günther Oe. - wieder einmal einen lichten Moment - und trat vor die Mikrofone: "Ich habe ein Buch von Dirk Müller gelesen. Europa braucht gar kein Fracking mehr. Ganz Griechenland sitzt auf riesigen Bodenschätzen wie Öl und Gas!"

Entsetzt schauten die führenden EU-Politiker sich an: "Jetzt ist Kollege Oe. total verrückt geworden. So ein Geheimnis muss ein Geheimnis bleiben! Das darf nie leichtfertig ausgeplaudert werden!" Und die Kanzlerin beriet sich mit ihrem Duzfreund Horst S. Der meinte: "Der Günther ist eine Gefahr für die Allgemeinheit, in Bayern stecken wir solche Menschen in die geschlossene Psychiatrie. Wie den Mollath. Und wenn die dann brav werden, dann dürfen sie sündteuere Automodelle für den Mann der Sozialministerin bauen. Schließlich sind wir Bayern sozial!"

Die Kanzlerin nickte. Und der Günther Oe. ward nie mehr gesehen ...

Übernommen von Over.Blog

Mittwoch, 31. Oktober 2012

Wie hält es die CSU mit der Pressefreiheit? - Blog von Kiat Gorina


Pressefreiheit? Ist das für einige bayerische Politiker ein Fremdwort? Es schaut ja fast so aus. Dabei steht im Artikel 5 des Grundgesetzes:
  1. Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
  2. Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
  3. Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Oder ist das zu schwer zu verstehen? Ich denke nicht. "Die Presssefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet." Klarer und eindeutiger kann das wohl nicht formuliert werden.

In Bayern allerdings gehen bekanntlich die Uhren anders. Vielleicht steht in der Bayerischen Verfassung etwas anderes. Schauen wir doch einmal nach - im Artikel 111:

Artikel 111 Pressefreiheit
  1. Die Presse hat die Aufgabe, im Dienste des demokratischen Gedankens über Vorgänge, Zustände und Einrichtungen und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wahrheitsgemäß zu berichten.
  2. Vorzensur ist verboten. Gegen polizeiliche Verfügungen, welche die Pressefreiheit berühren, kann gerichtliche Entscheidung verlangt werden.

Da frage ich mich, wieso ist nur "Vorzensur" verboten? Ist nicht jegliche Zensur verboten? Oder bedeutet das, dass "Nachzensur" erlaubt ist? Also darf in Bayern gesendet werden und danach wird zensiert?

Hat sich Ulrike Strauß - die Sprecherin des bayerischen Finanzministers Markus Söder - demnach völlig konform zur bayerischen Verfassung verhalten. Der Stern hatte ja darüber berichtet:

Quelle: stern.de Neuer Wirbel um versuchte Einflussnahme der CSU

Als Markus Söder noch bayerischer Umweltminister war, da strahlte der Bayerische Rundfunk im dritten Programm am 17.03.2011 in der Sendung "Rundschau" eine Nachricht aus - über Markus Söder und über den sechsfachen GAU in Fukushima. Dabei wurden Äußerungen des Markus Söder über die Nutzung der Atomenergie gegenübergestellt. 

Vor Fukushima war Söder für die Nutzung der Atomenergie, nach Fukushima plötzlich ganz dagegen. Da rief seine Sprecherin - Ulrike Strauß - beim Bayerischen Rundfunk an und beschwerte sich - mit dem Erfolg, dass dieser Beitrag nicht mehr gesendet wurde. Also, was war denn das? Eine Form der "Nachzensur" - und das ist ja expressis verbis nach der Bayerischen Verfassung nicht ausdrücklich verboten - also erlaubt. 

Ein Geschmäckle bleibt trotzdem. Und wie ist es mit der Causa des Hans Michael Strepp? Da hat ja Strepp vor der Sendung bem ZDF angerufen, weil er gegen eine Berichterstattung über Christian Ude war. Also, das war ja wohl der Versuch einer "Vorzensur" - also hat Strepp gegen die Bayerische Verfassung verstoßen. Und gegen das Grundgesetz!

Da werden die LINKEN von Politikern der CSU oft als Verfassungsfeinde diffamiert. Da frage ich mich, und was ist mit den Politikern der CSU? Ulrich Maurer von den LINKEN schreibt unter anderem: "Offenkundig wird in der CSU der öffentlich-rechtliche Rundfunk als Staatsfunk betrachtet, der gefälligst nach dem Gutdünken der selbst ernannten Staatspartei zu senden hat. Dass die CSU-Führung vom Treiben ihrer Pressesprecherinnen und Pressesprecher nichts weiß, glaubt sie doch selbst nicht. Die CSU ist eine veritable Bedrohung für die Presse- und Meinungsfreiheit in diesem Land."

Quelle: na presseportal Ulrich Maurer: CSU ist Bedrohung für Pressefreiheit

Und Ulrich Maurer hat völlig recht: Durch solche CSU-Politiker ist die Pressefreiheit bedroht!

Und was schreiben die anderen Parteien? Schauen wir mal bei der Piratenpartei nach:

Quelle: Piratenpartei Landesverband Bayern Piraten fordern die Neubesetzung des bayerischen Rundfunkrates

Bruno Kamm - politischer Geschäftsführer der bayerischen Piratenpartei - schreibt:

Im Bayerischen Rundfunkrat sitzen unter anderem Herrman, Sinner, Goppel, Schmied, Pronold und weitere Politiker, welche die aktuelle politische Kommunikation von Ministerien, Fraktionen oder Parteien aktiv gestalten. Das ist ungefähr genauso produktiv wie die Ernennung von Flick zum Antikorruptionsbeauftragten. Wir fordern den Rückzug aller politischer Amts- und Mandatsträger aus den Gremien der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten. Der offene Brief des ehemaligen ZDF Intendanten Nikolaus Brender ist ein brennender Appell für die Unabhängigkeit der Öffentlich Rechtlichen, der seine Berechtigung hat.

Quellen zum Offenen Brief des Nikolaus Brender:


  1. ZEIT ONLINE Ex-ZDF-Chefredakteur: Merkel soll Aufseher aus Sendern zurückziehen 
  2. Christ & Welt BRIEF AN DIE BUNDESKANZLERIN - Programm-Macher 
  3. Piratenpartei Piraten bemängeln fehlenden Abstand der Parteien zum ZDF 
  4. DIGITALfernsehen CSU wollte SPD-Beitrag in ZDF-Nachrichten verhindern 

Veröffentlicht am 27.10.2012 von mabeWORLD


Veröffentlicht am 25.10.2012 von Last Putlightoff


Übernommen von Over-Blog



Freitag, 26. Oktober 2012

Die Antikarriere des Hans Michael Strepp - Blog von Kiat Gorina


Wer ist Hans Michael Strepp? Noch nie von ihm gehört? Aber Strepp war bereits beim früheren bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber Pressesprecher der Staatskanzlei. Und vorher hatte Strepp den Beginn einer Karriere hingelegt:

Zunächst studierte Strepp Jura und promovierte. Über das Thema "Irreführung und Verwechslungsgefahr: Einige dogmatische Aspekte des Verhältnisses von Wettbewerbs- und Markenrecht." Dann war er Staatsanwalt und später Richter. Und dann wie gesagt Pressesprecher der Staatskanzlei. 

Am 1. Mai 2006 war Horst Seehofer - der heutige Ministerpräsident - auf der Suche nach einem Pressesprecher in der Landesleitung der CSU.

Quelle: Abendzeitung Kurzporträt: Hans Michael Strepp

Ja, und dann kam der 21. Oktober 2012. Strepp packte die Wut - über das ZDF! Dieses ZDF als öffentlich-rechtliche Fernsehanstalt ist so frech! Ja, so frech, dass sie über die SPD berichtet! Da platzte Strepp der Kragen! Er ruft direkt beim ZDF an - und beschwert sich!

Worüber? Weswegen? Da wollte das ZDF zur besten Sendezeit um 19 Uhr über Christian Ude berichten, dem Spitzenkandidaten der SPD für das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten. 2013 ist Landtagswahl in Bayern.

Das war natürlich ein gefundenes Fressen für die Opposition, vor allem für die SPD. 

Quelle: Süddeutsche.de Ude: "Dermaßen trottelhaft"

Da müssen wir uns schon wundern, was Strepp getrieben hat, welcher Teufel ihn geritten hat? Er - gerade als promovierter Jurist - sollte doch wissen, dass Meinungs- und Pressefreiheit ein Grundrecht der Deutschen ist. Auch für die Opposition der CSU!

Oder glauben diese CSU-Politiker immer noch, dass sie immer und überall das Sagen haben? Es hat schon Fälle gegeben, da hat ein Abgeordneter eine Jungbäuerin geohrfeigt! Das waren dann wohl schlagende Argumente:

Quelle: Eine Milchbäuerin protestiert

Das hätte doch den CSU-Granden zu denken geben müssen, dass immer mehr Widerstand gegen diese CSU wächst?! Und wenn diese CSU nicht einmal vor versuchter Wahlfälschung zurückschreckt? So geschehen in Ohrenbach:

Quelle: Geheime Wahlen - Nicht in Ohrenbach

So etwas spricht sich halt herum! Und verprellt Wählerinnen und Wähler!

Und wenn dann noch mit seltsamen Projekten wie einer Klärschlammaufbereitung innerhalb weniger Jahre über 38 Millionen Euronen Steuergelder verbrannt werden - dieses Geld fehlt dann anderswo!

Quelle: GLOSSE: Mittelfranken wird umbenannt - in Schilda

Oder die Verluste eines Bezirkskrankenhauses, das in nur einem Geschäftsjahr über sieben Millionen Euron Verlust erwirtschaftete. Im Vorjahr gab es noch Gewinne:

Quelle: Chef der Bezirkkliniken gefeuert - Wegen "handwerklicher Fehler" 

Und wer ist bei den Verantwortlichen für solche Fehlleistungen zu finden? CSU-Politiker! Wen wundert es, wenn sich immer mehr mit Abscheu von dieser Partei abwenden?! 

Aber das ist noch lange kein Grund, gleich die Pressefreiheit zu verbieten und einem öffentlich-rechtlichen Sender vorschreiben zu wollen, was er senden und nicht senden darf! Oder soll wieder ein Schwarzer Kanal eingeführt werden? Es hat ja mal früher eine DDR gegeben, da gab es so etwas bereits!

Und immer mehr stöhnt die bayerische Bevölkerung über die Arroganz vieler Beamter - vor allem in den Landratsämtern und den Bezirksregierungen! Geradem Bezirksregierungen?! Wer braucht die eigentlich? Selbst Seehofer hat einmal angedeutet, dass deren Tage gezählt sind:

Quelle: Aus für Bezirksregierungen in Bayern?

Aber es gibt die Bezirksregierungen immer noch! Und Breitbandanschlüsse für ganz Bayern gibt es immer noch nicht! Und wird es auch nicht geben. Für ein Thema wie Breitbandanschlüsse müsse Fachleute her, keine Verwaltungsjuristen!

Die Nervosität, die die CSU angesichts solcher Fehlleistungen an den Tag legt, ist nachvollziehbar und begründet. Nur schadet sich die CSU damit selbst - zum Vorteil der anderen! Aber das scheint ja das neue Motto dieser CSU zu sein - wie der Fall Josefa Schmid zeigte:

Quelle: CSU "bestraft" Josefa Schmid - Nein, CSU bestraft sich selbst


Veröffentlicht am 25.10.2012 von TomstahMusic


Veröffentlicht am 25.10.2012 von Hetzenjagd
besucherzhler

Montag, 21. Mai 2012

GLOSSE: Kronprinz Norbert hat zu erzählen - Blog von Kiat Gorina

Es war einmal ein Kronprinz von der Kanzlerin Gnaden - nennen wir ihn Norbert. Und er war bis zuletzt für die Umwelt zuständig. Und als in Japan der Atomlobby die Atomreaktoren um die Ohren geflogen sind, lief er zur Hochform auf! Ja, und dann kam es zu Wahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland. Norbert sollte Ministerpräsident werden. Aber er wurde es nicht - im Gegenteil, seine Partei - die CDU - verlor sehr viel Stimmen. Vor der Wahl habe ihm seine Kanzlerin zugesichert, dass er Umweltminister bleibe - ganz gleich wie die Wahl ausgeht. Norbert hat sich darauf verlassen! Aber nach der Wahl erinnerte sich die Kanzlerin nicht mehr an ihre Zusage und schickte Norbert in die Wüste! Einfach so! Ohne Vorwarnung! Jetzt hat die Clique um die Kanzlerin Angst. Angst davor, der Norbert könne aus Wut und Enttäuschung die Wahrheit ausplaudern! Das müssen wir verstehen. Er wird als der Alleinschuldige an dem schwarzen Disaster hingestellt. Was ist da eigentlich abgelaufen? Wie kam es, dass die Marktforscher so daneben lagen? Sie gaben den Gelben gerademal zwei Prozent - aber sie erreichten das Vierfache! Sollte Norbert doch noch öffentlich sich "erklären", vielleicht kommt dann raus, dass viele Schwarze verdonnert wurden, die Gelben zu wählen. Und dafür soll der Norbert schuld sein? Jedenfalls zerfleischen sich derzeit die Schwarzen - und das ist gut so! Auf jeden Fall gut für Deutschland! Denn je eher die Herrschaft dieser schwarzen Kanzlerin zu Ende ist, umso schneller geht es mit Deutschland wieder aufwärts! Eine hat hat schon Geschichten erzählt - der Horst aus Bayern: 
Veröffentlicht am 14.05.2012 von Zeruju

besucherzähler

Samstag, 19. Mai 2012

GLOSSE: Merkel und das verflixte siebte Jahr - Blog von Kiat Gorina


Wieso? Kriselt es in ihrer Ehe? Mit ihrem Quantenchemiker? Nein! Merkel ist in Wirklichkeit mit jemandem anderen verheiratet! Echt? Lebt sie in Bigamie? Ja, in gewissem Sinne schon! In Wirklichkeit ist sie mit der MACHT verheiratet!
Echt? Ja, natürlich! Aber jetzt im siebten Jahr beginnt ihr Endkampf um die Macht! Da gibt es den roten Sigmar, der will gar vorgezogene Bundestagswahlen - er kann es gar nicht erwarten! 
Aber die Roten haben immer zu mosern, das nimmt sie doch nicht ernst! Vielleicht. Aber in der CDU selbst rumort es. Wie sie den Norbert abserviert hat! Am Tag vorher lobt sie ihn noch über den umweltfreundlichen grünen Klee, am Tag danach setzt sie ihn vor die Tür! Ihren Parteifreund!
Das ist den gestandenen CDU-Männern zuviel! So geht Mann doch nicht mit Parteifreunden um!
Quelle: Glosse Merkeldämmerung
Und dann gibt es ja den Skandal mit der Bildungsministerin Annette - sie ist ja auch Professorin. Und soll auch abgeschrieben haben - bei ihrer Doktorarbeit! Aus einem uralten Taschenbuch
Es kann gut sein, dass Frau Kanzlerin ihr Kabinett gleich wieder noch einmal umbilden muss! Und das verunsichert die Männer. Da fragen sich manche: Wann trifft es mich?
Erinnern wir uns, da hat sie einst den schwäbischen Günther ins ferne Brüssel als Glühlampen-Kommissar weggelobt und der rächt sich: "Der Rausschmiss von Norbert war unnötig!"
Also, wo gibt es denn so etwas? Da meckert ein Mann an der Kanzlerin herum! Das wird sie gleich ihrem Sarkozy erzählen. Aber, das geht ja nicht mehr! Der ist ja auch geflogen. Auf nichts ist Verlass! Am wenigsten auf die Franzosen! Wählen die sich einen neuen Präsidenten!
Was der sich einbildet? Kürzt er gleich sein eigenes Gehalt um 30 Prozent? Und das seiner Minister auch? Der hat ja wohl nicht alle Tassen im Schrank? Wenn sich das in Deutschland herumspricht, dann wollen die Deutschen das auch?
Und dann gibt es noch den Dauerquerulant aus Bayern! Der macht jetzt immer mehr den Horst! Jezt bockt er auch noch! Und spricht nicht mehr mit seiner Kanzlerin! Und das alles wegen des blöden Betreuungsgeldes! 
Ja, und da hat sie noch diesen gelben Vizekanzler am Bein - ziemlich undurchsichtig. Ja, und wie der mit Tieren - vor allem Fröschen - umspringt, das ist ziemlich brutal! Ja, es war wirklich brutal, wie er ihr den ungeliebten Gauck als Bundespräsidenten aufzwang! Und sie musste noch dazu lächeln.
In den letzten elf Landtagswahlen konnte die CDU in neun Ländern keinen Ministerpräsidenten ergattern - da wackelt jetzt im Bundestag die Kanzlermehrheit. Und damit die Zustimmung zum Ausverkauf Deutschlands an die EU - auch ESM genannt!
Und jetzt noch die Ungewissheit mit ihrer Vertrauten Annette! Wie nett saßen die beiden doch nebeneinander bei der CEBIT - so richtig vertraut! Und wenn das mit dem Plagiat stimm, beim Freiherrn von und zu Guttenberg konnte sie sagen: "Ich habe einen Bundesverteidigungsminister berufen und keinen wissenschaftlichen Mitarbeiter."
Und wenn die Vorwürfe gegen ihre Professorin Annette sich erhärten, kann sie da sagen: "Ich habe eine Bildungsministerin berufen und keine wissenschaftliche Mitarbeiterin!" Sie hat das vor ihrem Spiegel geprobt und den Kopf geschüttelt. Nein, das schaut nicht gut aus!
Veröffentlicht am 10.05.2012 von ARD

besucherzähler

Samstag, 16. Juli 2011

GLOSSE: Wie kommt der Ministerpräsident in die Zeitung? - Blog von Kiat Gorina

Der Freistaat Bayern hat ja einen Zwei-Meter-Mann als Ministerpräsident, er kam von Durban zurück - unverrichteter Dinge. Das IOC hat München für die Winterolympiade 2018 verschmäht. Das tut weh! Was soll er nur seinen Wählern sagen?

Und die Presse schreibt nichts mehr über ihn! Was soll sie auch schreiben? Negatives darf sie nicht schreiben, nur Positives! Und was ist an der IOC-Entscheidung positiv? Dass die Umwelt verschont bleibt! Aber das dürfen sie nicht schreiben, die Schreiberlinge!

Samstag, 9. Juli 2011

GLOSSE: Ein Sommeralptraum - Panzer für die Saudis - Blog von Kiat Gorina

Da wollte sich die Bundeskanzlerin in die Sommerpause verabschieden - aber die bösen Kollegen im Parlament dachten nicht daran, sie so einfach losziehen zu lassen. Da war ja noch etwas offen. Wieso liefert Deutschland Panzer nach Saudi-Arabien?

Frau Bundeskanzlerin tat so, als wüsste sie von nichts, aber das nimmt ihr niemand ab. Natürlich weiß sie Bescheid! Ja, und wenn sie etwas wüsste, dann ist das so geheim, dass sie das nicht sagen dürfe. Jetzt ist doch alles geklärt! Oder etwa nicht?